Gemeinderatssitzungsprotokoll

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1 1 Marktgemeinde Ruprechtshofen Bezirk Melk, NÖ. Gemeinderatssitzungsprotokoll vom 2. März 2015 Der Gemeinderat setzt sich auf Grund des Wahlergebnisses der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner 2015 wie folgt zusammen: Ing. Leopold Gruber-Doberer Martin Leeb Johannes Scherndl Karl Emsenhuber Rudolf Riegler Wolfgang Potzmader DI Anton Hölzl Ing. Werner Gallistl Ing. Martina Stadler Johannes Herzog Peter Herzog Wolfgang Schmid Eva-Maria Übelacker Franz Mitterbauer Franz Babinger Leopold Mayerhofer Richard Punz Manuel Gruber Elisabeht Punz Josef Handl Josef Bernauer SPÖ

2 2 Niederschrift über die Vorgänge bei der Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes in der Marktgemeinde Ruprechtshofen. Datum der Gemeinderatssitzung: 2. März Ort der Gemeinderatssitzung: Gemeindesaal Ruprechtshofen (Bahnhofstraße 11). Beginn der Sitzung: Uhr. Ende der Sitzung: Uhr. Die Einladung ist am mittels Kurrende an alle Gemeinderäte ergangen. Den Vorsitz in der Sitzung führt: Herr Josef Handl als Altersvorsitzender und nach der Wahl des Bürgermeisters Herr Ing. Leopold Gruber-Doberer als Bürgermeister. Die Sitzung ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Anwesend waren: 1. Bürgermeister Ing. Leopold Gruber-Doberer 2. Vizebürgermeister Martin Leeb 3. Geschäftsführender Gemeinderat Johannes Scherndl 4. Geschäftsführender Gemeinderat Rudolf Riegler 5. Geschäftsführender Gemeinderat Richard Punz 6. Gemeinderat Wolfgang Potzmader 7. Gemeinderat DI Anton Hölzl 8. Gemeinderat Ing. Werner Gallistl 9. Gemeinderat Ing. Martina Stadler 10. Gemeinderat Johannes Herzog 11. Gemeinderat Peter Herzog 12. Gemeinderat Wolfgang Schmid 13. Gemeinderat Eva-Maria Übelacker 14. Gemeinderat Franz Mitterbauer 15. Gemeinderat Franz Babinger 16. Gemeinderat Leopold Mayerhofer 17. Gemeinderat Manuel Gruber 18. Gemeinderat Elisabeth Punz 19. Gemeinderat Josef Handl 20. Gemeinderat Josef Bernauer Entschuldigt war: 21. Geschäftsführender Gemeinderat Karl Emsenhuber Außerdem waren anwesend: 1. Schriftführer VB Martin Leeb 2. 4 Zuhörer

3 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Angelobung 3. Wahl des Bürgermeisters 3 Tagesordnung 4. Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte Beschluss über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte und Vizebürgermeister Aufteilung der Gemeindevorstandsstellen auf die einzelnen Wahlparteien Wahl 5. Wahl des Vizebürgermeisters 6. Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses 7. Wahl der Ausschüsse des Gemeinderates Festlegung der Anzahl und des Wirkungsbereiches der Ausschüsse Festlegung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse Zuteilung der Vorsitzenden bzw. Vorsitzendenstellvertreter auf die Ausschüsse Wahl der Ausschussmitglieder 8. Bestellungen des Umwelt-, des Bildungs- und des Jugendgemeinderates 9. Entsendungen in gemeinsame Ausschüsse, Gemeindeverbände und Schulausschüsse Erledigung Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

4 Marktgemeinde Ruprechtshofen Verwaltungsbezirk Melk GZ / NIEDERSCHRIFT über die Wahl des/der Bürgermeisters/in, Vizebürgermeisters/in, Mitglieder des Gemeindevorstandes (Stadtrates) und des Prüfungsausschusses in der konstituierenden Sitzung** Datum 2. März 2015 Neuwahl des Bürgermeisters, Ergänzungswahl in den des Gemeindevorstand - Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss der Marktgemeinde Ruprechtshofen Ort Gemeindesaal Ruprechtshofen, Bahnhofstraße 11, 3244 Ruprechtshofen Beginn Uhr Vorsitz Josef Handl Ing. Leopold Gruber-Doberer als Altersvorsitzender als Bürgermeister 1. Feststellungen Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister eingeladen wurden ( 96, Abs. 2, NÖ GO). Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses ( 96 Abs. 1 NÖ GO), der Ergänzungswahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Gemeindevorstandes, Prüfungsausschusses NÖ GO, festgesetzten Frist statt. Außer dem Vorsitzenden sind anwesend: GR Martin Leeb, GR Johannes Scherndl, GR Rudolf Riegler, GR Wolfgang Potzmader, GR DI Anton Hölzl, GR Ing. Werner Gallistl, GR Ing. Martina Stadler, GR Johannes Herzog, GR Peter Herzog, GR Wolfgang Schmid, GR Eva-Maria Übelacker, GR Franz Mitterbauer, GR Franz Babinger Entschuldigt ist abwesend: GR Karl Emsenhuber. 2. Angelobung Die zur Gültigkeit der Wahl erforderliche Anwesenheit von mindestens zwei Drittel aller Mitglieder des Gemeinderates ist gegeben. Der Vorsitzende liest den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates folgende Gelöbnisformel vor: Ich gelobe, die Bundes- und Landesverfassung und alle übrigen Gesetze der Republik Österreich und des Landes Niederösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Ruprechtshofen nach besten Wissen und Gewissen zu fördern. Die Mitglieder des Gemeinderates legen über Namensaufruf durch den Altersvorsitzenden, nachdem dieser zunächst das Gelöbnis vor dem neugewählten Gemeinderat abgelegt hat, mit den Worten Ich gelobe das Gelöbnis ab ( 97 NÖ GO). * Der Altersvorsitzende führt den Vorsitz bis zur Annahme der Wahl durch den neugewählten Bürgermeister, der Bürgermeister danach und im Fall einer Neuwahl des Vizebürgermeisters und einer Ergänzungswahl, der Vizebürgermeister bei der Neuwahl des Bürgermeisters ( 96 Abs. 3 NÖ GO) F 1 (1000)

5 5 3. Wahl des Bürgermeisters Zur Wahl des Bürgermeisters werden leere Stimmzettel verteilt. Zum Ausfüllen der Stimmzettel wird eine Wahlzelle (Nebenraum) zur Verfügung gestellt. Zum Abgabe der Stimmzettel wird eine Wahlurne bereit gestellt. Die Wahl erfolgt geheim. Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen: Das Mitglied des Gemeinderates Richard Punz () Das Mitglied des Gemeinderates Josef Bernauer (SPÖ) Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt: abgegebene Stimmen 20 ungültige Stimmen 0 gültige Stimmen 20 Die ungültigen Stimmzettel (leere Kuverts) werden fortlaufend nummeriert. Die Ungültigkeit ist wie folgt zu begründen: KEINE Von den gültigen Stimmzetteln lauten: auf das Gemeinderatsmitglied Ing. Leopold Gruber-Doberer 20 Stimmzettel Da auf das Mitglied des Gemeinderates Ing. Leopold Gruber-Doberer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, nämlich 20, lauten, gilt dieses als zum Bürgermeister gewählt ( 99 Abs. 2, NÖ GO). 4. Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen: Das Mitglied des Gemeinderates Richard Punz () Das Mitglied des Gemeinderates Josef Bernauer (SPÖ) Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte - einschließlich des Vizebürgermeisters den dritten Teil der Gemeinderäte nicht übersteigen darf, sie hat aber jedenfalls zu betragen: In Gemeinden bis Einwohner 4 Mitglieder von bis Einwohner 5 Mitglieder von bis Einwohner 6 Mitglieder von bis Einwohner 7 Mitglieder von bis Einwohner 8 Mitglieder von mehr als Einwohner 9 Mitglieder Es sind daher mindestens 5, höchstens jedoch 7 Mitglieder in den Gemeindevorstand zu wählen ( 24 Abs. 1, NÖ GO). In Gemeinden mit über Einwohnern kann ein zweiter Vizebürgermeister, in Gemeinden mit über Einwohnern kann ein dritter Vizebürgermeister gewählt werden. Die Zahl

6 6 der Vizebürgermeister und geschäftsführenden Gemeinderäte darf bis zum Ende der Funktionsperiode nicht geändert werden ( 101 Abs. 2 NÖ GO). Es muss daher ein Beschluss über die Anzahl der zu wählenden Vizebürgermeister und geschäftsführenden Gemeinderäte gefasst werden. Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte mit 5 und die Anzahl der Vizebürgermeister mit 1 festzusetzen. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder des Gemeindevorstandes (Stadtrates) ** wird entsprechend der von den Wahlparteien bei der letzten Gemeinderatswahl erzielten Parteisummen auf diese aufgeteilt. Die Aufteilung ergibt: Wahlpartei Wahlpartei 4 Mitglieder 1 Mitglied Aufgrund der Aufteilung werden von den Wahlparteien folgende Wahlvorschläge eingebracht ( 102 NÖ GO): Wahlpartei: Martin Leeb, Johannes Scherndl, Karl Emsenhuber, Rudolf Riegler Wahlpartei: Richard Punz Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei ergibt: abgegebene Stimmen 20 ungültige Stimmen 0 gültige Stimmen 20 Die ungültigen Stimmzettel (leere Kuverts) werden fortlaufend nummeriert. Die Ungültigkeit ist wie folgt zu begründen: KEINE Von den gültigen Stimmzetteln lauten: auf das Gemeinderatsmitglied Martin Leeb 20 Stimmzettel auf das Gemeinderatsmitglied Johannes Scherndl 20 Stimmzettel auf das Gemeinderatsmitglied Karl Emsenhuber 20 Stimmzettel auf das Gemeinderatsmitglied Rudolf Riegler 20 Stimmzettel

7 7 Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei ergibt: abgegebene Stimmen 20 ungültige Stimmen 0 gültige Stimmen 20 Die ungültigen Stimmzettel (leere Kuverts) werden fortlaufend nummeriert. Die Ungültigkeit ist wie folgt zu begründen: KEINE Von den gültigen Stimmzettel lauten: auf das Gemeinderatsmitglied Richard Punz 18 Stimmzettel Die Gemeinderäte Martin Leeb, Johannes Scherndl, Karl Emsenhuber, Rudolf Riegler, Richard Punz sind daher zu Mitgliedern des Gemeindevorstandes (Stadtrates) ** gewählt. 5. Wahl des Vizebürgermeisters Es ist ein Vizebürgermeister zu wählen ( 105 NÖ GO). Wahl des Vizebürgermeisters: Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen: Das Mitglied des Gemeinderates Richard Punz () Das Mitglied des Gemeinderates Josef Bernauer (SPÖ) Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt: abgegebene Stimmen 20 ungültige Stimmen 4 gültige Stimmen 16 Die ungültigen Stimmzettel (leere Kuverts) werden fortlaufend nummeriert. Die Ungültigkeit ist wie folgt zu begründen: Stimmzettel Nr. 1 leer Stimmzettel Nr. 2 leer Stimmzettel Nr. 3 leer Stimmzettel Nr. 4 durchgestrichen Von den gültigen Stimmzettel lauten: auf das Gemeinderatsmitglied Martin Leeb 16 Stimmzettel Da auf das Mitglied des Gemeinderates Martin Leeb mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, nämlich 16, lauten, gilt dieses als zum Vizebürgermeister gewählt.

8 8 6. Wahl des Prüfungsausschusses Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen: Das Mitglied des Gemeinderates Richard Punz () Das Mitglied des Gemeinderates Josef Bernauer (SPÖ) Der Vorsitzende teilt mit, dass 20 % der Mitglieder des Gemeinderates aufgerundet auf die nächst höhere ungerade Zahl dem Prüfungsausschuss angehören ( 30 Abs. 1, NÖ GO), das sind bei 21 Gemeinderatsmitgliedern 5 Prüfungsausschussmitglieder Es sind daher fünf Mitglieder des Prüfungsausschusses zu wählen. Die Anzahl der vorzuschlagenden Mitglieder in den Prüfungsausschuss wird entsprechend der von den Wahlparteien bei der letzten Gemeinderatswahl erzielten Parteisummen auf diese aufgeteilt. Die Aufteilung ergibt: Wahlpartei 4 Mitglieder Wahlpartei 1 Mitglied Aufgrund der Aufteilung werden von den Wahlparteien folgende Wahlvorschläge, die von mehr als der Hälfte der Gemeinderäte dieser Wahlpartei unterschrieben sind, eingebracht: Wahlpartei: DI Anton Hölzl, Wolfgang Potzmader, Ing. Martina Stadler, Josef Bernauer (SPÖ. Wahlpartei: Leopold Mayerhofer abgegebene Stimmen 20 ungültige Stimmen 0 gültige Stimmen 20 Die ungültigen Stimmzettel werden fortlaufend nummeriert. Die Ungültigkeit ist wie folgt zu begründen: KEINE Von den gültigen Stimmzettel lauten: auf das Gemeinderatsmitglied DI Anton Hölzl 20 Stimmzettel auf das Gemeinderatsmitglied Wolfgang Potzmader 20 Stimmzettel auf das Gemeinderatsmitglied Ing. Martina Stadler 20 Stimmzettel auf das Gemeinderatsmitglied Josef Bernauer 20 Stimmzettel auf das Gemeinderatsmitglied Leopold Mayerhofer 20 Stimmzettel

9 9 Die Gemeinderäte DI Anton Hölzl, Wolfgang Potzmader, Ing. Martina Stadler, Josef Bernauer, Leopold Mayerhofer sind daher zu Mitgliedern des Prüfungsausschusses gewählt. Der Niederschrift muss angeschlossen werden: 1. Sämtliche Stimmzettel (getrennt verpackt nach Wahlgängen) 2. Sämtliche Wahlvorschläge und Ergänzungswahlvorschläge Die Niederschrift muss von allen anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates unterschrieben werden. Verweigert ein Mitglied die Unterschrift, ist der Grund dafür anzugeben. Ende der Sitzung: Uhr Unterschriften Der Altersvorsitzende: Der Bürgermeister: Der Vizebürgermeister: Mitglieder des Gemeindevorstandes: Mitglieder des Gemeinderates: Mitglieder des Prüfungsausschusses:

10 10 Zu Punkt 7 der Tagesordnung: Wahl der Ausschüsse des Gemeinderates Nach Vorschlag des Bürgermeisters und einer eingehenden Beratung wurde die Anzahl und der Wirkungsbereich, die Anzahl der Mitglieder, die Zuteilung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter sowie die Ausschussmitglieder für folgende Ausschüsse festgelegt: Prüfungsausschuss: 5 Mitglieder Obmann GR Josef Bernauer SPÖ Obm.-Stv. GR Leopold Mayerhofer GR Anton Hölzl GR Wolfgang Potzmader GR Ing. Martina Stadler Bauausschuss: 8 Mitglieder Obmann Bgm. Ing. Leopold Gruber-Doberer Obm.-Stv. Vbgm. Martin Leeb GfGR Rudolf Riegler GR Wolfgang Schmid GR Ing. Werner Gallistl GfGR Karl Emsenhuber GR Manuel Gruber GR Josef Handl SPÖ Straßen- und Wegebauausschuss: 7 Mitglieder Obmann GfGR Rudolf Riegler Obm.-Stv. GfGR Karl Emsenhuber GR Franz Babinger GR Johannes Herzog Vbgm. Martin Leeb GR Leopold Mayerhofer GR Josef Handl SPÖ Jugend-, Familien- und Bildung: 8 Mitglieder Obmann Vbgm. Martin Leeb Obm.-Stv. GR Ing. Martina Stadler GR DI Anton Hölzl GR Eva Maria Übelacker GR Peter Herzog GR Wolfgang Schmid GR Elisabeth Punz FPO GR Josef Bernauer SPÖ Kulturausschuss: 8 Mitglieder Obmann GfGR Johannes Scherndl Obm.-Stv. GR Manuel Gruber GR Wolfgang Schmid GR Franz Babinger GR Peter Herzog GR Ing. Martina Stadler GR Franz Mitterbauer GR Josef Bernauer SPÖ

11 11 Umwelt- und Zivilschutzausschuss: 6 Mitglieder Obmann GfGR Richard Punz Obm.-Stv. GfGR Johannes Scherndl GR DI Anton Hölzl GR Ing. Werner Gallistl GR Franz Babinger GR Johannes Herzog Nach einer eingehenden Beratung werden die Ausschüsse und die Ausschussmitglieder einstimmig genehmigt. Zu Punkt 8 der Tagesordnung: Bestellungen des Umwelt-, des Bildungs- und des Jugendgemeinderates Nach Vorschlag des Bürgermeisters und einer eingehenden Beratung wurden folgenden Personen für diese Funktionen nominiert: Jugendgemeinderat GR Peter Herzog Stellvertreter GR Franz Mitterbauer Umweltgemeinderat: GfGR Johannes Scherndl Bildungsgemeinderat: Vbgm. Martin Leeb Nach einer eingehenden Beratung werden die Ausschüsse und die Ausschussmitglieder einstimmig genehmigt. Zu Punkt 9 der Tagesordnung: Entsendungen in gemeinsame Ausschüsse, Gemeindeverbände und Schulausschüsse Freizeitanlagenausschuss: 5 Mitglieder Obm.-Stv. GfGR Rudolf Riegler GfGR Johannes Scherndl GR Wolfgang Potzmader GR Franz Mitterbauer GfGR Richard Punz beratend: Vbgm. Martin Leeb GR Johannes Herzog GR Josef Bernauer SPÖ Volksschulausschuss: Obmann 4 Mitglieder Bgm. Ing. Leopold Gruber-Doberer GR Ing. Werner Gallistl GR Wolfgang Potzmader GR Leopold Mayerhofer Hauptschulausschuss: 4 Mitglieder Obm.-Stv.: Vbgm. Martin Leeb GR Eva Maria Übelacker GfGR Rudolf Riegler GR Elisabeth Punz

12 Weitere Schulausschüsse: 12 GfGR Karl Emsenhuber 1 Mitglied Musikschule Alpenvorland: 3 Mitglieder Obmann GR Ing. Werner Gallistl GR DI Anton Hölzl GR Eva Maria Übelacker Kassaprüfer GR Ing. Martina Stadler Musikkapelle Melktal: 3 Mitglieder Obm.-Stv.: Karl Gattringer Bgm. Ing. Leopold Gruber-Doberer Andreas Wieser Abwasserverband: 5 Mitglieder Obmann: Bgm. Ing. Leopold Gruber-Doberer GfGR Johannes Scherndl GR Wolfgang Potzmader GR Franz Babinger GR Leopold Mayerhofer Kassaprüfer: GR Wolfgang Schmid Melkwasserverband: 1 Mitgl., 1 Ersatz Obmann Bgm. Ing. Leopold Gruber-Doberer Ersatz GfGR Karl Emsenhuber Tourismus Alpenvorland: 2 Mitgl., 1 Ersatz Mitglied GfGR Johannes Scherndl Mitglied GR Franz Mitterbauer Ersatz GR Peter Herzog Grundverkehrskommission: 1 Mitgl., 1 Ersatz Mitglied GfGR Karl Emsenhuber Ersatz GfGR Rudolf Riegler Feuerbrandbeauftragter: GR Johannes Herzog Gesunde Gemeinde: GR Eva Maria Übelacker Ersatz GR Josef Handl SPÖ Kassenverwalter: Kassenverwalter-Stv.: Schriftführer: Schriftführer-Stv.: Michaela Funiak Manfred Babinger VBgm. Martin Leeb Michaela Funiak Nach einer eingehenden Beratung werden die Entsendungen und die Ausschussmitglieder einstimmig genehmigt.

13 13 Nachdem keine weiteren Anträge und Anfragen mehr vorliegen und alle Punkte der Tagesordnung erledigt wurden, dankt der Bürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderates für ihre Mitarbeit und schließt die Sitzung. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates am vorgelesen und genehmigt. (Schriftführer) (Bürgermeister) (Gemeinderat) (Gemeinderat) (Gemeinderat)