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Julian Huber
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1 Gemeinde Hoisdorf Az.: N I E D E R S C H R I F T Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf Nr. 16 / Sitzungstermin: Montag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:30 Uhr 19:40 Uhr Landhaus Hoisdorf, Dorfstraße 14, Hoisdorf Anwesend: Vorsitz Herr Dieter Schippmann - DGH Mitglieder Frau Stefanie Andres-Lengerich - SPD Herr Wolfgang Andresen - CDU Frau Hannelore Dettmer - SPD Herr Alexander Franz - DGH Herr Volker Horl - CDU Frau Ingrid Knaack - DGH Frau Esther-Manuela Martensen - DGH Herr Uwe Meyer - DGH Herr Hans-Joachim Niemeyer - CDU Herr Heiner Putzbach - CDU Frau Marion Rahn - DGH Herr Peter Rathjen - DGH Herr Reinhard Schacht - DGH Herr Claus Schilke - DGH Herr Hans-Helmut Simon - DGH Herr Donald von Buxhoeveden - DGH Verwaltung Frau Susanne Kuplich - Frau Elke Oltmann - Leitende Verwaltungsbeamtin zugleich als Protokollführerin Seite: 1/6

Andres-Lengerich - SPD Herr Wolfgang Andresen - CDU Frau Hannelore Dettmer - SPD Herr Alexander Franz - DGH Herr Volker Horl - CDU Frau Ingrid Knaack - DGH Frau Esther-Manuela Martensen - DGH Herr

2 T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Anträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 6. Bericht der Verwaltung, u.a. über die in nichtöffentlicher Sitzung vom gefassten Beschlüsse 7. Bericht der Ausschüsse 7.1. Bericht der Ausschüsse - Sozial- und Schulausschuss vom Bericht der Ausschüsse - Amtsausschuss vom Bericht der Ausschüsse - Schulverband Großhansdorf vom Bericht der Ausschüsse - Abwasserverband Siek vom Bekanntgaben und Anfragen Seite: 2/6

11.2014 gefassten Beschlüsse 7. Bericht der Ausschüsse 7.1. Bericht der Ausschüsse - Sozial- und Schulausschuss vom 26.11.2014 7.2. Bericht der Ausschüsse - Amtsausschuss vom 27.

3 P r o t o k o l l: Öffentlicher Teil: Zu TOP 1: Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Schippmann begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf und stellt die ordnungs- und fristgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu TOP 2: Anträge zur Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt. Unter TOP 11 Vertragsangelegenheiten wird die Vorlage 2014/004/027-1 Kostenausgleich nach 25a KiTaG behandelt. Die Punkte 9 13 werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen : 17 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen : 0 Zu TOP 3: Einwohnerfragestunde Fragen werden nicht gestellt. Zu TOP 4: Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung anerkannt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen : 17 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen : 0 Zu TOP 5: Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Schippmann berichtet zu folgenden Themen: Abgestelltes Fahrzeug in der Straße Thie Seniorenweihnachtsfeier am Zuschuss für die Ersteinkleidung der Jugendfeuerwehr Ankündigung der Polizeidirektion von Kontroll-Maßnahmen (Anhalte- und Sichtkontrollen) in der Gemeinde Herr Putzbach berichtet, dass ein Landwirt in der Bürgermeistersprechstunde vorstellig war, der nach Rücksprache mit Herrn Piel kein weiteres Altenteilerhaus errichten darf. Zu TOP 6: Bericht der Verwaltung, u.a. über die in nichtöffentlicher Sitzung vom gefassten Beschlüsse In der Sitzung am wurden folgende Beschlüsse gefasst: Vertragsangelegenheiten Der 2. Nachtrag des Hausverwaltungsvertrags wurde beschlossen. Zu TOP 7: Bericht der Ausschüsse Zu TOP 7.1: Bericht der Ausschüsse - Sozial- und Schulausschuss vom Frau Knaack berichtet aus der Sitzung des Sozial- und Schulausschusses vom zu folgenden Themen: Seite: 3/6

Zu TOP 2: Anträge zur Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

4 - Seniorenweihnachtsfeier am Bericht der Schule - Zuschuss einer Hoisdorfer Firma für die Schule - Antrag auf Errichtung einer Skateranlage - Kostenübernahme des Schülertransports in den Monaten November bis März Zu TOP 7.2: Bericht der Ausschüsse - Amtsausschuss vom Herr Rathjen und Herr Schacht berichten aus der Sitzung des Amtsausschusses vom zu folgenden Themen: - Körperliche Stichtagsinventur des beweglichen Anlagevermögens zum Beschluss der Eröffnungsbilanz - Nachtragshaushalt Haushaltsberatung Überarbeitung des Internetauftritts der Amtsverwaltung - Hardware-Ausstattung der Kommunalpolitiker für die Allris-Nutzung - Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen - Schwerpunkthemen und Oberziele des Haupt- und Ehrenamtes für Mobile Allris-Nutzung - Privathaftpflicht für Asylbewerber und Flüchtlinge, Winterdienst, Gartenpflege für Asylunterkünfte - Raumkonzept der Amtsverwaltung - Personalangelegenheiten Zu TOP 7.3: Bericht der Ausschüsse - Schulverband Großhansdorf vom Frau Knaack berichtet aus der Sitzung des Schulverbandes Großhansdorf vom zu folgenden Themen: - Haushalt Schülerzahlen Zu TOP 7.4: Bericht der Ausschüsse - Abwasserverband Siek vom Herr Putzbach berichtet aus der Sitzung des Abwasserverbandes Siek vom zu folgenden Themen: - Niederschlagsentwässerung - Nachtragshaushalt Erschließungsverträge Zu TOP 8: Bekanntgaben und Anfragen Bürgermeister Schippmann berichtet zu folgenden Themen: - Unterhaltungsarbeiten Gewässerpflegeverband - Fahrplan Bücherbuch Genehmigung der 2. Änderung der Hauptsatzung Termine: Sitzung des Kindertagesstättenbeirates Weihnachtstreffen in der Gemeinde Hoisdorf Sitzung des Bauausschusses Sitzung des Finanzausschusses Neujahrsessen der Amtsverwaltung Sitzung des Abwasserzweckverbandes Siek Sitzung der Gemeindevertretung GV-Sitzung 2015: Landhaus Hoisdorf FF-Gerätehaus Oetjendorf Landhaus Hoisdorf Landhaus Hoisdorf Landhaus Hoisdorf Landhaus Hoisdorf Seite: 4/6

2: Bericht der Ausschüsse - Amtsausschuss vom 27.11.2014 Herr Rathjen und Herr Schacht berichten aus der Sitzung des Amtsausschusses vom 27.11.2014 zu folgenden Themen: - Körperliche Stichtagsinventur des beweglichen Anlagevermögens zum 31.

5 Landhaus Hoisdorf August Ferien FF-Gerätehaus Oetjendorf (sofern ein WLan-Netz verfügbar ist) Landhaus Hoisdorf Landhaus Hoisdorf Landhaus Hoisdorf / Beginn Uhr GV-Sitzung 2016: Landhaus Spielplatz Herr Andresen weist darauf hin, dass die Seilbahn auf dem Spielplatz defekt ist. Bürgermeister Schippmann wird den Bauhof mit der Überprüfung beauftragen. Baumfällungen Herr von Buxhoeveden berichtet, dass in der Oetjendorfer Landstraße eine Baumfällung seitens der Straßenmeisterei erfolgt ist. Auch in der Straße Am schwarzen Berg wurde ein Baum weggenommen. Die Straßenmeisterei wurde bereits durch die Verwaltung angesprochen. Eine schriftliche Rückmeldung soll folgen. Seitens der Gemeindevertretung wird hinterfragt, wer die Bäume, die durch die Gemeinde gesetzt wurden, wegnehmen darf. Schranke am Gölmer Weg Herr von Buxhoeveden berichtet, dass die Beschilderung der Schranke erfolgt ist. Sperrmüllbeseitigung Herr Horl merkt an, dass im Bereich zwischen Viehkaten und Schäfchenweg auf dem Fußweg seit längerer Zeit eine alte Matratze liegt. Die Gemeinde sollte sich um die Beseitigung kümmern. Projekte der Sparkassenstiftung Frau Knaack erkundigt sich nach dem Verteiler des Schreibens der Verwaltung. Die Feuerwehr Oetjendorf und Hoisdorf sollten mit aufgenommen werden. Straßenbeleuchtung Frau Andres-Lengerich berichtet, dass in der Straße Schwarzer Weg zwei Straßenlampen defekt sein sollen und bittet die Verwaltung um Überprüfung. Anmerkung der Verwaltung: Im Bereich Schwarzrieh wurde ein Kabelschaden festgestellt. Dieser wird kurzfristig behoben. Dieter Schippmann - Bürgermeister bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:40 Uhr Dieter Schippmann - Bürgermeister Frau Elke Oltmann Vorsitzende/r Protokollführer/in Seite: 5/6

Bürgermeister Schippmann wird den Bauhof mit der Überprüfung beauftragen.

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