über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates am

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1 1 Gemeindeamt Arzl im Pitztal 6471 Arzl im Pitztal Arzl 76 (05412) (05412) NIEDERSCHRIFT über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates am Beginn: 18:30 Uhr Ende: 19:10 Uhr Anwesend Bürgermeister (Vorsitzender) GR,,, Andreas Huter,,,, Andrea Schöpf,, Ing. Günter Schwarz, Mag.-arch. Wolfgang Neururer,, Paul Eiter für Mag.jur. Franz Staggl, Ing. Johannes Larcher für Nicht anwesend und vertreten Mag.jur. Franz Staggl, Protokollführer Daniel Neururer 6 Zuhörer Die anwesenden Gemeinderäte leisten in die Hand des Bürgermeisters das Amtsgelöbnis, in Treue die Verfassungen und sonstigen Gesetzte des Landes und des Bundes zu befolgen, uneigennützig und unparteiisch ihres Amtes zu walten und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Können zu fördern.

2 2 BESCHLÜSSE TGO-Pkt.1: Beschlussfassung über die Anzahl der Bürgermeister-Stellvertreter Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen dafür und 0 Stimmen dagegen, mit 0 Stimmenthaltungen für die Gemeinderatsperiode 2004 bis Bürgermeister- Stellvertreter festzusetzen. TGO-Pkt. 2: Beschlussfassung über die Anzahl der weiteren er des Gemeindevorstandes Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen dafür und 0 Stimmen dagegen, mit 0 Stimmenthaltungen für die Gemeinderatsperiode 2004 bis weitere stimmberechtigte er des Gemeindevorstandes festzusetzen. TGO-Pkt. 3: Beschlussfassung über die Vertretung der Vorstandsmitglieder durch mitglieder im Verhinderungsfall Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen dafür und 0 Stimmen dagegen, mit 0 Stimmenthaltungen für die Gemeinderatsperiode 2004 bis 2010 die Vorstandsmitglieder im Verhinderungsfall durch mitglieder vertreten zu lassen. TGO-Pkt. 4: Beschlussfassung über die Berechnung der auf die einzelnen Gemeinderatsparteien entfallenden Gemeindevorstandssitze Berechnung gem. 74 Abs. 7 TGWO 94: Anspruch auf Vertretung im Gemeindevorstand haben nach 74 TGWO Ge- Gemeinsam für unsere Walder Mitdenken - Mitreden - Brennpunkt Pro Arzl Liste Franz Staggl teilt Gemeinde - Dorfliste Mitgestalten - Zukunft, Einigkeit und durch Bürgermeisterliste Sozialdemokraten und Fortschritt für die Koppelung 1 Unabhängige Koppelung 2 Gemeinde Arzl 1 760, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,80 0 Bei den Koppelungen entfallen die Vorstandssitze auf:

3 3 Koppelung 1: Geteilt Gemeinsam für unsere Walder durch Gemeinde - Dorfliste Bürgermeisterliste 1 598, , , , , , , , , ,40 0 Koppelung 2: Geteilt Liste Franz Staggl Pro durch Zukunft, Einigkeit und Arzl Fortschritt für die Gemeinde Arzl 1 171, , , , , , , , , ,60 0 Es haben somit folgende Wählergruppen Anspruch auf Stellen im Vorstand: Wählergruppe Gemeinsam für unsere Gemeinde Bürgermeisterliste Mitdenken Mitreden Mitgestalten Sozialdemokraten und Unabhängige Liste 2009 Franz Staggl Zukunft, Einigkeit und Fortschritt für die Gemeinde Arzl Vorstandsstellen Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen dafür und 0 Stimmen dagegen, mit 0 Stimmenthaltungen die obige Berechnung und Verteilung der Vorstandsstellen. TGO-Pkt. 5: Wahl des[r] Bürgermeister-Stellvertreter[s] (Mit Stimmzetteln)

4 4 Folgende Wählergruppen haben Vorschläge für die Wahl des Vizebürgermeisters eingebracht: Wählergruppe Gemeinsam für unsere Gemeinde Bürgermeisterliste Mitdenken Mitreden Mitgestalten Sozialdemokraten und Unabhängige Liste 2009 Franz Staggl Zukunft, Einigkeit und Fortschritt für die Gemeinde Arzl Wahlvorschlag Erster Wahlgang: Die leeren Stimmzettel werden den anwesenden Gemeinderäten ausgeteilt. Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis gebracht: Leere/Ungültige Stimmzettel 8 Stimmen 5 Stimmen 2 Stimmen Somit ist als Vizebürgermeister für die Gemeinderatsperiode 2004 bis 2010 gewählt. TGO-Pkt. 6: Wahl der weiteren stimmberechtigten er des Gemeindevorstandes Die gemäß der Berechnung unter TGO-Pkt. 4 anspruchsberechtigten Wählergruppen haben gemäß 79 Abs. 1 TGWO 94 folgende Gemeinderäte als weitere stimmberechtigte Gemeindevorstände namhaft gemacht: Wählergruppe Gemeinsam für unsere Gemeinde Bürgermeisterliste Mitdenken Mitreden Mitgestalten Sozialdemokraten und Unabhängige Liste 2009 Franz Staggl Zukunft, Einigkeit und Fortschritt für die Gemeinde Arzl Name Somit sind,,, als Gemeindevorstände festgesetzt. Der Gemeindevorstand besteht somit aus:

5 5 Bgm.,,,, TGO-Pkt. 7: Wahl der mitglieder des Gemeindevorstandes Die gemäß der Berechnung unter TGO-Pkt. 4 anspruchsberechtigten Wählergruppen haben gemäß 79 Abs. 3 TGWO 94 folgende Gemeinderäte als mitglieder für die weiteren stimmberechtigten Gemeindevorstände namhaft gemacht: Wählergruppe Vorstand mitglied Gemeinsam für unsere Gemeinde Bürgermeisterliste Mitdenken Mitreden Mitgestalten Sozialdemokraten und Unabhängige Liste 2009 Franz Staggl Zukunft, Einigkeit und Fortschritt für die Gemeinde Arzl 1.Ing.Adalbert Kathrein 2. Die oben genannten Gemeinderäte sind somit als für die genannten Gemeindevorstände festgesetzt. Somit sind,,, u. als mitglieder für die weiteren stimmberechtigten er des Gemeindevorstandes für die Gemeinderatsperiode 2004 bis 2010 festgesetzt. Der Gemeindevorstand besteht somit aus: Vorstand Bgm. mitglied TGO-Pkt.8: Wahl der er und mitglieder der Ausschüsse Die Ausschüsse wurden von den anspruchsberechtigten Gemeinderatsparteien ebenfalls namhaft gemacht: FINANZAUSSCHUSS (VORSTAND)

6 6 Festsetzung des obigen Finanzausschusses für die Gemeinderatsperiode BAUAUSSCHUSS Festsetzung des obigen Bauausschuss für die Gemeinderatsperiode ÜBERPRÜFUNGS- UND KONTROLLAUSSCHUSS Festsetzung des obigen Überprüfungs- und Kontrollausschusses für die Andrea Schöpf SCHUL-, KULTUR- UND SPORTAUSSCHUSS Festsetzung des obigen Schul-, Kultur- und Sportausschusses für die

7 7 RAUMORDNUNGS- UND VERKEHRSAUSSCHUSS, ÖROK-AUSSCHUSS, NATURPARK KAUNERGRAT - VENET Festsetzung des obigen Raumordnungs- und Verkehrsausschusses, ÖROK- Ausschuss, Naturpark Kaunergrat - Venet für die Gemeinderatsperiode UMWELTAUSSCHUSS Andrea Schöpf Festsetzung des obigen Umweltausschusses für die Gemeinderatsperiode SOZIAL- UND FAMILIENHELFERINNENAUSSCHUSS Andrea Schöpf Festsetzung des obigen Sozial- und Familienhelferinnenausschusses für die WASSERAUSSCHUSS WASSERWERK ARZL Andrea Schöpf weiters: Harald Stoll, Werner Köhle

8 8 Festsetzung des obigen Wasserausschusses für die Gemeinderatsperiode REDAKTIONSAUSSCHUSS Andrea Schöpf weiters: Renate Schnegg, Ing. Daniel Schwarz Festsetzung des obigen Redaktionsausschusses für die Gemeinderatsperiode Als Geschäftsführer der Erschließungsgesellschaft wird GV vorgeschlagen. Dieser erklärt sich grundsätzlich dafür bereit, macht seine Zusage aber vom Weiterbetrieb des Galtwiesenliftes abhängig. Das heißt, dass sich die Betroffenen, der Bürgermeister und die zuständigen Funktionäre des SC Wald, noch über die weitere Vorgangsweise bezüglich des Galtwiesenliftes besprechen müssen und dazu eine verbindliche Stellungnahme abzugeben haben. Die Ernennung des Geschäftsführers wird daher mit 13 Stimmen dafür und 2 Enthaltungen bis auf weiteres vertagt. TOURISMUSVERBAND PITZTAL Festsetzung der obigen Vertretung beim Tourismusverband Pitztal für die SANITÄTSSPRENGEL Festsetzung der obigen Vertretung beim Sanitätssprengel für die PITZ-REGIO

9 9 Festsetzung der obigen Vertretung bei Pitz-Regio für die Gemeinderatsperiode SCHULVERBAND Festsetzung der obigen Vertretung beim Schulverband für die Gemeinderatsperiode ABA-VERBAND IMST-GURGLTAL Festsetzung der obigen Vertretung beim Abwasserverband G-I-I für die VERWALTUNGSGEMEINSCHAFT PITZTAL Festsetzung der obigen Vertretung bei der Verwaltungsgemeinschaft Pitztal für die Hans Halder MUSIKSCHULE PITZTAL Festsetzung der obigen Vertretung bei der Musikschule Pitztal für die TGO-Pkt. 9: Allfälliges GR Mag. Wolfgang Neururer: Die obigen Enthaltungen von ihm und Ing. Günter Schwarz sollen ein Zeichen sein, dass man mit der Vorgangsweise nicht einverstanden ist. Unsere Meinung wurde Einigen die hier sitzen schon mitgeteilt. Weiters hat die Gemeinderatspartei Brennpunkt das Angebot bekommen, dass sie in einigen Ausschüssen eine Vertretung hätte entsenden können. Dies haben sie

10 10 jedoch abgelehnt, denn wenn ihnen keine Stelle in einem Ausschuss zusteht, wollen sie Diese auch nicht. Man brauche keine Almosen. Er hält aber grundsätzlich fest, dass wenn eine Zusammenarbeit gewünscht wird, und Bedarf besteht, eine solche jederzeit möglich ist. GV : Teilt mit, dass es beim Grabmachen im Friedhof Arzl immer wieder zu Zwischenfällen kommt. So besuchen manche Gemeindebürger den Friedhof, aus Neugierde, während das Grab für einen kürzlich Verstorbenen geöffnet wird bzw. wenn dieses offen steht. Der Besuch des Friedhofes wird von den Gemeindebürgern damit begründet, dass man nur das Grab seiner Verwandten besuchen möchte. Absperrungen und Aufschüttungen um das offene Grab stellen hierbei keine Hindernisse dar. Einmal musste ein Gemeindebürger fast mit Gewalt vom offenen Grab entfernt werden. Dies ist ein unhaltbarer Zustand und wenn das so weitergeht, wird die Gemeinde Arzl bald ohne Grabmacher dastehen. Er fordert daher den Bürgermeister auf dringenst ein Schreiben herauszulassen und diesen Zustand abzustellen. Der Bürgermeister teilt den Anwesenden mit, dass Aufgrund des Abganges von Herrn Johann Neururer wieder ein Arbeiter für den Recyclinghof ausgeschrieben wird. Die restliche Zeit wird der neue Arbeiter im Gemeindebauhof tätig sein. Weiters hat Herr Erol bzw. seine Frau Gülseren Nesseli die Stelle als Schulwart in der Volksschule Arzl gekündigt und wird bis spätestens nach dem Schuljahr nicht mehr zur Verfügung stehen. Sollte schon früher ein neuer Schulwart gefunden werden, kann er jederzeit gehen. Auch bezüglich eines neuen Schulwarts bzw. einer neuen Schulwärterin wird man eine Ausschreibung machen. F.d.R.d.A. Daniel Neururer Der Bürgermeister: Rechtsmittelbelehrung: Wer sich durch vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse in seinen Rechten verletzt erachtet, kann innerhalb von vierzehn Tagen ab Kundmachung schriftlich Vorstellung erheben. Kundmachungsvermerk An der Amtstafel angeschlagen: Von der Amtstafel abgenommen: