Marktgemeinde Kötschach-Mauthen

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1 Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Zahl: /2017 N I E D E R S C H R I F T aufgenommen anlässlich der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Kötschach-Mauthen. Ort: Rathaus Gemeinderatssitzungssaal Tag: 14. Dezember 2017 Beginn: Uhr Ende: Uhr Vorsitz: Bürgermeister Hartlieb Walter Anwesende: LAbg. 1. Vzbm. Mag. (FH) Zoppoth Josef GV Hörmann Irmgard GV Dipl.-Wirtschaftsing. (FH) Thurner Wolfgang GV Dollinger Stephan GR Thurner Jakob GR Bidner Josef GR Ploner Monika GR Obrist Martin GR Gressel Raphael GR Ing. Oberheber Sebastian GR Zankl Georg GR Warmuth Martin GR Aineter Sabine GR Schmid Karin Ersatzmitglieder: GRE Ing. Gressel Alexander GRE Fankhauser Robert GRE Gastinger Michael GRE Dullnig Franz GRE Saiwald Elisabeth GRE Jandl Leopold GRE Patterer Josef Nicht anwesend verhindert entschuldigt: 2. Vzbm. Zebedin Christoph GR Kurzweil Karl Heinz GR Patterer Christina GR Salcher Silke GR Dabringer Thomas GR Kircher Reinhard GR Böhlen Nicole

2 Schriftführung: AL Themessl Jürgen Kreuzberger Dominik Weiters anwesend: Finanzverwalter Luser Manuel Kabel-TV: Schreibmajer Günther zwei Zuhörer Die geänderte Tagesordnung lautet: 1a. Eröffnung der Sitzung; 1b. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit; 2. Bestellung der Protokollprüfer; 3. Genehmigung der Tagesordnung; 4. Bei Vorliegen einer Anfrage nach 48 K-AGO wird vor Eingehen in die Tagesordnung eine Fragestunde abgehalten; 5. Bericht des Bürgermeisters; 6. Aquarena Kötschach-Mauthen, Wasser- & Wellnessoase, Wirtschaftsplan 2018, Feststellung; 7. Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Immobilien KG, Wirtschaftsplan 2018, Feststellung; 8. Stellenplan 2018, Feststellung; 9. Voranschlag 2018: a) ordentlicher Haushalt, Feststellung; b) außerordentlicher Haushalt, Feststellung; c) Kassenkredit, Vergabe; 10. Tarifordnung für den Wirtschaftshof vom , Zl.: 4/ Änderung; 11. BZ-Mittel 2017 Festlegung; 12. WVA Kötschach-Mauthen, Neuerlassung einer Verordnung mit der Wasserbezugsgebühren und eine Wasserzählergebühr ausgeschrieben werden Genehmigung; 13. Abwasserbeseitigung Kötschach-Mauthen, Neuerlassung einer Verordnung mit der Kanalgebühren und Gebühren für den gemeindeeigenen Wasserzähler ausgeschrieben werden Genehmigung;

3 14. Änderung Teilbebauungsplan Würmlach-West und Aufhebung Aufschließungsgebiet; 15. Bergbahnen Kötschach-Mauthen Abschluss eines Förderungsvertrages für den Ankauf einer Pumpe zur Schneeproduktion; 16. Dringlichkeitsantrag Änderung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das Investitionsvorhaben Neubau Feuerwehrhaus Würmlach (aufgrund der Aufnahme in die Tagesordnung) 17. Personalangelegenheiten; Die Behandlung der Tagesordnungspunkte erfolgte in der Reihenfolge: 1a, 1b, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17; 1a. Eröffnung der Sitzung; Bürgermeister Walter Hartlieb eröffnete mit der Begrüßung der Erschienenen die Sitzung des Gemeinderates. 1b. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit; AL Jürgen Themessl stellte fest, dass folgende Personen sich entschuldigt haben: 2. Vzbm. Zebedin Christoph, vertreten durch GRE Ing. Gressel Alexander GR Kurzweil Karl Heinz, vertreten durch GRE Fankhauser Robert GR Patterer Christina, vertreten durch GRE Gastinger Michael GR Salcher Silke, vertreten durch GRE Dullnig Franz GR Dabringer Thomas, vertreten durch GRE Saiwald Elisabeth GR Kircher Reinhard, vertreten durch GRE Jandl Leopold GR Böhlen Nicole, vertreten durch GRE Patterer Josef Der Vorsitzende stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates durch die Anwesenheit von 22 Gemeinderäten fest. 2. Bestellung der Protokollprüfer; Zu Protokollprüfern wurden GR Schmid Karin und GRE Jandl Leopold bestellt. 3. Genehmigung der Tagesordnung; Die Tagesordnung ist den Mitgliedern des Gemeinderates schriftlich zugegangen und Zur Tagesordnung teilte er mit, dass ein Dringlichkeitsantrag zum Investitions- und Finanzierungsplan des Feuerwehrhauses Würmlach vorliegt, welcher im Anschluss an die Tagesordnung vor TOP. 17.) Personalangelegenheiten behandelt werde. Top. 17. Personalangelegenheiten wird gemäß 36 Abs. 3 der K-AGO unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

4 Beschlüsse im Gemeinderat vom 14. Dezember 2017 In der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Kötschach-Mauthen am 14. Dezember 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 6. Aquarena Kötschach-Mauthen, Wasser- & Wellnessoase, Wirtschaftsplan 2018, Feststellung; Der Wirtschaftsplan 2018 für die Aquarena Kötschach-Mauthen, Wasser- & Wellnessoase GmbH mit Aufwand und Erlös in der Erfolgsrechnung von ,-- sowie Einnahmen von ,--, und Ausgaben von , ,-- 7. Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Immobilien KG, Wirtschaftsplan 2018, Feststellung; Der Wirtschaftsplan 2018 für die Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Immobilien KG mit Aufwand ,-- Erlös ,-- Verlust ,-- Finanzplan: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- 0,-- 8. Stellenplan 2018, Feststellung; Die Verordnung mit der der Stellenplan für das Jahr 2018 gemäß den Bestimmungen des 2 Abs. 3 K-GBG idgf festgelegt wird 9. Voranschlag 2018: a) ordentlicher Haushalt, Feststellung; Der Voranschlag 2018 ordentlicher Haushalt mit Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- 0,--

5 b) außerordentlicher Haushalt, Feststellung; Der Voranschlag 2018 außerordentlicher Haushalt mit Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- 0,-- c) Kassenkredit, Vergabe; Die Aufnahme eines Kassenkredits bis zum Höchstausmaß von ,-- zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des ordentlichen Haushaltes wurde einstimmig genehmigt. 10. Tarifordnung für den Wirtschaftshof vom , Zl.: 4/ Änderung; Die Neuerlassung der Tarifordnung für den Wirtschaftshof wurde einstimmig genehmigt. 11. BZ-Mittel 2017 Festlegung; Es wurde einstimmig genehmigt, die für das Finanzjahr 2017 noch verfügbaren Bedarfszuweisungsmittel im Rahmen im Ausmaß von ,-- für Neubau FF-Haus Würmlach Erweiterung um 6.000,-- Bausteinaktion Bergbahnen Kötschach-Mauthen ,-- Zuführung ordentlicher Haushalt ,-- zu verwenden. 12. WVA Kötschach-Mauthen, Neuerlassung einer Verordnung mit der Wasserbezugsgebühren und eine Wasserzählergebühr ausgeschrieben werden Genehmigung; Die Neuerlassung einer Verordnung mit der die Wasserbezugsgebühren und Gebühren für den gemeindeeigenen Wasserzähler ausgeschrieben werden wurde einstimmig genehmigt. 13. Abwasserbeseitigung Kötschach-Mauthen, Neuerlassung einer Verordnung mit der Kanalgebühren und Gebühren für den gemeindeeigenen Wasserzähler ausgeschrieben werden Genehmigung; Die Neuerlassung einer Verordnung mit der Kanalgebühren und Gebühren für den gemeindeeigenen Wasserzähler ausgeschrieben werden wurde einstimmig genehmigt.

6 14. Änderung Teilbebauungsplan Würmlach-West und Aufhebung Aufschließungsgebiet; Die Verordnungen betreffend der Änderung des Teilbebauungsplanes Würmlach- West und die Aufhebung des Aufschließungsgebietes Würmlach West wurden mehrstimmig (Gegenstimme GR Thurner Jakob) genehmigt. 15. Bergbahnen Kötschach-Mauthen Abschluss eines Förderungsvertrages für den Ankauf einer Pumpe zur Schneeproduktion; Der Förderungsvertrag, abgeschlossen zwischen den Gemeinden Oberdrauburg, Dellach und Kötschach-Mauthen mit den Bergbahnen Kötschach-Mauthen Freizeitanlagen GmbH betreffend den Ankauf einer Pumpe zur Schneeproduktion, 16. Dringlichkeitsantrag Änderung des Investitions- und Finanzierungsplanes für das Investitionsvorhaben Neubau Feuerwehrhaus Würmlach (aufgrund der Aufnahme in die Tagesordnung) Es wurde einstimmig genehmigt, dass aufgrund der Erweiterung der Bedarfszuweisungsmittel 2017 von ,-- auf ,-- gleichzeitig der Investitions- und Finanzierungsplan 2016 bis 2017 für den Neubau des Feuerwehrhauses Würmlach mit einem Kostenrahmen von ,-- abgeändert werden soll.