Gemeindeamt Arzl im Pitztal 6471 Arzl im Pitztal Arzl 76 (05412) (05412)

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1 1 Gemeindeamt Arzl im Pitztal 6471 Arzl im Pitztal Arzl 76 (05412) (05412) NIEDERSCHRIFT über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates am Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:43 Uhr Anwesend Bürgermeister (Vorsitzender) GR Andreas Huter,,,,,,, Mag. Wolfgang Neururer,,, Andrea Schuler- Miska,,, Protokollführer Daniel Neururer 7 Zuhörer begrüßt die neuen Gemeinderäte und hofft auf eine gute Zusammenarbeit. Er bedankt sich auch bei den ausgeschiedenen Gemeinderäten für ihren geleisteten Einsatz in der abgelaufenen Periode. Die anwesenden Gemeinderäte leisten in die Hand des Bürgermeisters das Amtsgelöbnis, in Treue die Verfassungen und sonstigen Gesetze des Landes und des Bundes zu befolgen, uneigennützig und unparteiisch ihres Amtes zu walten und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Können zu fördern. BESCHLÜSSE TGO-Pkt.1: Beschlussfassung über die Anzahl der Bürgermeister-Stellvertreter Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und mit 0 Stimmenthaltungen für die Gemeinderatsperiode 2010 bis Bürgermeister- Stellvertreter festzusetzen.

2 2 TGO-Pkt. 2: Beschlussfassung über die Anzahl der weiteren er des Gemeindevorstandes Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und mit 0 Stimmenthaltungen für die Gemeinderatsperiode 2010 bis weitere stimmberechtigte er des Gemeindevorstandes festzusetzen. TGO-Pkt. 3: Beschlussfassung über die Vertretung der Vorstandsmitglieder durch mitglieder im Verhinderungsfall Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und mit 0 Stimmenthaltungen für die Gemeinderatsperiode 2010 bis 2016 die Vorstandsmitglieder im Verhinderungsfall durch mitglieder vertreten zu lassen. TGO-Pkt. 4: Beschlussfassung über die Berechnung der auf die einzelnen Gemeinderatsparteien entfallenden Gemeindevorstandssitze Berechnung gem. 74 Abs. 7 TGWO 94: Aufteilung der Vorstandsmandate für die Periode Ge- Gemeinsam für Brennpunkt Zukunft, Einigkeit Walder teilt unsere Gemeinde - und Fortschritt Dorfliste durch Bürgermeisterliste für die Gemeinde Arzl 1 859, ,00 X 279,00 X 292, , ,50 139,50 146, , ,00 93,00 97, ,75 69,75 69,75 73,00 X wenn 5 Vorstände dann Losentscheidung bei der konstituierenden Sitzung Die Listen Brennpunkt und Zukunft, Einigkeit und Fortschritt für die Gemeinde Arzl sind stimmengleich. Gemäß 74 Abs. 3 TGWO entscheidet bei gleicher Listensumme das von dem an Jahren jüngsten des Gemeinderates zu ziehende Los. Das jüngste des Gemeinderates ist. Die Losentscheidung durch bringt folgendes Ergebnis: Vorstandsstelle für die Liste Brennpunkt Es haben somit folgende Wählergruppen Anspruch auf Stellen im Vorstand:

3 3 Wählergruppe Vorstandsstellen Gemeinsam für unsere Gemeinde Bürgermeisterliste Siegfried 3 Neururer Walder Dorfliste 1 Brennpunkt 1 Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und mit 0 Stimmenthaltungen die obige Berechnung und Verteilung der Vorstandsstellen. TGO-Pkt. 5: Wahl des Bürgermeister-Stellvertreters (Mit Stimmzetteln) Folgende Wählergruppen haben Vorschläge für die Wahl des Vizebürgermeisters eingebracht: Wählergruppe Gemeinsam für unsere Gemeinde Bürgermeisterliste Wahlvorschlag Andreas Huter Erster Wahlgang: Die leeren Stimmzettel werden den anwesenden Gemeinderäten ausgeteilt. Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis gebracht: Andreas Huter Leere/Ungültige Stimmzettel 14 Stimmen 1 Stimmen Somit ist Andreas Huter als Vizebürgermeister für die Gemeinderatsperiode 2010 bis 2016 gewählt. TGO-Pkt. 6: Wahl der weiteren stimmberechtigten er des Gemeindevorstandes Die gemäß der Berechnung unter TGO-Pkt. 4 anspruchsberechtigten Wählergruppen haben gemäß 79 Abs. 1 TGWO 94 folgende Gemeinderäte als weitere stimmberechtigte Gemeindevorstände namhaft gemacht: Wählergruppe Gemeinsam für unsere Gemeinde Bürgermeisterliste Walder Dorfliste Brennpunkt Name

4 4 Damit sind oben genannte als weitere stimmberechtigte Gemeindevorstände festgesetzt. Der Gemeindevorstand besteht nunmehr aus:,,,, Der Gemeinderat ist mit der Namhaftmachung einstimmig einverstanden. TGO-Pkt. 7: Wahl der mitglieder des Gemeindevorstandes Die gemäß der Berechnung unter TGO-Pkt. 4 anspruchsberechtigten Wählergruppen haben gemäß 79 Abs. 3 TGWO 94 folgende Gemeinderäte als mitglieder für die Gemeindevorstände namhaft gemacht: Wählergruppe Vorstand mitglied Gemeinsam für unsere Gemeinde Bürgermeisterliste Walder Dorfliste Brennpunkt Somit sind oben genannte Gemeinderäte als mitglieder für die er des Gemeindevorstandes für die Gemeinderatsperiode 2010 bis 2016 festgesetzt. Der Gemeindevorstand besteht daher aus: Vorstand mitglied TGO-Pkt.8: Wahl der er und mitglieder der Ausschüsse Die Ausschüsse wurden von den anspruchsberechtigten Gemeinderatsparteien ebenfalls namhaft gemacht: Finanzausschuss und Beirat KG (Vorstand)

5 5 Raumordnungsausschuss, ÖROK-Ausschuss, Naturpark Kaunergrat - Venet Verkehrsausschuss (Ortsnamen, Flurnamen, Straßenbezeichnung, Gehwege, Parkraum usw.) Sozial- und Familienhelferinnenausschuss Bauausschuss Kultur- und Sportausschuss

6 6 Schul- und Kindergartenausschuss Überprüfungs- und Kontrollausschuss Umweltausschuss Wasserausschuss - Wasserwerk Arzl Ing. Harald Stoll kooptiert Werner Köhle kooptiert Redaktionsausschuss Vbgm. Andreas Huter Tourismusverband Pitztal

7 7 Sanitätssprengel Forsttagsatzungskommission Schulverband ABA-Verband Imst-Gurgltal Verwaltungsgemeinschaft Pitztal Musikschule Pitztal Geschäftsführer Erschließungsgesellschaft Arzl Gemeindevertreter bei den Agrargemeinschaften Grundverkehrsreferent Wohn- und Pflegeheimverband Pitztal Der Gemeinderat beschließt einstimmig vorgenannte Ausschusszusammensetzungen und Vertretung bei diversen Institutionen.

8 8 Bezüglich des Sozial- und Gesundheitssprengels Pitztal muss noch die Anzahl der Gemeindevertreter erhoben werden. Die Festsetzung der Gemeindevertreter wird in der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen. TGO-Pkt. 9: Allfälliges GR findet das italienische Mineralwasser bei den Gemeinderatssitzungen etwas merkwürdig und würde für einheimisches Mineralwasser plädieren. erklärt, dass man in Zukunft einheimisches Mineralwasser verwenden wird. F.d.R.d.A. Daniel Neururer Der Bürgermeister: Rechtsmittelbelehrung: Gemäß 115 Abs. 2 TGO 2001 können Gemeindebewohner, die behaupten, dass Organe der Gemeinde Gesetze oder Verordnungen verletzt haben, beim Gemeindeamt schriftlich Aufsichtsbeschwerde erheben. Kundmachungsvermerk An der Amtstafel angeschlagen: Von der Amtstafel abgenommen: