SITZUNGSPROTOKOLL. Gemeinderates. Gemeinde Markgrafneusiedl Lfd.Nr. 1/2017. über die Sitzung des. am in Markgrafneusiedl

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Judith Bruhn
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1 Gemeinde Markgrafneusiedl Lfd.Nr. 1/2017 SITZUNGSPROTOKOLL über die Sitzung des Gemeinderates am in Markgrafneusiedl Beginn: Ende: 19:00 Uhr 19:40 Uhr Die Einladung erfolgte am durch Kurrende. Anwesend waren: Bürgermeister/Vorsitzender MATHÄ Franz Vizebürgermeister SKOFITSCH Wolfgang die Mitglieder des Gemeinderates: 1. gf.gr BAUER Christian 2. gf.gr GROFFICS Marianne 3. gf.gr KOSTIUK Gabriela 4. gf.gr 5. GR 6. GR 7. GR 8. GR 9. GR 10. GR 11. GR 12. GR 13. GR SEIDL Wolfgang FÖRSTER Rebecca GLASER Sabine HRABAL Silke HOFER Rosa LORENZ Thomas KREPPER Doris KUNZ Renate MAYER Robert STINGL Kurt ANWESEND WAREN AUSSERDEM: 1 Zuhörer ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: --- Die Sitzung war öffentlich. Die Sitzung war beschlussfähig. Seite 1 von 6

2 Tagesordnung: TOP 1: Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschriften der letzten Sitzungen TOP 2: Rechnungsabschluss 2016 TOP 3: TOP 4: TOP 5: TOP 6: Bericht des Prüfungsausschusses Ankauf einer Doppelkabinenpritsche Abschluss einer Gemeinderechtsschutzversicherung Bericht der Ausschüsse Seite 2 von 6

3 VERLAUF DER SITZUNG Der Bürgermeister beantragt die Absetzung des TOP 5 Abschluss einer Gemeinderechtsschutzversicherung, da die entsprechenden Angebote noch nicht vorliegen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Der Bürgermeister bringt schriftlich folgenden Dringlichkeitsantrag vor: Dienstbarkeitsvertrag EVN Der Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung wird einstimmig angenommen und als TOP 5 behandelt. Der Dringlichkeitsantrag wird diesem Protokoll als Beilage A angeschlossen. TOP 1: Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung Der Vorsitzende stellt fest, dass die Sitzungsprotokolle nach Ergänzung bzw. Abänderung einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt wurden. TOP 2: Rechnungsabschluss 2016 Der Rechnungsabschluss 2016 ist in der Zeit vom bis während der Amtsstunden am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegen. Die Auflegung wurde ortsüblich kundgemacht und es wurden keine schriftlichen Stellungnahmen eingebracht. Er wurde in der Vorstandsitzung eingehend erläutert und den Fraktionen übergeben, der Gesamtsollüberschuss beträgt ,80. Die größten Überschreitungen wurden durch AL Schöner erläutert. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge den Rechnungsabschluss 2016 beschließen. Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 3: Bericht des Prüfungsausschusses Der Vorsitzende übergibt das Wort an GR Thomas Lorenz als Obmann des Prüfungsausschusses. Dieser bringt dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht der am 14. März 2016 durchgeführten Kassaprüfung zur Kenntnis. Geprüft wurden stichprobeweise die Belege 1175/2016 bis 217/2017. Die Buchungen waren tagfertig, es gibt keine Beanstandungen. Der derzeitige IST-Stand beträgt rund ,-. Seite 3 von 6

4 Eine höhere Zuführung von ,- an das Rücklagensparbuch wurde auf Empfehlung des Prüfungsausschusses bereits durchgeführt. Positiv ist zu erwähnen, dass sich aufgrund des Einsatzes von Amtsleiter Schöner die offenen Posten wesentlich verringert haben. Betreffend Offene Forderungen soll geklärt werden, ob ein Inkassobüro seitens der Gemeinde beauftragt werden kann. TOP 4: Ankauf einer Doppelkabinenpritsche (Beilage B) Angebote wurden eingeholt und im Vorstand eingehend besprochen. Der billigste Anbieter ist Mercedes-Winterleitner. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge den Ankauf einer Doppelkabinenpritsche bei Mercedes Winterleitner als Bestbieter beschließen. Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 5: Dienstbarkeitsvertrag mit EVN Der vorliegende Vertrag betrifft die Verlegung des Trafos im Grünbereich Glinzendorfer Straße / Siebenbrunner Straße. Ein dazugehöriger Plan wird gezeigt. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge den vorliegenden Dienstbarkeitsvertrag beschließen. Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 6: Berichte der Ausschüsse (Beilage C) Rußbach-Wasserverband GGR Kostiuk berichtet über die letzte Verbandssitzung. Es wurde intensiv ausgeholzt, damit im Sommer, nach EU-weiter Ausschreibung, die Spundwände eingeschlagen werden können. Es gibt derzeit weniger Biber. In der aktuellen Berechnung des Verbandsbeitrages wurden GAV und EVN mitberücksichtigt, daher verringert sich unser Beitrag. Bgm. Mathä: Der Radweg hintaus sollte bei dieser Gelegenheit von der Straße auf den Damm verlegt werden. Kultur GGR Skofitsch: Die Planung für 2017 ist in der Gemeindezeitung abgedruckt. Am 1.4. kommt Jimmy Schlager ins Kulturhaus, ev. werden im hinteren Bereich Stehtische aufgestellt. Seite 4 von 6

5 Wald Vizebgm. Skofitsch: Pro Familie wurden 5 m³ Holz zum Schlägern vergeben, es haben sich 11 Haushalte gemeldet. Der Wald bei Strasshof wurde im heurigen Winter ausgeholzt, er ist in einem relativ schlechtem Zustand, sodass er in ein paar Jahren nicht mehr vorhanden sein wird, wenn keine Gegenmaßnahmen getroffen werden. Verkehr GGR Bauer: Siehe Beilage C Soziales GR Krepper: Die Gesundheitsmesse findet am kommenden Samstag in der Volksschule statt. Angelegenheiten ohne Beschlussfassung: Flurreinigung Bgm. Mathä: Die Flurreinigung findet am 1.4. statt. Treffpunkt: 8 Uhr beim Feuerwehrhaus. Er ersucht den Gemeinderat um Teilnahme. Tag der Marchfelder Bgm. Mathä: Am von Uhr findet der Tag der Marchfelder in Wien am Michaelerplatz statt. Rechtsschutzversicherung Bgm. Mathä: Neuer Termin: um Uhr Schreiner-Insel GR Hofer: Die Pflastersteine bei der Schreiner-Insel sind teilweise herausgebrochen, und sollen wieder eingefügt werden. Auersthaler Weg GR Hofer: Am Auersthaler Weg sollten die Löcher auf der Straße wieder zugemacht werden. Bgm. Mathä: ein neues Kaltasphaltprodukt wird dabei ausprobiert, welches durch das Befahren verdichtet wird, anstatt wie bisher wieder herausgefahren wird. Einfahrt Siebenbrunner Straße GR Lorenz: Eine verkehrsberuhigende Insel wäre bei dieser Einfahrt eine Idee, denn die LKWs fahren wie wahnsinnig in den Ort hinein. Seite 5 von 6

6 Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt* abgeändert* nicht genehmigt* Bürgermeister Schriftführer Gemeinderat Gemeinderat * Nichtzutreffendes streichen! Seite 6 von 6

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