Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Wiesen

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1 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Wiesen Sitzungsdatum: Montag, den Beginn: Ende Ort, Raum: 19:30 Uhr 21:00 Uhr Rathaus Wiesen Anwesend: 1. Bürgermeister Herr Willi Fleckenstein 2. Bürgermeister Herr Friedhelm Kleespies 3. Bürgermeister Herr Peter Büdel Gemeinderatsmitglieder Herr Robert Amberg Herr Günter Becker Frau Barbara Büdel Frau Anje Elsesser Herr Winfried Franz Herr Jörg Griebel Herr Willi Kilgenstein Herr Klaus Rosenberger Frau Jutta Steigerwald Herr Patrick Stenger Schriftführer Frau Christine Grohm Bürgermeister Willi Fleckenstein begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Gegen Form und Frist der Ladung sowie gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Sitzung des Gemeinderates Wiesen vom Seite 1 von 5

2 Öffentlicher Teil Tagesordnung: Erweiterung der Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom (öffentlicher Teil) 2. Bauanträge 3. Sanierung von Kanälen und Schächten; Genehmigung der Schlußrechnung 4. Bauhof; Erwerb eines Salzsilos 5. Antrag TTC Bavaria Wiesen auf Gewährung Zuschuss für Übungsstunden Teilnahme am 26. Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 7. Verschiedenes 7.1. Abrechnung Windelcontainer 7.2. Abrechnung Photovoltaikanlagen Bauhof und Schule 7.3. Abrechnung Bus-Sondertarif nach Schöllkrippen 7.4. Informationen zu den Sitzungen der Schulverbände und der VG-Versammlung 7.5. Aktion Sauberer Landkreis 7.6. Hungertuchwallfahrt des Erzbistums Paderborn Sitzung des Gemeinderates Wiesen vom Seite 2 von 5

3 Öffentlicher Teil Die Tagesordnung wird um Bauvorhaben: Sanierung des alten Forsthauses, Bauort: Dr.- Frank-Straße 4, Wiesen, Fl.-Nr., Gemarkung: 40 und Freifläche 40/2, Wiesen, ergänzt. 1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom (öffentlicher Teil) 2. Bauanträge 2.1. Bauvorhaben: Wohnhauserweiterung und Gaubenverlängerung Zu dem Bauvorhaben Wohnhauserweiterung und Gaubenverlängerung (Gaubenband) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Ja-Stimmen Bauvorhaben: Neubau Mitarbeiterzentrum Zu dem Bauvorhaben des Neubau Mitarbeiterzentrum wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Bezüglich der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird Befreiung nach 31 BauGB erteilt. Ja-Stimmen Bauvorhaben: Sanierung des alten Forsthauses - Antrag auf Erlaubnis nach 6 Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Dem Antrag auf Erteilung der Erlaubnis nach Art. 6 DSchG wird zugestimmt. Sitzung des Gemeinderates Wiesen vom Seite 3 von 5

4 3. Sanierung von Kanälen und Schächten; Genehmigung der Schlußrechnung Die Schlussrechnung der Firma Kanaltechnik DF-ING GmbH, Karlstein, in Höhe von ,34 wird genehmigt. 4. Bauhof; Erwerb eines Salzsilos Für den gemeindlichen Bauhof wird ein GFK-Silo, 30 cbm, mit Füllstandsanzeige und Beladeschlauch der Firma SWS-Winterdienst GmbH, zum Preis von brutto ,70, zuzüglich Kosten für die Fundamentierung durch den Bauhof, angeschafft. 5. Antrag TTC Bavaria Wiesen auf Gewährung Zuschuss für Übungsstunden Teilnahme am 26. Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" Die Gemeinde Wiesen nimmt am Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft teil. 7. Verschiedenes 7.1. Abrechnung Windelcontainer 7.2. Abrechnung Photovoltaikanlagen Bauhof und Schule 7.3. Abrechnung Bus-Sondertarif nach Schöllkrippen 7.4. Informationen zu den Sitzungen der Schulverbände und der VG-Versammlung 7.5. Aktion Sauberer Landkreis Sitzung des Gemeinderates Wiesen vom Seite 4 von 5

5 7.6. Hungertuchwallfahrt des Erzbistums Paderborn Willi Fleckenstein Bürgermeister Christine Grohm Schriftführer Sitzung des Gemeinderates Wiesen vom Seite 5 von 5