Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Selters am 25. Februar 2015 um 20:00 Uhr

Transkript

1 Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Selters am 25. Februar 2015 um 20:00 Uhr Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Schriftführerin: 20:00 Uhr 22:35 Uhr Sabrina Glas Es fehlte entschuldigt: / Der Ortsvorsteher Herr Goldbach eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass der Ortsbeirat durch fristgerechte Ladung ordnungsgemäß einberufen worden war. Außerdem stellte der Ortsvorsteher die Beschlussfähigkeit fest. HINWEIS: Die Tagesordnung wird um den Punkt Anhörung des Ortsbeirats zum Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2015 und 2016 erweitert (TOP 3), da die Angelegenheit zum Zeitpunkt der Ladung noch nicht bekannt war. Alle anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich nach hinten. Diese Änderung wurde einstimmig angenommen. Tagesordnungspunkte TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung TOP 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26. November 2014 TOP 3: Anhörung des Ortsbeirats zum Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2015 und 2016 TOP 4: Planung Umwelttag 2015 TOP 5: Friedhofswege TOP 6: Nachbesprechung des Protokolls vom 26. November 2014 TOP 7: Straßenbeleuchtung (insbesondere in den Seitenstraßen) TOP 8: Kommunalwahl 2016 TOP 9: Mitteilungen und Anfragen TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung Die vorliegende Tagesordnung zur aktuellen Ortsbeiratssitzung (inklusive der Änderung) wurde einstimmig angenommen. 1

2 TOP 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26. November 2014 Das Protokoll aus der letzten Ortsbeiratssitzung am 26. November 2014 wurde ebenfalls einstimmig angenommen. TOP 3: Anhörung des Ortsbeirats zum Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2015 und 2016 Nach 82 Absatz 3 Hessische Gemeindeordnung (HGO) ist der Ortsbeirat zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, zu hören. Hierzu gehört insbesondere der Entwurf des Haushaltsplans. Dieser liegt dem Ortsbeirat vor. Weiterhin hat er auch ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk angehen ( 82 Absatz 3 HGO). Aus diesem Grund beantragt der Ortsbeirat Selters, Mittel für folgende Maßnahmen in den Haushaltsplan aufzunehmen: Erneuerung der Friedhofswege ,00 Um-/Ausbau der Straßenbeleuchtung TOP 4: Planung Umwelttag 2015 Wie bereits in der letzten Sitzung beschlossen, findet der Umwelttag in diesem Jahr am Samstag, 21. März 2015 statt. Treffpunkt ist das ehemalige Feuerwehrhaus/ Lager der Firma Goldbach um 9:30 Uhr. Wie schon im letzten Jahr wird sich die Jugendgruppe des NABU Ortenberg dem Umwelttag anschließen. Zum Abschluss wird es einen kleinen Imbiss sowie Getränke im Vereinsheim des NABU geben. Der Ortsbeirat kümmert sich um die Grundausrüstung und bringt Handschuhe, Eimer, Müllsäcke, Müllgreifer sowie Warnwesten für Erwachsene und Kinder mit. Dennoch sind die Teilnehmer des Umwelttages aufgerufen, weitere Utensilien (Schubkarre, etc.) mitzubringen. Frau Glas wird einen Artikel vorbereiten, damit dieser am 10. März 2015 im Ortenberger Stadtkurier veröffentlicht wird. TOP 5: Friedhofswege Herr Maith und Herr Goldbach haben die Friedhofswege ausgemessen. Sie umfassen eine Fläche von ca. 410 m². Die laufenden Meter an Randsteinen betragen ca. 417 m. Laut Auskunft von Herrn Maith rechnet die Stadt Ortenberg für die Erneuerung eines Quadratmeters Weg (Auskoffern, Einrichten von Entwässerung, Setzen von Steinen und Randsteinen) mit 200. Aus diesem Grund beantragt der Ortsbeirat für die Erneuerung der Friedhofswege, ein Budget in Höhe von in den Haushaltsplan einzustellen (siehe auch TOP 3). 2

3 In naher Zukunft soll ein Termin stattfinden, zu dem auch Vertreter der Stadt sowie der Kirche eingeladen werden. Hier soll die weitere Planung besprochen werden. TOP 6: Nachbesprechung des Protokolls vom 26. November 2014 Der Ortsbeirat bittet die Stadt erneut, ein Hinweisschild auf dem Friedhof anzubringen, dass der zur Verfügung gestellte Splitt nur in üblichem Umfang zu nutzen ist und nicht in großen Mengen um die Grabstätten verteilt wird. Herr Goldbach teilte mit, dass das angeforderte Hinweisschild bezüglich des Hundekots auf dem Spielplatz am Vulkanradweg aufgestellt wurde. Der miserable Zustand und die Verwahrlosung des Grundstückes Reichert/Morbitzer am Vulkanradweg sind weiterhin unverändert. Der Ortsbeirat weist nochmal darauf hin, dass dringend etwas getan werden muss, insbesondere da sich dort Ratten (!!!) aufhalten und diese häufig den Vulkanradweg queren. Wie in der letzten Sitzung besprochen, sollen von dem noch vorhandenen Geld auf dem Ortsbeiratskonto neue Ortseingangsschilder angeschafft werden. Hierzu legte Frau Glas einen Entwurf sowie ein Angebot der Firma Dienstleistungen Stephan Mickel vor. Beides wurde einstimmig angenommen, wobei noch kleine Änderungen des Entwurfs vorgenommen werden sollen. Das Angebot beläuft sich auf 95,00 pro Schild sowie einmalig 50,00 für die Gestaltung des Schildes. Weiterhin soll von dem noch vorhandenen Geld eine Bepflanzung vor dem DGH finanziert werden. Frau Habicht wird sich hierfür mit der Firma Gartenund Landschaftspflege Joachim Seipel in Verbindung setzen. Herr Goldbach teilte außerdem mit, dass am 4. März 2015 ein Treffen mit allen Ortsvorstehern stattfinden wird. Hier werden nähere Informationen dazu gegeben, was zukünftig mit den einzelnen Budgets für die Orte passiert. In Bezug auf die Volkstrauertagsveranstaltung hat Herr Goldbach mit dem Ortsvorsteher von Wippenbach, Herrn Goldstein, gesprochen. Es bestand die Überlegung, die Veranstaltung abwechselnd in Wippenbach und Selters stattfinden zu lassen. In Wippenbach wird allerdings schon länger keine solche Veranstaltung mehr abgehalten. Es besteht dort auch kein Interesse, diese wieder aufleben zu lassen. Die Entscheidung, wie es diesbezüglich nun in Selters weitergehen soll, wurde auf den Sommer vertagt. Der angekündigte Bilderabend soll im Herbst im DGH stattfinden. Die Organisation wird vom Ortsbeirat übernommen. Herr Spengler aus Effolderbach sowie Herr Koch werden gebeten, Bilder für den Abend zur Verfügung zu stellen. 3

4 Der Ortsbeirat möchte in diesem Jahr einen besonderen Event veranstalten. Angedacht ist eine gemeinsame Wanderung mit anschließendem Essen im Sommer. Herr Gaubatz, Herr Östreich und Herr Habicht kümmern sich um eine geeignete Wanderroute sowie die Organisation. Weiterhin besteht die Überlegung, einen Rot-Kreuz-Kurs im DGH zu organisieren. TOP 7: Straßenbeleuchtung (insbesondere in den Seitenstraßen) Herr Goldbach teilte mit, dass er immer wieder von Bürgern auf die unzureichende Straßenbeleuchtung insbesondere in den Seitenstraßen angesprochen wird. Er habe diesbezüglich schon mit Herrn Knickel, dem Abteilungsleiter der Bauverwaltung, gesprochen. Es wurde eingesehen, dass die Ausleuchtung der Lampen nicht ausreicht. Die Kosten für eine erneute Erneuerung bzw. Ausbesserung lägen allerdings bei pro Lampe. Die Stadt bemüht sich um Verbesserung bzw. Abhilfe. Der Ortsbeirat beantragt, die entsprechend notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen (siehe auch TOP 3). In Höhe des Grundstücks Gaubatz in der Hauptstraße wurde eine Notbeleuchtung errichtet, da die normale Straßenlampe defekt war. TOP 8: Kommunalwahl 2016 Zwei der derzeitigen Ortsbeiratsmitglieder werden sich bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr nicht mehr aufstellen lassen. Der Ortsbeirat Selters hat allerdings laut Hauptsatzung der Stadt Ortenberg aus neun Mitgliedern zu bestehen. Aus diesem Grund werden die derzeitigen Mitglieder Werbung für den Ortsbeirat sowie die Kommunalwahl machen. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen, in den kommenden Sitzungen dabei zu sein und einen kleinen Einblick in die Arbeit des Ortsbeirats zu erhalten. TOP 9: Mitteilungen und Anfragen Herr Goldbach informierte darüber, dass die Stadt Ortenberg im kommenden Jahr ihr 750-jähriges Bestehen feiert. Auch der Kalte Markt wird zum 750. Mal stattfinden. Im Zusammenhang mit diesem Jubiläum soll ein Festwochenende auf dem Marktplatz in Ortenberg unter Beteiligung der Stadtteile durchgeführt werden. Hierzu sollen Ideen gesammelt werden, die am 4. März 2015 bei einem gemeinsamen Treffen aller Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen besprochen werden. Bisherige Ideen seitens des Ortsbeirats Selters sind ein Fest, bei dem die verschiedenen Stadtteile Essen, Getränke oder ähnliches anbieten oder ein Spiel ohne Grenzen, bei dem alle Stadtteile gegeneinander antreten. 4

5 Herr Goldbach teilte mit, dass die Sparkasse Oberhessen am 24. März 2015 zum letzten Mal mit ihrer Busfiliale in Selters halten wird. Grund für diese Entscheidung ist, dass immer häufiger Selbstbedienungs- oder Online- Angebote genutzt werden und daher weniger Kunden den Bus besuchen. Damit diese Entscheidung nicht die trifft, die auf fremde Hilfe angewiesen sind, bietet die Sparkasse bis zu zwei Mal im Monat einen Bringservice für Bargeld, Kontoauszüge oder Überweisungen an. Auch Beratungen zu Hause werden angeboten. Herr Goldbach berichtete, dass in letzter Zeit häufiger Ratten im Unterdorf von Selters gesehen werden. Dies habe er bereits der Stadt gemeldet, die auch dagegen vorgehen wird. Frau Glas hatte den kürzlich angekauften Prägestempel dabei und zeigte ihn den anderen Ortsbeiratsmitgliedern. Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am Mittwoch, 27. Mai 2015 um 20:00 Uhr, wenn möglich im DGH, statt. Tagesordnungspunkte für die kommende Sitzung können im Vorfeld bei Frau Glas abgegeben werden. Die Sitzung endete um 22:35 Uhr. Ortenberg, 3. März