P R O T O K O L L. über die 15. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, im Gemeindeamt Kaisers.

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "P R O T O K O L L. über die 15. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, im Gemeindeamt Kaisers."

Felix Roth
vor 6 Jahren
Abrufe

Gemeindeamt Kaisers 6655 Kaisers 13 Tel. 05633/5255 Fax. 05633/5664 Email: gemeinde@kaisers.tirol.gv.at Kaisers, am 14.08.2017 P R O T O K O L L über die 15.

1 Gemeindeamt Kaisers 6655 Kaisers 13 Tel /5255 Fax / Kaisers, am P R O T O K O L L über die 15. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, im Gemeindeamt Kaisers. Anwesende Mitglieder des Gemeinderates: BGM Norbert Lorenz, BGM-Stellvertreter Markus Lorenz, GV Hannes Walch, GV Karl Lorenz, GR Helmut Lorenz, GR Susanne Hummel, GR Florian Moll, GR Walter Walch, GR Maria Lorenz; Protokollführung: Larcher Heike T A G E S O R D N U N G: Punkt 1: Genehmigung des letzten Protokolls vom 14. Juni 2017 Punkt 2: Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Gemeindedarlehens in der Höhe von ,00 für die Bundesförderung der ABA-Kaisers Punkt 3: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung des Gemeindeverbandes Bezirkspflegeheim Reutte vom , zu der von der Tiroler Landesregierung genehmigten Satzung GZ: 1b-5942/ vom Punkt 4: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines neuen Daches auf der Jagdhütte im Kaisertal. 1

2 Punkt 5: Beratung und Beschlussfassung über einen neuen Substanzverwalter des Gemeindewaldes (Gemeindegut). Punkt 6: Beratung und Beschlussfassung über das am Donnerstag den von Herrn Rainer Pfefferkorn und Herrn Architekt Michael Felder (Felder & Felder) vorgestellte Bauprojekt von zwei Gebäuden zur gewerblichen Vermietung. Punkt 7: Beratung und Beschlussfassung über die Vorgehensweise (Abrechnungsmodus) der Abwasser Hausanschlüsse in der Gemeinde Kaisers Punkt 8: Beratung und Beschlussfassung über die Problematik der kommerziellen Personenbeförderung (Taxis) zur Bodenalpe und zur Kaiseralpe. Punkt 9: Beratung und Beschlussfassung über das Ansuchen von Herrn Simon Schöll um Zuweisung eines Holzloses für das Jahr Punkt 10: Infos Punkt 11: Anträge, Anfragen und Allfälliges P R O T O K O L L Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: BGM Norbert Lorenz begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Zu Punkt 1: Genehmigung des letzten Protokolls vom 14. Juni 2017 Das Protokoll der 14. Gemeinderatssitzung vom wird für richtig befunden und unterzeichnet. 2

3 Zu Punkt 2: Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Gemeindedarlehens in der Höhe von ,00 für die Bundesförderung der ABA-Kaisers Wie bereits bei der letzten GR-Sitzung besprochen wurde eine einheitliche Vorlage der drei Banken angefordert, um die Angebote besser vergleichen zu können. Nach genauem Vergleich der vorliegenden 3 Angebote (Raiffeisenbank Elbigenalp, Sparkasse Reutte, Hypobank Tirol) wird das Gemeindedarlehen in Höhe von ,00 für die Bundesförderung der ABA-Kaisers bei der günstigsten Bank, der Hausbank Raiffeisenbank Oberlechtal aufgenommen. Zu Punkt 3: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung des Gemeindeverbandes Bezirkspflegeheim Reutte vom , zu der von der Tiroler Landesregierung genehmigten Satzung GZ: 1b-5942/ vom Der Gemeinderat der Gemeinde Kaisers beschließt in seiner Sitzung vom einstimmig die Änderung der Satzung des Gemeindeverbandes Bezirkspflegeheim Reutte. Die Änderungen wurden von Bgm. Norbert Lorenz verlesen. Es gab keinerlei Einwände. Zu Punkt 4: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines neuen Daches auf der Jagdhütte im Kaisertal Wie bereits bei der letzten GR-Sitzung besprochen wurde noch ein drittes Angebot eingeholt. Es liegen nun die Angebote der Firmen Spenglerei Pixner, Spenglerei Alber Gottfried sowie Spenglerei Zottler Buabe vor. Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe eines neuen Daches auf der Jagdhütte im Kaisertal an die Firma Spenglerei Pixner, Vorderhornbach zu vergeben. Baubeginn wird September 2017 sein. Zu Punkt 5: 3

4 Beratung und Beschlussfassung über einen neuen Substanzverwalter des Gemeindewaldes (Gemeindegut) Bürgermeister Norbert Lorenz erhielt ein Schreiben der AMA Wien, mit der Bitte um namentliche Bekanntgabe des Substanzverwalters des Gemeindewaldes (Gemeindegut). Da es üblich ist, dass diese Funktion der Bürgermeister übernimmt, wird beschlossen, Bürgermeister Norbert Lorenz als Substanzverwalter des Gemeindewaldes zu ernennen. Zu Punkt 6: Beratung und Beschlussfassung über das am Donnerstag den von Herrn Rainer Pfefferkorn und Herrn Architekt Michael Felder (Felder & Felder) vorgestellte Bauprojekt von zwei Gebäuden zur gewerblichen Vermietung Bürgermeister Norbert Lorenz erläutert nochmal das Bauprojekt von Herrn Rainer Pfefferkorn, dieses wurde bereits am Donnerstag, den von Herrn Rainer Pfefferkorn und Herrn Architekt Michael Felder vorgestellt. Nach längerer Diskussion wurde in der GR-Sitzung vom beschlossen, dass Herr Rainer Pfefferkorn zum Zwecke der gewerblichen Vermietung zuerst seine bereits bestehenden Bauobjekte (Garage, Stadel und Nr. 14) adaptieren und nutzen könnte. Zu Punkt 7: Beratung und Beschlussfassung über die Vorgehensweise (Abrechnungsmodus) der Abwasser Hausanschlüsse in der Gemeinde Kaisers Der Gemeinderat von Kaisers hat in der GR-Sitzung am beschlossen, dass die Gemeinde Kaisers die Baukosten für das Verlegen der Abwasserleitungen bis zum Hausanschluss (Abwasserschacht) übernimmt. Zu Punkt 8: Beratung und Beschlussfassung über die Problematik der kommerziellen Personenbeförderung (Taxis) zur Bodenalpe und zur Kaiseralpe 4

5 Seit vielen Jahren besteht bereits ein Fahrverbot ins Almajurtal sowie Kaisertal. Da der kommerzielle Personentransport in diese Täler stark zugenommen hat und entsprechende Beschwerden bei der Gemeinde Kaisers eingelangt sind, wird darauf hingewiesen, dass ab sofort striktes Fahrverbot gilt! Der Gemeinderat hält fest, dass die Firma Feuerstein die Personen bis zur öffentlichen Straße chauffieren darf, danach ist striktes Fahrverbot. Der Gemeinderat fordert, dass das Fahrverbot strikt einzuhalten ist. Zu Punkt 9: Beratung und Beschlussfassung über das Ansuchen von Herrn Simon Schöll um Zuweisung eines Holzloses für das Jahr Herr Simon Schöll hat am schriftlich den Hauptwohnsitz in der Gemeinde Kaisers gemeldet, deshalb steht ihm auch die Zuweisung eines Holzloses zu. Da die Holzverlosung jedoch bereits am stattgefunden hat, ist die Vergabe für 2017 abgeschlossen. Ab 2018 gilt der Regulierungsplan und es steht Herrn Schöll Simon ein Holzlos zu. Für die Zukunft gilt folgende Regelung: Wenn man bis Ende Juni den Hauptwohnsitz anmeldet, steht dem Gemeindebürger ein Holzlos für laufendes Jahr zu, ist die Anmeldung nach dem eines Jahres, verschiebt sich die Ausgabe um ein Jahr. Zu Punkt 10: Infos Straßenbau: ab beginnen die Arbeiten mit Felssicherung usw, deshalb ist mit Verkehrsverzögerungen zu rechnen. Maldoner Elmar teilte Bürgermeister Norbert Lorenz mit, dass aufgrund des Baus der Galerie sich in der Viehgasse der Viehtrieb verschoben hat, welcher jetzt auf seinem Privatgrund stattfindet. Norbert Lorenz schlägt vor, die Viehgasse vermessen zu lassen und den Grund als Gemeinde abzulösen. Dies ist für die Gemeinderäte in Ordnung. Die Jugendlichen sind in der Gemeinde sehr aktiv. 5

6 Am findet ein Treffen mit Mag. Peter Swozilek von der Organisationsberatung in Kaisers zum Thema Dorfentwicklung statt. Ziel ist es, 10 junge aktive Leute zusammenzubringen. Das Projekt wurde vom Land gefördert, von der eingelangten Rechnung über 1.764,00 wurden 1.587,60 vom Land getragen, diese wurden bereits an die Gemeinde überwiesen. Am findet die Nationalratswahl sowie die Volksbefragung Olympische Winterspiele 2026 statt. Da es notwendig ist etliche Beisitzer und Ersatzbeisitzer bereitzustellen, bitten wir um verlässliche Teilnahme. Bürgermeister Norbert Lorenz befindet sich vom bis im Urlaub. In dringenden Fällen bitte an Vize Bürgermeister Lorenz Markus wenden. Zu Punkt 11: Anträge, Anfragen und Allfälliges Lorenz Markus erläutert, dass der Weg Schlagwald kaputt ist. Lorenz Norbert weiß bereits Bescheid und wird sich um eine Lösung kümmern. Lorenz Karl möchte auf diesem Wege allen freiwilligen Helfern danken, die zum Gelingen des Anna-Festes beigetragen haben. Sobald die endgültigen Zahlen errechnet wurden, werden diese bekanntgegeben. Maria Lorenz fragt nach wem eigentlich das Geschirr gehört bzw. welche Regeln es dazu gibt. Die Gemeinderäte sind der Meinung, dass dies der Feuerwehr gehört. Es ist darauf zu achten, dass ausgeliehenes Geschirr wieder sauber und ordentlich zurückgegeben wird. Maria Lorenz fragt nach, wie es dazu kommen konnte, dass eine Jugendgruppe im Turnsaal des Gemeindehauses übernachtet hat. Norbert Lorenz erläutert die Situation im Detail. In Zukunft muss dies vermieden werden, da es auch zu versicherungstechnischen Problemen kommen kann. Beginn der Sitzung: Uhr Der Bürgermeister: Ende der Sitzung: 23:00 Uhr e.h. Norbert Lorenz 6

Ähnliche Dokumente

P r o t o k o l l Nr. 06/2012

1 P r o t o k o l l Nr. 06/2012 über die am Montag, den 29.10.2012 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Helmut Mall, Vzbgm.