Einladung. zur Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 27. Juni 2014, in der Turnhalle

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1 G E M E I N D E Z U Z G E N Einladung zur Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 27. Juni 2014, in der Turnhalle Uhr Ortsbürgergemeindeversammlung Uhr Einwohnergemeindeversammlung Bauarbeiten an der K494 innerorts Foto: Heinz Kim Die Akten zu den Traktanden liegen während den ordentlichen Öffnungszeiten in der Gemeindekanzlei öffentlich auf. Wir laden alle Stimmberechtigten recht freundlich ein. Zuzgen, 12. Mai 2014 Der Gemeinderat

2 TRAKTANDEN Ortsbürgergemeindeversammlung 1. Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 29. November Rechenschaftsbericht Rechnung Kauf von 50 Aktien der Raurica Wald AG 5. Verschiedenes Einwohnergemeindeversammlung 1. Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 29. November Rechenschaftsbericht Rechnung Kreditabrechnungen - Schulhaus-Anbau (mit Parkplätzen) - Gemeindestrassen Rahmenkredit 5. Einbürgerungsgesuch von Denise Ferreira da Silva 6. Reglement über die Abfallbewirtschaftung / Anpassungen 7. Gebührenreglement zur Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde Zuzgen (BNO) / Anpassungen 8. Verschiedenes / Informationen

3 Bericht und Anträge des Gemeinderates zu den Traktanden der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung ORTSBÜRGERGEMEINDE Traktandum 1 Protokoll der letzten Gemeindeversammlung Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 28. November 2013 kann von der Homepage heruntergeladen oder während der öffentlichen Auflage in der Gemeindekanzlei eingesehen werden. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 28. November Traktandum 2 Rechenschaftsbericht 2013 Der Rechenschaftsbericht 2013 erfolgt mündlich. Die Gemeindeversammlung muss ihn nicht genehmigen, sondern lediglich zur Kenntnis nehmen. Traktandum 3 Rechnung 2013 Ein Zusammenzug der Rechnung 2013 liegt dem Traktandenbericht bei. Die Rechnung 2013 ist auf der Homepage abgespeichert. Die gebundene Rechnung kann in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Genehmigung der Rechnung Traktandum 4 Kauf von 50 Aktien der Raurica Wald AG Die Ortsbürgergemeinde Zuzgen ist seit 2005 im Besitz von 50 Aktien der Raurica Wald AG im Wert von Fr In den letzten drei Jahren wurde eine Dividende von 3 % überwiesen.

4 Der Gemeindeversammlung wird der Kauf von weiteren 50 Aktien der Raurica Wald AG zum Kaufpreis von Fr zu Lasten des Eigenkapitals der Ortsbürgergemeinde Zuzgen beantragt. Das Geschäft wurde von der Ortsbürgerkommission eingehend diskutiert. Sie empfiehlt den Kauf von 50 Aktien. Die Ortsbürgerkommission hat dem Gemeinderat den gestellt, das Geschäft zu traktandieren. Die Anlage bietet zweifachen Nutzen: Zugang zu attraktiven Holzabsatzkanälen sowie eine stabile Rendite. Die Waldbesitzer, welche Aktionäre sind, werden bei Mengenumfragen und beim Lieferumfang von Energieholz bevorzugt behandelt und sichern sich somit einen zusätzlichen Absatzkanal ihrer Holzernte. Das Eigenkapital wird von der Einwohnergemeinde zur Zeit mit 1 % verzinst. Zustimmung zum Kauf von 50 Aktien der Raurica Wald AG zum Kaufpreis von Fr pro Aktie im Totalwert von Fr

5 EINWOHNERGEMEINDE Traktandum 1 Protokoll der letzten Gemeindeversammlung Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 28. November 2013 kann von der Homepage heruntergeladen oder während der öffentlichen Auflage in der Gemeindekanzlei eingesehen werden. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 28. November Traktandum 2 Rechenschaftsbericht 2013 Der Rechenschaftsbericht 2013 erfolgt mündlich. Die Gemeindeversammlung muss ihn nicht genehmigen, sondern lediglich zur Kenntnis nehmen. Traktandum 3 Rechnung 2013 Ein Zusammenzug der Rechnung 2013 liegt dem Traktandenbericht bei. Die Rechnung 2013 ist auf der Homepage abgespeichert. Die gebundene Rechnung kann in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Genehmigung der Rechnung Traktandum 4 Kreditabrechnungen Folgende zwei Kreditabrechnungen konnten abgeschlossen werden: Schulhaus-Anbau (mit Parkplätzen) Verpflichtungskredit Fr. 2'400' Bruttoanlagekosten Fr. 2'093' Kreditunterschreitung Fr. 306'646.55

6 Der Kredit wurde unterschritten, weil insbesondere die Baumeisterarbeiten gegenüber dem Kostenvoranschlag wesentlich günstiger ausfielen als angenommen. Gemeindestrassen Rahmenkredit Verpflichtungskredit Fr. 1'000' Bruttoanlagekosten Fr. 375' Kreditunterschreitung Fr. 624' Seit dem 1. Januar 2014 müssen die Rechnungen der Gemeinde nach HRM2 geführt werden. Das Gemeindeinspektorat hat mit dem Prüfungsbefund des Budgets 2014 mitgeteilt, dass Rahmenkredite nicht mehr erlaubt sind. Deshalb muss der Kredit abgeschlossen werden, obwohl er bei weitem noch nicht aufgebraucht worden ist. Die Finanzkommission hat die zwei Kreditabrechnungen geprüft. Die Kreditabrechnungen Schulhaus-Anbau (mit Parkplätzen) Gemeindestrassen Rahmenkredit seien zu genehmigen. Traktandum 5 Einbürgerungsgesuch von Denise Ferreira da Silva Frau Denise Ferreira da Silva (ehemals Borbély), geb. 1971, brasilianische Staatsangehörige, wohnhaft in Zuzgen, Bühlweg 7, hat das Gesuch um Einbürgerung in der Gemeinde Zuzgen, dem Kanton Aargau und der Schweiz gestellt. Frau Ferreira da Silva wohnt seit 1992 in der Schweiz und seit August 2008 in Zuzgen. Sie arbeitet selbständig als Masseurin. Der Gemeinderat hat die Unterlagen geprüft, alle vorgeschriebenen Erkundigungen eingeholt und mit der Gesuchstellerin ein Gespräch geführt. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung sind erfüllt. Frau Ferreira da Silva ist mit den schweizerischen Verhältnissen und der deutschen Sprache vertraut. Sie kennt die schweizerischen Institutionen, hält die Gesetze ein und kommt ihren Verpflichtungen nach. Sie hat die Sprach- und Staatskundetests bestanden. Der Gemeinderat empfiehlt der Gemeindeversammlung, Frau Ferreira da Silva das Gemeindebürgerrecht von Zuzgen zuzusichern. Frau Denise Ferreira da Silva, 1971, sei das Gemeindebürgerrecht von Zuzgen zuzusichern.

7 Traktandum 6 Reglement über die Abfallbewirtschaftung / Anpassungen Das Reglement über die Abfallbewirtschaftung und das Reglement über die Beseitigung von Tierkadavern und Metzgereiabfällen stammen aus dem Jahr Sie sind nicht mehr aktuell und entsprechen teilweise nicht mehr den Vorgaben. Vor allem im Bereich des Grüngutes und der Organisation durch den Gemeindeverband Abfallbewirtschaftung Unteres Fricktal (GAF) gab es diverse Änderungen. In vielen Punkten wird auf den Recyclingkalender des GAF verwiesen. Eine weitere Änderung betrifft den Bereich Tierkadaver. Dieser soll neu nach dem Verursacherprinzip finanziert werden. Der Gemeinderat hat die notwendigen Anpassungen vorgenommen. Das seinerzeit vom Gemeinderat erstellte Reglement über die Beseitigung von Tierkadavern und Metzgereiabfällen wurde in das überarbeitete Reglement über die Abfallbewirtschaftung integriert. Das neue Reglement über die Abfallbewirtschaftung liegt in der Gemeindeverwaltung auf. Es kann auch von der Homepage heruntergeladen werden. Genehmigung des neuen Reglementes über die Abfallbewirtschaftung. Traktandum 7 Gebührenreglement zur Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde Zuzgen (BNO) / Anpassungen Zur Unterstützung des Gemeinderates und der Baukommission sollen vermehrt externe Fachstellen beigezogen werden. Im aktuellen Reglement ist die Weiterverrechnung dieser Kosten in 3 geregelt. Damit die Baugebühren verursachergerecht abgerechnet werden können, müssen die Gebühren in 1 angepasst werden. In Zukunft sollen diese Gebühren nach Aufwand und nicht nach einem fixen Prozentsatz verrechnet werden. Das angepasste Gebührenreglement liegt in der Gemeindeverwaltung auf. Es kann auch auf der Homepage eingesehen werden. Zustimmung zu den Änderungen der Gebührenordnung zur Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde Zuzgen.

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