1. Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom

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1 V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die am 17. März 2006 stattgefundene Sitzung des G E M E I N D E R A T E S Zeit: Uhr Ort: Großer Sitzungssaal Anwesend: Bürgermeister Ing. Manfred FASS, Vorsitzender 1. Vbgm. Mag. Thomas STENITZER 2. Vbgm. LAbg. Hermann FINDEIS Stadträte: Georg EIGNER, Annemarie ERNST, Rudolf KOFFLER, Mag. Rupert KREBS, Dir. Reinhart NEUMAYER, Dir. Brigitte RIBISCH, Gemeinderäte: Entschuldigt: Christian BAUER, Thomas EIGNER, Ing. Thomas GOTSCHIM, Thomas GRUSS, Sonja KOCH, Patrizia KOHLBERGER, Franz KRIEHUBER, Reinhard MARCHEWKA, Christian NIKODYM, Klaus OBERNDORFER, Mario REIFF-GRÖGER, Günther SAGMEISTER, OV Alfred SCHUSTER, Wolfgang SITSCH, Manfred STARIBACHER, Josef THENNER, Johannes WEIDINGER, StR Ing. Karl SCHÄFFER, StR Harald SCHITTENHELL, GR Ferdinand WIESINGER Weitere Teilnehmer: Schriftführung: Robert KRENDL Lieselotte DADATSCHEK Bürgermeister Ing. Manfred FASS als Vorsitzender stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. 1. Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom Stadträtin Dir. Brigitte RIBISCH für die ÖVP, Stadtrat Dir. Reinhart NEUMAYER für die SPÖ und Gemeinderat Günther SAGMEISTER für die FPÖ stellen den Antrag auf Genehmigung der Verhandlungsschrift. Beschluss: Das Protokoll wird angenommen. 2. Bestellung der Ortsvorsteher Über Vorschlag des Bürgermeisters Ing. FASS werden vom Gemeinderat folgende Personen einstimmig als Ortsvorsteher bestellt: Günther SCHMID für die Katastralgemeinde Hanfthal

2 2 Werner POSPICHAL für die Katastralgemeinde Kottingneusiedl 3. Ehrungen Stadträtin Dir. RIBISCH stellt den Antrag, nachfolgende Ehrungen zu beschließen. Wappenring Georg Kraft Für seine langjährige Tätigkeit im Gemeinderat der Stadtgemeinde Laa und als Ortsvorsteher der KG Wulzeshofen Vereinsnadel bronze Alois Weis Dorferneuerungsverein Ungerndorf Anton Eder Dorferneuerungsverein Ungerndorf Ferdinand Appel Dorferneuerungsverein Ungerndorf Wolfgang Olschnegger Dorferneuerungsverein Ungerndorf Erwin Kober Dorferneuerungsverein Ungerndorf Apollonia Bernscherer Verschönerungsverein Wulzehofen Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom : Wappenring (statt Gemeinderatsring in silber) Mag. Kurt Künzl Für seine besonderen Verdienste als Stadtrat DI Franz Summhammer Für seine besonderen Verdienste als Vizebürgermeister und Stadtrat Beschluss: Die Anträge von StR Dir. RIBISCH werden angenommen. 4. Auftragsvergaben 1. Vbgm. Mag. STENITZER stellt den Antrag, nachfolgende Auftragsvergabe zu beschließen. 4.1.Stadtplan Laa Neuauflage Angebot von der Firma Gisdat Auflage Stück Stück gratis zur Vereilung an die Gemeinde jedes zusätzliche Stück zum Preis von 0,19 Vorwort und Inserat Gemeinde gratis Beschluss: Der Antrag von 1. Vbgm. Mag. STENITZER wird angenommen. 5. Volksschulumbau Beschlussfassung der nächsten Schritte

3 3 Stadtrat Dir. RIBISCH berichtet über den aktuellen Stand hinsichtlich der weiteren Vorgangsweise beim Volksschulumbau. In der Baubeiratssitzung am entschied man sich für die Variante 1 (Gardarobe im Keller) Die geförderten Errichtungskosten für den Um- und Zubau betragen rund ,-- exkl. USt. Die USt kann vom Generalunternehmer = Leasingfirma beim Finanzamt als Vorsteuerabzug abgezogen werden. Die Kosten für das Ausweichquartier werden rund ,-- betragen. Die Förderung ergibt sich aus einem 20 %igen Zuschuss von rund ,--, die Zinsen für ein Darlehen in der Höhe von rund 48 % der geförderten Baukosten übernimmt der Schul- und Kindergartenfonds. Die Zahlungen der Leasingraten erfolgen ab dem Jahr Die jährliche Belastung bei einer Laufzeit von 20 Jahren beträgt rund ,-- Auf Anfrage von StR Dir. NEUMAYER teilt Stadtrat Mag. KREBS mit, dass die Finanzierung des Volksschulumbaues aus heutiger Sicht möglich ist und im mittelfristigen Finanzplan berücksichtigt ist. Stadtrat Dir. RIBISCH stellt den Antrag, Variante 1 (Gardarobe im Keller) sowie die Ausschreibung einer Leasingfinanzierung zu beschließen. Beschluss: Der Antrag von StR Dir. RIBISCH wird angenommen. Bürgermeister Ing. FASS übergibt den Vorsitz an 1. Vbgm. Mag. STENITZER und verlässt den Sitzungssaal. 6. Geschäftsstücke des Grundverkehrs Stadtrat KOFFLER stellt den Antrag, nachfolgende Geschäftsstücke zu beschließen. 6.1.Kaufvertrag zwischen der Stadtgemeinde Laa als Verkäufer und Sabine Leputsch, 2136 Laa, Alfred Schmeidl-Gasse 11/4/6, als Käufer über das Grundstück Nr. 7444/11, EZ: 5298, KG Laa im Ausmaß von 725 m² zum Gesamtkaufpreis von , Kaufvertrag zwischen der Stadtgemeinde Laa als Verkäufer und den Eheleuten DI Roland u. Carina Moser, 2136 Hanfthal 206, als Käufer über das Grundstück Nr. 715/15 EZ: 769, KG Hanfthal im Ausmaß von m² zum Gesamtkaufpreis von , Kaufvertrag zwischen der Stadtgemeinde Laa als Verkäufer und Herrn Harald Windisch und Frau Doris Rogler, 2136 Hanfthal 188, als Käufer über das Grundstück Nr. 715/16 EZ: 769, KG Hanfthal im Ausmaß von 880 m² zum Gesamtkaufpreis von , Kaufvertrag zwischen Herrn Johann Pemsel, Kirchenplatz 22, 2136 Laa als Verkäufer und der Stadtgemeinde Laa als Käufer über das Grundstück Nr. 2707, KG Laa im Ausmaß von 1930 m² zum Gesamtkaufpreis von , Kaufvertrag zwischen der Stadtgemeinde Laa als Käufer und Josef Kiesling, Zeillergasse 33/7/5, 1170 Wien, als Verkäufer über das Grundstück Nr EZ: 5317, KG Laa im Ausmaß von m² zum Gesamtkaufpreis von ,--.

4 4 6.6.Kaufvertrag zwischen Herrn Dr. Mag. Wolfgang Böhm, Rüdigergasse 6/17, 1050 Wien als Verkäufer und der Stadtgemeinde Laa als Käufer über die Grundstücke Nr. 7043, 3770/82, 7453 in der KG Laa im Ausmaß von m² zum Gesamtkaufpreis von ,--. Beschluss: Die Anträge von StR KOFFLER werden angenommen. Bürgermeister Ing. FASS nimmt an der Sitzung wieder teil und übernimmt den Vorsitz. Ende der Sitzung: Uhr Bürgermeister:... Ing. Manfred FASS Schriftführung:...

5 5 Robert KRENDL Für die ÖVP:... StR Dir. Brigitte RIBISCH Für die SPÖ:... StR Dir. Reinhart NEUMAYER Für die FPÖ:... GR Günther SAGMEISTER