P R O T O K O L L. ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E R A T E S

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1 G EMEINDE NEU STIF T INNERMANZ ING A Innermanzing, Däneke-Platz 3, Bezirk St. Pölten Land, NÖ P R O T O K O L L Nr. GR Ö über die ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E R A T E S am Dienstag, , im Sitzungssaal der Gemeinde Neustift-Innermanzing Vorsitzender: ja Anwesend Nein nicht entschuldigt entschuldigt Herr Bgm. Ernst Hochgerner ÖVP X Gf. Gemeinderäte: Herr Vzbgm. Franz Tisch-Grubwieser ÖVP X Frau GGR Brigitte Ecker SPÖ X Herr GGR Gerhard Donner ÖVP X Herr GGR Walter Goldnagl ÖVP X Herr GGR Anton Schilling sen. ÖVP X Gemeinderäte: Herr GR Thomas Steinmair SPÖ X Herr GR Sonja Hochgerner ÖVP X Herr GR Christa Scheibelmasser ÖVP X Herr GR Gerhard Fischer ÖVP X Frau GR Peter Kratzer FPÖ X Herr GR Jürgen Strutzenberger SPÖ X Frau GR Johann Leitner ÖVP X Frau GR Anton Schilling jun. ÖVP X Frau GR Sabine Nowotny ÖVP X Herr GR Stefan Buger Mag. (FH) GRÜNE X Frau GR Edeltraud Mühlbauer SPÖ X Herr GR Josef Weinkirn ÖVP X Herr GR Friedrich Horak Dr. Prof. ÖVP X Schriftführer(in): Herr AL Andreas Grübl

2 Seite 2 von 5 T A G E S O R D N U N G Öffentlich: 1) Genehmigung des letzten Protokolls vom ) KSFV / Pachtvertrag - Änderung 3) Kindergarten / Zu- und Umbau - Vergabe der Zimmererarbeiten 4) Kindergarten / Zu- und Umbau Vergabe der Heizungs- und Sanitärinstallationen 5) Volksschule / Vergabe von Fußbodenarbeiten 6) Neustift (Weidengasse) / Errichtung eines Regenwasserkanals - Vergabe 7) Friedhof / Errichtung eines Maschendrahtzaunes Vergabe 8) Ankauf eines Defibrillators 9) Anfragen und Berichte Nicht öffentlich: 10) Abschreibung offener Forderungen Der Vorsitzende, Bgm. Ernst Hochgerner, begrüßt die Anwesenden und eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung. Er stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß mit der diesem Protokoll angeschlossenen Kurrende vom erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. TOP 1 Genehmigung des letzten Protokolls vom Sachverhalt: Das Protokoll der Sitzung vom ist dem Gemeinderat gemeinsam mit der Einladungskurrende zu dieser Sitzung am Postweg bzw. per zugegangen. Der Gemeinderat möge das Protokoll vom genehmigen. Einstimmig für die Genehmigung. TOP 2 KSFV / Pachtvertrag Änderung Sachverhalt: Bgm. Hochgerner berichtet, dass der Pachtvertrag zwischen der Gemeinde Neustift- Innermanzing und dem KSFV über das Musikhaus (Neustift 42) abgelaufen ist. Vzbgm. Tisch-Grubwieser bringt das Ansuchen des KSFV vom vor, in dem um Verlängerung auf weitere 3 Jahre mit automatischer Verlängerung um jeweils 3 Jahre ersucht wird. Der Gemeinderat möge beschließen, dem Ansuchen des KSFV antragsgemäß zu bewilligen. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Mit 12 : 1 Stimme für den Antrag. Stimmenthaltung: GR Strutzenberger

3 Seite 3 von 5 TOP 3 Kindergarten / Zu- und Umbau Vergabe der Zimmererarbeiten Sachverhalt: Bgm. Hochgerner berichtet, dass die Zimmererarbeiten zum Projekt Kindergarten NEU ausgeschrieben wurden. 3 Firmen gaben Angebote ab und zeigen sich nach Öffnung und Prüfung folgende Angebotsnettosummen: Sulzer, ,50 Schlögl, ,50 Praschl-Bichler, ,00 Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Auftrag über die Zimmererarbeiten der Fa. Sulzer zum Angebotsnettopreis von ,50 TOP 4 Kindergarten / Zu- und Umbau Vergabe der Heizungs- und Sanitärinstallationen Sachverhalt: Bgm. Hochgerner berichtet, dass die Heizungs- und Saniätrinstallationen zum Projekt Kindergarten NEU ausgeschrieben wurden. 3 Firmen gaben Angebote ab und zeigen sich nach Öffnung und Prüfung folgende Angebotsnettosummen: Bietergemeinschaft Kuhrn/Matzinger, ,09 Doppler, ,65 Lechner, ,55 Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Auftrag über die Heizungs- und Sanitärinstallationen der Bietergemeinschaft Kuhrn/Matzinger zum Angebotsnettopreis von ,09 TOP 5 Volksschule / Vergabe von Fußbodenarbeiten Sachverhalt: Bgm. Hochgerner berichtet, dass die Fußbodenarbeiten (66 m²) in der 4. VS-Klasse ausgeschrieben wurden. 3 Firmen gaben Angebote ab und zeigen sich nach Öffnung und Prüfung folgende Angebotsnettosummen: Linolbelag Stabparkett Industrieparkett Hrdlicka, , , ,80 Jilg, , ,00 nicht angeboten Wert-Böden, , ,80 nicht angeboten Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Auftrag über die Fußbodenarbeiten (Industrieparkett) an die Fa. Hrdlicka zum Angebotsnettopreis von 6.433,80

4 Seite 4 von 5 Da man auch mit einem Austausch der Holztramdecke und der darüber liegenden Beschüttung rechnen muss, erteilt der Gemeinderat einstimmig dem Bgm. auch für diese möglichen anfallenden Kosten die Zustimmung der Vergabe. TOP 6 Neustift (Weidengasse) / Errichtung eines Regenwasserkanals Vergabe Sachverhalt: Bgm. Hochgerner berichtet, dass für Versickerungsprobleme in der Weidengasse ein Angebot über die Errichtung eines Regenwasserkanals von der derzeit im Gemeindegebiet arbeitenden Kanalbaufirma ASDAG zu den bisherigen Einheitspreisen eingeholt wurde. Die Kosten liegen demnach für einen RW-Strang von ca. 60 lfm bei ,57. Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Auftrag über die Errichtung eines Regenwasserkanals an die Fa. ASDAG zum Angebotsnettopreis von ,57 TOP 7 Friedhof / Errichtung eines Maschendrahtzaunes - Vergabe Sachverhalt: Bgm. Hochgerner berichtet, dass für die Einzäunung (150 lfm, 1 Gehtüre, 1 Einfahrtstor) der neuen Friedhofsfläche 3 Firmen für eine Anbotlegung angeschrieben wurden. Fischer, ,00 Kinastberger, 3051 nicht abgegeben Maschendrahtzaun, 3040 nicht abgegeben Die Fa. Fischer hat bereits vor 3 Jahren die Einzäunung des VS-Gartens zur vollen Zufriedenheit durchgeführt. Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Auftrag für die Errichtung eines Maschendrahtzaunes an die Fa. Fischer (3140) zum Angebotsnettopreis von 7.477,- TOP 8 Ankauf eines Defibrillators Sachverhalt: GR. Horak berichtet über die Notwendigkeit eines Defibrillator. Kosten von 4 verschiedenen Herstellern wurden eingeholt. Demnach ist das Angebot des Samariterbundes NÖ am besten; Nettokosten 1.500,-, Wandkasten 190,-, inkl. Schulung und kostenloses Leihgerät bei

5 Seite 5 von 5 Ausfall des Gerätes. Möglicher Standort wäre die Raiffeisenbank in Neustift; diese würden sich auch bei den Kosten beteiligen. Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Auftrag über den Ankauf eines Defibrillators beim Samariterbund NÖ zum Nettopreis von 1.500,- inkl. Wandschrank TOP 9 Anfragen und Berichte Vzbgm. Tisch-Grubwieser ersucht dem Gemeinderat, im Zuge der Renovierung der 4. VS-Klasse auch die darin vorhandene Elektroinstallation zu adaptieren; auch das ausmalen wird aufgrund der Umbauarbeiten notwendig sein. Wird vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen. GR Strutzenberger Bgm. Hochgerner GR Steinmaier ersucht Bgm. Hochgerner um Kontaktaufnahme mit der Straßenmeisterei Neulengbach, zwecks Lösungsmöglichkeiten für den Wasserablauf von der L119 auf sein Grundstück. wird dieses Problem im Zuge einer Anrainerbesprechung vor Beginn des Gehsteigbaues mit dem Straßenmeister besprechen. ersucht um Einladung bei der nächsten Bauhof-Wassermeisterbesprechung in der WIR-Region. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um Uhr die öffentliche Sitzung. P R O T O K O L L F E R T I G U N G Bgm. Ernst Hochgerner Gemeinderat ÖVP Andreas Grübl Vorsitzender Schriftführer Gemeinderat SPÖ Gemeinderat FPÖ Gemeinderat GRÜNE Dieses Protokoll wurde in der Sitzung am genehmigt und unterfertigt.

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