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1 Gemeindeamt Brand A-6708 Brand, Mühledörne 40 Tel /308 Fax; 05559/ ecnicinde&'brand. at Datum: Zahl: /2015 Zeichen; DM/dh Niederschrift der am Montag, den 14. Dezember 2015 stattgefundenen 8. ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Brand Ort: Zeit: Gemeindeamt Brand - Sitzungszimmer Uhr Anwesende: Bgm. Michael Domig, Vize-Bgm. Roland Schallert, GV Patricia Bitschi, GV David Meyer, GV Mag. Mario Greber, GV DI Hannes Durnwalder, GV Christof Bitschi, GV Rainer Müller, GV Wolfgang Beck, GV DI Walter Mietschnig, EM Walter Huber Entschuldigt: GV Herbert Meyer Protokoll: Dolores Hämmerle Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Niederschrift der 7. GV-Sitzung vom 16. November Berichte 4. Rechnungsvoranschlag 2016 a. Stellungnahme des Gemeindevorstandes gemäß 73 Abs. 4 GG b. Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan 2016 c. Beschlussfassung Rechnungsvoranschlag Vergabe der Planungsarbeiten für die Kraftwerksanlage Theodul in Brand - Beschlussfassung 6. Kündigung der bestehenden Versicherungsverträge und Umstieg auf eine neue Versicherung sagentur 7. Behandlung der Tagesordnungspunkte der Generalversammlung der Bergbahnen Brandnertal GmbH, am Freitag, den 18. Dezember 2015 und Vorgabe des Stimmverhaltens an den Bevollmächtigten der Gemeinde Brand 8. Allfältiges Verlauf der Sitzung und Beschlussfassung 1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Bürgermeister Michael Domig eröffnet um Uhr die 8. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brand und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Er stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung gemäß Vorarlberger Gemeindegesetz ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Genehmigung der Niederschrift der 7. GV-Sitzung vom 16. November 2015 Bürgermeister Michael Domig stellt den Antrag auf Genehmigung der Niederschrift der 7. GV-Sitzung, vom , welcher einstimmig angenommen wird.

2 3. Berichte Keine Berichte 4. Rechnungsvoranschlag 2016 Bürgermeister Michael Domig erklärt, dass der Rechnungsvoranschlag 2016 vor einer Woche von Gemeindekassier Mag. Mario Greber verteilt wurde. Im Nachhinein sind dem Bürgermeister und dem Gemeindekassier jedoch noch zwei Fehler aufgefallen. Einerseits hat im Rechnungsabschluss 2016 eine Seite gefehlt, welche heute noch ausgeteilt wird und andererseits wurde bei der Spielgruppe Brand auf der Einnahmenseite der Elternbeitrag in Höhe von Euro nicht angeführt. Diese zusätzliche Einnahme wird ein Bestandteil bei der Beschlussfassung darstellen. Weiters erklärt der Bürgermeister, dass der Gemeindekassier wieder eine Auflistung der außerordentlichen Ausgaben zusammengestellt hat, welche allen Anwesenden ausgeteilt wird. Diese Auflistung sieht wie folgt aus: Außerordentliche Ausgaben 2016 aus dem laufenden Budget Gehsteig Innertal Gemeindezentrum - Behinderten Parkplatz Gemeindezentrum Bürgerservice neue Möbel Gemeindezentrum Archiv Schränke Gemeindezentrum W-Lan Zollhaus Elektroverteiler Raumplanung - Überarbeitung REK Rechtsanwalt - Verträge ZWS Beschilderung Neu Kunstwerke - Kultur Gründung GmbH Sozialzentrum Garten Sozialzentrum - Geländer Eriebniswege Palüd (Inatura) Sägabrücke Schedlerhof- Planung Straßenbeleuchtung Schedlerhof - Brügga Feuerwehr - Planung Gesamt: Großprojekte über Kredit Wasserversorgung BA 06 abzügl. Förderung Kraftwerke Palüdbach Kraftwerk Theodul II - Planung Diese Ausgaben wurden vorab bereits im Finanzplanungsausschuss sowie im Gemeindevorstand besprochen und in beiden Gremien befürwortet. Betreffend der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Brand regt GV DI Walter Mietschnig an, dass es vielleicht anzudenken wäre, dass man diese aus dem eigenen Kraftwerk versorgt, wenn der geförderte Tarif wegfällt. Der Bürgermeister erklärt, dass dies ein paar Grabarbeiten benötigen würde, dass es aber grundsätzlich sicherlich zu prüfen ist. GV David Meyer ist zudem der Meinung, dass eine Beleuchtung für die Spazierwege am Alvierbach entlang ebenfalls von Vorteil wäre. GV DI Hannes Durnwalder erklärt dazu, dass er es übertrieben findet, wenn man auch noch die Spazierwege am Alvierbach entlang beleuchtet. Gemeindekassier Mag. Mario Greber erklärt den Anwesenden den Beschäftigungsrahmenplan 2016, welcher auf Seite 73 des Rechnungsvoranschlages angeführt ist. Hierzu wird kurz angemerkt, dass die Beschäftigten aufgrund der Neuerrichtung des Zemmako zugenommen haben.

3 GV Christof Bitschi möchte wissen, ob die angeführte EDV-Anlage auf Seite 23 des Voranschlages in Höhe von Euro das neue Buchungsprogramm des Gemeindekassiers ist. Mag. Mario Greber antwortet, dass die Gemeinde Brand die programmtechnische Abwicklung von der Gemeindeinformatik betreuen lässt, die EDV- Hardware-lnstandhaltung jedoch von der Stadt Bludenz. Dabei wurde festgestellt, dass die Gemeinde Brand im Jahr 2016 einen neuen Server benötigt. GV Patricia Bitschi hat gesehen, dass der Budgetposten Wildbachverbauung doch relativ hoch angesetzt ist und möchte wissen, welche Projekte im Jahr 2016 anstehen. Der Gemeindekassier erklärt grundlegend, dass die Projektkosten für solche Verbauungen immer ohne Abzug der Förderungen im Budget angeführt werden. Wenn man die Einnahmenseite anschaut, dann stellt man fest, dass die Gemeinde Brand hier im Gegenzug auch einen großen Betrag an Förderungen erhält. Der Bürgermeister erklärt betreffend den Projekten 2016, dass diese Verbauung Wasserlochgraben in diesem Jahr zur Zahlung fällig ist. Weiters steht noch die Verbauung des Gadabächles an. Hier ist der Bürgermeister im Moment dabei, eine Lösung für die vorhandene Gemeindestraße zu finden. Zuletzt soll auch noch das Brüggatobel fertiggestellt werden. Hier möchte man mit dem Material aus dem Geschiebebecken einen Damm bauen. Bei diesem Projekt wurde jedoch noch nicht das ganze Budget aus dem Jahre 1993 ausgeschöpft, sodass man diese Reserven noch nutzen kann. EM Walter Huber möchte wissen, was die Gemeinde Brand noch für die Mittelschule Bürs bezahlen muss. Hierzu erklärt der Gemeindekassier, dass die Gemeinde Brand bislang zwischen und Euro bezahlt hat. Im Jahr 2016 wird der Kostenanteil wesentlich höher. Von diesen Euro im Budget werden ca Euro nach Bürs überwiesen. Durch diese Zahlungen hat die Gemeinde Brand jedoch eine Art Beteiligung an der Mittelschule Bürs, sodass die Jahresbeiträge für die Schüler aus Brand im Gegenzug geringer werden. Auf Anfrage von GV DI Walter Mietschnig, ob der Rechnungsvoranschlag 2016 ausgeglichen ist erklärt der Gemeindekassier, dass die Haushaltsrücklagen auf Seite 68 angeführt sind. Bei diesem Rechnungsvoranschlag sind Entnahmen aus der Haushaltsrücklage in Höhe von Euro vorgesehen. Da dieses Budget jedoch wie immer sehr konservativ erstellt wurde, rechnet der Gemeindekassier nicht damit, dass eine Entnähme in dieser Höhe notwendig sein wird. Weiters möchte GV DI Walter Mietschnig noch wissen, wie hoch die aktuellen Schulden beim Kredit zum Bau des Gemeindezentrums sind. Hierzu erklärt Gemeindekassier Mag. Mario Greber, dass dieser Kredit eine Laufzeit bis 2020 hat, dass er voraussichtlich jedoch im Jahr 2018 abgedeckt wird. Per Ende Jahr belauft sich der Schuldenstand auf Euro. Die Tilgung belauft sich auf knapp Euro jährlich. a. Stellungnahme des Gemeindevorstandes gemäß 73 Abs. 4 GG Die Stellungnahme des Gemeindevorstandes wurde allen Gemeindevertretern rechtzeitig per übermittelt. Der Gemeindevorstand gibt einstimmig die Empfehlung an die Gemeindevertretung, diesen Rechnungsvoranschlag 2016 zu genehmigen. b. Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan 2016 Auf Antrag des Bürgermeisters wird der Beschäftigungsrahmenplan 2016 einstimmig genehmigt. c. Beschlussfassung Rechnungsvoranschlag 2016 Auf Antrag des Bürgermeisters wird der Rechnungsvoranschlag 2016 unter Berücksichtigung der Korrektur auf der Einnahmenseite bei den Elternbeiträgen der Spielgruppenkinder in Höhe von Euro einstimmig beschlossen.

4 5. Vergabe der Planungsarbeiten für die Kraftwerksanlage Theodul in Brand - Beschlussfassung Der Bürgermeister erklärt hierzu, dass dieser Planungsaufwand bereits im Budget eingepflegt wurde. Betreffend dem Theodulkraftwerk hat es bereits mehrere Verhandlungsrunden zwischen der Gemeinde Brand und der Pfarre Brand gegeben. Nach Ansicht des Bürgermeisters konnte hier eine für beide Parteien gute Lösung gefunden werden. Die Pfarre Brand muss diesen Vereinbarungsvorschlag nun noch mit der Diözese abstimmen. Damit dieses Projekt jedoch fordert werden kann, müssen die Planungsarbeiten vergeben werden, um die weiteren Schritte einleiten zu können. Der Bürgermeister konnte leider lediglich ein Angebot des Unternehmens Breuß Mähr Bauingenieure GmbH einholen, da bei diesem Planungsfortschritt kein zweites Unternehmen mehr ein Angebot stellt. Es ist jedoch zu erwähnen, dass Breuß Mähr wie alle anderen Planer nach einem Punktesystem das Angebot erstellt, welches bei allen Büros gleich ist, sodass grundsätzlich alle Angebote gleich hoch sein müssten. Bei Breuß Mähr bekommt die Gemeinde Brand den ausgemachten Nachlass. GV Mag. Mario Greber würde trotzdem dieses Angebot einmal von einem Dritten prüfen lassen, um festzustellen, ob diese Angebotstegung nach dem Punktesystem auch korrekt ist. Die Angebotssumme liegt bei , 44 Euro netto, wobei hier alle Planungsarbeiten bis zum Bescheid berücksichtigt wurden. Hier wird zuerst das Projekt ausgearbeitet und dann werden die Möglichkeiten zur Realisierung begutachtet. Sollte es einen Grund geben, diese Kraftwerksanlage nicht umsetzen zu können, dann werden die Planungsarbeiten natürlich eingestellt. Die Schätzung der Baukostensumme für diese Anlage liegt bei ca. 2, 3 Mio. Euro. GV DI Walter Mietschnig berichtet, dass er bereits betreffend dem Verhandlungsergebnis mit der Diözese Kontakt aufgenommen hat, welche der Pfarre Brand die Freigabe erteilt hat. Die Pfarre Brand ist hier der Gemeinde entgegengekommen, jedoch ist dies für alle Beteiligten sicherlich eine gute Lösung. Zudem gehören die Pfarre und die Gemeinde in Brand ja zusammen. Somit stellt Bürgermeister Michael Domig den Antrag, die Planungsarbeiten für die Kraftwerksanlage Theodul in Brand an die Breuß Mähr Bauingenieure GmbH zu einer Auftragssumme von , 44 Eure netto zu vergeben. Dieser Antrag wird einstimmig beschlossen. 6. Kündigung der bestehenden Versicherungsverträge und Umstieg auf eine neue Versicherungsagentur Bürgermeister Michael Domig berichtet, dass die Gemeinde Brand seit Jahren mit der Exakta Versicherungsmakler GmbH einen Vertrag hat, bei welchem diese Agentur für die Gemeinde Brand die Versicherungsangebote ausarbeitet. Anschließend haben wir nach diesen Angeboten die Versicherungsleistungen vergeben. Nun hat die Firma GrECo International AG diese Polizzen geprüft. Die Firma GrECo hat bereits einige Kommunen als Kunde und besitzt in Österreich einen Marktanteil von 20%. Dieser kostenlose Versicherungscheck hat ein bis zwei Sachen ans Tageslicht gebracht, über welche der Bürgermeister nicht erfreut war. Der Bürgermeister erklärt weiter, dass man dieses Angebot nun überarbeitet hat und dass man dabei doch auf ein Einsparungspotential kommt. Es ist dabei vielleicht zu erwähnen, dass die Firma GrECo ein sehr großes Unternehmen ist und somit sicherlich eine ausgezeichnete Verhandlungsbasis hat. Die Gemeinde Brand hat im Jahr 2014 diverse Versicherungsverträge verlängert. Die alten Verträge hatten dabei eine Laufzeit von 3 Jahren. Der Bürgermeister hat dem Versicherungsmakler mitgeteilt, dass man dieselben Verträge noch einmal abschließen möchte. Nun hat sich herausgestellt, dass diese Verträge über eine Laufzeit von 10 Jahre ausgestellt wurden. Nun sind der Bürgermeister und der Gemeindekassier mit Exakta in Verhandlung, wie man aus diesen Verträgen wieder aussteigen kann. Die Exakta würde der Gemeinde Brand nun preislich noch einmal entgegenkommen, jedoch ist der Bürgermeister darüber verärgert, denn man ist davon ausgegangen, dass das bestehende Angebot bereits das Beste ist und dann hätte man gleich ein faires Angebot machen können. Sollte die Firma Exakta nun auf die

5 Weiterführung der Verträge verzichten, so würde die Gemeinde Brand zur Firma GrECo wechseln. Alle Anwesenden sind damit einverstanden, dass die Versicherungsverwaltung der Gemeinde Brand von der Firma GrECo übernommen wird, sollte ein Wechsel möglich sein. 7. Behandlung der Tagesordnungspunkte der Generalversammlung der Bergbahnen Brandnertal GmbH, am Freitag, den 18. Dezember 2015 und Vorgabe des Stimmverhaltens an den Bevollmächtigten der Gemeinde Brand Wie von der Gemeindevertretung gewünscht wird heute das Stimmverhalten des Vertreters der Gemeinde Brand bei der Generalversammlung der Bergbahnen Brandnertal GmbH am beschlossen. Die Tagesordnung ist dabei relativ unspektakulär, daher wurde auch der Geschäftsführer der Bergbahnen Brandnertal zu dieser Sitzung nicht geladen, da auch der Bürgermeister als Aufsichtsratsmitglied die meisten Informationen betreffend dieser Generalversammlung weitergeben kann. Hier somit die Tagesordnung der Generalversammlung, für welche eine Abstimmung vorgesehen ist: 2. Genehmigung des Protokolls vom der Generalversammlung Hierzu erklärt GV Patricia Bitschi, dass dieses Protokoll in Hinblick auf die Schreibweise sehr bedenklich ist, da die einzelnen Punkte für einen Außenstehenden nicht nachvollziehbar sind. Im Speziellen bemängelt sie hier den Tagesordnungspunkt "8. Allfälliges" der Niederschrift. Bürgermeister Michael Domig erklärt, dass er diese Anregung bei der nächsten Sitzung gerne vorbringen wird. Die Gemeindevertretung ist einstimmig der Meinung, dass der Bevollmächtigte der Gemeinde Brand bei der Generalversammlung für die Genehmigung dieses Protokolls stimmen soll. 3. Präsentation des Jahresabschlusses zum Der Bürgermeister teilt den Anwesenden den Jahresabschluss zum aus und erklärt, dass in diesem Bilanzjahr ein sehr erfreuliches Ergebnis für die Bergbahnen Brandnertal erzielt werden konnte. Bürgermeister Michael Domig geht mit den Anwesenden die einzelnen Punkte der betriebswirtschaftlichen Analyse durch. 4. Abstimmung über die Genehmigung des Jahresabschlusses zum Auch hier ist die Gemeindevertretung einstimmig der Meinung, dass der Bevollmächtigte der Gemeinde Brand bei der Generalversammlung für die Genehmigung des Jahresabschlusses stimmen soll. 5. Abstimmung über die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2014/2015 Wie von der Gemeindevertretung gefordert werden der Geschäftsführer und der Aufsichtsrat in der kommenden Generalversammlung einzeln entlastet. Weilers wurde bemängelt, dass der Bürgermeister als Vertreter der Gemeinde Brand und gleichzeitig Aufsichtsratsmitglied sich selber nicht entlasten sollte. Daher wird in diesem Jahr Vize-Bürgermeister Roland Schallert bei diesem Tagesordnungspunkt der Generalversammlung als Vertreter der Gemeinde Brand abstimmen. Die Gemeindevertretung ist auch hier einstimmig der Meinung, dass sowohl der Geschäftsführer als auch der Aufsichtsrat entlastet werden sollen. 8. Allfälliges Bei diesem Tagesordnungspunkt diskutieren die Anwesenden eingehend über diverse Angelegenheiten der Bergbahnen Brandnertal Gmbh.

6 Zuletzt erklärt GV Christof Bitschi noch, dass er auf einer Sitzung zum Thema Integration war und dass es künftig einen Integrationsbeauftragten bei der Region Walgau geben soll. Dieser soll jedoch nicht Beauftragter beim Thema Flüchtlinge sein, da diese Aufgabe bereits von der Caritas übernommen wurde, sondern für die Schritte danach. Dieser Integrationsbeauftragte wird über den Sozialsprengel Bludenz eingestellt. Ende: Uhr Bürgenpejster Protokoll Dolores Hämmerte Angeschlagen, am:c2l. /l2. 2olS Abgenommen, am: