Montag, , Uhr. Altes Rathaus Boppard, Großer Sitzungssaal

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1 N I E D E R S C H R I F T T E R M I N : O R T : Ortsbeirat Boppard Montag, , Uhr Altes Rathaus Boppard, Großer Sitzungssaal Anwesend: Ortsvorsteher Martin Strömann - Vorsitzender - Mitglieder: Bach, Rolf Bast, Peter Brager, Klaus Georg Breitbach, Alfons Breitbach, Susanne Brockamp, Joachim Kaster-Schubert, Beate Dr. Mohr, Jürgen Müller, Willi Neuser, Philipp Rink, Martin Schladt, Jürgen Treichel, Werner Es fehlen die Mitglieder: Bach, Alexa Ringelstein, Ursula Protokollführer: Schneider, Klaus Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr Uhr

2 2 Tagesordnung - Öffentlicher Teil - 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom Anregungen zum Haushaltsplan Strauchschnittplatz Cäcilienhöhe 5. Antrag der Buchenauer Nachbarschaft auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung einer neuen Lichterkette 6. Antrag der Werbegemeinschaft auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Dekorations- und Beleuchtungsmaterial für den Weihnachtsmarkt Boppard 7. Beantwortung von Anfragen 8. Mitteilungen - Nichtöffentlicher Teil - 9. Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom Grundstücksangelegenheit 11. Beantwortung von Anfragen 12. Mitteilungen Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat beschlussfähig ist. Sodann erfolgt die Verpflichtung des für das ausgeschiedene Mitglied Klaus Brager nachrückenden Mitgliedes Markus Mono durch Ortsvorsteher Strömann. Er weist das Mitglied Markus Mono auf die einschlägigen Bestimmungen der Gemeindeordnung hin, insbesondere auf die 20, 21, 22 und 30. Danach verpflichtet er das Mitglied Markus Mono namens der Stadt Boppard durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende, TOP 6 Antrag der Werbegemeinschaft auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Dekorationsund Beleuchtungsmaterial für den Weihnachtsmarkt Boppard von der Tagesordnung abzusetzen, da der angekündigte Antrag bisher nicht vorliege. Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

3 3 - Öffentlicher Teil - 1. Einwohnerfragestunde Es sind keine Einwohner anwesend. 2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom Gegen den Wortlaut der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. 3. Anregungen zum Haushaltsplan 2017 Das Mitglied Müller beantragt, folgende Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2017 einzustellen: - Planungskosten in Höhe von ,00 für die Herstellung eines Wohnmobil- Parkplatzes am Feuerwehr-Gerätehaus - Planungskosten in Höhe von ,00 für die Gestaltung des Platzes der Nachbarstädte Das Mitglied Dr. Mohr beantragt, ausreichende Haushaltsmittel für die Errichtung des Welterbeplatzes in der Rheinallee einzustellen, auch bei geringerer Leader-Förderung als 50 %. Das Mitglied Susanne Breitbach beantragt, die bereits für den Haushaltsplan 2016 beantragten Mittel aus dem Antrag vom im Haushaltsplan 2017 einzustellen, da keine der hier beantragten Maßnahmen (QR-Codes für städt. Einrichtungen, WLan / interaktive Stadtführung) umgesetzt sei. Das Mitglied Mono beantragt, folgende Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2017 erneut einzustellen: - Einrichtung von Stellplätzen für Motorräder und Fahrräder auf dem Bälzer Platz - Herstellung einer Beleuchtung auf dem Verbindungsweg Parkstraße/Schützenstraße in Höhe der Eisenbahnüberführung Das Mitglied Brockamp beantragt, Haushaltsmittel für den Austausch der restlichen alten Straßenlampen auf dem Marktplatz erneut vorzusehen. Der Ortsbeirat stimmt den vorgeschlagenen Anregungen einstimmig zu.

4 4 4. Strauchschnittplatz Cäcilienhöhe Der Ortsbeirat empfiehlt einstimmig bei 1 Enthaltung, den Strauchschnittplatz an seinem jetzigen Standort zu belassen. 5. Antrag der Buchenauer Nachbarschaft auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung einer neuen Lichterkette Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, die Kosten für die Anschaffung von Weihnachtslichterketten in erforderlicher Anzahl zur Beleuchtung der Fichte an der Einfahrt Amselweg bis zur Gesamtsumme von 300,00 zu übernehmen. 7. Beantwortung von Anfragen Es liegen keine Anfragen vor: 8. Mitteilungen 8.1. Parkplatz Säuerlingstraße vor REWE Der Vorsitzende teilt mit, dass es zwischen der Stadt und der Herstellerfirma für den schadhaften Belag auf dem Parkplatz zwischen der Rampe zur Unterführung und dem Bahnkörper ein Vergleich geschlossen wurde. Hiernach wird der Parkplatz in Kürze neu gepflastert Weihnachtsfeier der Bopparder Seniorinnen und Senioren Der Vorsitzende teilt mit, dass der die diesjährige Weihnachtsfeier für die Seniorinnen und Senioren des Ortsbezirkes Boppard am Sonntag, , in der Stadthalle stattfindet.

5 St.-Martins-Umzüge im Ortsbezirk Boppard Der Vorsitzende verweist auf die in der Presse mitgeteilten Termine der verschiedenen St.-Martins-Umzüge im Ortsbezirk Boppard Volkstrauertag 2016 Der Vorsitzende verweist auf die Gedenkveranstaltung am Sonntag, auf dem Friedhof Boppard hin Entfernung des Efeubewuchs am Turm im Römerpark Das Mitglied Brockamp beanstandet, dass der Efeubewuchs am Turm im Römerpark noch nicht beseitigt wurde. Der Vorsitzende teilt hierzu mit, dass dies im Frühjahr gemeinsam mit dem Ortsbeirat durchgeführt werden soll. - Nichtöffentlicher Teil - Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um Uhr die Sitzung. Der Vorsitzende Der Protokollführer