MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach. Tel: Fax: /30. Verhandlungsschrift

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1 MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach Tel: Fax: /30 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 im Gemeindeamt Hirschbach. Die Einladung erfolgte am durch Kurrende. Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend waren: Bürgermeister: Rainald Schäfer Vizebürgermeister: Rupert Bachhofner geschäftsf. Gemeinderat: Kurt Zeilinger geschäftsf. Gemeinderat: Roswitha Berger geschäftsf. Gemeinderat: Dr. Ernst Wurz Gemeinderat: Martin Thor Gemeinderat: Karl Birbach Gemeinderat: Johann Birbach Gemeinderat: Carina Berger Gemeinderat: Mag. Michael Kugler Gemeinderat: --- Gemeinderat: Markus Weinberger Gemeinderat: --- Gemeinderat: --- Gemeinderat: Michael Klinger Außerdem anwesend waren: Sekr.: Martin Steininger Entschuldigt abwesend war: GR Lisa Scherzer, GR Pia Spatschek-Bachhofner, GR Ing. Klaus Rogner Vorsitzender: Bürgermeister Rainald Schäfer Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig. Gemeinderatsprotokoll v Seite 1

2 Bürgermeister Rainald Schäfer, begrüßte die Mitglieder des Gemeinderates, stellte die Beschlussfähigkeit fest und eröffnete um Uhr die Sitzung des Gemeinderates. Tagesordnung TOP. 1: Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung vom TOP. 2: Aufhebung GR-Beschluss vom , TOP. 2. TOP. 3: Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten, sowie elektr. und maschinelle Ausrüstung ABA BA08. TOP. 4: Breitbandausbau in der Marktgemeinde Hirschbach bis 2020 Grundsatzbeschluss. TOP. 5: Änderung der Förderungsrichtlinien (PV-Anlagen ua.). TOP. 6: Ing. Josef Müller Ansuchen kostenlose Überlassung des Grundstückes Nr. 273, KG Hirschbach. TOP. 7: Bericht des Prüfungsausschusses. TOP. 8: Bericht des Bürgermeisters. TOP. 1.: Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung vom Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt. TOP. 2.: Aufhebung GR-Beschluss vom , TOP. 2 (Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten, sowie elektrische und maschinelle Ausrüstung ABA BA08). Bgm. Schäfer teilte mit, dass vom Expertengremium Siedlungswasserwirtschaft des Amtes der NÖ Landesregierung mitgeteilt wurde, dass eine Änderung von Angeboten nach Angebotsabgabe nicht zulässig ist. Angebote die Anforderungen des Leistungsverzeichnisses nicht erfüllen, dürfen daher nicht durch nachträgliche Änderungen dem LV angepasst werden und müssen daher ausgeschieden werden. Der Vergabe an die Firma Leyrer + Graf kann daher nicht zugestimmt werden. Es muss nach der Stillhaltefrist eine neuerliche Ausschreibung erfolgen. Daher muss der GR-Beschluss vom , TOP. 2 aufgehoben werden. Der Gemeinderat möge die Aufhebung des GR-Beschlusses vom , TOP. 2 beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 2

3 TOP. 3.: Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten inkl. Materiallieferungen, sowie elektrische und maschinelle Ausrüstung ABA BA08 (2. Ausschreibung). Bgm. Schäfer teilte mit, dass von den Ziviltechnikern Hydro- Ingenieure GmbH, Krems, DI Kraner ZT GmbH, Wien und DI Lengyel ZT GmbH, Wien die Ausschreibung für die Erdund Baumeisterarbeiten inkl. Materiallieferungen und für die elektrischen und maschinellen Ausrüstungen für den Anschluss an den AWV Lainsitz durchgeführt wurde. Am erfolgte die Angebotseröffnung mit folgendem Ergebnis der gesamten Ausschreibung excl. USt. (Anschluss Hirschbach und Kirchberg/Walde AWV Lainsitz): Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH, Gmünd 2, ,21 Fa. Swietelsky BaugesmbH, Zwettl 2, ,62 Fa. Strabag BaugesmbH, Rastenfeld 2, ,91 Fa. Talkner BaugesmbH, Heidenreichstein 2, ,00 Nach Prüfung der Angebote bzw. Ermittlung des jeweiligen Kostenanteiles sollen diese Arbeiten an den Billigstbieter vergeben werden. Der Kostenanteil für die Marktgemeinde Hirschbach beträgt gemäß Prüfbericht vom ,96 excl. USt. (1,6% AWVL gesamt ,65 + Anteil MG Hirschbach ,31) Der Gemeinderat möge die Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten, sowie die elektrische und maschinelle Ausrüstung für den Anschluss an den AWV Lainsitz ABA BA08 (Kostenanteil Marktgemeinde Hirschbach) an den Billigstbieter der Fa. Leyrer + Graf BaugesmbH., Gmünd mit Gesamtkosten in der Höhe von ,96 excl. USt.- vorbehaltlich des Beschlusses AWV Lainsitz - beschließen. TOP. 4.: Breitbandausbau in der Marktgemeinde Hirschbach bis 2020 Grundsatzbeschluss. Bgm. Schäfer teilte mit, dass betreffend dem Breitbandausbau im Gemeindegebiet Hirschbach bis 2020 ein Grundsatzbeschluss gefasst werden soll, um die genauere Planung für die nächsten 5 Jahre gewährleisten zu können. Die geplanten Kosten belaufen sich auf ca ,00 incl. USt. lt. Grobschätzung der Fa. Henninger & Partner, Krems. Gemeinderatsprotokoll v Seite 3

4 Der Gemeinderat möge grundsätzlich den Breitbandausbau in der Marktgemeinde Hirschbach bis 2020 mit geschätzten Kosten von ca ,00 incl. USt. beschließen. TOP. 5.: Änderung der Förderungsrichtlinien (PV-Anlagen ua.). Bgm. Schäfer teilte mit, dass die Förderrichtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zur Anschaffung von Solaranlagen, Photovoltaikanlagen, Erdwärmeheizungen und Wärmepumpen dahingehend abgeändert werden sollen, dass eine Frist zur Auszahlung der Förderung festgelegt werden soll. Der Gemeinderat möge die Änderung der Förderrichtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zur Anschaffung von Solaranlagen, Photovoltaikanlagen, Erdwärmeheizungen und Wärmepumpen, lt. Beilage beschließen. TOP. 6.: Ing. Josef Müller Ansuchen kostenlose Überlassung des Grundstückes Nr. 273, KG Hirschbach. Bgm. Schäfer teilte mit, dass von Herrn Ing. Josef Müller (Pächter des Lokales am Teich) ein Ansuchen um die kostenlose Überlassung des Grundstückes Nr. 273, KG Hirschbach (1.597 m2) vorgelegt wurde, da er das Lokal am Teich (ehemalige Badeteichhütte) vom Kultur- und Verschönerungsverein erwerben wird. Der Gemeindevorstand ist der Ansicht, dass es auf Grund des Gleichheitsgrundsatzes nicht möglich ist, Herrn Ing. Müller, das Grundstück kostenlos zu überlassen. Der Gemeinderat möge dem Ansuchen von Herrn Ing. Josef Müller um die kostenlose Überlassung des Grundstückes Nr. 273, KG Hirschbach nicht stattgeben. Gemeinderatsprotokoll v Seite 4

5 TOP. 7.: Bericht des Prüfungsausschusses. Der Vorsitzende erteilte der Obmann- Stellvertreterin des Prüfungsausschusses Frau GR. Carina Berger das Wort. Die Obmann- Stv. brachte dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der Prüfung vom zur Kenntnis. Dieser Bericht, sowie die schriftlichen Äußerungen des Bürgermeisters und des Kassenverwalters sind diesem Protokoll angeschlossen. TOP. 8: Bericht des Bürgermeisters. a) Bgm. Schäfer ersucht den Gemeinderat am (Nationalfeiertag) und am (Allerheiligen Nachmittag) bei den kirchlichen Feierlichkeiten anwesend zu sein. b) Bgm. Schäfer teilte mit, dass folgende Sitzungstermine festgelegt wurden: GV- Sitzung am , Uhr GR- Sitzung am , Uhr mit anschließender Weihnachtsfeier im Vereinssaal. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt. Gemeinderatsprotokoll v Seite 5