Bürgermeister: 1. Bürgermeister Christian Schiller 2. Bürgermeister Hans-Jürgen Böckelmann 3. Bürgermeisterin Christina Reich

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Fritzi Rothbauer
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der 56. Sitzung des Gemeinderates Herrsching a. Ammersee am 19.06.

Ammersee Bahnhofstraße 12 82211 Herrsching a. A. Bürgermeister: 1.

Gemeinderat Christian Becker Gemeinderat Michael Bischeltsrieder

Gemeinderätin Christiane Gruber Gemeinderätin Gertraud Köhl

Alfred Ploetz Gemeinderat Johannes Puntsch Gemeinderat Wolfgang

Gemeinderat Gerhard Stürzer Gemeinderat Wilhelm Welte Gemeinderat Dr.

1 der 56. Sitzung des Gemeinderates Herrsching a. Ammersee am Öffentlicher Teil Gemeinde Herrsching a. Ammersee Bahnhofstraße Herrsching a. A. Bürgermeister: 1. Bürgermeister Christian Schiller 2. Bürgermeister Hans-Jürgen Böckelmann 3. Bürgermeisterin Christina Reich Anwesend: Gemeinderat Thomas Bader Gemeinderat Christian Becker Gemeinderat Michael Bischeltsrieder Gemeinderat Ludwig Darchinger Gemeinderätin Hannelore Doch Gemeinderätin Christiane Gruber Gemeinderätin Gertraud Köhl Gemeinderätin Rita Mulert Gemeinderat Klaus Pittrich Gemeinderat Alfred Ploetz Gemeinderat Johannes Puntsch Gemeinderat Wolfgang Schneider Gemeinderat Ulrich Sigl Gemeinderätin Anke Strobl Gemeinderat Gerhard Stürzer Gemeinderat Wilhelm Welte Gemeinderat Dr. Rudolf Winter Abwesend: Gemeinderat Hermann Jäger Gemeinderat Roland Lübeck Gemeinderat Werner Odemer Gemeinderätin Anke Rasmussen Gemeinderat Hans-Hermann Weinen Protokollführer: Verwaltungsfachwirt Guido Finster Blatt: 1

2 Zur heutigen öffentlichen Sitzung des Gemeinderates wurden sämtliche 24 Gemeinderatsmitglieder vorschriftsmäßig eingeladen. Erschienen sind: 19. Es hat somit mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl an der Beratung und Abstimmung teilgenommen. 1. Bürgermeister Schiller eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung und gratuliert GR Wolfgang Schneider und GRin Anke Strobl nachträglich zum Geburtstag. 2. Bürgermeister Hans-Jürgen Böckelmann gratuliert 1. Bürgermeister Christian Schiller nachträglich zum Geburtstag. Tagesordnung 1) Genehmigung der Tagesordnung 2) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom ) Antrag des Seniorenbeirats vom (per ) zur Aufstellung von Glas-Mülltonnen ggf. Entwicklung eines Entsorgungskonzepts für Flaschen und Gläser 4) Anfragen von Gemeinderäten, Berichte von Verbandsräten und Berichte von Beauftragten 5) Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters Blatt: 2

3 Gemeinde Herrsching a. Ammersee Bahnhofstraße Herrsching a. A. Öffentliche Sitzung Bürgeranfragen keine 1) Genehmigung der Tagesordnung Es ergeht folgender Beschluss: Der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimmen/0 Nein-Stimmen 2) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Es ergeht folgender Beschluss: Dem Protokoll der öffentlichen Sitzung vom wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimmen/0 Nein-Stimmen 3) Antrag des Seniorenbeirats vom (per ) zur Aufstellung von Glas-Mülltonnen ggf. Entwicklung eines Entsorgungskonzepts für Flaschen und Gläser Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung den Antrag des Seniorenbeirates vom (eingegangen per ) zur Aufstellung von Glasmülltonnen und ggf. die Entwicklung eines Entsorgungskonzeptes für Flaschen und Gläser zu- Blatt: 3

4 ständigkeitshalber an die AWISTA (Abfallwirtschaftsverband Starnberg) weiterzuleiten. Insbesondere sollen folgende Standorte näher geprüft werden: Sportplatz am See Bahnhofsumfeld Bereich Dekan-Wenzl-Weg Parkplatz Am Ländtbogen Keramikstraße / Ravina-Romagnagno-Weg An neuralgischen Punkten soll die Möglichkeit zur Aufstellung von geräuscharmen Containern geprüft werden. Es soll auch geprüft werden, ob die Container im Wertstoffhof so angeordnet werden können, dass auch von der Straßenseite und somit auch außerhalb der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes eingeworfen werden kann. Es ergeht folgender Beschluss: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung den Antrag des Seniorenbeirats vom (eingegangen per ) zur Aufstellung von Glasmülltonnen und ggf. die Entwicklung eines Entsorgungskonzepts für Flaschen und Gläser zuständigkeitshalber an die AWISTA Zweckverband für Abfallwirtschaft in den Gemeinden des Landkreises Starnberg weiter zu leiten. Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen/2 Nein-Stimmen 4) Anfragen von Gemeinderäten, Berichte von Verbandsräten und Berichte von Beauftragten - GR Sigl erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der Bejagung von Graugänsen am Ammersee. 1. Bürgermeister Schiller weist darauf hin, dass derzeit Schonzeit und keine Bejagung zulässig ist. In Kürze findet zu diesem Thema ein Termin beim Bayerischen Landtag mit dem zuständigen Staatssekretär und den Bürgermeistern der Ammerseegemeinden statt um über diese Problematik zu sprechen. Blatt: 4

5 - GRin Mulert spricht ein Lob über die schönen Verkehrsinseln und die Blumenwiesen aus. - GR Welte moniert, dass die Seestreife oft mit 4 Mann gleichzeitig unterwegs ist. Es sollte aufgeteilt werden in 2 Teams à 2 Personen. Auch sollte das Sportgelände überwacht werden. - In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, ob die Telefonnummern des Sicherheitspersonals öffentlich bekannt gemacht werden dürfen. - GRin Doch informiert das Gremium über die Mieten der anerkannten Asylbewerber in der Unterkunft an der Goethestraße. - GR Darchinger zeigt die mit Frau Schreiber abgesprochene geänderte Beschriftung des Rathauses auf. Seitens des Gemeinderates besteht mit der Variante 5b ohne förmliche Beschlussfassung Einverständnis. 5) Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters 1. Bürgermeister Schiller gibt bekannt, - dass am nochmals ein Termin mit Vertretern aller Widdersberger Vereine und dem Architekturbüro stattgefunden hat. Gegenüber der zuletzt vom Gemeinderat gebilligten Variante zur Sanierung/Erweiterung des Gemeindehauses Widdersberg haben sich hieraus nochmals Änderungen ergeben, welche nun vom Architekturbüro Sommersberger eingearbeitet und in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werden. - dass die Gemeinde Herrsching in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren aufgenommen wurde. - dass sich auf Wunsch der Regierung eine Änderung bei der Zusammensetzung des Preisgerichts für den Planungswettbewerb im Bahnhofsumfeld ergeben hat. - dass die Planung vom Büro SVK (Dr. Kaulen) für die See- und Summerstraße in einer Versammlung des Gewerbevereins WIR vorgestellt wurde und hierbei im Großen und Ganzen Einverständnis bestand. - dass die nichtöffentliche Sitzung am Mittwoch, um Uhr und die öffentliche Sitzung um Uhr beginnt. Blatt: 5

6 Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, schließt 1. Bürgermeister Ch. Schiller um 19:41 Uhr die öffentliche Sitzung. Für die Richtigkeit: Der Vorsitzende: Der Niederschriftenführer Ch. Schiller G. Finster 1. Bürgermeister Verwaltungsfachwirt Blatt: 6

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