K U N D M A C H U N G

Transkript

1 Gemeinde Ladis, am K U N D M A C H U N G über die öffentliche konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates am Montag, dem 14. März 2016 Beginn: Uhr Ende: Uhr Ort: Vorsitzender: Gemeindesitzungszimmer Bgm. Florian KLOTZ GR-Mitglieder: Ing. Thomas KRISMER () David EBNER () Thomas TSCHIDERER () Benjamin GÄRTNER () Stefan JENEWEIN () Eduard KASERER (Dorfliste) Alexander RÖCK (Dorfliste) Rainer ERHART (Dorfliste) Rene HANN (Für Ladis zuerst) Claudia KIRSCHNER (Für Ladis zuerst) Schriftführer: AL Pauli ERHART Zuhörer: 18 TAGESORDNUNG: 1) Eröffnung bzw. Begrüßung durch den Vorsitzenden Bgm. Florian Klotz und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2) Angelobung der Mitglieder des Gemeinderates gemäß 28 TGO ) Festsetzung der Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes. 4) Bestimmung, ob die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind. 5) Ermittlung der verhältnismäßigen Stärke der Gemeinderatsparteien für den Anspruch auf die Vertretung im Gemeindevorstand (Gemeindevorstandsstellen). 6) Wahl des Bürgermeister-Stellvertreters. 7) Wahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes. 8) Wahl der Ersatzmitglieder der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes. 9) a) Wahl in die Ausschüsse nach 83 TGWO 1994 und 24 und 109 TGO 2001 und Bestimmung der in andere Organe zu entsendenden Vertreter. b) Konstituierende Sitzung der Ausschüsse. 1

2 Der Gemeinderat der Gemeinde Ladis fasst folgende Beschlüsse: 1) Eröffnung bzw. Begrüßung durch den Vorsitzenden Bgm. Florian Klotz und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der neu gewählte Bürgermeister Florian Klotz begrüßt alle anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer zur konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates. Die Angelobung aller neu gewählten Tirol Bürgermeister/Innen fand heute in Innsbruck statt. Der Bürgermeister stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest, da mehr wie drei Viertel der Mitglieder des Gemeinderates zur Sitzung erschienen sind. 2) Angelobung der Mitglieder des Gemeinderates gemäß 28 TGO 2011 Die Mitglieder des Gemeinderates geloben vor dem Gemeinderat nach 28 Abs. 1 Tiroler Gemeindeordnung 2001 TGO 2001, in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, ihr Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde Ladis und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern. 3) Festsetzung der Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes Die Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes wird mit 2 (zwei) festgesetzt. Abstimmung: 11:0 (einstimmig) 4) Bestimmung, ob die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind Der Gemeinderat bestimmt, dass die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind. Abstimmung: 11:0 (einstimmig) 2

3 5) Ermittlung der verhältnismäßigen Stärke der Gemeinderatsparteien für den Anspruch auf die Vertretung im Gemeindevorstand (Gemeindevorstandsstellen) Der Gemeindevorstand besteht aus dem Bürgermeister, aus dem Bürgermeister-Stellvertreter und aus zwei weiteren stimmberechtigten Mitgliedern. Die Zahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes darf nicht mehr als ein Viertel der Mitglieder des Gemeinderates betragen, wobei das Ergebnis der Division stets auf ganze Zahlen abzurunden ist. Die Gemeinderatsparteien haben nach Maßgabe ihrer Stärke Anspruch auf Vertretung im Gemeindevorstand. Die verhältnismäßige Stärke wird nach 74 TGWO 1994 ermittelt: EINHEITSLISTE LADIS: DORFLISTE: FÜR LADIS ZUERST: 3 Vorstandsstellen 1 Vorstandsstelle 0 Vorstandsstellen Abstimmung: 11:0 (einstimmig) 6) Wahl des Bürgermeister-Stellvertreters Ist in der Gemeinde ein Bürgermeister-Stellvertreter zu wählen, so ist jede Gemeinderatspartei, die unter Anrechnung des Bürgermeisters Anspruch auf mindestens eine Stelle im Gemeindevorstand hat, berechtigt, eines ihrer Mitglieder vorzuschlagen. Der schriftliche Wahlvorschlag, der von der Mehrheit der Mitglieder der vorschlagsberechtigten Gemeinderatspartei unterschrieben sein muss, ist nach Aufruf des Tagesordnungspunktes Wahl des Bürgermeister-Stellvertreters vorzulegen. Vorschlag der EINHEITSLISTE LADIS: Ing. Thomas KRISMER 11 x Ja Ing. Thomas KRISMER wurde somit zum Bürgermeister-Stellvertreter der Gemeinde Ladis gewählt. 7) Wahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes Bei der Wahl der weiteren Mitglieder des Gemeindevorstandes hat jede Gemeinderatspartei, die die durch Bürgermeister und Bürgermeister-Stellvertreter bereits besetzte Vorstandsstellen wieder eingerechnet Anspruch auf weitere Stellen im Gemeindevorstand hat, das Recht, zur Besetzung dieser Stellen ihr angehörende Mitglieder namhaft zu machen. Die schriftliche Namhaftmachung ist nach Aufruf des Tagesordnungspunktes Wahl der weiteren Mitglieder des Gemeindevorstandes vorzulegen. Sie muss von der Mehrheit der Mitglieder der vorschlagsberechtigten Gemeinderatspartei unterschrieben sein. 3

4 Vorschlag der EINHEITSLISTE LADIS: David EBNER 6 x Ja, 5 x Enthaltung Vorschlag der DORFLISTE: Eduard KASERER 10 x Ja, 1x Enthaltung 8) Wahl der Ersatzmitglieder der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes EINHEITSLISTE LADIS: Thomas TSCHIDERER für Bgm. Florian Klotz 11 x Ja Benjamin GÄRTNER für Bgm.-Stv. Ing. Thomas KRISMER 10 x Ja, 1x Enthaltung Stefan JENEWEIN für GV David EBNER 10 x Ja, 1x Nein DORLISTE: Rainer ERHART für GV Eduard Kaserer 10 x Ja, 1x Enthaltung Der Akt über die Durchführung der Wahl des Bürgermeister-Stellvertreters und des Gemeindevorstandes ist bei der Gemeinde hinterlegt. Gemäß 80 Abs. 2 Tiroler Gemeindewahlordnung 1994 TGWO 1994 kann jedes Gemeinderatsmitglied die Wahlen nach 78 und 79 innerhalb von zwei Wochen nach der Wahl bei der Bezirkshauptmannschaft Landeck anfechten. Die Anfechtung ist zu begründen. 4

5 9) a) Wahl in die Ausschüsse nach 83 TGWO 1994 und 24 und 109 TGO 2001 und Bestimmung der in andere Organe zu entsendenden Vertreter b) Konstituierende Sitzung der Ausschüsse Gemäß 24 TGO 2001 und 36b TFLG 1996 beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Ladis einstimmig die zu bildenden Ausschüsse und die Bestellung deren Mitglieder sowie die Bestellung der Organe der Gemeindegutsagrargemeinschaft Ladis wie folgt festzusetzen: Ausschuss Gemeinderatsliste Mitglied ÜBERPRÜFUNGSAUSSCHUSS: Obmann Benjamin Gärtner Thomas Tschiderer Stellvertreter Dorfliste Eduard Kaserer RAUMORDNUNGS- u. VERKEHRSAUSSCHUSS: Für Ladis zuerst Rene Hann Obmann Ing. Thomas Krismer Benjamin Gärtner David Ebner Stellvertreter Dorfliste Rainer Erhart BAUAUSSCHUSS: Vorsitzender Bgm. Florian Klotz (Behörde I. Instanz) FRIEDHOFSAUSSCHUSS: Dorfliste Ing. Thomas Krismer Thomas Tschiderer Benjamin Gärtner Alexander Röck Obmann Florian Klotz Stellvertreter Stefan Jenewein DORFERNEUERUNGSAUSSCHUSS: Dorfliste Für Ladis zuerst Eduard Kaserer Claudia Kirschner Obmann Stefan Jenewein David Ebner Benjamin Gärtner Stellvertreter Dorfliste Alexander Röck LAWINENKOMMISSION: Beratendes Mitglied Bgm. Florian Klotz Stefan Jenewein Markus Neier 5

6 VERTRETER NMS-VERBAND SONNENPLATEAU: Bgm. Florian Klotz stimmberechtigtes MG Ing. Thomas Krismer Beratendes MG Rene Hann PLANUNGSVERBAND SONNENTERRASSE SFL: Bgm. Florian Klotz Ing. Thomas Krismer FORSTTAGSATZUNG: Mitglied Bgm. Florian Klotz Stellvertreter d. Bürgermeisters Ing. Thomas Krismer VERTRETER IM TVB-ORTSAUSSCHUSS LADIS: Benjamin Gärtner VERTRETER FÜR VEREINE UND KULTUR: Bgm. Florian Klotz VERTRETER FÜR JUGEND UND SPORT: David Ebner NATUR- UND UMWELTSCHUTZBEAUFTRAGTER: Stefan Jenewein BESTELLUNG ORGANE GEMEINDEGUTS-AGRARGEMEINSCHAFT LADIS: Substanzverwalter Bgm. Florian Klotz 1. Substanzverwalter-Stellvertreter Ing. Thomas Krismer 2. Substanzverwalter-Stellvertreter (gleichzeitig auch d. Vertreter im Aufsichtsrat der Fisser Bergbahnen GmbH (Bergbahnen Fiss-Ladis) Thomas Tschiderer 1. Rechnungsprüfer Benjamin Gärtner Die Überprüfung und Kontrolle der Kassa bzw. Buchhaltung d. Gemeindegutsagrargemeinschaft Ladis wird (wie bisher) auch weiterhin vom Überprüfungsausschuss durchgeführt werden. GEMEINDEVERBÄNDE (lt. Satzungen): Vertreter Bgm. Florian Klotz Ersatzmitglied Ing. Thomas Krismer Der Bürgermeister: (FLORIAN KLOTZ) An der Amtstafel der Gemeinde Ladis angeschlagen am: abgenommen am: