Tagesordnung: Öffentlicher Teil: I. Öffentlicher Teil. Sitzung Nr. 76 Sitzungstag: Sitzungsort: Rathaus Oberpleichfeld

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1 I. Öffentlicher Teil Sitzung Nr. 76 Sitzungstag: Sitzungsort: Rathaus Oberpleichfeld Namen der anwesenden Gemeinderatsmitglieder: Hammer Raimund, Vorsitzender Faulhaber Rüdiger Habermann Ina ab TOP 3 c nicht mehr anwesend Hartlieb Franz-Josef Klüpfel Johannes Klüpfel Manfred Klüpfel Norbert Kötzner Erich Olbrich Franz Reichert Norbert Seufert Christel Stevens Michael Es fehlten entschuldigt: Faulhaber Hubert Schriftführer: Gerhard Ottmar Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. ) Bauanträge 2. ) Erweiterung der Breitbandversorgung (anwesend H.Korber DSL) 3. ) Vorstellung der drei Energiekonzepte a. ) Thüringer Institut, Jena b. ) Büro Haase, Karlstadt c. ) Energieagentur Unterfranken, Würzburg d. ) Beratung und Beschlussfassung 4. ) Fremdwasserbeseitigung Kamerabefahrung Neubaustraße-Kard.Faulhaber Platz 5. ) Schlepperkauf für den Bauhof ( drei Angebote) 6. ) Versetzung einer Straßenlampe An der Weth (Hauptstrasse 23) 7. ) Informationen JUZ und weiterer Betrieb 8. ) Übernahme Kosten für Ferienprogramm (Kindergarten) 9. ) Zuschussanträge: SV Oberpleichfeld, Feuerwehr, Bücherei, Musikverein 10. ) Rechnungen 11. ) Informationen

2 Seite: 2 Bürgermeister Hammer eröffnete die Sitzung um Uhr. Er stellte fest, dass die Ladung fristgerecht erfolgte und Beschlussfähigkeit besteht. 0. Das Protokoll der Sitzung Nr. 75 (öffentlicher Teil) vom wird genehmigt. 1. ) Bauanträge Es liegen keine Bauanträge zur Beratung vor. 2. ) Erweiterung der Breitbandversorgung (anwesend H.Korber DSL) Hierzu erläuterte H.Korber, welche weiteren Maßnahmen für eine Erweiterung der Breitbandversorgung notwendig sind. Eine Förderung durch den Freistaat Bayern ist erst ab einer Summe von EUR möglich. Für die neuen Grundstückshausanschlüsse wäre ein einmaliger Anschlussbetrag von 399,00 EUR fällig. Im Neuen Baugebiet sollte gleich bei der Ausschreibung berücksichtigt werden, dass man dort Glasfaserkabel mit einlegen kann. Dies soll in Absprache mit dem Büro Auktor erfolgen. Es soll ein Mikrorohrverbund im Baugebiet gleich in der Ausschreibung mit erfolgen. Abstimmungsergebnis: 12 : 0 3. ) Vorstellung der drei Energiekonzepte a. ) Thüringer Institut, Jena Hierzu waren vom Anbieter die Herren Dr.Mann und Heiko Griebsch anwesend, die das vorgelegte Angebot nochmals erläuterten. Das Büro hat u.a. auch für den Landkreis Würzburg ein Energiekonzept erstellt. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorhanden sind, werden die beiden Herren verabschiedet. b. ) Büro Haase, Karlstadt Herr Architekt Haase wurde ebenfalls zur Sitzung eingeladen, um nochmals sein Angebot zu erläutern. Sein Büro ist im Moment in der Gemeinde Sommerach tätig, um dort ein Konzept umzusetzen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, wird H.Haase verabschiedet. c. ) Energieagentur Unterfranken, Würzburg Hierzu waren H.Wanger u.h.miesser von der Energieberatung anwesend und erläuterten das Konzept ihres Büros. Im Moment sind sie von der Stadt Würzburg beauftragt, für den Ortsteil Heidingsfeld ein Konzept zu erstellen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, werden die beiden verabschiedete.

3 Seite: 3 d. ) Beratung und Beschlussfassung Vom Vorsitzenden wurden die Angebotssummen der drei Anbieter zur Kenntnis gegeben. Der Auftrag für die Erstellung eines Energiekonzeptes für die Gemeinde Oberpleichfeld wird an das Büro Haase, Karlstadt zum Preis von ,00 EUR (Brutto) vergeben. Abstimmungsergebnis: 8 : 3 4. ) Fremdwasserbeseitigung Kamerabefahrung Neubaustraße-Kard.Faulhaber Platz Hier sollten im Frühjahr die Kanäle Kardinal-Faulhaber-Platz und der Neubaustrasse sowie die dort befindlichen Hausanschlüsse befahren werden. Nachdem das Büro Auktor in seinem Schreiben vom mitteilt, dass für diesen Bereich keine Unterlagen vorliegen, soll dies erst nochmals geprüft werden. Bei der Bestandsaufnahme in den Jahren wurden alle Kanäle befahren. Die Entscheidung wird bis zur nächsten Sitzung vertagt. 5. ) Schlepperkauf für den Bauhof ( drei Angebote) Hierzu wurden vom Vorsitzenden verschiedene Angebote für gebrauchte Schlepper vorgelegt. Es sollte geprüft werden, ob die Gemeinde tatsächlich einen Schlepper benötigt oder es sinnvoll wäre einen Pritschenwagen (gebraucht) anzuschaffen. Die Entscheidung wird zurück gestellt. 6. ) Versetzung einer Straßenlampe An der Weth (Hauptstrasse 23) Hierzu wurde zu Beginn der Sitzung nochmals ein Schreiben des Grundstückseigentümers der Hauptstr. 23 vorgelegt. Dieses wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben. Nachdem in der Sitzung keine Entscheidung getroffen werden kann, wird nach Ende der Sitzung gleich ein Ortstermin vorgenommen, um einen möglichen Standort festzulegen. Die Entscheidung wird zurück gestellt. 7. ) Informationen JUZ und weiterer Betrieb Da zu diesem Punkt noch Gespräche mit den Jugendlichen geführt werden müssen, wird der TOP zurück gestellt. 8. ) Übernahme Kosten für Ferienprogramm (Kindergarten) Das Landratsamt bietet auch wieder für das Jahr 2014 vergünstigte Theateraufführung im Ferienprogramm an. Es soll Der kleine Rabe Socke gemeldet werden, die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Kindergarten durchgeführt. Die Gemeinde ist bereit, die Kosten in Höhe von 215,00 EUR für eine Veranstaltung im Rahmen des Ferienprogramms des Landkreises Würzburg zu übernehmen.

4 Seite: 4 9. ) Zuschussanträge: SV Oberpleichfeld, Feuerwehr, Bücherei, Musikverein - Sportverein Oberpleichfeld Der Sportverein erhält für die Jahre 2013 und 2014 einen Zuschuss von je 2500,00 EUR. - Feuerwehr Oberpleichfeld Schreiben vom , abgegeben in der Verwaltung am Die Feuerwehr Oberpleichfeld erhält für die Maibaumaufstellung im Jahr 2013 winen Zuschuss in Höhe von 300,00 EUR. - Bücherei Oberpleichfeld Für die Bücherei wird im Jahre 2014 wieder ein Zuschuss in Höhe von 500,00 EUR gewährt. - Musikverein Oberpleichfeld Der Musikverein erhält insgesamt einen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 EUR. 10. ) Rechnungen Nachfolgende Rechnungen können zur Zahlung angewiesen werden: Firma Zweck Betrag EUR Abstimmung Büro Auktor Rechnung Baugebiet 3605,05 EUR 10 : ) Informationen - Blitzschutzüberprüfung am Feuerwehrhaus durch die Fa.Kopp, Schwabach, Kosten liegen bei ca. 93,50 EUR netto. - Es soll auch die Blitzschutzanlage am Sportheim geprüft bzw.erneuert werden. -Angebot Seufert, Oberpleichfeld, Bepflanzung an der Dreschhalle und Fallschutz auf dem Spielplatz. Es soll nur der Fallschutz erneuert werden. - Angebot Verantec über die Überlassung einer Lautsprecheranlage für die Faschingsveranstaltung. Die Kosten liegen bei 675,00 EUR. Beschlussvorschlag: Die Kosten der Firma Verantec werden übernommen. Abstimmungsergebnis: 4 : 7 Weiterer Beschlussvorschlag: Die Gemeinde bewilligt einen Zuschuss in Höhe von 300,00 EUR. Abstimmungsergebnis: 5 : 6 - Schreiben Bayernwerk, Schweinfurt-Netzanschlussvertrag für Baugebiet Die Bayernwerk AG legt eine Erschließungsvereinbarung Erdgas-Siedlungsgebiet vor. Für die Gemeinde fallen zum jetzigen Zeitpunkt keine Kosten an, es muss jedoch bei der Ausschreibung berücksichtigt werden, dass eine Gasleitung verlegt werden soll. Die Bayernwerk AG erhält den Auftrag für die Verlegung der Gaserschließung für das Baugebiet. Abstimmungsergebnis: 10 : 1

5 Seite: 5 - ENTRO GmbH, der Vorsitzende teilt mit, dass in der letzten ZV-Sitzung Obere Pleichach das Thema bezüglich der Klärschlammtrocknung nochmals angesprochen worden ist. Der Gemeinderat wünscht, dass in einer der nächsten Sitzungen der Geschäftsführer oder der Aufsichtsrat dem Gemeinderat Informationen gibt, wie die Klärschlammtrocknung weiter laufen soll. Oberpleichfeld, Gerhard Schriftführer Hammer Vorsitzender