Protokoll: Schulhaus Pohlern. Freitag, 5. Juni 2015, Uhr

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1 Protokoll 25der ordentlichen Gemeindeversammlung im Schulhaus Pohlern Freitag, 5. Juni 2015, Uhr ************************************************************************************************* Publiziert im Thuner Amtsanzeiger Nr. 18 vom 30. April Nr. 19 vom 7. Mai 2015 Stimmberechtigte: Frauen 90 Männer 99 Total 189 Anwesende: 15 Personen oder 8 % Stimmenzähler: Christian Reber kein Stimmrecht: Erwin Munter (Thuner Tagblatt), Ruth Weixelbaumer, Roman Stierli Vorsitz: Gemeindepräsident Stefan Maurer Protokoll: Gemeindeschreiberin Ruth Weixelbaumer ************************************************************************************************* Einleitung Gemeindepräsident Stefan Maurer eröffnet die Versammlung. Er fragt an, ob nebst dem Vertreter der Presse und Ruth Weixelbaumer weitere Personen die Bedingungen für die Stimmberechtigung nicht erfüllen. Dies ist bei Roman Stierli der Fall; er wohnt erst seit dem 1. April 2015 in der Gemeinde. Als Stimmenzähler wird Christian Reber vorgeschlagen und gewählt. Anwesend sind 15 stimmberechtigte Personen. Die Gemeindeschreiberin orientiert über die Beschlüsse der letzten Gemeindeversammlung vom 5. Dezember Verwaltungsrechnung, Ergänzungen, Abschreibungsunterlagen Verwaltungsrechnung 2014 Finanzverwalterin Katharina Reber erläutert das Traktandum. a) Kenntnisnahme der Nachkredite Zur Jahresrechnung 2014 sind insgesamt CHF als Nachkredite zu genehmigen. Alle Nachkredite sind gebunden oder liegen in der Kompetenz des Gemeinderates. Die Gemeindeversammlung hat somit keine Nachkredite zu bewilligen. Hier sind die wichtigsten und grössten Posten: Bildung, Mehraufwand (Mehrkosten Besoldungswesen) CHF Umwelt und Raumordnung (höhere Einlagen in die Spezialfinanzierung, höherer Wasserbezug) CHF Abschreibungen Steuern (gemäss Reglement) CHF Der Gemeinderat hat die Nachkredite an der Sitzung vom 6. Mai 2015 genehmigt und verabschiedet.

2 b) Beratung und Genehmigung der Jahresrechnung 2014 Grundlagenrechnung Als Grundlagenrechnung diente die am 23. April 2014 abgelegte und von der Gemeindeversammlung am 6. Juni 2014 genehmigte Jahresrechnung Laufende Rechnung Die Jahresrechnung 2014 schliesst folgendermassen ab: Ergebnis vor Abschreibungen Aufwand CHF Ertrag CHF Ertragsüberschuss brutto CHF Ergebnis nach Abschreibungen Ertragsüberschuss brutto CHF Abschreibungen Finanzvermögen CHF Harmonisierte Abschreibungen CHF Übrige Abschreibungen CHF 0.00 Abschreibungen Bilanzfehlbetrag CHF 0.00 Aufwandüberschuss CHF Vergleich Rechnung Voranschlag Aufwandüberschuss LR Voranschlag CHF Aufwandüberschuss LR Rechnung CHF Schlechterstellung gegenüber dem Voranschlag CHF Die Jahresrechnung 2014 schliesst bei einem Aufwand von CHF und einem Ertrag von CHF mit einem Fehlbetrag von CHF ab. Das Resultat ist um CHF schlechter als budgetiert Das schlechtere Ergebnis ist auf höhere Kosten im Bildungswesen und einem tieferen Ertrag im Bereich Steuern zurück zu führen. Es ist erfreulich, dass die Kosten bei der sozialen Wohlfahrt tiefer als im Budget und auch tiefer als im Jahresabschluss 2013 ausgefallen sind. Die Kalkulation der Besoldungskosten hat noch nicht in allen Bereichen funktioniert. Insbesondere wurde den Kosten für die besonderen Massnahmen erneut zu wenig Beachtung geschenkt. Die Einwohnergemeinde Blumenstein hat für die Abrechnung der Kosten Kindergarten einen Systemwechsel vorgenommen und rechnet nun ab 2014 je Kalenderjahr (bisher Schuljahr) ab. Dies führte zu einer Kostenverschiebung gegenüber dem Voranschlag. Im Bereich Wanderwege wurden im Rahmen des Voranschlages Unterhaltsarbeiten ausgeführt. Der Ertrag der obligatorischen, periodischen Steuern lag unter den Annahmen im Voranschlag, aber im Rahmen des Jahresabschlusses Der geplante Ertrag der aperiodischen Steuern konnte ebenfalls nicht realisiert werden. Im Gegenzug konnten Rückstellungen für gefährdete Guthaben aufgelöst werden. Der Beitrag aus dem Finanzausgleichsfonds lag leicht über den geplanten Werten. Die Spezialfinanzierungen erfüllen alle gesetzlichen Anforderungen und sind finanziell gesund. Der Entwicklung der Wasserversorgung muss besondere Beachtung geschenkt werden; eventuell muss eine Gebührenanpassung ins Auge gefasst werden. Die Abschreibungen entsprechen den Vorgaben und betrugen CHF Investitionen wurden praktisch keine getätigt. 188

3 Das Ergebnis wurde dem Eigenkapital belastet. Dieses beträgt neu CHF Der Gemeinderat Pohlern hat die Verwaltungsrechnung in allen Bestandteilen an der Sitzung vom 6. Mai 2015 genehmigt. c) Kenntnisnahme Datenschutzbericht Die Finances publiques AG hat anlässlich der Rechnungsrevision vom 27. Mai 2015 den Datenschutz geprüft. Der Bericht ergibt, dass der Datenschutz im Rahmen der geltenden Gesetzesvorschriften eingehalten wurde und die im OgR enthaltenen Datenschutzmassnahmen genügend sind. Keine Wortmeldungen. Antrag des Gemeinderates und der Rechnungsprüfungskommission: Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2014 mit einem Aufwandüberschuss von CHF Kenntnisnahme der Nachkredite 2014 und des Datenschutzberichts. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt Generelles Wasserversorgungsprojekt - GWP Detailerschliessungsanlagen Kreditabrechnung Hausanschlussleitungen inkl. Hydranten Finanzverwalterin Katharina Reber orientiert. Die Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2011 bewilligte einen Objektkredit von CHF für die Anpassung von Hausanschlussleitungen inkl. Ersatz von Hydranten. Die Arbeiten sind abgeschlossen. Gemeindeversammlung vom Kredit CHF Kosten gemäss Buchhaltung CHF Kostenunterschreitung CHF Zusätzlich konnten CHF an Subventionen für Hydranten verbucht werden. Der Gemeinderat hat die Abrechnung an der Sitzung vom zur Kenntnis genommen und verabschiedet. Zur Kenntnis genommen. 189

4 Schulreglement Genehmigung neues Schulreglement Gemeindeschreiberin Ruth Weixelbaumer erläutert das Geschäft. Gemäss den kantonalen Vorgaben müssen alle Schulen über ein Schulreglement verfügen. Die Schulkommission hat in Anlehnung an andere Schulen ein Reglement und das dazu gehörende Funktionendiagramm erarbeitet. In diesem Reglement werden die Themen Volksschulangebote; Schulbesuche; Organisation sowie Gesundheitsdienst geregelt. Im Funktionendiagramm werden diese Themenbereiche nach Aufgaben und Kompetenzen detailliert aufgeführt. Das Schulreglement bedarf der Zustimmung der Bevölkerung. Das Funktionendiagramm wurde durch den Gemeinderat am 22. April 2015 abschliessend genehmigt. Das Schulreglement wurde, gemäss Publikation im Amtsanzeiger, vom Mai 2015 bei der Gemeindeverwaltung ordentlich aufgelegt. Keine Wortmeldungen. Antrag des Gemeinderates: Genehmigung des Schulreglements; Einführung per 1. August 2015 Der Antrag wird einstimmig angenommen Personalreglement Genehmigung neues Personalreglement Gemeindeschreiberin Ruth Weixelbaumer erläutert das Geschäft. Das 10-jährige Personalreglement entspricht nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten. Um die Übersichtlichkeit zu wahren, wurde auf eine Änderung des alten Reglements verzichtet und ein neues erstellt. Die Kapitel Lohnsysteme und Leistungsbeurteilung wurden an die neuen kantonalen Vorgaben angepasst und detaillierter dargestellt. An der grundsätzlichen Lohneinstufung wurde nichts geändert, lediglich wurden im Anhang I die Gehaltsklassen für den Schulhausabwart und allfällige Verwaltungsangestellte fixiert (vorher von bis). Im Anhang II wurden alle Ansätze bezüglich Jahresentschädigung, Sitzungsgelder und Spesen vom alten Reglement übernommen; auch hier wurde vor allem auf eine detailliertere Ansicht geachtet. Das Personalreglement wurde, gemäss Publikation im Amtsanzeiger, vom Mai 2015 bei der Gemeindeverwaltung ordentlich aufgelegt. Keine Wortmeldungen. 190

5 Antrag des Gemeinderates: Genehmigung des Personalreglements; Einführung per 1. Juli 2015 Der Antrag wird einstimmig angenommen Wohnung 1 Objektkredit Renovation Wohnung EG, Schulhaus Gemeindepräsident Stefan Maurer erläutert das Geschäft. Die Erdgeschosswohnung im Schulhaus wurde während den letzten 28 Jahren durch die Familie Ott bewohnt. Während dieser langen Mietdauer wurde, ausser kleinen Reparaturen, lediglich vor 15 Jahren die Küche renoviert sowie Malerarbeiten im und am Haus vorgenommen. Frau Ott zog per 31. Mai 2015 weg. Die Wohnung sollte dringend Gesamtsaniert werden, genommen da die einerseits lange Mietdauer ihre Spuren hinterlassen hat. Man kann nicht immer nur von den Mietzinseinnahmen profitieren, sondern muss auch wieder investieren. Der Gemeinderat hat die Wohnung mit Fachleuten besichtigt und Richtofferten eingeholt. Die Kosten für die Gesamtsanierung inkl. Neuanstrich Treppenhaus und Renovation Mansardenzimmer beläuft sich auf ca. CHF (Reserve für Unvorhergesehenes eingerechnet). Hp. Winkler möchte wissen, ob die Sanierung des Mansardenzimmers im Kredit bzw. den Renovationsplänen enthalten ist? St. Maurer kann dies bejahen und ergänzt, dass eventuell das Mansardenzimmer nach der Renovation der Wohnung im OG zugeteilt wird. Antrag des Gemeinderates: Genehmigung eines Objektkredits in der Höhe von CHF Der Antrag wird einstimmig angenommen. Verschiedenes Nachbargemeinden, Partner, Fusionsabklärungen Stand der Fusionsgespräche B. Minder möchte wissen, wie weit dieses Thema fortgeschritten ist. St. Maurer nimmt wie folgt Stellung: Im Februar fand nochmals ein runder Tisch statt, an welchem die Perimeterumfrage (Wattenwil, Forst-Längenbühl; Blumenstein und Pohlern) ausgewertet wurde. Das Ergebnis zeigt klar, dass eine 3er Fusion in den nächsten paar Jahren kein Thema sein wird. Wattenwil und auch Blumenstein wären bereit mit Pohlern Fusionsabklärungen aufzunehmen. Forst-Längenbühl wird mit Pohlern alleine keine Abklärungen vornehmen orientieren sich an und nach Wattenwil. Die Gemeinden haben bewusst, das Tempo aus diesem Thema rausgenommen, da allerorts viel läuft. Es ist sicher, dass es in diesem Jahr zu keiner Abstimmung mehr kommen wird, aber im Es ist ein Bestreben des Gemeinderates, dass die Fusionsabklärungen schlank umgesetzt werden, sobald die Eckpfeiler stehen. 191

6 Zum Schluss dankt der Gemeindepräsident allen Anwesenden und gibt bekannt, dass sich der Gemeinderat entschieden hat, jeweils auch im Anschluss an die Dezemberversammlung ein Apéro zu offerieren um so, gemeinsam mit der Bevölkerung, das Jahr ausklingen zu lassen. 192

7 Schluss der Versammlung: Uhr Einwohnergemeinde Pohlern Der Präsident Die Sekretärin St. Maurer R. Weixelbaumer Genehmigt durch den Gemeinderat an der Sitzung vom 12. August Gemeinderat Pohlern Der Präsident Die Sekretärin St. Maurer R. Weixelbaumer 193

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