Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung

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1 Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Datum/Ort: Zeit: Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Dienstag, 02. Dezember 2014, Mehrzweckhalle Mitteldorf Uhr Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin Remo Schneider, Gemeindeschreiber Andrea Körkel Soder Doris Zürcher Präsenz: Stimmberechtigte laut Register 307 Für die abschliessende Beschlussfassung erforderliche Stimmenzahl ( 30 GG, 1/5) 62 Für die Ergreifung des fakultativen Referendums erforderliche Stimmenzahl (Ziff. IV GOG) 31 Anwesend 44 (14 %) 182

2 Eröffnung/Begrüssung Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum begrüsst alle anwesenden Ortsbürger. Verhandlungsfähigkeit: Die heutige Versammlung ist nicht definitiv beschlussfähig. Alle zu fassenden Beschlüsse - ob positiv oder negativ - unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss 9 des Gesetzes über Ortsbürgergemeinden und 30 des Gemeindegesetzes. Die Vorsitzende stellt fest: - Die Einladung zur Versammlung ist durch amtliche Publikation erfolgt. - Die Traktandenliste mit Stimmrechtsausweis und der Bericht des Gemeinderates sind den Stimmberechtigten innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen zugestellt worden. - Die Akten zu den Traktanden lagen vom 18. November bis 02. Dezember 2014 öffentlich auf. - Die ordnungsgemäss einberufene Versammlung ist somit verhandlungsfähig. Traktandenliste 1. Genehmigung des Protokolls der Versammlung vom 11. Juni Kreditantrag für einen Planungskredit Blockhaus im Brüel 3. Beratung und Beschlussfassung über das Budget Diverses und Umfrage Es werden keine Änderungen der Reihenfolge der Traktanden gewünscht. Die Abwicklung der Traktanden erfolgt in der beantragten Reihenfolge. Traktandum 1 Protokoll der Versammlung vom 11. Juni 2014 Die Erläuterungen zum Protokoll wurden den Stimmberechtigten in schriftlicher Form zugestellt. Das Protokoll lag vom 18. November Dezember 2014 öffentlich zur Einsichtnahme auf. Es wurden die folgenden Beschlüsse gefasst: 1. Protokoll der Versammlung vom 05. Dezember Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung Diverses und Umfrage 183

3 Antrag Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 11. Juni 2014 sei zu genehmigen. Abstimmung Die Anwesenden stimmen der Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 11. Juni 2014 mit grosser Mehrheit zu. Traktandum 2 Kreditantrag für einen Planungskredit Blockhaus im Brüel in der Höhe von CHF Antrag Der Kreditantrag sei zu genehmigen. Beratung Gemeinderat Peter Tschopp erläutert das Geschäft anhand nachfolgender Folien. Fragerunde: Hubert Guthauser stellt eine Frage zum Hochwasserschutz. Laut Peter Tschopp wird diese Frage im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutzprojekt im Tal geprüft. Das Gebiet des zukünftigen Blockhauses sollte dannzumal Hochwassertechnisch geschützt sein. Zur Frage der Holzherkunft hält er fest, dass das Holz sicher aus dem Forstrevier Zeiningerberg-Lohberg kommt. Ob voll und ganz aus der Gemeinde Zeiningen kann nicht versichert werden. Das Ziel ist, dass die Bäume im Winter 2015/16 gefällt werden und der Bau im 2016 realisiert werden kann. Aus diesem Grund wird der Planungskredit bereits jetzt beantragt, damit an die Arbeit gegangen werden kann. Gabi Freiermuth möchte wissen, wie gross das Blockhaus wird. Peter Tschopp führt aus, dass in dieser Zone eine Fläche von 250 Quadratmetern bewilligt wird. Es soll, gemäss Vorstellungen der Ortsbürgerkommission, ein Gebäude mit ca. 70 Sitzplätzen erstellt werden. Diese könnten für diverse Veranstaltungen benützt werden. Andrea Wunderlin fragt nach den Kosten des Blockhauses. Gemeinderat Peter Tschopp erklärt, dass dasjenige in Seltisberg rund CHF gekostet hat. Dieses weist jedoch eine Unterkellerung auf, was in Zeiningen nicht der Fall sein wird. 184

4 Für Zeiningen hält er CHF für realisierbar. Er hält des Weiteren fest, dass das Geld für die Realisation bei der Ortsbürgergemeinde vorhanden ist, es muss kein Kredit aufgenommen werden. Regine Freiermuth fragt, wer für den Unterhalt aufkommen wird. Gemeinderat Peter Tschopp erklärt, dass das Gebäude im Eigentum der Ortsbürgergemeinde ist und diese für den Unterhalt aufkommt. Zudem soll das Gebäude vermietet werden und so Einnahmen generieren. Es wird kein weiteres Wort verlangt. Abstimmung Dem Kreditantrag für einen Planungskredit Blockhaus im Brüel in der Höhe von CHF wird grossmehrheitlich zugestimmt. Traktandum 3 Beratung und Beschlussfassung über das Budget 2015 Antrag Das Budget 2015 sei zu genehmigen. Beratung Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum informiert über einige Zahlen des vorliegenden Budgets anhand der nachfolgenden Folien: 185

5 Fragerunde: Das Wort wird nicht verlangt. Abstimmung Dem Budget 2015 wird mit grosser Mehrheit zugestimmt. Traktandum 4 Diverses und Umfrage Das Wort wird nicht verlangt. Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum macht auf die Ortsbürgergemeinde am 12. Juni 2015 im Holzschopf Röti aufmerksam. 186

6 Von Seiten Gemeinderat sind keine weiteren Informationen vorhanden. Schlusswort Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum bedankt sich bei den Anwesenden für die Teilnahme an der Versammlung und für das Interesse. Sie wünscht allen eine gute Heimkehr und eine gute Nacht. Traditionsgemäss lädt sie die Teilnehmer noch zur ersten Runde ins Restaurant Taube ein. NAMENS DER GEMEINDEVERSAMMLUNG Die Vorsitzende : Der Protokollführer: Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin Remo Schneider, Gemeindeschreiber Die referendumsfähigen Beschlüsse sind am 11. Januar 2014 in Rechtskraft erwachsen. K:\Aktuell\Behörden_Politik\GV\2013\Protokolle\OBG docx 187

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