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1 Gemeindeamt Brand A-6708 Brand, Mühledörfle 40 Td /308 Fax: 05559/ mmdndc!brand. at Datum: Zahl: /2017 Zeichen: DM/dh Ort: Zeit: Niederschrift der am Montag, den 22. Mai 2017 stattgefundenen 20. ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Brand Gemeindeamt Brand - Sitzungszimmer Uhr Anwesende: Bgm Michael Domig, Vize-Bgm. Roland Schallert, GV Patricia Bitschi, GV Eduard Meyer, GV Mag. Mario Greber, GV DI Hannes Durnwalder, EM Elmar Schedler, GV Christof Bitschi. GV Rainer Müller, GV Wolfgang Beck, GV Herbert Meyer, GV DI Walter Mietschnig Entschuldigt: GV David Meyer Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Niederschrift der 19. GV-Sitzung vom Berichte 4. Bergbahnen Brandnertal GmbH a. Aktueller Geschäftsbericht der Bergbahnen Brandnertal GmbH durch Geschäftsführer Markus Comploj b. Antrag der"bergbahnen Brandnertal GmbH" vom zur Verlängerung der Laufzeit diverser Darlehensverträge c. Beratung und Beschlussfassung betreffend einer kurzfristigen Finanzierung durch die Gemeinde Brand 5. Studie Erneuerung Lünerseebahn 6. Änderungen des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Brand a. Änderungen mit der Aktenzahl /2017 b. Änderungen mit deraktenzahl / Allfälliges Verlauf der Sitzung und Beschlussfassung 1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Bürgermeister Michael Domig eröffnet um Uhr die 20. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brand und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Er stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung gemäß Vorarlberger Gemeindegesetz ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Besonders begrüßen möchte er an dieser Stelle den Geschäftsführer der Bergbahnen Brandnertal GmbH, Ing. Markus Comploj, welcher heute den Tagesordnungspunkt 4. vorstellen wird. 2. Genehmigung der Niederschrift der 19. GV-Sitzung vom Bürgermeister Michael Domig stellt den Antrag auf Genehmigung der Niederschrift der 19. GV-Sitzung, vom , welcher einstimmig angenommen wird.

2 3. Berichte Bürgermeister Michael Domig berichtet, dass die Bohrungen für die Wasserversorgung sehr erfolgreich waren und dass alle drei Rohre nun positioniert wurden. Die Rohre konnten 110 Meter hineingebohrt werden und alle drei Rohre bringen Wasser. Auf Anfrage erklärt der Bürgermeister, dass im Moment geschätzt zwischen 70 und 80 Sekundenliter fließen. Weiters berichtet der Bürgermeister kurz, dass man in der Gemeindevertretungssitzung beschlossen hat, dass man bei diversen Krediten nun Fixzinssätze vereinbart. Der Bürgermeister hat nun bei allen Krediten der Sparkasse den Umstieg freigegeben. 4. Bergbahnen Brandnertal GmbH a. Aktueller Geschäftsbericht der Bergbahnen Brandnertal GmbH durch Geschäftsführer Markus Comploj Der GF der Bergbahnen Brandnertal GmbH, Ing. Markus Comploj, bedankt sich für die Einladung zur heutigen Gemeindevertretungssitzung. Anhand diverser Folien berichtet er den Anwesenden über den aktuellen Stand der Bergbahnen Brandnertal GmbH. Diese Folien bilden einen Bestandteil der Niederschrift. Um die aktuelle Situation der Bergbahnen Brandnertal GmbH jedoch besser durchleuchten zu können, ist es der Wunsch des Geschäftsführers sowie von Bürgermeister Michael Domig, dass eine externe Person sich die Strukturen des Betriebes genauer anschaut und diese als Außenstehender einmal beurteilt. Diese Vorgehensweise soll dem Betrieb langfristig nutzen und auch diese Liquiditätsengpässe sollen damit gelöst werden. Der Geschäftsführer erklärt, dass es gut wäre, wenn die Gemeinde Brand und auch die anderen zwei großen Gesellschafter der Bergbahnen Brandnertal GmbH einen kurzfristigen Kredit zur Verfügung stellen könnten. Ebenfalls wäre es gut, die beiden Darlehen der Gemeinde Brand für die Bergbahnen Brandnertal GmbH um ein Jahr nach hinten zu schieben. Die Gemeindevertreter sind der Meinung, dass es für den Betrieb sehr wichtig ist, dass eine externe Person diesen einmal durchleuchtet und auch Lösungsvorschläge auf den Tisch bringt. Dies sollte jedoch möglichst bald passieren, damit man im kommenden Jahr nicht wieder in diese Situation kommt. Weilers finden es die Gemeindevertreter sehr wichtig, dass diese Vorgehensweise auch vom Aufsichtsrat befürwortet wird und dass diese auch dahinter stehen, damit diese Maßnahmen dann auch umgesetzt werden. GV Wolfgang Beck ist zudem der Meinung, dass diese externe Person auch einmal diese Kooperation mit dem Montafon analysieren sollte, da diese gemeinsamen Skikarten vom Gast regelmäßig reklamiert werden. Zudem bittet GV Wolfgang Beck den Geschäftsführer, dass er den Gemeindevertretern diesen Vertrag mit dem Montafon vorlegt. GV Christof Bitschi bemängelt, dass der Geschäftsführer bereits früher auf die Gemeindevertretung zukommen hätte können, da die Zahlen ja bereits länger bekannt sein müssten.

3 b. Antrag der "Bergbahnen Brandnertal GmbH" vom zur Verlängerung der Laufzeit diverser Darlehensverträge Auf Antrag des Bürgermeisters Michael Domig fasst die Gemeindevertretung Brand somit folgenden Beschluss: Die Verlängerung der Laufzeit der beiden Bergbahnen Kredite um ein weiteres Jahr (somit Aussetzung von zwei Raten) wird unter folgenden Bedingungen genehmigt:. Bis Ende Oktober 2017 soll durch eine externe Person bzw. durch ein externes Unternehmen, welches noch aufgrund der Angebote bestimmt wird, in Zusammenarbeit mit einem Gremium, in welches die Gemeindevertretung Brand innerhalb von 14 Tagen diverse Vertreter bestimmen kann, ein Sanierungskonzept ausgearbeitet und vorgelegt werden. Diese Beauftragung eines Sanierungskonzeptes sowie die Zusammenstellung eines Gremiums, in welches unter anderem diverse Vertreter der Gemeindevertretung Brand bestimmt werden, sollen vom Aufsichtsrat der Bergbahnen Brandnertal GmbH genehmigt werden.. Weiters ist natürlich eine aufsichtsbehördliche Genehmigung Voraussetzung, um diesen Antrag der Bergbahnen Brandnertal GmbH genehmigen zu können. * Eine. weitere voraussetzung ist, dass auch die Gemeindevertretung Bürserberg ebenfalls diesen beiden Ratenaussetzungen für ihre Bergbahnen-Kredite genehmigt. Wenn alle diese Punkte positiv erledigt werden, dann stimmt die Gemeindevertretung Brand einstimmig dem Antrag der "Bergbahnen Brandnertal GmbH" vom zur Verlängerung der Laufzeit diverser Darlehensverträge zu. c. Beratung und Beschlussfassung betreffend einer kurzfristigen Finanzierung durch die Gemeinde Brand Auf Antrag des Bürgermeisters Michael Domig fasst die Gemeindevertretung Brand auch hier folgenden Beschluss: Die Gewährung eines kurzfristigen Darlehens:. Bis Ende Oktober 2017 soll durch eine externe Person bzw. durch ein externes Unternehmen, welches noch aufgrund der Angebote bestimmt wird, in Zusammenarbeit mit einem Gremium, in welches die Gemeindevertretung Brand innerhalb von 14 Tagen diverse Vertreter bestimmen kann, ein Sanierungskonzept ausgearbeitet und vorgelegt werden. Diese Beauftragung eines Sanierungskonzeptes sowie die Zusammenstellung eines Gremiums, in welches unter anderem diverse Vertreter der Gemeindevertretung Brand bestimmt werden, sollen vom Aufsichtsrat der Bergbahnen Brandnertal GmbH genehmigt werden.. Auch hier soll mit dem Amt der Vorarlberger Landesregierung Kontakt aufgenommen werden, ob eine aufsichtsbehördliche Genehmigung notwendig ist.. Eine weitere Voraussetzung ist, dass auch die anderen zwei großen Gesellschafter ein solches kurzfristiges Darlehen in der gleichen Höhe genehmigen. Wenn alle diese Punkte positiv erledigt werden, dann stimmt die Gemeindevertretung Brand einstimmig diesem Antrag des Bürgermeisters zu. 5. Studie Erneuerung Lünerseebahn Diesbezüglich erklärt der Bürgermeister, dass Vize-Bürgermeister Roland Schallert vor einigen Wochen erzählt hat, dass die Konzession der Lünerseebahn in den Jahren 2018/2019 auslauten wird und dass nun Studien ausgearbeitet werden, wie es mit dieser Bahn weitergehen kann. Bislang wurden drei unterschiedliche Varianten ausgearbeitet, wobei der Bürgermeister der Meinung ist, dass man alle möglichen Varianten prüfen sollte. Daher möchte er heute eine Empfehlung der Gemeindevertretung, ob er in dieser Richtung mit der Vorarlberger lllwerke AG weiterarbeiten soll.

4 Die Gemeindevertretung ist einhellig der Meinung, dass die Lünerseebahn für den Tourismus in der Gemeinde Brand ein sehr wichtiger Magnet ist und daher sollte der Bürgermeister in dieser Angelegenheit weiterarbeiten. 6. Änderungen des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Brand a. Änderungen mit der Aktenzahl /2017 Bei dieser Änderung des Flächenwidmungsplanes handelt es sich um das Grundstück südseitig von Alois Meyer, welches derzeit im Eigentum von Elmar Schedler steht. Herr Schedler beabsichtigt die Umwidmung dieses Grundstückes, um dieses anschließend zu verkaufen, wobei die Käuferin hier ein etwas größeres Wohnhaus zur Nutzung als Hauptwohnsitz errichten möchte, welches bereits bei der Gemeinde Brand eingereicht wurde. Das Grundstück steht im Gefahrenzonenplan von Brand innerhalb der Braunen Zone. wobei bislang vom Geologen Dr. Walter Bauer keiner Stellungnahme eingegangen ist. Der Bürgermeister erklärt den Anwesenden die Umwidmung noch anhand diverser Planunterlagen. Da es von Seiten der Gemeindevertreter dazu keine Fragen gibt stellt Bürgermeister Michael Domig den Antrag diese Änderung des Flächenwidmungsplanes mit der Aktenzahl /2017 zu genehmigen. Dieser Antrag wird einhellig beschlossen. EM Elmar Schedler erklärt sich als befangen. b. Änderungen mit der Aktenzahl /2017 Bei dieser Umwidmung möchte der Bürgermeister gar nicht mehr viel dazu sagen, da die Gemeindevertretung Brand bereits in der letzten Sitzung den Kauf diverser Grundstücke von Bernhard Beck beschlossen hat und diese nun zu Baufläche Wohngebiet umgewidmet werden sollen. Der Bürgermeister zeigt diese Umwidmung noch einmal anhand" diverser Ranunterlagen und erklärt auch die dazugehörigen Anpassungen des Flächenwidmungsplanes. Nach der Umwidmung dieser Grundstücke wird die Gemeinde Brand dann diese zur Verhinderung von Gewerbebauten in einer sensiblen Zone sowie zur Schaffung von Bauland für Brandner Familien für die Errichtung von Einfamilienhäusern erwerben. Da dtese Umwidmung im Sinne der Gemeindevertretung Brand ist stellt Bürgermeister Michael Domig den Antrag, diese Änderung des Flächenwidmungsplanes mit der Aktenzahl /2017 zu genehmigen. Dieser Antrag wird ebenfalls einhellig beschlossen. 7, Allfälliges GV Patricia Bitschi möchte beim Bürgermeister nachfragen, warum in letzter Zeit so ein hohes Verkehrsaufkommen aufgrund von Kessler Lastfahrzeugen im Gemeindegebiet ist. Auch GV Herbert Meyer ist das sehr negativ aufgefallen und er ist der Meinung, dass das in einer Tourismusgemeinde nicht sein kann. Der Bürgermeister erklärt, dass er diesbezüglich mit dem Deponieinhaber Josef Meyer sprechen wird. GV Mag. Mario Greber möchte nachfragen, wie weiter der Bürgermeister mit dem Leitbild ist. Der Bürgermeiste erklärt, dass dies auf der nächsten Gemeindevertretungssitzung ein Tagesordnungspunkt sein wird. Weilers möchte GV Mag. Mario Grober wissen, was es mit dieser Trail-Strecke in Brand auf sich hat. Der Bürgermeister antwortet, dass es betreffend einer solchen Trail-Strecke bereits Vorgespräche gegeben hat und dass es Anfang Juni noch eine Begehung geben wird. Hier muss man zuerst das Einvernehmen mit den Grundeigentümern finden, bevor man weitere Schritte einleiten kann. Der Bürgermeister wird die Gemeindevertreter jedoch auf dem Laufenden halten. Gv patricia Bitschi möchte zuletzt noch nachfragen, ob es wirklich notwendig ist, dass die Dorfbahn bereits jetzt einen durchgehenden Betrieb aufgenommen hat und dass man die Fahrzeiten der Palüdbahn erweitert hat. Der Bürgermeister antwortet, dass in Teilen Deutschlands jetzt bereits Ferien sind und dass man sich darum für einen durchgehenden betrieb bei der Dorfbahn entschieden hat. Bei der Palüdbahn erwartet man durch den neuen

5 Weg eine höhere Frequenz und darum möchte man auch hier die Erweiterung der Betriebszeiten ausprobieren. Sollte es nicht das gewünschte Ergebnis erbringen, so wird man sich das nächsten Sommer noch einmal anschauen. Ende: Uhr Bürg^Ffffeister Protokoll Michael Domig Angeschlagen, am: Q^-cfo. 2c!}~ Abgenommen, am: