N i e d e r s c h r i f t
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1 GEMEINDEAMT SAUTENS 5/2001 N i e d e r s c h r i f t über die 5/2001 öffentliche Gemeinderatssitzung am im Sitzungssaal der Gemeinde. Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Einladung erfolgte am durch Einzelladung. Anwesend waren: Nicht anwesend: Zuhörer: Bürgermeister Manfred Köll Vizebürgermeister Herbert Strigl Gemeinderat Matthias Gritsch Gemeinderat Rosa Kapferer Gemeinderat Christoph Thaler Gemeinderat Dieter Hackl Gemeinderat Kurt Santer Gemeinderat Ludwig Auer Gemeinderat Ing. Alexander Hackl Ersatzgemeinderat Johannes Mairhofer Gemeindevorstand Werner Höllrigl Gemeindevorstand Alois Ennemoser Gemeinderat Karl Santer Gemeinderat Anton Pienz Thomas Pohl
2 Seite 2 Tagesordnung: 1. Genehmigung und Unterzeichnung der Niederschrift vom Berichte des Bürgermeisters 3. Zustimmung zur weiteren Zusammenarbeit im Freizeitverbund Tirol-Regio-Card für die Saisonen 2002 und Jugendinformationsstelle Genehmigung 5. Vertragsverlängerung für den Mountainbikeweg Bärental 6. Neuverlegung eines Bodenbelags in zwei Klassen der Volksschule 7. Weiterführung des Kindergartenversuchs Einzelintegration im Beschäftigungsjahr 2001/ Behandlung der Ansuchen von Jagd A + B 9. Vergabe der Architektenleistung für die Platzgestaltung hinter der Alten Senn 10. Zustimmung zur Vereinbarung mit dem Land Tirol bezüglich verorteter Gebäudeadressen 11. Ankauf eines PC s für die Buchhaltung 12. Personalangelegenheiten 13. Anträge, Anfragen und Allfälliges
3 Seite 3 Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Zu Tagesordnungspunkt 1: Die Niederschriften über die öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung vom werden genehmigt und unterzeichnet. Zu Tagesordnungspunkt 2: Der Bürgermeister berichtet über... - Die Diözese hat dem Kirchenfeldtausch mündlich zugestimmt und somit kann heuer noch der Kaufvertrag für das Feld von Erwin Strigl (Vertragserstellung soll Vbgm Herbert Strigl machen) und die Parzellierung vorgenommen werden könnten dann schon die ersten Bauplätze verkauft werden und bezüglich Kircheninnenrenovierung die ersten Schritte eingeleitet werden (Renovierungsausschuss soll gleich bleiben). - die neue Tiroler Gemeindeordnung ist mit in Kraft getreten u. bringt wesentliche Änderungen. Der Bürgermeister schlägt vor, dass Personalangelegenheiten weiterhin unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden sollen (Bezüglich Beschlüsse über Bezüge der Gemeindefunktionäre darf die Öffentlichkeit nicht ausgeschlossen werden). - Das Erdbeben am (um Uhr) hat auch in Sautens Schaden verursacht (Haus Widmeyer Monika Riss). - In der Nacht vom 15. auf den ist die Freiwillige Feuerwehr zur Sicherung von Straßen u. Brücken ausgerückt Hochwassergefahr. - Vorläufiges Ergebnis Großzählung zum Stichtag : 1285 Hauptwohnsitze, 55 Nebenwohnsitze, 432 Gebäude, Bevölkerungszuwachs Sautens: 6,81 %; Bezirk Imst: 12,5 % - Am wurde die Lohnverrechnung von der Tiroler Gebietskrankenkasse geprüft. Eine Nachzahlung von 989,40 für das Holzbezugsrecht des Waldaufsehers für die Jahre 1999 u ist zu leisten. - Die Gemeinde Sautens meldet sich beim Abgabenprüfungsverband Tirol als interessierte Gemeinde für Überprüfung der Kommunalsteuer an. - Bezüglich Sommerbus nach Kühtai wurde der Post gemeinsam mit dem Tourismusverband ein Schreiben geschickt, dass man mit der Zahlung von je S 7.000,-- nicht einverstanden ist, weil der Tourismusverband Kühtai nichts u. die finanziell besser gestellten Gemeinden Haiming u. Silz auch nur S ,-- bezahlen. - Am gab es wieder eine Beprechung mit Albertine Baumgartner und Emil Strigl (plus Anwalt) bezüglich Freiwassersache Pirchhof. Es konnte wieder keine Einigung erzielt werden. - In Haderlehn wurde ein Weg zur Feldbearbeitung (Oskar Strigl) u. Waldnutzung verbreitert. Kostenaufwand 2,5 Tage Bagger. - Weil Josef Reich nicht will dass ein Gehrecht auf seinem Feld im Bereich des Geolehrpfades (in der Au) entsteht, hat er den Weg gesperrt. Mit ihm wurde verhandelt und die Gemeinde muss ihm jährlich eine Entschädigung von S 100,-- bezahlen damit der Durchgang gesichert ist. - Am fand eine Sitzung des Abwasserverbandes Vorderes Ötztal statt. Das Büro Bennat wurde beauftragt zu prüfen, wie man einheitlich eine Regen-Oberflächenwasser- Gebühr einheben könnte. Geprüft wird auch die Kanal-Mindestanschlussgebühr von S 47,--/m3, die vom Land vorgegeben wird.
4 Seite 4 - Die Bezirkshauptmannschaft Imst/Hr. Weber hat das Volksschulgebäude überprüft (auf Änderung nach 1979). Im Bastelraum muss das Fenster vergrößert werden. - Am findet ein Jubiläumsfest im Sautner Schwimmbad statt. - Am Landesfeiertag wird der Gemeinderat ersucht, gemeinsam den Gottesdienst zu besuchen. - Am um ca Uhr fliegt ein Hubschrauber das neue Kreuz auf den Blossen. Bruno Rettenbacher u. Arnold u. Florian Höllrigl binden es gratis ab. Holz wurde von Gemeinde von Säge gekauft. Weitere Transportflüge ins Kar für Schafer, Jäger, Tourismusverband (Gemeinde hat Brennholz zur Verfügung gestellt) sind geplant. Am soll das Gipfelkreuz mit einer Bergmesse eingeweiht werden. Zu Tagesordnungspunkt 3: Die vorliegende vertragliche Vereinbarung vom mit dem Freizeitverbund Tirol-Regio-Card für die Jahre 2002 und 2003 wird einstimmig genehmigt. Die Tirol- Regio-Card-Berechtigten können somit die Freizeitanlage Freibad Sautens während der Betriebszeiten und während der Gültigkeitsdauer der Tirol-Regio-Card kostenlos benützen. Die Gemeinde erhält dafür S ,-- (inkl. MWSt) pro Jahr. Zu Tagesordnungspunkt 4: Das Schreiben der Bezirkshauptmannschaft Imst vom bezüglich Einrichtung einer Jugendinformationsstelle in der Stadt Imst wird zur Kenntnis gebracht. Die jährlichen Kosten von S 1 Mio sollen wie folgt aufgeteilt werden: auf die Bezirke Landeck u. Imst nach der Einwohnerzahl S ,00 Stadt Imst S ,00 Land Tirol S ,00 Der Gemeinderat beschließt einstimmig für die Jahre 2002 bis 2004 je einen Betrag von S 3,-- pro Einwohner (das sind derzeit 1285 x 3,--- = 3.855,-) für obigen Zweck zur Verfügung zu stellen. Zu Tagesordnungspunkt 5: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den vorliegenden Nachtrag zum Mountainbikeübereinkommen aus 1998 für den Mountinebike-Weg Bärental (Routennr. 608). Die Vertragsdauer wird automatisch jeweils um ein weiteres Jahr verlängert, wenn diese nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum jeweiligen Vertragsende aufgekündigt wird. Alle sonstigen Bestimmungen aus dem Erstvertrag bleiben aufrecht. Zu Tagesordnungspunkt 6: Die im Budget vorgesehenen S für den Austausch des Bodens in 2 Klassen der Volksschule wären ausrechend gewesen. Allerdings war es notwendig folgende Arbeiten zusätzlich
5 Seite 5 zu machen: - Aufpolsterung der Klassenböden, - Teppichboden für Büro, - 2 Klassen weißeln, - neuer Schreibtisch u. Büromöbel für das Direktorzimmer. Der Gemeinderat genehmigt für obige Instandhaltungsarbeiten ,--. Hinweis: 2002 werden die rechtlichen 2 Klassen und Sanierung Installationen zu machen sein. Zu Tagesordnungspunkt 7: Um die Fortführung des Einzelintegrationsversuches (für 1 Kind) im Kindergartenjahr 2001/2002 wurde angesucht und das Land hat zugestimmt. Die bisherigen Kosten: 1998/99 S ,50 Landesbeitrag S , /00 S ,00 Landesbeitrag S , /01 S ,85 Der Gemeinderat stimmt der Fortführung zu und genehmigt die anfallenden Kosten. Zu Tagesordnungspunkt 8: Der Gemeinderat behandelt das Ansuchen von Jagdpächter Arnold Höllrigl bezüglich Übernahme der Materialkosten für ein neues Dach der Jagdhütte in der Bachfalle. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Kosten lt. Angebot der Firma Perwög/Silz in der Höhe von S ,-- zu übernehmen. Weiters beschließt der Gemeinderat einstimmig, dem Jagdpächter Johannes Mairhofer zur Renovierung der Jagdhütte im Bärental Materialkosten in der Höhe von S 7.450,-- zu ersetzen. Zu Tagesordnungspunkt 9: Punkt wird verschoben, da noch weitere Verhandlungen notwendig sind. Zu Tagesordnungspunkt 10: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die 2. Ergänzung zur Vereinbarung zwischen Land Tirol und der Gemeinde Sautens bezüglich Aufbau, Austausch und Anwendung eines digitalen, (geo)grafischen Datenbestandes von direkt raumbezogenen Sachverhalten der Raumordnung. Die Gemeinde stellt verortete Gebäudeadressen zur Verfügung. Die künftige Aktualisierung der verorteten Gebäudeadressen gemäß Punk 1.4. der ursprünglichen Vereinbarung obliegt der Gemeinde Sautens. Das Land kann die verorteten Gebäudeadressen an Dritte weitergeben. Zu Tagesordnungspunkt 11:
6 Seite 6 Der Gemeinderat genehmigt einstimmig das Angebot der Kufgem vom zum Ankauf eines PC für die Buchhaltung (Kosten S ,--). Dazu kommen ca. 6 Stunden Installation zu ca. S ,--. Zum Aufpreis von ca. S 2.000,-- sollte man anstatt der 20 GB-Festplatte eine 40 GB-Festplatte verwenden. Bgm. Köll berichtet kurz, dass er mit Herrn Bellinger/Kufgem ein ausführliches Gespräch geführt hat. Das DIAS-Buchhaltungsprogramm wird heuer durch das Release II verbessert (Euroumstellung usw.), aber in 2 bis 3 Jahren wird die Gemeinde wahrscheinlich auf ein anderes Programm umstellen müssen. Zu Tagesordnungspunkt 12: Siehe separate Niederschrift. Zu Tagesordnungspunkt 13: Keine Wortmeldungen. Der Bürgermeister: Die Gemeinderäte: Die Schriftführerin:
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