Niederschrift. über die 1. Sitzung des Gemeinderates, am , um 20,00 Uhr im Gemeindeamt Ehrwald.

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1 Geschäftszahl: 004-1fu1-16 Ehrwald, Niederschrift GEMEINDE EHRWALD Abt.: Amtsleitung Sachbearbeiter: Fuchs Herbert Telefon: 05673/ Telefax: 05673/ Web: über die 1. Sitzung des Gemeinderates, am , um 20,00 Uhr im Gemeindeamt Ehrwald. Ende der Sitzung 20,40 Uhr Anwesend: Bürgermeister Martin Hohenegg Gemeinderäte: Ing. Haldor Schennach, Jourez-Blazevic Ines, Ing. Markus Kreuzer, Bettina Fasser, Martin Rothballer, Iris Schmid-Holaschke, Benedikt Bader, Markus Bader, Claudia Mair, Markus Schennach, Bettina Jourez, Sebastian Geyeregger, Andreas Hohenegg, Handl Stefan (Ersatz); Abwesend: Ing. Florian Schennach - entschuldigt Außerdem anwesend: Amtsleiter Fuchs Herbert Schriftführer Zuhörer: 6 Tagesordnung: 1) a) Beratung / Entscheidung gem. 76 TGWO 1994, ob ein oder zwei Bgm-Stellvertreter gewählt werden. b) Entscheidung über die weitere Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes. c) Entscheidung, ob die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind. d) Ermittlung, wie viele Stellen des Gemeindevorstandes auf die einzelnen Gemeinderatsparteien fallen. 2) Durchführung der Wahl des Bgm.- Stellvertreters bzw. der Bgm.- Stellvertreter.

2 3) Durchführung der Namhaftmachung/Wahl a. der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes. b. Gegebenenfalls auch der Ersatzmitglieder für den Gemeindevorstand, 76 TGWO ) Angelobung der Gemeinderatsmitglieder gem. 28 TGO ) Beratung / Entscheidung, welche Ausschüsse eingesetzt werden, 83 TGWO ) Entscheidung, ob für die zu wählenden / namhaft gemachten Mitglieder der Ausschüsse auch Ersatzmitglieder gewählt / namhaft gemacht werden. 7) Wahlen / Entsendung gem. 83 TGWO 1994 in die Ausschüsse. 8) Bestellung der in den a. Abwasser- und Bioabfallverwertungsverband Ehrwald-Lermoos-Biberwier b. Hauptschulverband zu entsendenden weiteren Mitglieder lt. Verbandssatzungen, 83 TGWO ) Bestellung der Vertreter für a. die Ehrwalder Erschließungsgesellschaft b. die Tiroler Zugspitzarena (Ortsausschuss Ehrwald) 10) Namhaftmachung der Substanzverwaltung für die Gemeindeguts-Agrargemeinschaft Gemeinde, der Gemeindeguts-Agrargemeinschaft Ehrwald Unterdorf und der Gemeindeguts-Agrargemeinschaft Ehrwald Oberdorf im Sinne des 36b Tiroler Flurverfassungslandesgesetz. 11) Anträge, Anfragen und Allfälliges Sitzungsverlauf Bürgermeister Martin Hohenegg begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die 1. Gemeinderatssitzung. Bgm. Martin Hohenegg begrüßt auch die zahlreichen Zuhörer, insbesondere die geladenen scheidenden Gemeinderäte Ing. Peter Spielmann, Willibald Menhard, Schöpf Rosmarie, Margit Schennach, Senftlechner Andreas und Wilhelm Robert. Er dankt Ihnen für die Mitarbeit im Gemeinderat. Top 1) Seite2 a) der Gemeinderat beschließt, dass nur ein Bgm. Stellvertreter gewählt werden soll. b) Bgm. Martin Hohenegg stellt den Antrag drei weitere stimmberechtigte Mitglieder im Gemeindevorstand einzusetzen (= 5 Mitglieder im Gemeindevorstand). Der Gemeinderat beschließt, drei weitere stimmberechtigte Mitglieder im Gemeindevorstand einzusetzen.

3 c) Der Gemeinderat beschließt, dass die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes nicht durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind. d) Bgm. Martin Hohenegg erklärt, dass alle Gemeindevorstandsstellen auf die Gemeinderatspartei Ehrwald.komm entfallen. Top 2) Die Gemeinderatspartei Ehrwald komm bringt den schriftlichen Vorschlag ein, Ing. Haldor Schennach, zum Bgm.- Stellvertreter zu wählen bzw. namhaft zu machen. Der Vorschlag ist gesetzeskonform unterzeichnet. Er gilt als Namhaftmachung im Sinne des 79 Tiroler Gemeindewahlordnung. Ing. Haldor Schennach ist der Bgm. Stellvertreter der Gemeinde Ehrwald. Top 3) Für die Besetzung der weiteren Stellen im Gemeindevorstand wird von der Gemeinderatspartei Ehrwald komm Ing. Schennach Forian, Jourez-Blazevic Ines und Bader Benedikt namhaft gemacht. Diese Vorschläge werden zur Kenntnis genommen. Top 4) Bgm. Martin Hohenegg nimmt die Angelobung der neuen Gemeindevorstandsmitglieder und Gemeinderäte nach 28 TGO vor. Top 5) Auf Vorschlag von Bgm. Martin Hohenegg wird beschlossen, dass vorerst der gesetzlich verpflichtend vorgesehene Überprüfungsausschuss eingerichtet wird und andere Ausschüsse nach Bedarf in den kommenden Sitzungen beschlossen und besetzt werden. Top 6) Der Gemeinderat beschließt nach kurzer Diskussion, dass für die Ausschussmitglieder auch Ersatzmitglieder zu wählen bzw. namhaft zu machen sind. Zusätzlich wird beschlossen, den Überprüfungsausschuss mit drei Mitgliedern zu besetzen. Top 7) Für den Überprüfungsausschuss werden folgende Mitglieder namhaft gemacht: Seite3

4 Überprüfungsausschuss: GR in Jourez-Blazevic Ines, GR Hohenegg Andreas, GR Geyeregger Sebastian; Ersatzmitglieder: GR Bader Benedikt, GR Ing. Kreuzer Markus, GR in Jourez Bettina; Diesen Vorschlägen wird zugestimmt. Top 8) a) Bgm.-Stellvertr. Ing. Haldor Schennach und GV Ing. Florian Schennach werden als weitere Mitglieder und GR Ing. Markus Kreuzer als Ersatzmitglied in den Abwasserund Bioabfallverwertungsverband Ehrwald-Lermoos-Biberwier entsendet bzw. namhaft gemacht. b) GR in Iris Schmid Holaschke wird als weiteres Mitglied und GR Schennach Markus als Ersatzmitglied in den Hauptschulverband entsendet bzw. namhaft gemacht. Diesen Vorschlägen wird zugestimmt. Top 9) a) Als Vertreter in die Ehrwalder Erschließungsges.m.b.H. & Co. KG. werden zusätzlich zum Bürgermeister namhaft gemacht: Bgm.-Stellvertr. Ing. Haldor Schennach, GR Rothballer Martin und GR Bader Benedikt. Ersatzvertreter: GV Ing. Florian Schennach, GR Ing. Markus Kreuzer, GR in Mair Claudia. b) Als Vertreter in die Tiroler Zugspitzarena (Ortsausschuss Ehrwald) wird Bgm. Martin Hohenegg bestellt. c) Als Ersatzmitglied in die Forsttagssatzungskommission wird GR Schennach Markus bestellt. Diesen Vorschlägen wird zugestimmt. Top 10) Für die Substanzverwaltung der Gemeindeguts-Agrargemeinschaft Gemeinde, der Gemeindeguts-Agrargemeinschaft Ehrwald Unterdorf und der Gemeindeguts- Agrargemeinschaft Ehrwald Oberdorf werden folgende Gemeinderatsmitglieder namhaft gemacht: Seite4

5 Substanzverwalter: Bürgermeister Martin Hohenegg 1. Substanzverwalter-Stellvertr. Bgm.- Stellvertr. Ing. Haldor Schennach 2. Substanzverwalter-Stellvertr. GR in Jourez-Blazevic Ines Erster Rechnungsprüfer: GR Ing. Kreuzer Markus Top 11) keine Wortmeldungen Das Protokoll dieser Sitzung besteht aus 6 Seiten. Es wurde genehmigt und unterschrieben. Der Bürgermeister:... (Hohenegg Martin) Der Schriftführer:... (Gem.-Amtsl. Fuchs Herbert) Diese Niederschrift der konstituierenden Sitzung gilt auch als Niederschrift gemäß 80, Tiroler Gemeindewahlordnung Bgm.- Stellvertr. Ing. Haldor Schennach. GV Benedikt Bader GV in Ines Jourez-Blazevic. GR Markus Schennach GR Martin Rothballer GR in Bettina Jourez GR Markus Bader GR in Bettina Fasser GR Ing. Markus Kreuzer. GR in Iris Schmid Holaschke Seite5

6 GR in Claudia Mair. GR Sebastian Geyeregger.. GR Stefan Handl. GR Andreas Hohenegg Seite6