Mittwoch, 24. Juni 2015, Uhr Mehrzweckhalle Kappel

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1 Botschaft über die Geschäfte der Einwohnergemeindeversammlung Kappel (Rechnungsgemeinde) Mittwoch, 24. Juni 2015, Uhr Mehrzweckhalle Kappel Traktanden: 1. Nachtragskredit CHF und neue Gesamtsumme CHF Ersatz Kanalisation Stationenweg 1. Etappe sowie Kreditabrechnung mit CHF (inkl. MwSt.) 2. Kreditabrechnung Ersatz Kanalisation Kreuzfeldstrasse 1. Etappe mit CHF (inkl. MwSt.) 3. Kreditabrechnung Wasserleitung Sägereiareal mit CHF (inkl. MwSt.) 4. Kreditabrechnung Ringschluss Wasserleitung Schulhaus Unterdorf mit CHF (inkl. MwSt.) 5. Rechnung Nachtragskredite 5.2. Laufende Rechnung 5.3. Investitionsrechnung 5.4. Spezialfinanzierungen 6. Investitionskredit Belagssanierung Kreuzfeldstrasse mit CHF im Rahmen des Verpflichtungskredites von CHF für Sanierung von Deckbelägen und Strassensanierungen gemäss Beschluss Gemeindeversammlung vom Dezember

2 7. Neues Schulzahnpflegereglement 8. Neues Reglement über die Benützung von gemeindeeigenen Räumen und Anlagen 9. Verschiedenes Die Anträge des Gemeinderates und die detaillierte Rechnung 2014 werden am 16. Juni 2015 auf unserer Homepage aufgeschaltet. Ab diesem Datum können während den Schalteröffnungszeiten bei der Gemeindeverwaltung die Unterlagen in Papierform bezogen und die Akten sowie das Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Dezember 2014 eingesehen werden. Die Kredite der aufgeführten Investitionsvorhaben wurden allesamt durch entsprechende Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung genehmigt. Die Investitionen sind abgeschlossen und deshalb der Gemeindeversammlung zur Abrechnung vorzulegen. 1. Nachtragskredit CHF und neue Gesamtsumme von CHF Ersatz Kanalisation Stationenweg 1. Etappe sowie Kreditabrechnung mit CHF (inkl. MwSt.) Ausgangslage: Am 23. Oktober 2013 vergab der Gemeinderat die Arbeiten für den Ersatz der Kanalisation Stationenweg über CHF 69' inkl. MwSt. Im Dezember 2013 wurde ersichtlich, dass für dieses Bauvorhaben mit Mehrkosten in unbekannter Höhe zu rechnen sei, da ein Kabelrohrblock der eug Elektra Untergäu genau im Grabenprofil zu liegen kam. Die Leitungsführung musste nach Kostenabwägung neu geplant werden. Zudem wurde aus Gründen der Sicherheit die Tragschicht im Dezember 2013 auf die Höhe des fertigen Deckbelags eingebaut und im Sommer 2014 wieder auf die korrekte Höhe zu- 2

3 rückgefräst. Die total effektiven Kosten betrugen CHF inkl. MwSt. und liegen daher in der Kompetenz der Gemeindeversammlung. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung einen Nachtragskredit in der Höhe von CHF und die Kreditabrechnung über CHF mit Minderkosten gegenüber dem Kredit von CHF (inkl. MwSt.) für den Ersatz der Kanalisation Stationenweg 1. Etappe zu genehmigen. 2. Kreditabrechnung Ersatz Kanalisation Kreuzfeldstrasse 1. Etappe mit CHF (inkl. MwSt.) Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Kreditabrechnung über CHF (inkl. MwSt.) mit Minderkosten gegenüber dem Kredit von CHF (inkl. MwSt.) zu genehmigen. 3. Kreditabrechnung Wasserleitung Sägereiareal mit CHF (inkl. MwSt). Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Kreditabrechnung über brutto CHF inkl. MwSt. mit Minderkosten gegenüber dem Kredit von netto CHF inkl. MwSt. zu genehmigen. 3

4 4. Kreditabrechnung Ringschluss Wasserleitung Schulhaus Unterdorf mit CHF (inkl. MwSt). Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Kreditabrechnung über brutto CHF inkl. MwSt. mit Minderkosten gegenüber dem Kredit von netto CHF inkl. MwSt. zu genehmigen. 5. Rechnung Nachtragskredite Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Nachtragskredite der Laufenden Rechnung 2014 im Gesamtbetrag von CHF zu genehmigen (inkl. zusätzlicher Abschreibungen von CHF ) Laufende Rechnung Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung in geraffter Form mit den wichtigsten Erläuterungen zu einzelnen Konten. Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte der Rechnung Die Jahresrechnung 2014 weist bei Bruttoerträgen von CHF und Bruttoaufwänden von CHF einen Ertragsüberschuss von CHF aus. Gegenüber dem Voranschlag 2014, welcher einen Ertragsüberschuss von CHF prognostiziert hat, schliesst die Jahresrechnung somit CHF besser ab. 4

5 Übersicht der Netto-Aufwände/-Erträge LR Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Laufende Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von CHF zu genehmigen und den Ertragsüberschuss dem Eigenkapital zuzuweisen Investitionsrechnung Im Voranschlag der Investitionsrechnung 2014 waren gesamthaft Nettoinvestitionen von CHF vorgesehen. Effektiv schliesst die Investitionsrechnung 2014 bei Ausgaben von CHF und Einnahmen von CHF mit Nettoinvestitionen von CHF ab, was einer Abweichung von CHF entspricht. Die sehr grosse Abweichung von rund CHF gegenüber dem Voranschlag 2014 ist einerseits mit in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung günstiger getätigten Investitionen zu begründen. Andererseits sind die budgetierten Ausgaben für 5

6 den Neu- und Umbau des Schulhauses im Rechnungsjahr 2014 nicht angefallen. Sie werden jedoch im Folgejahr fällig. Übersicht der Netto-Aufwände/-Erträge IR Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von CHF zu genehmigen Spezialfinanzierungen Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung a) den Ertragsüberschuss in der Spezialfinanzierung Gemeinschaftsantenne von CHF zu genehmigen und den Ertragsüberschuss in die Spezialfinanzierung einzulegen. b) die Auflösung der Spezialfinanzierung Gemeinschaftsantenne von CHF zugunsten des Steuerhaushaltes zu genehmigen. c) den Aufwandüberschuss in der Spezialfinanzierung Wasserversorgung von CHF zu genehmigen und den Aufwandüberschuss der Spezialfinanzierung zu entnehmen. 6

7 d) den Ertragsüberschuss in der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung von CHF zu genehmigen und den Ertragsüberschuss in die Spezialfinanzierung einzulegen. e) den Aufwandüberschuss in der Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung von CHF zu genehmigen und den Aufwandüberschuss der Spezialfinanzierung zu entnehmen. Bestandesrechnung Die Bestandesrechnung 2014 präsentiert sich wie folgt: Das Finanzvermögen beträgt per Bilanzstichtag CHF Dem gegenüber steht das Fremdkapital von CHF Somit beträgt die Nettoverschuldung per 31. Dezember 2014 CHF Die Verschuldung aus dem Jahr 2013 von CHF hat sich somit um CHF erhöht. Die Nettoschuld pro Einwohner nimmt dadurch von CHF auf CHF zu. Dieser Wert liegt unter dem uns selbst auferlegten Maximalwert von CHF

8 Kennzahlen 6. Investitionskredit Belagssanierung Kreuzfeldstrasse CHF im Rahmen des Verpflichtungskredites von CHF für Sanierungen von Deckbelägen und Strassensanierungen gemäss Gemeindeversammlungsbeschluss Dezember Bereits im Dezember 2011 wurde durch den Souverän ein Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF für die Sanierung von Deckbelägen und Strassensanierungen genehmigt. In der Budgetplanung für diesen Verpflichtungskredit wurde auch die Sanierung des Deckbelags der Kreuzfeldstrasse vorgesehen. Gemäss Protokoll der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2011 müssen auch Kredite innerhalb dieses Rahmenkredites von der Gemeindeversammlung genehmigt werden, wenn die Kosten der einzelnen Bauaufträge CHF überschreiten. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung für die Sanierung der Kreuzfeldstrasse mit einem Trag-Deckschicht-Belag den Kredit in der Höhe von CHF im Rahmen des Verpflichtungskredites von CHF zu genehmigen. 8

9 7. Neues Schulzahnpflegereglement Das Schulzahnpflegereglement aus dem Jahr 1991 wurde überarbeitet um die Qualität der Schulzahnpflege bei gleichbleibenden Kosten zu verbessern und das Reglement den organisatorische Änderungen im Schulbetrieb mit der Einführung der Schulleitung und dem Wegfall der Schulkommission anzupassen. Die Qualitätsverbesserung wird damit erreicht, dass die jährlichen Reihenuntersuche im Schulhaus wegfallen. Stattdessen werden die Untersuchungen jährlich individuell in der Praxis des Schulzahnarztes durchgeführt. Da in der Praxis die notwendigen Geräte vorhanden sind, ergibt sich die Möglichkeit, kleinere Behandlungen im Rahmen des Untersuchs vorzunehmen. Damit wird die Effizienz der Untersuche und Behandlungen gesteigert und gleichzeitig der administrative Aufwand verringert. Die Kosten für die Untersuche werden wie bis anhin vollständig von der Gemeinde übernommen. Neu wird den Eltern ein Grundbetrag je Behandlung in Rechnung gestellt. Damit will der Gemeinderat einen zusätzlichen Anreiz schaffen, dass sich die Eltern vermehrt um die Mundhygiene ihrer Kinder kümmern. Neu kann der Gemeinderat auch mit mehreren Schulzahnärzten einen Vertrag abschliessen. Damit erhalten die Eltern die Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Zahnärzten. Es ist geplant, nach der Genehmigung des neuen Reglements mit den Zahnärzten med. dent. Peter Brandenberger und Dr. med. dent. Fabienne Zeller, welche bei der Ausarbeitung des neuen Reglements mitgearbeitet haben, Verträge abzuschliessen. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung das neue Schulzahnpflegereglement zu genehmigen. 9

10 8. Neues Reglement über die Benützung von gemeindeeigenen Räumen und Anlagen Anlässlich der Auflösung der Vereinigung der Dorfvereine Kappel (VDK) wurde das vereinseigene Festwirtschaftsmaterial an die Einwohnergemeinde abgetreten. Daraufhin wurde beschlossen, die Bewirtschaftung des Festwirtschaftsmaterials in das bestehende Reglement über die Hallenbenützung einzupflegen. Im Rahmen dieser Anpassung wurde festgestellt, dass das Reglement, das seit 25. Oktober 2000 unverändert in Kraft ist, in vielen Punkten nicht mehr aktuell ist. Deshalb wurde das Reglement komplett überarbeitet und liegt jetzt zur Genehmigung vor. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung das neue Reglement über die Benützung von gemeindeeigenen Räumen und Anlagen zu genehmigen. Kappel, 2. Juni 2015 Gemeinderat Kappel SO 10

11 Notizen 11

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