N i e d e r s c h r i f t

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1 STADT BAD WINDSHEIM N i e d e r s c h r i f t über die 18. Sitzung des Werkausschusses des Stadtrates am Dienstag, den 07. November 2017 um Uhr im Konferenzraum der Stadtwerke Bad Windsheim. Zur Sitzung waren anwesend: Erster Bürgermeister Kisch (Vorsitz), ferner die Stadtratsmitglieder: Allraun, Horst Eckardt, Wolfgang (ab Beschluss Nr. 243) Gurrath, Eberhard (i.v. für Dr. S. Eckardt) Gurrath, Frank (i.v. für Gerhäuser J.; bis Beschluss Nr. 251) Helm, Matthias (ab Beschluss Nr. 247) Koslowski, Gerhard Krebelder, Reinhold Oberth, Matthias (ab Beschluss Nr. 240) Von den Stadtwerken waren anwesend: WL Hartlehnert Herr Fröhlich Herr Bacher Frau Stellwag (Protokoll) ***********************************************************************************************

2 Blatt 2 Beginn der öffentlichen Sitzung Nr. 239 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Erster Bürgermeister Kisch eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladungen ordnungsgemäß ergangen sind und Beschlussfähigkeit besteht. Nr. 240 Sachstand Neubau TS 4 (Schimmelgasse) und TS 65 (Hofmannstraße / Baywa) -STRM Oberth kommt zur Sitzung hinzu. - Drucksache Nr Herr Fröhlich gibt bekannt, dass die Anlage den gesetzlichen Anforderungen entspricht (26. BImSchV) und der Betrieb an dem geplanten Standort zulässig ist. Auch die Rodung und Räumung der Vegetation am geplanten Standort wurde mit Bescheid vom von der Unteren Naturschutzbehörde genehmigt. Seit dem ist die Trafostation in Betrieb. Hinsichtlich der TS 65 konnte in Abstimmung mit der Baywa ein alternativer Standort gefunden werden; diese Entscheidung wurde von den Anwohnern akzeptiert. Die Station wurde gestellt und wird voraussichtlich am in Betrieb genommen. Nr. 241 Sachstand Zertifizierung Informations-Sicherheits-Management-System (ISMS) Drucksache Nr Herr Fröhlich informiert über den Sachstand der Zertifizierung. Er geht kurz auf den IT- Sicherheitskatalog der BNetzA nach EnWG, den derzeitigen Umsetzungsprozess sowie auf den Zertifizierungsprozess bei den Stadtwerken ein. Die Stadtwerke sind verpflichtet, die Konformität seines ISMS mit den entsprechenden Anforderungen bis spätestens durch ein Zertifikat einer akkreditierten Zertifizierungsstelle zu belegen. Die Kosten der Maßnahme belaufen sich im Jahr 2017 auf ca. 30 T. Nr. 242 Sachstand Erneuerung mobiles BHKW Drucksache Nr

3 Blatt 3 WL Hartlehnert teilt mit, dass das alte BHKW seit dem außer Betrieb ist. Es erreichte rd Betriebsstunden mit Motorstarts. Die Inbetriebnahme des neuen BHKW s erfolgte am an der Hermann-Delp-Schule. Die netto IST-Kosten der Maßnahme belaufen sich auf rd Ob ein Wartungsvertrag mit dem Hersteller abgeschlossen wird, ist aktuell in Prüfung. Das alte BHKW steht derzeit auf der Internet-Plattform VEBEG zum Verkauf. Die Angebotsfrist endet hier am Aus Bad Windsheim liegen 2 unverbindliche Anfragen vor. Nr. 243 Sachstand Ausschreibung Pachtvertrag Freibad-Kiosk Vor den Informationen von WL Hartlehnert wird ein Spot der Pool-izei des Radiosenders Charivari vorgespielt. Dieser ist wenn möglich auf die Homepage der Stadtwerke einzubinden. -STRM W. Eckardt kommt zur Sitzung hinzu.- Da der aktuelle Pachtvertrag fristgerecht zum Ende des Jahres gekündigt wurde, wurde in der Windsheimer Zeitung, der WiB sowie im Mitteilungsblatt der Stadt Bad Windsheim eine Anzeige zur Ausschreibung des Pachtvertrages veröffentlicht. Bisher haben sich 3 Interessenten gemeldet; Bewerbungsschluss ist der Nr. 244 Jahresabschluss 2016 Stadtwerke Bad Windsheim Nach Darlegung des Sachverhalts anhand der Beschlussvorlage (Drucksache Nr ) ergeht folgender Empfehlungsbeschluss: Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Jahresgewinn 2016 der Stadtwerke in Höhe von ,45 - vorbehaltlich der Prüfung des Jahresabschlusses durch LHP Lehmann Hahn GmbH sowie der örtlichen Rechnungsprüfung den Rücklagen der Stadtwerke zuzuführen. -Abstimmungsergebnis: einstimmig - Nr. 245 Halbjahresbericht 2017 Stadtwerke Bad Windsheim Drucksache Nr

4 Blatt 4 WL Hartlehnert legt anhand der Beschlussvorlage (Drucksache Nr ) sowie des Halbjahresberichtes die Zahlen des ersten Halbjahres 2017 dar. Die Zahlen liegen in allen Bereichen auf bzw. leicht über den Planzahlen, somit kann das Planergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit übertroffen werden. Beschluss: Der Werkausschuss nimmt den Halbjahresbericht 2017 der Stadtwerke zur Kenntnis. -Abstimmungsergebnis: einstimmig - Nr. 246 Wünsche, Anträge, Verschiedenes a) Freibad STRM Oberth möchte wissen wann dem Werkausschuss Informationen zur letzten Freibad-Saison vorgelegt werden. WL Hartlehnert wird diesen Punkt auf die Tagesordnung der Februar-Sitzung 2018 nehmen; auch wird Hr. Fink sowie ein Vertreter der Franken-Therme dazu eingeladen. Für 2018 sollte dieser Punkt bereits in der Herbst-Sitzung behandelt werden. Punkte zur Diskussion: - Dauerbelegung der Spinde - Personelle Situation STRM Allraun ist der Meinung, dass die Stadtwerke in Bezug auf das Freibad alles Wichtige gemacht haben und einen Vertrag mit der Franken-Therme haben; somit steht die Therme mit dem Freibad-Personal in der Verantwortung. Evtl. ist hier ein anderes Gremium zuständig zu hinterfragen, ob der Vertrag so erfüllt wird, wie er dotiert ist. b) Entsorgungsstation neben dem Freibad STRM W. Eckardt möchte wissen, wer für die Entsorgungsstation neben dem Freibad zuständig ist. WL Hartlehnert informiert, dass hier die Stadtbetriebe/Kläranlage zuständig sind. Ende der öffentlichen Sitzung

5 Blatt 5 Ende der öffentlichen Sitzung: Uhr Für die Richtigkeit: Bad Windsheim, den Protokoll: STADT BAD WINDSHEIM Bernhard Kisch Erster Bürgermeister