Marktgemeinde Rauris

Transkript

1 REGPI Regionalverband Pinzgau Rauris, am P R O T O K O L L über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Marktgemeinde Rauris am Montag, den 09. November 2016 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes Rauris Zahl: 2016 EAP /rr Anwesende Mitglieder: SPÖ: GR Josef Seidl, GV Anton Sommerer, GV Christoph Hutter ÖVP: GV Johann Wallner (Ersatzmitglied), GV Harald Maier, GV Bernd Rathgeb WGR: GV Franz Loitfellner Entschuldigt: GV Siegfried Rasser (Ersatzmitglied Johann Wallner) Nicht entschuldigt: --- Sonstige Anwesende: Bgm. Peter Loitfellner, AL Robert Reiter (Schriftführer) Zuhörer: siehe Liste

2 TAGESORDNUNGSPUNKTE 1. Tätigkeitsbericht Bauhof von Daum Thomas 2. Müllsammelstelle Wörth-Rauris 3. Renovierung Stockbahn Rauris 4. Neues Gewerbegebiet bei Palfinger Sebastian und Förderung Jungunternehmer 5. Allfälliges Obmann GR Josef Seidl begrüßt die Anwesenden. 1. Tätigkeitsbericht Bauhof von Daum Thomas Obmann GR Josef Seidl übergibt das Wort an den neuen Baufhof Vorarbeiter Thomas Daum. Dieser berichtet über die Tätigkeiten des Bauhofes im Jahreskreislauf (lt. Liste Beilage). GV Franz Loitfellner bedankt sich bei den Gemeindebauhof Mitgliedern für die geleistete Arbeit. Er wolle sich auch dafür aussprechen, dass das Kriterium Mitgliedschaft bei der Feuerwehr oder Bergrettung ein Anstellungskriterium sein soll und bei künftigen Ausschreibungen entscheidend sein soll. Der Bericht des Gemeindebauhof-Vorarbeiters wird ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen. 2. Müllsammelstelle Wörth-Rauris Obmann GR Josef Seidl fragt den Bauhofvorarbeiter Thomas Daum, wie sich die Sammelstellen vorfinden. Bauhof Vorarbeiter Thomas Daum berichtet, dass allgemein recht gut läuft. In Wörth und auch in Bucheben jedoch befindet sich sehr viel Restabfall. Eine Kamera ließe sich in Wörth errichten, auch eine bessere Beleuchtung. GV Franz Loitfellner reget an, jedenfalls eine Web-Kamera zu installieren. In Bucheben sollten noch weitere Gelbe-Sack Container aufgestellt werden. Antrag des Obmannes GV Josef Seidl an den Gemeindevorstand: Der Gemeindevorstand möge beschließen, dass in Wörth eine Kamera und auch eine bessere Beleuchtung errichtet bzw. finanziert wird. In Bucheben sollten noch weitere Gelbe-Sack Container aufgestellt werden.

3 3. Sanierung Stockbahn Rauris Obmann GR Josef Seidl sagt, dass dieser Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom behandelt wurde. Nunmehr legt er einen neuen Plan vor. Die neuen Kosten belaufen sich nun auf ca ,--. Das Projekt umfasst nur mehr eine Asphaltbahn im nördlichen Abschnitt der bestehenden Bahn mit einem Lagerraum (26 m²). Bgm. Peter Loitfellner berichtet, dass die LSO nur die Errichtung einer Asphaltbahn fördert. Die Gesamtkosten des ersten Projektes mit ,-- sind nicht förderbar. Er sehe diese neue Variante für förderbar (Landessportförderung 20%). Der Löwenanteil der Kosten von ca ,-- liegt bei der Gemeinde. Obmann GV Josef Seidl berichtet von einer weiteren Variante, wobei dabei die bestehende Bahn nur saniert werden sollte (ohne Unterbau Neuherstellung). GV Harald Maier drückt seine Freude aus, dass nun doch etwas weiter gehen soll. Diese Variante ist zwar für ihn neu, weil er sie jetzt zum ersten Mal sehe. Die Sportunion wird diese Sache in ihrem Vorstand beraten. Obmann Josef Seidl spricht sich nochmals für diese neue Variante aus. Er stellt den Antrag: Der Gemeindevorstand möge diesem Projekt die Zustimmung erteilen und die Finanzierung beschließen. Weiters möge zum richtigen Zeitpunkt ein Antrag für eine Landessportförderung gestellt werden. 4. Neues Gewerbegebiet bei Palfinger Sebastian und Förderung Jungunternehmer GV Bernd Rathgeb sagt, dass im Rauriser Unterland Herr Sebastian Palfinger einen Grund als Gewerbegrund verkaufen würde. Dazu ist natürlich erforderlich, das Gebiet raumordnungsrechtlich entsprechend umzuwidmen. Dies ist laut Auskunft des Bauamtes voraussichtlich auch ohne größere Probleme möglich, mit Ausnahme der Wasserversorgung. Es wäre also erforderlich das Rauriser Wasserleitungsnetz auszubauen. Laut Aussage des Obmannes der Wassergenossenschaft ist jedoch die Erschließung dieses Bereiches aus der Sicht der Wassergenossenschaft Rauris nicht finanzierbar. Bgm. Peter Loitfellner sagt, dass es an der Wasserversorgung nicht scheitern wird. Die Gemeinde wird die Wassergenossenschaft unterstützen, in welcher Form auch immer. GV Franz Loitfellner meint, dass man sich auch seitens der Interessenten in diesem Gebiet dafür interessieren müsste. Besonders auch jene, die das haben wollen. Die Sicherheit, die ein Anschluss an der Wassergenossenschaft bietet, müsste auch viel wert sein. GV Harald Maier meint, dass man ansiedlungswillige Betriebe jedenfalls unterstützen sollte. Bgm. Peter Loitfellner meint dazu, dass man dabei aufpassen müssen. Ein Zuschuss ist nur möglich z.b.: für Wasserversorger, aber einzelne Betriebe kann man nicht fördern. GV Bernd Rathgeb stellt hierauf folgenden Antrag: Der Wirtschaftsausschuss begrüßt die Ausweisung eines Gewerbegebietes im gegenständlichen Bereich und wünscht eine rasche Umwidmung des Areals. Der Gemeindevorstand möge die Wassergenossenschaft Rauris durch eine finanzielle Leistung in der Realisierung der Wasserversorgung unterstützen.

4 5. Allfälliges GV Franz Loitfellner sagt, dass die Sitzungspünktlichkeit genauer eingehalten werden sollte. Er könne Unpünktlichkeit von Gemeindemandataren nicht akzeptieren. Er meine, dass für Unpünktlichkeit 1,-- für Gemeinschaftskassa gezahlt werden sollte. Dazu sollte ein Konsens erzielt werden. Obmann GR Josef Seidl bedankt sich für die rege Diskussion und schließt die Sitzung um 20:15 Uhr Uhr.

5 UNTERSCHRIFTEN für die Sitzung vom Der Schriftführer: