Gemeindeversammlung. Gemeinde Stäfa

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1 3 Gemeinde Stäfa Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Stäfa und der Schulgemeinde Stäfa Montag, 7. Dezember 2009, 20 Uhr reformierte Kirche Stäfa

2 4 Politische Gemeinde Stäfa Anträge des Gemeinderates 1. Budget 2010 Festsetzung 2. Polizeiverordnung Neuerlass 3. Alterszentrum Lanzeln Ausbau des Stellenplans 4. Alterszentrum Lanzeln Kredit 1,162 Mio. Franken für Sanierung Trakt C (Pflegeabteilung) 5. Bibliothek Stäfa Kredit von Franken für Neueinrichtung und Abschluss einer Leistungsvereinbarung 6. Museum «Zur Farb» Leistungsvereinbarung, Beitrag Franken pro Jahr 7. Tennisclub Frohberg Beitrag Franken an die Ganzjahreshalle 8. Jugendberatung und Suchtprävention Samowar Leistungsvereinbarung Ortsplanungsrevision 2010/11 Kredit Franken 10. Abfallwirtschaft Kredit Franken für die Umrüstung der Sammelstellen 11. Werkhof Töbeli, Aus- und Umbau Kredit Franken für Projektierung 12. Abwasserreinigungsanlage Ürikon Gesamtsanierung 13. Glärnischstrasse, Neubau Gehweg

3 5 14. Stationsstrasse, Neubau Gehweg 15. Stationsstrasse, Kanalisation Antrag der Fürsorgebehörde 16. Alkohol- und Suchtberatung im Bezirk Meilen Leistungsvereinbarung Schulgemeinde Stäfa Antrag der Schulpflege 1. Budget 2010 Festsetzung Aktenauflage Die Akten samt den behördlichen Anträgen liegen für die Stimmberechtigten ab Montag, 23. November 2009 in der Gemeindeverwaltung (Büro S201, 2. Stock, Akten- und Planauflage) zur Einsicht auf. Geschäftszeiten der Gemeindeverwaltung Montag bis Freitag, 8.30 bis und bis Uhr am Montagabend bis Uhr

4 73 Antrag des Gemeinderates Glärnischstrasse, Neubau Gehweg Antrag 1. Die vom 6. Februar 2009 über den Neubau eines Gehweges an der Glärnischstrasse, im Abschnitt Langfach bis Tränkebachstrasse, im Betrag von Fr wird genehmigt. Im Jahr 2004 wurde ein Kredit von Franken für den Neubau eines Gehweges an der Glärnischstrasse bewilligt. Die Bauarbeiten wurden von Juli 2005 bis August 2006 ausgeführt. Nun liegt die zur Abnahme vor. Sie schliesst bei Gesamtausgaben von Fr mit einer Kreditunterschreitung von Fr ab. 1. Kredit Die Gemeindeversammlung bewilligte am 7. Dezember 2004 für den Neubau eines Gehweges an der Glärnischstrasse, im Abschnitt Langfach bis Tränkebachstrasse, einen Kredit von Franken. An der Glärnischstrasse ab dem Langfachweg fehlte ein Fussgängerschutz. 2. Bauarbeiten Die Strassenbauarbeiten wurden während den Monaten Juli 2005 bis August 2006 von der Firma Rüesch AG, Bauunternehmung, Weesen, ausgeführt.

5 74 3. und Kreditvergleich Die mit der Buchhaltung übereinstimmende der Juve Architekten und Ingenieure AG, Goethestrasse 1, Stäfa, vom 6. Februar 2009 und der Kreditvergleich zeigt folgendes Ergebnis: Kredit Fr % Baukosten Fr % Kreditunterschreitung Fr % 4. Begründung der Kreditunterschreitung Die Bauarbeiten konnten infolge eines extrem günstigen Unternehmerangebotes um knapp 30 % unter dem Kostenvoranschlag abgeschlossen werden. Durch das tiefe Unternehmerangebot reduzierte sich auch das Ingenieurhonorar entsprechend. Eine Kostenunterschreitung in diesem Umfang ist bei einem durch den Projektverfasser seriös berechneten Kostenvoranschlag für Tiefbauarbeiten unüblich. Der Kostenvoranschlag vom Juli 2004 wurde damals mit aktuellen, ortsüblichen Unternehmerpreisen für ähnliche Tiefbauarbeiten berechnet. Die Firma Rüesch AG und die übrigen Submittenten haben im Mai 2005, vermutlich wegen fehlenden Bauaufträgen, generell tiefe Angebote eingereicht. 5. Beiträge und Nettobelastung Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen konnten Gehwegbeiträge von Grundeigentümern eingefordert werden. Dadurch resultiert für die Gemeinde folgende Nettobelastung: Bruttoaufwand Fr /. eingegangene Gehwegbeiträge Fr Nettobelastung für die Gemeinde Fr

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