VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES. am Montag, dem 20. April 2015 im Amtshaus Pernitz

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1 Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 5 GRS-lfd.-Nr. 3/ VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES am Montag, dem 20. April 2015 im Amtshaus Pernitz Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Einladung erfolgte am 13. April 2015 durch Einzelladung (Rückscheinbrief). ANWESEND WAREN: Vorsitzender: Die Mitglieder des Gemeinderates: Bürgermeister Hubert Postiasi 01. GR Johanna Bayer 02. GR Lukas Brodtrager GR Robert Döller 05. GR Ali Riza Duran 06. GR Ing. Manfred Dwornikowitsch 07. GR Dr. Martin Fischer 08. GGR Robert Grabenweger 09. GR Johanna Gruber 10. GR Ewald Herger 11. GR Marianne König 12. GR Christina Krenn 13. GGR Regina Panzenböck 14. GR Manfred Postl 15. GGR Ing. Robert Roffeis 16. GR Ingrid Rupprecht 17. Vbgm Christine Scheibenreif GR Ing. Leopold Ziehaus (ab TOP 4) ANWESEND WAREN AUSSERDEM: 1. AL Hannes Schwarz als Schriftführer 2. KVW Johann Breitsching 3. 3 Zuhörer/Innen -- ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: 03. GR Friedrich Cykel 18. GR Alfred Ulreich 19. GGR Ing. Karl Zechner -- NICHT ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig.

2 Marktgemeinde Pernitz Seite 2 von 5 GRS-lfd.-Nr. 3/ TAGESORDNUNG: TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom , 2/2015 TOP 3) Einläufe und Mitteilungen TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses) TOP 5) Rechnungsabschluss 2014 TOP 6) Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes digitale Neudarstellung (Flächenwidmungsplan G.Z /13) TOP 7) Verordnung gemäß 37 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung Information Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte: TOP 8) Abgabenangelegenheiten TOP 9) Sozialangelegenheiten -x-x-x- Bürgermeister Hubert Postiasi begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie alle weiteren Anwesenden und eröffnet die Sitzung. TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom , 2/2015 Das ggst. Sitzungsprotokoll wurde jedem im Sinne des 53 Abs. 3 und 4 NÖ GO 1973 zur Fertigung des Sitzungsprotokolls ermächtigten Mitglied des Gemeinderates ausgefolgt. Nachdem keine schriftlichen Einwendungen gegen das Protokoll vorgebracht wurden gilt dieses als genehmigt und wird von den Mitgliedern des Gemeinderates, welche von den Parteien zur Unterfertigung namhaft gemacht wurden, unterfertigt. TOP3) Einläufe und Mitteilungen Dem Gemeinderat wird folgendes zur Kenntnis gebracht: Mitteilung von LH Dr. Pröll vom März 2015 über das im Gemeindegebiet genehmigte Arbeitsprogramm 2015 für den Bereich der Landesstraße B und L einschließlich Brücken und Straßen-Hochbauten

3 Marktgemeinde Pernitz Seite 3 von 5 GRS-lfd.-Nr. 3/ Mit Schreiben vom teilt die Kommunalkredit Publik Consulting GmbH, Wien, mit, dass der Förderantrag WVA BA 5 Julius Berger-Straße, Antragsnummer B positiv beurteilt wurde (Gesamtförderbarwert: ,00 von ,00 Gesamtinvestitionskosten) Mit Schreiben vom teilt die Kommunalkredit Publik Consulting GmbH, Wien, mit, dass der Förderantrag WVA BA 6 Gentzschgasse, Haltergraben, Pottensteiner Straße, Antragsnummer B positiv beurteilt wurde (Gesamtförderbarwert: ,00 von ,00 Gesamtinvestitionskosten) Mit Schreiben vom bedankt sich NÖ Landes-Landwirtschaftskammer für die Mithilfe bei der NÖ Landwirtschaftskammerwahl am Mit Schreiben vom März 2015 teilt LH-Stv. Sobotka mit, dass für den Gemeindeverband Oberes Piestingtal im Förderjahr 2015 ein Finanzierungsbeitrag des Landes NÖ idhv ,60 zur Verfügung gestellt wird Mit Schreiben vom ( ) bedankt sich Sektionsleiter Roman Vavrinek im Namen des TC Ortmann für die gewährte Subvention Mit Schreiben vom bedankt sich der Gemischte Chor Pernitz für die Zusage der Subvention von 300,00 im Jahr 2015 TOP 4) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes u. Obmann des Prüfungsausschusses Berichte des Bürgermeisters dzt. keine Berichte In der Sitzung des Gemeindevorstandes am wurden folgende Beschlüsse gefasst: Kostenübernahme für das Pfarrheim Pernitz für die Musicalgala Egelseer (Termin noch offen) Die Mitglieder des Gemeindevorstandes berichten: a) Vbgm Christine Scheibenreif (Jugend und Soziales) Hinweis auf TOP 9 b) GGR Ing. Robert Roffeis (Finanzen) Hinweis auf TOP 5 c) GGR Regina Panzenböck (Bildung und Kultur) Bericht über die Sitzung des Ausschusses vom d) GGR Robert Grabenweger Bericht über die Sitzung des Ausschusses vom

4 Marktgemeinde Pernitz Seite 4 von 5 GRS-lfd.-Nr. 3/ div. Terminänderungen / Grätzlfeste Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses / GR Ewald Herger Bericht über die Prüfungsausschusssitzung vom (nicht angesagte Prüfung) und (RA 2014) Die Obmänner der Ausschüsse berichten: d) GR Ing. Manfred Dwornikowitsch (Infrastruktur) Bericht über die Sitzung des Ausschusses vom Verkehrszeichenüberprüfung durch BH Wr. Neustadt am Breitbandausbau / Ortsteil Feichtenbach Termin am mit Telekom e) GR Friedrich Cykel (Umwelt) nicht anwesend TOP 5) Rechnungsabschluss 2014 GGR Ing. Roffeis erläutert dem Gemeinderat den Rechnungsabschluss Am fand eine Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss zum Rechnungsabschluss 2014 statt. Der Rechnungsabschluss 2014 lag in der Zeit vom zur öffentlichen Einsichtnahme auf, ab Beginn der Auflage ist für jede Gemeinderatsfraktion eine Ausfertigung sowie eine Aufstellung der Einnahmenunter- und Ausgabenüberschreitungen bereit gelegen. Überschuss: ,89 Schriftliche Erinnerungen zum Rechnungsabschluss 2014 wurden keine eingebracht. Antrag von Bgm Postiasi Der Gemeinderat möge den vorliegenden Rechnungsabschluss 2014 beschließen Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Aufstellung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 bildet einen wesentlichen Bestandteil dieses Sitzungsprotokolles und kann in dem vom Kassenverwalter verwahrten Ordner eingesehen werden. TOP 6) Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes digitale Neudarstellung (Flächenwidmungsplan G.Z /13) Das ggst. Änderungsverfahren, welches bereits in der Zeit vom bis zur allgemeinen Einsicht aufgelegen ist, beinhaltet in erster Linie eine Überführung der bestehenden, digitalen Darstellung des Flächenwidmungsplanes auf eine aktualisierte, digitale Katastermappe. Der überwiegende Teil der durchzuführenden Änderungen ist als Anpassung an die digitale Katastermape anzusehen.

5 Marktgemeinde Pernitz Seite 5 von 5 GRS-lfd.-Nr. 3/ Stellungnahmen sind während der Auflagefrist keine eingelangt. Antrag von Bgm Postiasi Der Gemeinderat möge die Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes digitale Neudarstellung wie in den vorliegenden Beschlussunterlagen von der ARGE Raumplanung, März 2015, G.Z /13 dargestellt, beschließen. Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 7) Verordnung gemäß 37 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung Information Bgm Postiasi bringt dem Gemeinderat die Verordnung, welche am kundgemacht werden soll, vollinhaltlich zur Kenntnis. Bürgermeister Postiasi schließt um Uhr die öffentliche Sitzung. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt Unterschriften