EINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, UHR IM GEMEINDESAAL

Transkript

1 EINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, UHR IM GEMEINDESAAL TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2005 (Beschluss- und ausführliches Protokoll) 2. Wärmeverbund mit Holzschnitzelheizung - Projekterweiterung 3. Diverses EINWOHNERGEMEINDE LUPSINGEN Namens des Gemeinderates: Der Präsident: Die Verwalterin: Ueli Scheidegger Rosanna Blum Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Sie weitere Unterlagen (sofern vorhanden) zu den nachfolgend erläuterten Geschäften auf der Gemeinde-verwaltung einsehen können. Das ausführliche Protokoll der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2005 kann während der Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. EGV vom 14. März 2006 Seite 1

2 Traktandum 1 Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2005 (Beschluss und ausführliches Protokoll) Beschlussprotokoll Stimmberechtigte Anwesende: 47 (respektiv ab Traktandum 3: 48 Personen) Keine Traktandenänderungswünsche. 1. Traktandum Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. September 2005 (Beschluss- und ausführliches Protokoll) ://: Das während 14 Tagen öffentlich aufgelegte, ausführliche Protokoll und das entsprechend veröffentlichte Beschlussprotokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. September 2005 wird einstimmig genehmigt. 2. Traktandum Ablösung der Vorfinanzierung Strassenkosten im Jägeracker 1. Teil. ://: Die Ablösung der Vorfinanzierung der Strassenkosten im Jägeracker 1. Teil wird einstimmig (45 Stimmen zu 2 Enthaltungen) genehmigt. 3. Traktandum Strassenneubau und Wasserleitung im Jägeracker 2. Teil. Der Strassenneubau wird vorfinanziert. ://: Das Bauprojekt und der Baukredit von Fr. 62'000. für den Strassenneubau und Fr für die Wasserleitungsverlängerung werden einstimmig (46 zu 2 Enthaltungen) genehmigt. 4. Traktandum 1. Budget 2006 a) Vorlage und Genehmigung des Voranschlages 2006 der Einwohnergemeindekasse inkl. Investitionskredit b) Festsetzung der Steuersätze 2006 c) Festsetzung der Wasserbezugsgebühren 2006 d) Festsetzung der Abwassergebühren 2006 ://: Die Voranschläge 2006 der Einwohnerrechnung mit integrierter SF Wasser SF Abwasser SF Abfall EGV vom 14. März 2006 Seite 2

3 werden einstimmig (47 zu 1 Enthaltung) genehmigt 2. Steuersätze ://: Die folgenden Steuersätze und Gebühren werden mit 33 Stimmen und 1 Gegenstimme genehmigt: Einkommens- und Vermögenssteuer für natürliche Personen: Steuerfuss 60% Feuerwehrersatzabgabe (in % der Gemeindesteuer) 10% im Minimum Fr. 50. im Maximum Fr Steuerfuss für juristische Personen: vom Ertrag 3.5% vom Kapital 5%o Wasserbezugsgebühren Fr / m 3 + MwSt Abwassergebühren Fr / m 3 + MwSt Traktandum 5 Finanzplan und 6 Information Umbau Restaurant Rössli: keine Beschlüsse 7. Traktandum Verabschiedungen Es werden folgende Behörden- oder Kommissionsmitglieder verabschiedet: 1. Schulrat: - Susanne Dürrenberger 11 Jahre - Sandra Greiner 2 Jahre 2. Ackerbaustellenleiter: - Fritz Kammermann 40 Jahre 3. Stiftungsrat Altersheim Frenkenbündten - Fritz Dürrenberger 30 Jahre Der Gemeinderat dankt ganz herzlich für die geleistete Arbeit. Traktandum 2 Wärmeverbund mit Holzschnitzelheizung - Projekterweiterung Am 13. Februar 2006 stellt die Arbeitsgruppe und das Ingenieurbüro W + F AG, Liestal, dem Gemeinderat den Antrag für eine Projekterweiterung des Projektes Wärmeverbund und eine entsprechende Erhöhung des Baukredits. Die Kreditvorlage für die EGV vom basierte auf dem Vorprojekt Stand Im Laufe der Projektierung, welche seit Dezember 2005 läuft, wurde durch die ausführenden Ingenieure festgestellt, dass am Projekt einige Änderungen vorgenommen werden sollten. Dies im Hinblick, auf spätere Erweiterungen des Perimeters infolge neuer Interessenten im möglichen Einzugsgebiet (siehe Perimeterplan). 1. Es müssen weitere Liegenschaften erschlossen werden, die sich erst im Laufe der Projektarbeiten für einen sofortigen Anschluss entschlossen haben. EGV vom 14. März 2006 Seite 3

4 2. Damit der Wärmeverbund auch in zehn Jahren praktisch ausschliesslich mit Holzenergie (erneuerbare Energie) versorgt werden kann, soll der Holzkessel grösser dimensioniert werden. Anstatt eines 240 kw Holzkessels ist ein 360 kw vorgesehen. 3. Die vorgesehene Silogrösse soll einem späteren Mehrverbrauch angepasst und der Silostandort soll weiter nach hinten (in Richtung Treppe) verlegt werden. Dadurch kann auch ein höherer Füllgrad realisiert werden. 4. Das Thema Feinstaub wurde aufgenommen, d.h. es ist neu ein Abgaswäscher vorgesehen. Brutto 95 m 3 Genehmigtes Projekt Neues Projekt EGV Leitungsnetz 519 m 643 m 2. Heizkessel 240 kw 360 kw 4. Silo Brutto 60 m 3 Nutzvolumen 40 m 3 Nutzvolumen 55 m 3 5. Feinstaubabscheidung Nicht vorgesehen Vorgesehen Diese Vorhaben bedeuten eine Mehrinvestition in der Höhe von Fr. 100'000.. Antrag an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger: Der Gemeinderat stellt der Einwohnergemeindeversammlung den Antrag, den Kredit für die Projekterweiterung der Holzschnitzelheizung im Wärmeverbund von Fr. 100' zu genehmigen. Die Investition Basisvariante gem. EGV Beschluss vom Das umweltgerechte und interessante Projekt ist wie folgt zu finanzieren: Gesamt-Investition Anschlussbeiträge von privaten Anschliessern (8) (Stand August 2005) Beitrag der Bürgergemeinde Lupsingen (zinsfreies Darlehen) Förderbeitrag Kanton Total durch die Gemeinde zu finanzieren Fr. 770' Fr. 72' Fr. 200' Fr. 45' Fr. 453' Die Investition Neuauflage (Stand Februar 2006) Das umweltgerechte und interessante Projekt ist wie folgt zu finanzieren: Gesamt-Investition Anschlussbeiträge von privaten Anschliessern (11) (Stand Februar 2006) Beitrag der Bürgergemeinde Lupsingen (zinsfreies Darlehen) Förderbeitrag Kanton Total durch die Gemeinde zu finanzieren Fr. 870' Fr. 99' Fr. 200' Fr. 45' Fr. 526' EGV vom 14. März 2006 Seite 4

5 Die Betriebskosten gemäss EGV Beschluss vom Die Betriebskosten sind abhängig vom Gesamt-Wärmebedarf und der Anzahl privater Wärmekunden am Netz. Die aufgeführten Kosten stellen einen Mittelwert über die gesamte Anlage-Laufzeit dar. Brennstoffkosten (Holzschnitzel + Hilfsenergie) Fr. 29' Kaminfeger, Service, Reparaturen, Unterhalt Fr. 6' Betriebswart + Verwaltung Fr. 5' Zinsen und Amortisation Fr. 29' Total Kosten pro Jahr Fr. 70' Ertrag aus Wärmeverkauf Private (Ø Liegenschaften)./. Fr. 41' Kosten durch die Gemeinde zu tragen (Heizkosten) Fr. 28' Die spezifischen Wärmekosten der Gemeinde betragen Ø 12.5 Rp./kWh Die Betriebskosten Neuauflage (Stand Februar 2006) Brennstoffkosten (Holzschnitzel + Hilfsenergie) Fr Kaminfeger, Service, Reparaturen, Unterhalt Fr. 6' Betriebswart + Verwaltung Fr. 5' Zinsen und Amortisation Fr Total Kosten pro Jahr Fr. 77' Ertrag aus Wärmeverkauf Private (Ø Liegenschaften)./. Fr Kosten durch die Gemeinde zu tragen (Heizkosten) Fr. 29' Die spezifischen Wärmekosten der Gemeinde betragen Ø 12.6 Rp./kWh EGV vom 14. März 2006 Seite 5

6 1 2 Legende: 1 Grundausbau klein (Kredit bewilligt EGV vom ) 2. Vollausbau Perimeter klein 3. zusätzliche Gebiete, die durch Fernwärme erschlossen werden können (Gässli / Langmattweg / Quellenweg) EGV vom 14. März 2006 Seite 6