Vorsitz. Protokoll Stimmenzähler Regíno Haberl. Präsenz Stimmberechtigte laut Stimmregister 189. anwesend 34

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1 Proto ko I I der O rtsbü rgergemei ndeversa m m I u n g Donnerstag, 17. Juni Uhr Vorsitz Max Heller Protokoll Stimmenzähler Regíno Haberl Roger Rehmann Meinrad SchmidTremel Präsenz Stimmberechtigte laut Stimmregister 189 abschliessende Mehrheit (r/, der Stimmberechtigten) 38 anwesend 34 Die Versammlung ist nicht abschliessend beschlussfähig. Sämtliche Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum.

2 Gegenstand: 20.3 vom '17. Juni 2010 Gemeindeorganisation: Behörden und Kommissionen: Ortsbürgergemei ndeversa m m lu n g; Tra kta nden I iste u nd Protokol lgeneh mi g u n g Traktandum: 1 A. Traktandenliste 1. Protokoll vom 4. Dezember Rechnungsabschluss Genehmigung Kreditabrechnung Ausbau Dachgeschoss des Violahofes 4. Genehmigung Kreditabrechnung Versickerungsanlage,, Cholgruebe" 5. Verschiedenes und Umfraoe B. Protokoll Das Protokoll der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 4. Dezember 2009 und die Akten zu den Traktanden 2bis4 sind in der Gemeindeverwaltung in der Zeitvom 2. bis 17. Juni 2010 öffentlich aufgelegen. keine Die Versammlung beschliesst einstimmig: Das Protokoll vom 4. Dezember 2009 wird genehmigt. Dorfstrasse 1l 4303 Kaiseraugst. T r F r

3 ñcemetnde Gegenstand Traktandum: 2 vom 17. Juni 2010 Finanzen: Ortsbürgergemeinde; Rechnungsabschlüsse; Rechnungsabschluss 2009 Gemeindeammann Max Heller informiert über den Rechnungsabschluss 2009 : Die Rechnung der Ortsbürgergemeinde hat im vergangenen Jahr die Laufende Rechnung bei Aufwand von CHF 1 '1 42' und Ertrag von CHF 2'228' mit einem Ertragsüberschuss von CHF 1 '086' abgeschlossen. Dieser Betrag wird dem Eigenkapitalzugewiesen, das neu einen Betrag von CHF 45'228' aufweist. Das gute Rechnungsergebnis wird mit der Einhaltung resp. Unterschreitung der einzelnen Budgetbereiche begründet und andererseits sind die Baurechtszinsen etwas tiefer ausgefallen, was auf ein Gerichtsurteil zurückzuführen ist. Die Ortsbürgergemeinde Kaiseraugst hat folgende lnvestitionen getätigt: Verlegung Grubenstrasse; Ausbau Dachgeschoss Violahof. Keine Der Präsident der Finanzkommission, Patrick Schmid, vollzieht die Abstimmung. Einstimmig wird besch lossen : Die Verwaltungs und Bestandesrechnung 2009 wird genehmigt. Dorfstrasse Kaiserauqst ' T F '

4 vom 17. Juni 2010 Gegenstand: Finanzen: Ortsbürgergemeinde; Kreditabrechnungen; Genehmigung Kreditabrechn u ng: Versickerungsanlage,, C holgruebe " Gewässer: Bäche und Weiher;Versickerungsmulde,,Cholgruebe" Traktandum: 3 Gemeindeammann Max Heller führt aus: Die Abrechnung über einen von der Gemeindeversammlung erteilten Verpflichtungskredit ist nach Abschluss zur Genehmigung zu unterbreiten. Die folgende Kreditabrechnung liegt vor: Versickerungsanlage Cholgruebe Kredit der Einwohnergemei ndeversammlung vom / CHF 170', effektive Ausgaben CHF 195' Kreditüberschreitung ch.r 25' Begründung: Der Kredit Versickerungsanlage Cholgruebe schliesst mit einer Kreditüberschreitung von CHF 25' ab. Dies muss darauf zurückgeführt werden, dass die Versickerungsmulde eine Schiessanlage tangiert, welche bis 1965 in Betrieb war. Aufgrund von Auflagen von kantonalen Fachstellen musste die Versickerungsmulde erst noch auf Altlasten untersucht werden. was zusätzliche Kosten in der Höhe von CHF 9' verursacht hat. Unvorhergesehene Anpassungsarbeiten beim Waldeingang Roche und der Autobahnunterführung führte zu weiteren Mehrkosten von CHF 15' Der Kredit Versickerungsanlage Cholgruebe schliesst mit Aufwendungen in der Höhe von CHF 195' ab. Vorgesehen waren CHF 170' Keine Die Versammlung beschliesst mit grossem Mehr ohne Gegenstimme: Die Kreditabrechnung für die Versickerungsanlage,,Cholgruebe" wird genehmigt. Dorfstrasse Kaiseraugst. T F

5 Gegenstand: Traktandum: 3 vom 17. Juni 2010 Gebäude und Areal der OBG: Gemeindeareal; Miet und Pachtverträge an Dritte; Violahof; Jugend und Kulturzentrum; Genehmigung Kreditabrechnung: Ausbau Dachgeschoss des Violahofes Finanzen: Ortsbürgergemeinde; Kreditabrechnungen; Genehmigung Kreditabrechnung: Ausbau Dachgeschoss des Violahofes Kulturwesen: Jugend und Kulturzentrum Violahof; Allgemeines; Genehmigung Kreditabrechnung: Ausbau Dachgeschoss des Violahofes Gemeindeammann Max Heller führt aus: Die Abrechnung über einen von der Gemeindeversammlung erteilten Verpflichtungskredit ist nach Abschluss zur Genehmigung zu unterbreiten. Die folgende Kreditabrechnung liegt vor: Ausbau Dachgeschoss des Violahofes Kredit der Einwohnergemeindeversammlu ng vom 4. Dezember 2009 CHF 106'3s0.00 effektive Ausgaben CHF 107', Kreditüberschreitung chf Begründung: Die Kreditabrechnung schliesst mitausgaben von CHF 107' ab. Die Kreditüberschreitung beträgt CHF , was einer Überschreitung von 0.64 % entspricht. Keine Die Versammlung beschliesst mit grossem Mehr ohne Gegenstimme: Die Kreditabrechnung für den Ausbau des Dachgeschosses Violahof wird genehmigt. Dorfstrasse Kaiserauost. T F

6 der Ortsb ü rgergemei ndeversamm lu n g Gegenstand: Traktandum: 5 vom 17. Juni 2009 Gemeindeorganisation: Behörden und Kommissionen; Ortsbürgergemeindeversammlung; Diverses und Umfrage A. Verschiedenes Der Vorsitzende informiert über folgende Themen: Altlastenuntersuchunq Rinau: ln diesem Gebiet sind weitere Untersuchungen notwendig, welche Kosten in der Höhe von CHF 120' verursachen. Ortsbürgerkommission und Gemeinderat sind der Meinung, dass diese Arbeiten sofort ausgeführt werden sollen, weshalb auf ein eigenständigen Verpflichtungskreditantrag verzichtet worden ist. Gleichwohl fragt Gemeindeammann Max Heller an, ob hierzu die gewünscht wird, was nicht der Fall ist. Tonplatte Arthur Schmid: Die Gemeinde hat eine Tonplatte von Herrn Arthur Schmid erworben, welche im Bürgerkeller eingemauert worden ist. Strateqiepapier: Die Ortsbürgerkommission ist zurzeit an der Erarbeitung eines Strategiepapiers. B. Verschiedenes Lukas Meyer: fragt nach, wie der Stand der Dinge betreffend seiner Anfrage zum Baulandreglement Rinau set. Gemeindeammann Max Heller antwortet, dass hierzu immer noch Abklärungen laufen. Das Geschäft soll a n der Wi nterortsbü rgergemeindeversa mm I u n g traktand iert werden. Max Heller bedankt sich bei den Teilnehmenden für die Versammluno und schliesst diese. Dorfstrasse Kaiseraugst. T. 061 B r F r

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