VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche S I T Z U N G des GEMEINDERATES

Transkript

1 Gemeinde Sitzenberg-Reidling VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche S I T Z U N G des GEMEINDERATES am Donnerstag, den 17. November 2011 im FF-Haus Reidling, Am Sandbühel 5, 4,3454 Sitzenberg-Reidling Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Einladung erfolgte persönlich bzw. per am 30. und ANWESEND WAREN: Vorsitz Bürgermeister Franz Redl Vbgm. Christoph Weber GGR Andreas Fahrngruber GGR Günther FRANZ GGR Josef Keiblinger GGR Beatrix Kiesl GR Theresia Grassel GR Erwin Häusler GR Ing. Karl Hintermayer GR Anton Hollaus GR Mag. Christa Kirchner GR Petra Neumann GR Bernhard Öllerer GR Stefan Pfiel GR Med. Rat Dr. Rainer Rabl GR Josef Scherndl GR Johann Schmid (ab Uhr teilgenommen) GR Ing. Ewald Wendner GR Karl Weninger ANWESEND WAREN AUSSERDEM: Mag. Marisa Fedrizzi, NÖ Dorferneuerung AL Gerhard Hartweger Josef Altkind, NÖN ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: UNENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:

2 Tagesordnung: Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig 1. Genehmigung GR-Sitzungsprotokoll vom Dorferneuerung, Vorstellung Projekt G21 Gemeinde Kassaprüfung vom 13. Oktober 2011, Bericht 4. Nassbaggerung Baumgarten Bankgarantie 5. Sektion Tischtennis Jugendförderung 6. Grundstück 7/1 KG Hasendorf, Grenzänderung 7. GVU Melk, Abgabenübertragung per , Beschluss 8. Kindergarten Sitzenberg, Wärmepumpe, Wartungsvertrag 9. Bau- und Grundstücksverwaltung KIM, Ankauf 10. Parkplatzgestaltung Bachgasse 2, Vergabe 11. Wasserversorgungsanlage, Information Der VS begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der VS begrüßt Frau Mag. Marisa Fedrizzi, von der NÖ Dorferneuerung. Tagesordnungspunkt 1 Genehmigung der Sitzungsprotokolle der GR-Sitzung vom 1. September 2011 Der VS ersucht um Genehmigung der Gemeinderatssitzungprotokolle vom 1. September Der VS stellt den Antrag, die Gemeinderatssitzungsprotokolle vom 1. September 2011 zu beschließen. Tagesordnungspunkt 2 Dorferneuerung, Vorstellung Projekt G21 Gemeinde 21

3 Dem Gemeinderat wird berichtet: Der VS ersucht Frau Mag. Marisa Fedrizzi von der Dorf- und Stadterneuerung NÖ das Projekt Gemeinde 21 vorzustellen. In das Projekt steigt die gesamte Gemeinde ein (nicht nur Ortsteile). Das Projekt ist grundsätzlich prozessorientiert (Zukunftsbild-Maßnahmenplan wird entwickelt) Alle Bereiche einer Gemeinde werden betrachtet ein Überblick über die gesamte Gemeinde wird geschaffen, wichtig dabei sind Nachhaltigkeit, Wirtschaftlichkeit, ökologische Aspekte, G 21 ist ein europäisches Programm und in das Landesentwicklungskonzept eingebunden, Gemeindeimpuls sollte max. 6 Monate dauern, Aufbau-Orientieren-Planen, Ziele werden gesetzt, max. 1 ½ Jahre Umsetzungsphase bis zu diesem Zeitpunkt dauert die Begleitungszeit der NÖ Dorferneuerung, Förderbestimmungen und Höhe werden erläutert Eigenanteil der Gemeinde für 4 Jahre beträgt rund 4.000,00 pro Jahr. Eine Entscheidung über die Teilnahme an dem Projekt Gemeinde 21 soll in der nächsten Gemeinderatssitzung im Dezember gefasst werden. Tagesordnungspunkt 3 GR Anton Hollaus Kassaprüfung vom 13. Oktober 2011, Bericht Dem Gemeinderat wird berichtet: GR Hollaus berichtet über die unangesagte Kassaprüfung vom 13. Oktober Bei drei erwähnten Belege wurde die Unterschrift des Bürgermeisters nachgeholt. Tagesordnungspunkt 4 Nassbaggerung Baumgarten Bankgarantie Dem Gemeinderat wird berichtet: Der VS erklärt, dass in Erfüllung der Auflagen der Wasserrechtsbehörde für die Nassbaggerung Baumgarten eine Bankgarantie in der Höhe von ,00, Laufzeit bis , abgeschlossen werden soll. Die Raika Heiligeneich und Erste Bank haben ihre Konditionen mitgeteilt, bei beiden Banken werden 1,5% per anno in Rechnung gestellt. Die Gemeinde soll die Bankgarantie anfordern, die Kosten werden von der Firma Weber getragen. Aus diesem Grund ist auch kein Finanzierungsbeschluss notwendig.

4 Tagesordnungspunkt 5 Sektion Tischtennis Jugendförderung Der VS erklärt, dass die Sektion Tischtennis ein Ansuchen um Gewährung einer Jugendförderung eingebracht hat. Auf Grund der hervorragenden Jugendarbeit soll eine Förderung in der Höhe von 1.000,00 gewährt werden. Der VS stellt den Antrag, der Sektion Tischtennis eine Jugendförderung in der Höhe von 1.000,00 zu gewähren. Tagesordnungspunkt 6 Grundstück 7/1 KG Hasendorf, Grenzänderung Der VS erklärt, dass beim Grundstück 7/1, KG Hasendorf, gemäß Teilungsplan des DI Senftner, Zl. 4275, die Teilfläche 1 im Ausmaß von 31 m² in das öffentliche Gut übernommen werden soll. Die Teilfläche 2 im Ausmaß von 23 m² soll vom öffentlichen Gut in das Privateigentum der Gemeinde Sitzenberg-Reidling umgewidmet und an die Eigentümer zu 7/1 zugeschlagen werden. Der VS stellt den Antrag, gemäß Teilungsplan des DI Senftner, Zl. 4275, die Teilfläche 1 im Ausmaß von 31 m² in das öffentliche Gut zu übernehmen. Gleichzeitig soll die Teilfläche 2 im Ausmaß von 23 m² vom öffentlichen Gut in das Privateigentum der Gemeinde Sitzenberg- Reidling umgewidmet und an die Eigentümer der Parzelle 7/1 übertragen werden.

5 Tagesordnungspunkt 7 GVU Melk, Abgabenübertragung per , Beschluss Der VS erklärt, dass der Antrag zur weiteren Abklärung abgesetzt wird. Tagesordnungspunkt 8 Kindergarten Sitzenberg, Wärmepumpe, Wartungsvertrag Der VS erklärt, dass für die Wärmepumpe im Kindergarten Sitzenberg ein Wartungsvertrag abgeschlossen werden soll. Als Best- und Billigstbieter hat sich die Firma IDM zum Jahresgesamtpreis von 190,00 exkl. Umsatzsteuer herausgestellt. Der VS stellt den Antrag, mit der Wartung der Wärmepumpe im Kdg. Sitzenberg die Firma IDM, 9971 Matrei, zum Gesamtkostenpreis von 190,00 exkl. Ust. Pro Jahr, zu beauftragen. Tagesordnungspunkt 9 Bau- und Grundstücksverwaltung KIM, Ankauf Der VS erklärt, dass für die Bauamtsverwaltung eine neue Software bei der Firma Gemdat angekauft werden soll. Die Kosten dafür betragen einmalig 3.845,00, die Wartungskosten pro Jahr 575,40, alle Preise exkl. Umsatzsteuer.

6 Der VS stellt den Antrag, für die Bauamtsverwaltung eine neue Software bei der Firma Gemdat anzukaufen. Die Kosten dafür betragen einmalig 3.845,00, die Wartungskosten belaufen sich auf 575,40 pro Jahr, alle Preise exkl. Umsatzsteuer. Tagesordnungspunkt 10 Vbgm. Christoph Weber Parkplatzgestaltung Bachgasse 2, Vergabe Vbgm. Weber erklärt, dass die Arbeiten betreffend Parkplatzgestaltung Bachgasse 2 ausgeschrieben wurden. 3 Firmen wurden zur Angebotslegung eingeladen (Firmen Teerag- Asdag, Zwettler Tiefbau und Sedlmayer GmbH.), als Best- und Billigstbieter hat sich die Firma Sedlmayer GmbH., Gesamtangebotssumme ,20, exkl. Ust., herausgestellt. Der VS stellt den Antrag, mit den Bauarbeiten für die Neugestaltung des Parkplatzes Bachgasse 2 die Firma Sedlmayer GmbH., Grafenwörth, zum Angebotspreis von ,20 (exkl. Umsatzsteuer) zu beauftragen. Tagesordnungspunkt 11 GGR Andreas Fahrngruber Wasserversorgungsanlage, Information, Dem Gemeinderat wird berichtet: GGR Fahrngruber informiert anhand einer Powerpoint-Präsentation über den Stand der Wasseranschlüsse, Wasserverbrauch etc. in der Gemeinde Sitzenberg-Reidling. 27 Haushalte haben trotz 2-maliger Aufforderung noch nicht angeschlossen und werden an die Bezirkshauptmannschaft Tulln zur weiteren Veranlassung abgetreten.

7 Nachdem nichts mehr vorgebracht wird dankt der VS für die Mitarbeit und schließt den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt abgeändert nicht genehmigt Bürgermeister Schriftführer Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat... Gemeinderat