Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 2. Juni 2015

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David Wetzel
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1 Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 2. Juni 2015 In der o.a. Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Gratkorn wurden folgende Beschlüsse gefasst: Festlegung der Zahl der Ausschüsse und deren Wirkungsbereiche Folgende Ausschüsse wurden festgelegt: 1. Prüfungsausschuss 2. Fachausschuss für Bau- und Raumordnung 3. Fachausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Jugend 4. Fachausschuss für Kultur und Vereine 5. Fachausschuss für Umwelt und Verkehr 6. Fachausschuss für Sport und Freizeit 7. Fachausschuss für Land- und Forstwirtschaft 8. Fachausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Gemeindeentwicklung 9. Schulausschuss für Volksschulen und NMS 10. Schulausschuss für Polytechnische Schule Festlegung der Zahl der jeweiligen Ausschussmitglieder In jeden Ausschuss werden 5 ordentliche Mitglieder sowie 5 bestellt; die Anzahl der Miglieder in den jeweiligen Schulausschüssen ist durch das Stmk. Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 idgf festgelegt und beträgt jeweils 7. Aufteilung der Mitglieder der Ausschüsse auf die wahlwerbenden en Diese ist im 28 Abs. 2 Stmk. GemO geregelt und ist wie folgt: die Sozialdemokratische Österreichs () jeweils 2 Mitglieder, die Freiheitliche Österreichs () jeweils 1 Mitglied, die Grünen Gratkorn () jeweils 1 Mitglied und die Österreichische Volkspartei () jeweils 1 Mitglied. Im Schulausschuss VS und NMS sind vertreten: 3 Mitglieder von der Sozialdemokratischen Österreichs (), 2 Mitglieder von der Freiheitlichen Österreichs (), 1 Mitglied von den Grünen Gratkorn () und 1 Mitglied von der Österreichischen Volkspartei (). Im Schulausschuss Polytechnische Schule sind vertreten: 1 Mitglied von der Sozialdemokratischen Österreichs (), 1 Mitglied von der Freiheitlichen Österreichs () und 1 Mitglied von den Grünen Gratkorn (). 1

Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Gratkorn wurden folgende Beschlüsse gefasst: Festlegung der Zahl der Ausschüsse und deren Wirkungsbereiche Folgende Ausschüsse wurden festgelegt: 1.

2 Wahl der Ausschussmitglieder Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Gemeindeentwicklung SAFARIC Manfred HOLZER Martin, Mag. SARTOR Patrick, Ing. Mag. Ausschuss für Bau- und Raumordnung WALLNER Moritz, Dipl.Ing. LANZ Bernhard SAFARIC Manfred PREITLER Johann, Mag. SARTOR Patrick, Ing. Mag. 2

3 Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Jugend KOLLEGGER Veronika SCHNEEBERGER Martin HOLZER Martin, Mag. Ausschuss für Kultur und Vereine SAFARIC Manfred 3

4 Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft HESCHL Josef HOLZER Martin, Mag. LANZ Bernhard Prüfungsausschuss KOLLEGGER Veronika SCHNEEBERGER Martin WALLNER Moritz Dipl.Ing. LANZ Bernhard 4

5 Schulausschuss VS und NMS SAFARIC Manfred SAFARIC -POPP Ines FELDGRILL Michael HESCHL Josef SCHNEEBERGER Manfred SARTOR Patrick, Ing. Mag. Schulausschuss PTS WEBER Helmut FELDGRILL Michael KOLLEGGER Veronika 5

6 Ausschuss für Sport und Freizeit SCHNEEBERGER Martin KOLLEGGER Veronika WALLNER Moritz, Dipl.Ing. Ausschuss für Umwelt und Verkehr HESCHL Josef PREITLER Johann, Mag. LANZ Bernhard HOLZER Martin, Mag. SARTOR Patrick, Ing. Mag. 6

Ausschuss für Umwelt und Verkehr HESCHL Josef PREITLER

7 Entsendung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in Verbände, Versammlungen, Kommissionen und Vereine Folgende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wurden nominiert: Abfallwirtschaftsverband Mitglied: Ersatzmitglied: Mitglied: Ersatzmitglied: Mitglied: Ersatzmitglied: Günther Bauer, MBA, MPA / Dipl.Ing. Martin Dabernig / Veronika Kollegger / Manfred Safaric / Mag. Martin Holzer / Dipl.Ing. Moritz Wallner / Arbeitsgruppe FAIRTRADE Mag. Johann Preitler / Grundverkehrsbehörde / Bezirkskammer Bernhard Lanz / Aufsichtsrat der Leykam Siedlung Personalkommission Helmut Weber / Helmut Weber / Michael Feldgrill / Franz Schlögl / Mag. Martin Holzer / Ing. Mag. Patrick Sartor / Regionalversammlung Steirischer Zentralraum Regionalvorstand Heimbeirat SeneCura Helmut Weber / Ing. Mag. Patrick Sartor / als Stellvertreter Helmut Weber / Helmut Weber / Michael Feldgrill / sowie der Obmann bzw. die Obfrau des Sozialausschusses 7

Johann Preitler / Grundverkehrsbehörde / Bezirkskammer Bernhard Lanz / Aufsichtsrat der Leykam Siedlung Personalkommission Helmut Weber / Helmut Weber / Michael Feldgrill / Franz Schlögl / Mag.

8 Sozialhilfe Verbandsversammlung SGV (Sozial- und Gesundheitsverein) Verein Kulturhaus Verein Mickey Mouse Michael Feldgrill / Heidelinde Strikovic / - Ersatzmitglied Franz Schlögl / Manfred Safaric / - Ersatzmitglied Stephanie Kabon / Mag. Martin Holzer / - Ersatzmitglied Helmut Weber / Helmut Weber / - Mitglied Günther Bauer, MBA, MPA / Mitglied Doris Steinscherer / Mitglied Manfred Safaric / Mitglied Franz Schlögl / Mitglied Regina Bruder / Mitglied Mag. Martin Holzer / Mitglied Bernhard Lanz / Mitglied Mag. Bernhard Samitsch / - Rechnungsprüfer Nadja Egger / Rechnungsprüferin Herbert Sommer / Rechnungsprüfer Christina Marics / Mitglied Nadja Egger / Mitglied Mag. Martin Holzer / Eratzmitglied Angelika Teibinger / - Ersatzmitglied Wasserverband Region Gratkorn-Gratwein Wasserverband Hochschwab Süd Helmut Weber / Vorstandsmitglied Michael Feldgrill / Ersatzmitglied zum Vorstand Mag. Martin Holzer / Rechnungsprüfer Dipl.Ing. Moritz Wallner / Rechnungsprüfer-Stellvertreter Ing. Mag. Patrick Sartor / Schlichtungsstelle Herbert Sommer / Schlichtungsstelle-Ersatzmitglied Michael Feldgrill / Mitglied Franz Schlögl / - Ersatzmitglied 8

Martin Holzer / - Ersatzmitglied Helmut Weber / Helmut Weber / - Mitglied Günther Bauer, MBA, MPA / Mitglied Doris Steinscherer / Mitglied Manfred Safaric / Mitglied Franz Schlögl / Mitglied Regina

9 Wahl der Schriftführer der im Gemeinderat vertretenen Wahlpartei gemäß 53 Abs. 1 der Stmk. GO Seitens : Seitens : Seitens : Seitens : Dipl.Ing. Martin Dabernig Veronika Kollegger Mag. Martin Holzer Ing. Mag. Patrick Sartor Bestellung einer Kontaktperson für Gleichbehandlungsfragen in der Marktgemeinde Gratkorn Als Kontaktperson hat sich Frau Tanja Hammer aus der Gemeindeverwaltung zur Ausübung dieser Funktion zur Verfügung gestellt. Vereinbarung mit der Marktgemeinde Semriach gemäß 30 Abs. 5 Pflichtschulerhaltungsgesetz Die zwischen der Marktgemeinde Semriach und der Marktgemeinde Gratkorn zu bezahlenden Gastschulbeiträge für die Jahre 2001 bis 2014 wurden aufgerechnet, der sich daraus ergebende Differenzbetrag zugunsten der Marktgemeinde Semriach wird überwiesen. Details dazu wurden in einer Vereinbarung festgehalten. Jagdgesellschaft Gratkorn - Mitpächterwechsel Herr Taibinger Johann, Hintere Freßnitz 23, A-8101 Gratkorn scheidet als Mitpächter aus, an seine Stelle tritt Herr Eisenberger Johannes, Schöberlkogelweg 1, in A-8101 Gratkorn. Weiterbeauftragung von Wiki mit der Freizeitbetreuung im Rahmen der Ganztagesschule Nachdem sich alle betroffenen Eltern für eine Beibehaltung der Kinderbetreuung durch WIKI Kinderbetreuungs GmbH aussprechen, wird WIKI für ein weiteres Jahr beauftragt. Sanierung der Felsböschung Auffahrt Hart / Harter Höhe - Mehrkosten Im Zuge der Sanierungsarbeiten bei der Felsböschung Auffahrt Hart / Harter Höhe waren erhebliche zusätzliche Sicherungsmaßnahmen erforderlich bzw. wurde eine größere Fläche der Böschung saniert als vorgesehen. Dies führte zu erheblichen Mehrkosten gegenüber dem gelegten Angebot. Änderung Flächenwidmungsplan Eine Teilfläche des Grundstücks Nr. 110/1 der KG Kirchenviertel im Bereich der St. Stefaner Straße Nr. 30. im Ausmaß von rund m 2 wird von Freiland in Aufschließungsgebiet Allgemeines Wohngebiet mit einer Bebauungsdichte von 0,2 0,4 geändert. Zusätzlich wird eine Fläche in einem Ausmaß von ca. 958 m² von Freiland bzw. Aufschließungsgebiet der Kategorie Allgemeines Wohngebiet in zukünftige Verkehrsfläche umgewidmet. Dazu wird ein entsprechender Bebauungsplan erstellt. 9

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