NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 16. September 2016 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 20. Gemeinderatssitzung.

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1 GEMEINDE OBERSCHÜTZEN Oberschützen, Hauptplatz 1 Tel /7524, Fax DW 30 post@oberschuetzen.bgld.gv.at NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. September 2016 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen 20. Gemeinderatssitzung. Anwesend waren: Bürgermeister Günter Toth, Reinhard Jany, Ing. Otmar Ulreich, Gerlinde Kainz, Georg Amtmann, Barbara Treiber, Esmeralda Jandrisits, Dieter Wolfger, Wilfried Böhm, Claudia Arthofer, Hans Unger, Ing. Ingmar Ulreich, Siegfried Jany, Ingrid Ulreich, Martin Grill, Ing. Thomas Pfeiffer, Reinhard Wessely, Bernhard Hochreiter, DI. Klaus Ulreich, Ernst Karner, Dr. Klaus Just, Roman Pernsteiner, Wolfgang Spitzmüller Nicht anwesend (entschuldigt): Reinhard Wessely, DI. Klaus Ulreich sowie die Ortsvorsteher Harald Smodics, Gottlieb Simon, Hans Jürgen Gabriel, Ernst Schnalzer Ortsvorsteher: Schriftführer: Monika Schmidt Tagesordnung: 1. Vergabe Darlehensaufnahme ,-- - Brücke Willersdorf 2. Vergabe Arbeiten Brücke Willersdorf 3. Übereinkommen Nutzung öff. Wassergut KG Willersdorf 4. Mietvertrag Bernhard Arthofer 5. Mietvertrag Friedrich Puschmann 6. Energieliefervertrag Photovoltaikanlage Volksschule Aschau 7. Allfälliges Bürgermeister Günter Toth eröffnet die Sitzung, begrüßt die Erschienen und stellt deren ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

2 2 Zur Beglaubigung der Niederschrift ersucht er die Gemeinderäte: Wilfried Böhm und Ingrid Ulreich Vor Eingang in die Tagesordnung wird das Protokoll der letzten Sitzung einstimmig genehmigt. Bürgermeister Günter Toth den Antrag die Tagdesordnungspunkte 7. Vereinbarung Leitungsrecht, 8. Pachtvertrag Mahnmal und 9. Überstellung Hans Kurz auf die Tagesordnung zu nehmen. einstimmig den Tagesordnungspunkt 7. Vereinbarung Leitungsrecht auf die Tagesordnung zu nehmen. Weiters beschließt der Gemeinderat auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig den Tagesordnungspunkt 8. Pachtvertrag Mahnmal auf die Tagesordnung zu nehmen. Abschließend beschließt der Gemeinderat auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig den Tagesordnungspunkt 9. Überstellung Hans Kurz auf die Tagesordnung zu nehmen. Zur Tagesordnung: 1. Vergabe Darlehensaufnahme ,-- - Brücke Willersdorf Bürgermeister Günter Toth teilt dem Gemeinderat mit, dass für die Sanierung der Brücke in Willersdorf ein Darlehen in der Höhe von Euro ,-- zur Ausschreibung gebracht wurde. Von der Raiffeisenbank Oberschützen- Bernstein-Mariasdorf-Wiesfleck, UniCredit Bank Austria und der Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG wurde ein Anbot abgegeben. Darlehenskonditionen: Laufzeit: Rückzahlung: Verzinsung: 25 Jahre 50 halbjährlichen Kapitalraten kontokorrent, halbjährlich, dekursiv auf Basis klm/360 Zinstage Die Zinsfestlegung erfolgt zum Zeitpunkt der 1. Ausnützung in folgender Weise: variabel: 6-Monats-EURIBOR-Satz 2 Bankarbeitstage vor Anpassungstermin

3 3 Raiffeisenbank Oberschützen-Bernstein-Mariasdorf-Wiesfleck REUTERS + 0,900 % Aufschlag dzt. 0,900 % Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG REUTERS + 0,950 % Aufschlag dzt. 0,950 % UniCredit Bank Austria AG REUTERS + 1,04 % Aufschlag dzt. 1,04 % einstimmig das Darlehen für die Sanierung der Brücke in Willersdorf in der Höhe von ,-- auf die Dauer von 25 Jahren zum variablen Zinssatz von 0,900 % mit Bindung an den 6-Monats-EURIBOR, 0,900 % Aufschlag und keiner Rundung auf volle Achtel bei der Raiffeisenbank Oberschützen-Bernstein-Mariasdorf-Wiesfleck laut Anbot vom aufzunehmen. 2. Vergabe Arbeiten Brücke Willersdorf Bürgermeister Günter Toth teilt dem Gemeinderat mit, dass hinsichtlich der Sanierung der Brücke in Willersdorf eine Ausschreibung durchgeführt wurde. Nachstehende Firmen haben Anbote abgegeben: Variante 1 Variante 2 Schuller Bau , ,21 Strabag , ,00 Teerag Asdag , ,33 Swietelsky , ,51 einstimmig den Auftrag zur Sanierung der Brücke in Willersdorf an den Billigstbieter, die Fa. Schuller Bau, mit Variante 2 (Geländer aussen montiert) in der Höhe von ,21 zu vergeben. Wobei dem Ortsausschuss Willersdorf die Möglichkeit eingeräumt wird, innerhalb von drei Wochen die Entscheidung zu treffen, ob die Variante 1 (Betonsäulen) ausgeführt wird und somit auch gegebenenfalls die Differenz von 1.463,-- übernimmt. Ernst Karner möchte festhalten, dass er für die breitere Variante (Geländer aussen montiert) ist.

4 4 3. Übereinkommen Nutzung öff. Wassergut KG Willersdof Bürgermeister Günter Toth bringt dem Gemeinderat das Übereinkommen mit der Bundeswasserbauverwaltung hinsichtlich der Benützung des öffentlichen Wassergutes in der KG Willersdorf für die Errichtung und Instandhaltung einer Brücke zur Kenntnis. einstimmig das Übereinkommen mit der Bundeswasserbauverwaltung hinsichtlich der Benützung des öffentlichen Wassergutes in der KG Willersdorf für die Errichtung und Instandhaltung einer Brücke zu unterfertigen. Claudia Arthofer verlässt den Sitzungssaal. 4. Mietvertrag Bernhard Arthofer Bürgermeister Günter Toth bringt dem Gemeinderat den Mietvertrag mit Bernhard Arthofer hinsichtlich der Wohnung Nr. 2 in Unterschützen 5 zur Kenntnis. einstimmig den Mietvertrag mit Bernhard Arthofer hinsichtlich der Wohnung Nr. 2 in Unterschützen 5 zu unterfertigen. Claudia Arthofer nimmt wieder an der Sitzung teil. 5. Mietvertrag Friedrich Puschmann Bürgermeister Günter Toth bringt dem Gemeinderat den Mietvertrag mit Herrn Friedrich Puschmann hinsichtlich der Wohnung Nr. 3 in der Badgasse 3 zur Kenntnis. einstimmig den Mietvertrag mit Herrn Friedrich Puschmann hinsichtlich der Wohnung Nr. 3 in der Badgasse 3 zu unterfertigen. 6. Energieliefervertrag Photovoltaikanlage Volksschule Aschau Bürgermeister Günter Toth bringt dem Gemeinderat den Energieliefervertrag mit der Energie Burgenland für die Photovoltaikanlage auf der Volksschule Aschau zur Kenntnis. einstimmig den Energieliefervertrag mit der Energie Burgenland für die Photovoltaikanlage auf der Volksschule Aschau zu unterfertigen. 7. Vereinbarung Leitungsrecht Bürgermeister Günter Toth bringt dem Gemeinderat die Vereinbarung mit der A1 Telekom Austria AG hinsichtlich des Leitungsrechtes in Willersdorf zur Kenntnis.

5 5 einstimmig die Vereinbarung mit der A1 Telekom Austria AG hinsichtlich des Leitungsrechtes in Willersdorf zu unterfertigen. 8. Pachtvertrag Mahnmal Bürgermeister Günter Toth bringt dem Gemeinderat den Pachtvertrag hinsichtlich des Mahnmals zur Kenntnis. einstimmig den Pachtvertrag hinsichtlich des Mahnmals, vorbehaltlich der Unterfertigung sämtlicher Grundeigentümer, zu unterfertigen. 10.Allfälliges Beginn: Uhr Ende: Uhr v.g.u. Beglaubigt: Der Bürgermeister: