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1 EINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN 16. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Tag und Zeit Ort Vorsitz Sekretariat Anwesend Traktanden Donnerstag, 26. Mai 2011, Uhr Saal, Schulhaus Freimettigen Arthur Vifian Irene Locher von 321 Personen, die in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigt sind: 22 Personen oder 6.85 % 1. Verwaltungsrechnung 2010: Genehmigung zusätzliche Abschreibungen, Beratung und Genehmigung Rechnung 2010, Kenntnisnahme der Nachkredite 2. Orientierung und Kenntnisnahme Kreditabrechnungen 3. Wahlen: Ersatzwahl eines Mitglieds in die Schulkommission 4. Orientierungen und Verschiedenes Der Gemeindepräsident begrüsst die Anwesenden und teilt mit, dass die Versammlung und ihre Traktanden vorschriftsgemäss publiziert worden sind. Die Anwesenden werden auf die Vorschriften bezüglich Gemeindestimmrechts aufmerksam gemacht und zur gegenseitigen Stimmrechtskontrolle aufgefordert. Nicht stimmberechtigte Besucher: - Irene Locher, Gemeindeschreiberin Als Stimmenzähler wird Hanspeter Wyss vorgeschlagen und gewählt. Es sind 22 Stimmberechtigte anwesend. Das Protokoll der Versammlung vom 25. November 2011 lag vom 20. Dezember 2010 bis 14. Januar 2011 in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Es sind keine Einsprachen eingegangen und der Gemeinderat hat das Protokoll am 10. Februar 2011 gem. Art. 64 OgR genehmigt. Die öffentliche Auflage des Protokolls der heutigen Versammlung wird wiederum im Amtsanzeiger publiziert werden. Ferner macht der Vorsitzende auf die Rügepflicht und das Beschwerderecht aufmerksam Finanzplanung, Voranschlag, Verwaltungsrechnung Verwaltungsrechnung 2010 Genehmigung zusätzliche Abschreibungen, Beratung und Genehmigung Rechnung 2010, Kenntnisnahme der Nachkredite Laufende Rechnung Die Laufende Rechnung 2010 schliesst nach Vornahme von zusätzlichen Abschreibungen bei einem Aufwand von Fr und einem Ertrag von Fr mit einem 115

2 Ertragsüberschuss von Fr ab. Der Ertrag wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. Dieses beträgt per 31. Dezember 2010 Fr Gegenüber dem Voranschlag, welcher einen Aufwandüberschuss von Fr vorsah, entspricht die Abweichung Fr Der Bruttoertrag war mit Fr überraschend hoch. Dieser Trend ist in vielen Gemeinden der Region Bern-Mittelland zu verzeichnen. Hauptsächlich dafür verantwortlich sind Einnahmen aus verschiedenen Steuerarten sowie Einnahmen aus den Steuerjahren 2007/08. Zusammengefasst präsentiert sich die Jahresrechnung wie folgt: Ergebnis vor Abschreibungen VV Aufwand Fr. 1'222' Ertrag Fr. 1'420' Ertragsüberschuss brutto Fr. 198' Ergebnis nach Abschreibungen VV Ertragsüberschuss brutto Fr. 198' Harmonisierte Abschreibungen Fr. 73' Übrige Abschreibungen Art. 332 Fr. 106' Ertragsüberschuss netto Fr. 17' Vergleich Rechnung / Voranschlag Ertragsüberschuss Laufende Rechnung Fr. 17' Aufwandüberschuss laufende Rechung gem. Voranschlag Fr. 24' Besserstellung gegenüber dem Voranschlag Fr. 43' Die Differenzen im Ertrag von rund Fr werden wie folgt begründet: - Einkommenssteuern + Fr Sonderveranlagungen + Fr Liegenschaftssteuern + Grundstückgewinn + Fr Quellensteuern - Fr Auflösung Steuerrückstellung + Fr Finanzausgleich - Fr Ersatzabgaben + Fr Verkehr - Fr Benützungsgebühren + Fr Versicherungsleistungen + Zinsen + Fr Die Differenzen im Aufwand von rund Fr werden wie folgt erläutert: - Feuerwehrbeiträge, Schutzraumersatzabgaben + Fr Lehrerbesoldungen + Fr Liegenschaftsaufwand + Fr Soziale Wohlfahrt - Fr Umwelt/Raumordnung + Fr Betriebsbeitrag Waki + Fr Gebühren Leitungskataster + Fr Einlage in Spezialfinanzierung Abwasser + Fr Abfall- und Deponiekosten - Fr Abschreibungen + Fr Investitionsrechnung Die Nettoinvestitionen des Steuerhaushaltes fielen um rund Fr höher aus als veranschlagt (Dorfplatz/Vorplatz Nr. 7). 116

3 Bei den Spezialfinanzierungen sind die Nettoinvestitionen um Fr tiefer als veranschlagt, da die Ausgaben teilweise über die Infrastrukturbeiträge finanziert wurden. Bestandesrechnung Das Finanzvermögen per 31. Dezember 2010 beläuft sich auf Fr und hat gegenüber dem Jahresanfang um Fr abgenommen. Insbesondere das Kontokorrentkonto wies per Ende Jahr eine Abnahme von Fr auf. Das Verwaltungsvermögen erhöhte sich infolge der Investitionen auf Fr Dies ist der Bestand der Gemeindestrassen. Das Fremdkapital nahm im Berichtsjahr um Fr zu. Hauptgrund ist der Eingang von Planungsmehrwerten, welche zweckgebunden zu verwenden sind. Das Eigenkapital vergrössert sich um den Ertragsüberschuss von Fr auf insgesamt Fr Nachkredite: Insgesamt wurden in verschiedenen Bereichen die Budgetkredite um Fr überschritten. Davon gelten Fr als gebundene Kredite, Fr für die zusätzlichen Abschreibungen liegen in der Zuständigkeit der Gemeindeversammlung und Fr konnte der Gemeinderat in eigener Kompetenz beschliessen. Die zusätzlichen Abschreibungen von Fr werden in den Bereichen Gemeindestrassen, Schulliegenschaften und Gewässerverbauungen vorgenommen. Revisionsbericht Die Finances Publiques AG beantragt, die vorliegende Jahresrechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr zu genehmigen. Genehmigung übrige Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen von Fr Kenntnisnahme der Nachkredite von Fr Genehmigung der Jahresrechnung 2010 mit einem Ertragsüberschuss von Fr Diskussion Es meldet sich niemand zu Wort. Beschluss Die zusätzlichen Abschreibungen von Fr werden einstimmig genehmigt. Anschliessend wird die Jahresrechnung 2010 ebenfalls einstimmig gutgeheissen Schulhausanlagen Sport- und Spielplätze Gemeindestrassen Gemeindeliegenschaften Umbau Klettergerüst, Sanierung Schulhausstrasse, Sanierung Vorplatz Schulhausstr. 7 + Dorfplatz: Orientierung und Kenntnisnahme der Kreditabrechnungen Umbau Klettergerüst Schulhaus / Kindergarten Zu Lasten der EvK-Gelder hat die Gemeindeversammlung vom 27. November 2008 einen Kredit von Fr für den Umbau des Klettergerüsts bewilligt. Die Neugestaltung ist abgeschlossen und hat Kosten von Fr verursacht. Der Kredit wird somit um Fr unterschritten. 117

4 Marcel Melle dankt allen Beteiligten für das gute Gelingen. Ein besonderer Dank geht an die Lehrerschaft und die Schüler, die den Umbau im Rahmen des Unterrichts realisiert haben. Sanierung Schulhausstrasse Die Gemeindeversammlung vom 26. November 2009 hat für die Sanierung der Schulhausstrasse einen Kredit von Fr bewilligt. Die Arbeiten sind 2010 ausgeführt worden. Die Kosten belaufen sich auf Fr Die Subventionen von Fr sind nicht abgezogen. Der Bruttokredit wurde insgesamt um Fr unterschritten. An der raschen und guten Ausführung waren auch Gemeindebürger beteiligt. Ihnen gebührt ebenfalls ein grosses Dankeschön für die geleistete Arbeit. Sanierung Vorplatz Schulhausstr. 7 und Dorfplatz An der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2010 wurde einem Kredit von Fr zugestimmt, zur Sanierung des Vorplatzes bei der Liegenschaft Schulhausstrasse 7 und zur Sanierung des Dorfplatzes. Die Arbeiten wurden im Rahmen der Schulhausstrassen- Sanierung ausgeführt. Es entstanden Aufwendungen von Fr Der Kredit wurde um Fr unterschritten. Die grosse Abweichung besteht darin, dass in den Offerten teilweise auch die Sanierung der Diessbachstrasse enthalten war. Die Milchgenossenschaft hat sich mit Fr an den Kosten beteiligt. Ein Beschluss durch die Gemeindeversammlung ist nicht notwendig. Die drei Kreditabrechnungen werden lediglich zur Kenntnis gebracht Kommissionen Kommunale Abstimmungen und Wahlen Schulkommission: Ersatzwahl eines Mitgliedes Per 30. April 2011 ist Herr Adrian Geissbühler infolge Wegzug aus der Gemeinde aus der Schulkommission ausgeschieden. Wir danken Adrian Geissbühler bestens für die geleistete Arbeit und wünschen ihm und seiner Familie für die Zukunft alles Gute. Schulkommission und Gemeinderat schlagen Herr Daniel Schmied, Schulhausstrasse 7 als Ersatz zur Wahl vor, für die Restamtsdauer vom Diskussion Es gehen keine weiteren Vorschläge ein. Beschluss Da keine weiteren Kandidaten zur Wahl vorgeschlagen sind, gilt Herr Daniel Schmied als gewählt. Die Versammlung dankt mit einem Applaus. 96 Kenntnisnahmen, Orientierungen und Verschiedenes Stellenausschreibung Hauswart Unsere langjährige Hauswartin, Frau Hänni Hanni, tritt Ende Jahr in den wohlverdienten Ruhestand. Die freiwerdende Stelle wird demnächst öffentlich ausgeschrieben. Interessenten können sich schriftlich beim Gemeinderat bewerben. 118

5 Feuerwehrtag Daniel Zaugg informiert, dass am ein Tag Feuerwehr zum Anfassen. Stattfinden wird. Es würde ihn freuen, wenn auch ein paar Besucher von Freimettigen begrüsst werden könnten. Die Bevölkerung wird über die gängigen Medien informiert werden. Landschulwoche der Schüler Die Schüler sind diese Woche in der Landschulwoche im Eriz, weshalb Werner Moser und die Schülerinnen, welche jeweils das Buffet bedienen, heute nicht anwesend sind. Der Gemeindepräsident dankt den Anwesenden für ihr Erscheinen und wünscht allseits eine gute Heimkehr. Schluss der Versammlung: Uhr Der Präsident Die Sekretärin 119

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