PROTOKOLL. 16. Gemeinderatssitzung (Gemeinderatsperiode )

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1 Marktgemeinde St. Johann in Tirol Bahnhofstraße 5, 6380 St. Johann in Tirol PROTOKOLL über die am Donnerstag, den 23. Februar 2012, von Uhr bis Uhr im Sitzungszimmer des Kommunalzentrums unter dem Vorsitz des 1. Bgm.-Stv. Dr. Georg Zimmermann abgehaltene 16. Gemeinderatssitzung (Gemeinderatsperiode ) Anwesend: Hubert Almberger, Simon Aschaber, Christine Bernhofer, Mag. Helga Embacher, Alois Foidl, August Golser, Johann Grander, Christine Gschnaller, Andrea Hauser, Mag. Leo Hofinger, Renate Kammerlander (ab Uhr), Manfred Kecht, Ing. Manfred Keuschnigg, Heribert Mariacher, Leo Resch, Mag. Stefan Seiwald, Robert Steger, Peter Wallner Entschuldigt: niemand Nicht entschuldigt: niemand Schriftführer: Dr. Ernst Hofer, MBA 298

2 T A G E S O R D N U N G I. Genehmigung der Tagesordnung II. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Gemeinderatssitzung III. Verfügungen im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl 2012 in der Marktgemeinde St. Johann in Tirol 1) Festlegung der Anzahl der Beisitzer der Gemeindewahlbehörde und der Sprengelwahlbehörden ( 13 Abs 3 und 14 Abs 3 Tiroler Gemeindewahlordnung 1994) 2) Aufteilung der Beisitzer der örtlichen Wahlbehörden auf die Gemeinderatsparteien ( 17 Abs 1 Tiroler Gemeindewahlordnung 1994) IV. Anträge, Anfragen und Allfälliges I. GENEHMIGUNG DER TAGESORDNUNG Dr. Georg Zimmermann begrüßt die Anwesenden. Es sind 18 Gemeinderäte anwesend. Beschluss (18:0): Die Tagesordnung wird genehmigt. II. GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 15. GEMEINDERATSSITZUNG Beschluss (18:0): Die Niederschrift über die 15. Gemeinderatssitzung wird genehmigt. 299

3 III. VERFÜGUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER BÜRGERMEISTERWAHL 2012 IN DER MARKTGEMEINDE ST. JOHANN IN TIROL 1) Festlegung der Anzahl der Beisitzer der Gemeindewahlbehörde und der Sprengelwahlbehörden ( 13 Abs 3 und 14 Abs 3 Tiroler Gemeindewahlordnung 1994) Renate Kammerlander kommt um Uhr zur Sitzung. Es sind 19 Gemeinderäte anwesend. Der Amtsleiter erläutert die Rechtslage. Beschluss (19:0): Die Anzahl der Beisitzer der Gemeindewahlbehörde wird mit acht festgelegt. Die Anzahl der Beisitzer der Sprengelwahlbehörden wird mit vier festgelegt. Hinweis: Die Anzahl der Beisitzer der Sonderwahlbehörde beträgt aufgrund gesetzlicher Anordnung ( 15 Abs 3 Tiroler Gemeindewahlordnung 1994) drei. 2) Aufteilung der Beisitzer der örtlichen Wahlbehörden auf die Gemeinderatsparteien ( 17 Abs 1 Tiroler Gemeindewahlordnung 1994) Beschluss (19:0): Die Beisitzer der örtlichen Wahlbehörden werden auf die Gemeinderatsparteien wie folgt auf: Gemeindewahlbehörde (acht Beisitzer): Mandate 1 10 (1) 3 (4) 1 2 (6) 2 (8) 1 300

4 Stimmen 3 711,33 199, , ,67 Mandate 4 2,5 (5) 0,75 0,25 0,5 0,5 0,25 Stimmen 4 533,5 149,5 80,25 110,75 100,5 90,5 Mandate 5 2 (7) 0,6 0,2 0,4 0,4 0,2 Stimmen 5 426,8 119,6 64,2 88,6 80,4 72,4 Sprengelwahlbehörden (vier Beisitzer): Mandate 1 10 (1) 3 (4) Stimmen 3 711,33 199, , ,67 Sonderwahlbehörde (drei Beisitzer): Mandate 1 10 (1) Stimmen 3 711,33 199, , ,67 IV. ANTRÄGE, ANFRAGEN UND ALLFÄLLIGES Es liegen keine Anträge vor. Zunächst erkundigt sich Manfred Kecht nach den Kosten der Schneedeponierung für die Marktgemeinde St. Johann in Tirol. Simon Aschaber beziffert diese (schätzungsweise) mit EUR ,00. Anlässlich der mündlichen Anfragen gerät die Salzstreuung in St. Johann in Tirol in die Kritik. Mag. Helga Embacher berichtet von der Initiative Schneeräumung statt Salzstreuung! bei der Online-Community Facebook (facebook.com/groups/ /). Peter Wallner, Obmann der Straßeninteressentschaft Schwentlingweg, weist darauf hin, dass beim Schwentlingweg auf Salzstreuung verzichtet werde und dieser der sicherste Weg in 301

5 St. Johann sei. Dr. Georg Zimmermann führt aus, er habe mit Walter Noggler, dem für die Schneeräumung hauptverantwortlichen Mitarbeiter der Marktgemeinde St. Johann in Tirol, gesprochen und diesem mit, dass nach seinem, Dr. Georg Zimmermanns, Dafürhalten in der Fußgängerzone auf jeden Fall zu viel gesalzen werde. Auf diese Kritik sei mittlerweile Rücksicht genommen worden. Ein weiterer Anfragekomplex betrifft die St. Johanner Bergbahnen Gesellschaft m.b.h. Heribert Mariacher ersucht Mag. Stefan Seiwald, einen der Geschäftsführer der bezeichneten Gesellschaft, um einen Bericht. Mag. Stefan Seiwald führt überblicksmäßig aus, es sehe besser aus, als dies ursprünglich zu befürchten gewesen sei. Ein adäquater Zeitpunkt für einen umfassenden Report sei unterdessen Ende April, Anfang Mai. Die Frage von Peter Wallner, warum trotz dieser Schneemassen beschneit worden sei, kann Mag. Stefan Seiwald ad hoc nicht beantworten, er sagt jedoch zu, sich diesbezüglich zu erkundigen. St. Johann in Tirol, 23. Februar 2012 Der 1. Bürgermeister-Stellvertreter: Der Schriftführer: Gemeinderäte: GREEN 302