auf Montag, 2. September 2013, Uhr, Gemeindesaal 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr. 178
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- Nicolas Gärtner
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1 Gemeinderat Dorfstrasse 6 Tel gemeinde@oberweningen.ch 8165 Oberweningen Fax An die Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Oberweningen Politische Gemeinde Oberweningen Einladung zur Gemeindeversammlung auf Montag, 2. September 2013, Uhr, Gemeindesaal Traktanden 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 4, Kat.-Nr Anfragen nach 51 des Gemeindegesetzes Die vollständigen Akten, Anträge und das Stimmregister liegen vom 17. August bis 2. September 2013 während den Bürozeiten auf der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf. Die Weisung ist zudem ab 17. August 2013 im Internet unter abrufbar. Gestützt auf Art. 10 der Gemeindeordnung vom 14. Dezember 2011 werden die kommunalen Abstimmungsvorlagen (Weisung und beleuchtender Bericht) nur noch auf persönliches Verlangen hin zugestellt. Anfragen von allgemeinem Interesse sind nach 51 des Gemeindegesetzes dem Gemeinderat mindestens zehn Arbeitstage vor der Gemeindeversammlung schriftlich und unterzeichnet einzureichen. Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer mit politischem Wohnsitz in der Gemeinde, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind. Oberweningen, 25. Juli 2013 GEMEINDERAT OBERWENINGEN Seite: 1/5
2 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr. 178 A. Weisung Der Gemeinde Oberweningen ist folgendes, überbautes Grundstück angeboten worden: Asylunterkunft Recycling Kaufobjekt Daten Adresse Wehntalerstrasse 2, Oberweningen Kat.-Nr. 178 Fläche 798 m² Bauzone WG3 GVZ-Vers.Nr. 2 Versicherungswert Fr. 1' Verkaufspreis Fr. 640'000 Mieter 2 Mietverträge (1 Wohnung und 1 Gewerbe) Lage Mit der angrenzenden Parzelle (Kat.-Nr. 596) gehört der Gemeinde Oberweningen schon ein Grundstück mit 1871 m², die Parzelle Kat.-Nr. 178 wäre eine sinnvolle Ergänzung dazu. Die Seite: 2/5
3 Absicht des Gemeinderates ist es deshalb, mit dem Kauf dieses Grundstücks, den bestehenden Grundbesitz zu arrondieren. Eine zukünftige Nutzung ist dabei noch völlig offen, denn die Parzelle mit der Kat.-Nr. 596 ist im Moment mit der Asylunterkunft überbaut. Es wird auch in Zukunft eine Unterkunft für Asylsuchende benötigt. B. Antrag des Gemeinderates 1. Der Gemeindeversammlung wird beantragt, dem Gemeinderat die Zustimmung zum Kauf des Grundstücks mit der Kat.-Nr. 178 zum Preis von Fr. 640'000 zu geben. 2. Dem Gemeinderat wird ein Kredit von Fr. 640'000 zum Kauf des Grundstücks bewilligt. Oberweningen, August 2013 NAMENS DES GEMEINDERATES Der Vizepräsident: Richard Ilg Der Schreiber: Kaspar Zbinden C. Abschied der Rechnungsprüfungskommission Der Gemeinderat beantragt von der Gemeindeversammlung einen Kredit in der Höhe von CHF für den Kauf der Grundstücke Wehntalerstrasse 2 und Wehntalerstrasse 4. Die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission haben Einsicht erhalten in die Argumentation des Gemeinderates, welche für den Erwerb beider Grundstücke sprechen. Beide Grundstücke grenzen an jenes Grundstück auf dem die Asylunterkunft steht und somit würde die Gemeinde Oberweningen in den Besitz eines grösseren, zusammenhängenden Baugrundstückes kommen. Dieses lässt sich je nach Bedarf sinnvoll nutzen. Die Argumente des Gemeinderates sind nachvollziehbar und daher empfiehlt die Rechnungsprüfungskommission der Gemeindeversammlung vom 2. September 2013 diesem Kredit zuzustimmen. Oberweningen, 21. August 2013 NAMENS DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION Der Präsident: Beat Aeschbacher Der Aktuar: Hanspeter Kümin Seite: 3/5
4 2. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 4, Kat.-Nr. 177 A. Weisung Der Gemeinde Oberweningen ist folgendes, überbautes Grundstück angeboten worden: Asylunterkunft Recycling Kaufobjekt Daten Adresse Wehntalerstrasse 4, Oberweningen Kat.-Nr. 177 Fläche 911 m² Bauzone WG3 GVZ-Vers.Nr. 4 Versicherungswert Fr Verkaufspreis Fr. 790'000 Lage Mit der angrenzenden Parzelle (Kat.-Nr. 596) gehört der Gemeinde Oberweningen schon ein Grundstück mit 1871 m², die Parzelle Kat.-Nr. 178 wäre eine sinnvolle Ergänzung dazu, besonders wenn gleichzeitig auch die Kat.-Nr. 178 gekauft wird. Seite: 4/5
5 Eine zukünftige Nutzung ist dabei noch völlig offen. Beide benachbarten Parzellen sind überbaut, auf der einen steht die Asylunterkunft, auf der anderen ein vermietetes Gebäude. B. Antrag des Gemeinderates 1. Der Gemeindeversammlung wird beantragt, dem Gemeinderat die Zustimmung zum Kauf des Grundstücks mit der Kat.-Nr. 177 zum Preis von Fr. 790'000 zu geben. 2. Dem Gemeinderat wird ein Kredit von Fr. 790'000 zum Kauf des Grundstücks bewilligt. Oberweningen, August 2013 NAMENS DES GEMEINDERATES Der Präsident: Walter Surber Der Schreiber: Kaspar Zbinden C. Abschied der Rechnungsprüfungskommission Der Gemeinderat beantragt von der Gemeindeversammlung einen Kredit in der Höhe von CHF für den Kauf der Grundstücke Wehntalerstrasse 2 und Wehntalerstrasse 4. Die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission haben Einsicht erhalten in die Argumentation des Gemeinderates, welche für den Erwerb beider Grundstücke sprechen. Beide Grundstücke grenzen an jenes Grundstück auf dem die Asylunterkunft steht und somit würde die Gemeinde Oberweningen in den Besitz eines grösseren, zusammenhängenden Baugrundstückes kommen. Dieses lässt sich je nach Bedarf sinnvoll nutzen. Die Argumente des Gemeinderates sind nachvollziehbar und daher empfiehlt die Rechnungsprüfungskommission der Gemeindeversammlung vom 2. September 2013 diesem Kredit zuzustimmen. Oberweningen, 21. August 2013 NAMENS DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION Der Präsident: Beat Aeschbacher Der Aktuar: Hanspeter Kümin Seite: 5/5
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