VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES. am Montag, dem 22. August 2016 im Amtshaus Pernitz

Transkript

1 Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 5 GRS-lfd.-Nr. 6/ VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES am Montag, dem 22. August 2016 im Amtshaus Pernitz Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Einladung erfolgte am 09. August 2016 durch Einzelladung (Rückscheinbrief). ANWESEND WAREN: Vorsitzender: Die Mitglieder des Gemeinderates: Bürgermeister Hubert Postiasi 01. GR Johanna Bayer 02. GR Lukas Brodtrager 03. GR Friedrich Cykel 04. GR Robert Döller GR Ing. Manfred Dwornikowitsch 07. GR Dr. Martin Fischer 08. GGR Robert Grabenweger 09. GR Johanna Gruber 10. GR Ewald Herger 11. GR Marianne König 12. GR Christina Krenn 13. GGR Regina Panzenböck GR Ingrid Rupprecht 16. Vbgm Christine Scheibenreif 17. GR Barbara Tomsits 18. GR Alfred Ulreich 19. GGR Ing. Karl Zechner 20. GR Ing. Leopold Ziehaus ANWESEND WAREN AUSSERDEM: 1. Wolfgang Domes als Schriftführer 4 ZuhörerInnen ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: GGR Ing. Robert Roffeis GR Ali Riza Duran NICHT ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig.

2 Marktgemeinde Pernitz Seite 2 von 5 GRS-lfd.-Nr. 6/ Öffentliche Tagesordnungspunkte TOP Tagesordnung 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit 2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am , 5/ Einläufe und Mitteilungen 4 Berichte: Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse 5 Sanierung Hauptstraße und Bachstraße 4, Grundsatzbeschluss 6 Straßenbauarbeiten Toni Wagner-Gasse -x-x-x- Bürgermeister Hubert Postiasi begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie alle weiteren Anwesenden und eröffnet die Sitzung. TOP 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am , 5/2016 Das ggst. Sitzungsprotokoll wurde jedem im Sinne des 53 Abs. 3 und 4 NÖ GO 1973 zur Fertigung des Sitzungsprotokolls ermächtigten Mitglied des Gemeinderates ausgefolgt. Nachdem keine schriftlichen Einwendungen gegen das Protokoll vorgebracht wurden gilt dieses als genehmigt und wird von den Mitgliedern des Gemeinderates, welche von den Parteien zur Unterfertigung namhaft gemacht wurden, unterfertigt. TOP 3 Einläufe und Mitteilungen Dem Gemeinderat wird folgendes zur Kenntnis gebracht: Mit Schreiben vom teilt die Regenbogen Werbedruck GmbH & CoKG, Korneuburg, mit, dass vom Pachtvertrag für einen Kleinsttransporter vom entschädigungslos zurück getreten werden muss, da die notwendige Interessentenzahl für die Erstellung und Lieferung des Fahrzeuges nicht zu Stande gekommen ist Mit Schreiben vom teilen LH Dr. Pröll und LH Stv. Mag. Mikl-Leitner mit, dass in der Sitzung der Landesregierung vom Bedarfszuweisungsmittel für die MG Pernitz idhv ,00 für Straßen- und Brückenbau eingebracht wurden

3 Marktgemeinde Pernitz Seite 3 von 5 GRS-lfd.-Nr. 6/ Mit Schreiben vom bedankt sich der Verein Modellflug-Pernitz für die zugewiesene Subvention Mit Schreiben vom teilt Rudolf Panzenböck, Rohr im Gebirge, mit, dass er auf Grund gesundheitlicher Probleme die Firma nicht mehr weiter führen kann und die Tätigkeit der Totengräberarbeiten beenden muss Mit ha. Schreiben vom erging an die Wirtschaftskammer NÖ ein Schreiben mit dem Anliegen, zukünftig 4x jährlich einen Kirtag in Pernitz abzuhalten Mit ha. Schreiben vom bedankt sich der MGV Pernitz für die Subvention 2016 Von Horst Podiwinsky, Pernitz, Fuchsriegelgasse 4, langte per vom ein Schreiben zur Fuchsriegelgasse ein. Dies wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. TOP 4 Berichte: Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse Berichte des Bürgermeisters: Vagem Christine Scheibenreif hat Kontakt mit zwei interessierten Ärzten aufgenommen. Diese wurden schriftlich informiert, dass ein Ärztezentrum geplant ist und bis zur Realisierung Räumlichkeiten im Gemeindeamt als Ordination zur Verfügung gestellt werden können (12 Monate kostenlos) Die Asphaltierungsarbeiten am Haslauerweg sind abgeschlossen, am werden die Arbeiten am Quellenweg begonnen Ab werden Fräsarbeiten an der B21 zw. Ortmann und Wipfelhofstraße durchgeführt, dabei wird es zu Einschränkungen im Straßenverkehr und auch bei den ÖBB kommen. Informationen dazu werden auf der Homepage und in den Schaukästen veröffentlicht Am von Uhr findet in Bad Vöslau eine Schulung der KommakNÖ für die Durchführung der Wiederholung des 2.Wahlganges zur Bundespräsidentenwahl 2016 statt. Für interessierte Beisitzer und Wahlleiter besteht die Möglichkeit zur Teilnahme. Anmeldung bis bei Herrn Domes. Beschlüsse des Gemeindevorstandes: In der Sitzung des Gemeindevorstandes am wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beauftragung zur Brückenprüfung von 5 Brücken an die Fa. Lugitsch und Partner ZT GmbH, Feldbach, mit Kosten idhv 3.480,00 inkl. 20 % Ust. (Pauschale) Gewährung einer Wirtschaftsförderung idhv 365,00 an die Fa. Panzenböck GmbH & CoKG, Pernitz, für die Ausbildung eines Lehrlings im Lehrberuf Maurer und Zimmerer Beauftragung zur Grenzrekonstruktion Haslauerweg (KG Feichtenbach) an das Büro Prof. DI Guggenberger, Berndorf, mit Kosten idhv 2.400,00 inkl. 20 % Ust. (zzgl. Amtsgebühren idhv 130,00)

4 Marktgemeinde Pernitz Seite 4 von 5 GRS-lfd.-Nr. 6/ Beauftragung zur Variantenuntersuchung mit Flächenbedarfsplan / Hochwasserschutz (Raimundsiedlung bis Säge Hollinger) an das Büro DI Perz, Ternitz, mit Kosten idhv 4.948,59 inkl. 20 % Ust. Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes: a) Vbgm Christine Scheibenreif (Soziales u. Integration) Mag. Kröner (Raimund-Apotheke) hat den Kontakt zu einem Logopäden und einem Neurologen hergestellt, die Interesse am geplanten Ärztezentrum zeigen. b) GGR Ing. Robert Roffeis (Finanzen, Zivilschutz und Blaulichtorganisationen) entschuldigt c) GGR Regina Panzenböck (Bildung, Kurse, Jugend) dzt. keine Berichte d) GGR Robert Grabenweger (Kultur, Sport, Vereine) am findet das Grätzlfest mit Musik in der Au statt. Treffpunkt für Helfer Uhr vor Ort am findet das Grätzlfest in der Bergsiedlung statt. Die Eröffnung des Wanderweges auf das Waxeneck findet am statt. Abmarsch von der Gemeinde um Uhr e) GGR Ing. Karl Zechner (Umwelt und Fremdenverkehr) In der Sitzung am wurden die Wege in die Wanderkarte eingezeichnet. Die defekten Schaustücke des Biedermeierweges werden entweder erneuert oder entfernt. Am findet in St. Pölten der Energie- und Umwelttag statt. Teilnahme durch Bgm. Postiasi und Energiebeauftragten DI(FH) Schweiger. f) Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses / GR Ewald Herger Der Bericht über die Prüfung der Barkasse an der Sammelstelle vom wird zur Kenntnis gebracht. Die darin vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen wurden bereits umgesetzt. Berichte der Obmänner div. Ausschüsse: g) GR Ing. Manfred Dwornikowitsch (Infrastruktur) In der Sitzung am wurden folgende Themen behandelt bzw. für weitere Gremien vorbereitet: Sanierung der Objekte Hauptstraße und Bachgasse 4 (siehe TOP 5) Verbesserung Hochwasserschutz zw. Raimundviertel und Hollinger-Säge Klärung div. Unberücksichtigter Fakten mit dem Land NÖ Zentrumsentwicklung mit Schwerpunkt öffentl.verkehr Überprüfung Bushaltestellen Brückensanierung im Gemeindegebiet Vertrag über die Nutzung der Schallhof-Quellen Aufstellung von Tafeln mit dem Slogan Pernitz wo man sich gerne trifft bei den Ortseinfahrten Sanierung der der Brücken (insbesonders Hangbrücke in der Quarb) am Biedermeier-Radweg durch die IG Piestingtal

5 Marktgemeinde Pernitz Seite 5 von 5 GRS-lfd.-Nr. 6/ Planung eines Rastplatzes am Radweg im Bereich Zusammenfluss Myra und Piesting eine Studie dazu durch das Büro DI Klosterer wurde beauftragt EVN-Programm 2017 für die Lagerhaussiedlung, im Zuge dessen seitens MG Pernitz die Wasserleitung, der Fäkalkanal sowie die Oberflächenentwässerung zu erneuern sind Telekom + EVN verlegen Leitungen in der Toni Wagner-Gasse, dabei werden die Unterbauarbeiten für die geplante Asphaltierung 2017 durchgeführt (sieh TOP 6) Planung einer Ladestation für E-Mobilität im Bereich Bahnhof/EVN-Trafostation Beratung über Änderung der Flächenwidmung im Bereich zw. Geramühlgasse und Neusiedler Straße die Mittel für den Straßenbau für 2016 sind aufgebraucht h) GR Friedrich Cykel (Umwelt) In der letzten Sitzung wurde die Schaffung neuer Rundwanderwege (z.b. in Feichtenbach) diskutiert. Markierung/Instandhaltung Biedermeierweg und Raimundweg wird durchgeführt TOP 5 Sanierung Hauptstraße und Bachstraße 4 / Grundsatzbeschluss Antrag von Bgm. Postiasi Der Gemeinderat möge den Grundsatzbeschluss fassen, die Objekte Hauptstraße und Bachstraße 4 zu sanieren, bei diesen Objekten den Ausbau der Dachböden zu insgesamt 8 Wohnungen durchzuführen sowie die Nebenanlagen (Garagen, öffentl. WC-Anlage, Hof) zu sanieren. Wortmeldung: -- Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 6 Straßenbauarbeiten Toni Wagner-Gasse Antrag von Bgm. Postiasi Der Gemeinderat möge die Vergabe der Arbeiten zur Herstellung des gesamten Unterbaus der Toni Wagner-Gasse als Vorbereitung zur geplanten Asphaltierung 2017 an die Firma Lang u. Menhofer Bauges.m.b.H. & Co KG zum Angebotspreis von EUR ,47 inkl 20% Ust. beschließen. Bedeckung: 5/ VA ,00 KR: ,00 Wortmeldung: -- Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: einstimmig Bürgermeister Postiasi schließt um Uhr die öffentliche Sitzung. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt Unterschriften