des Gemeinderates Tagesordnung

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1 Marktgemeindeamt 1. Sitzungsprotokoll Seite 1 Kundl des Gemeinderates Aufgenommen über die am Donnerstag, 17. März 2016 um Uhr im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes Kundl abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung). Anwesend: Bürgermeister Gemeinderäte Hoflacher Anton Astner Helene Dessl Michael Embacher Peter Bertel Stephan, Dr. Kurz Wilma Leutgab Josef Margreiter Albert, Dl Margreiter Alfred Moser Hannes Rofner Oswald Trapl Barbara, Mag. (FH) Unterrainer Markus Unterrainer Thomas, Ing. Wolf Michaela Tagesordnung 1. Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses 2. Angelobung der Gemeinderäte 3. Festsetzung der Anzahl der Bürgermeister-Stellvertreter 4. Festsetzung der Zahl der weiteren Mitglieder des Gemeindevorstandes 5. Beschlussfassung über Vertretung der Mitglieder des Gemeindevorstandes durch Ersatzmitglieder bei Verhinderung 6. Ermittlung, wie viele Stellen des Gemeindevorstandes auf die einzelnen Gemeinderatsparteien entfallen 7. Wahl des/der Bürgermeister-Stellvertreter(s) 8. Wahl der weiteren Mitglieder des Gemeindevorstandes (Namhaftmachung) 9. Wahl der Ersatzmitglieder für die Mitglieder des Gemeindevorstandes (Namhaftmachung) 10. Festsetzung der Ausschüsse und Namhaftmachung der Mitglieder der Ausschüsse Bürgermeister Anton Hoflacher begrüßt als Vorsitzender die Gemeinderäte und die Zuhörer. Er stellt fest, dass die Ladung mit Bekanntgabe der Tagesordnung ordnungsgemäß erfolgte und damit die Beschlussfähigkeit dieser Sitzung gegeben ist. Zu ToPkt. 1: Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses Der Bürgermeister erklärt, dass das Wahlergebnis ordnungsgemäß kundgemacht und dagegen kein Einspruch erhoben wurde.

2 Marktgemeindeamt Seite: 2 Der Bürgermeister berichtet, dass von Seiten Mag. Alexander Lindner am eine Verzichtserklärung abgegeben wurde, welche am rechtswirksam geworden ist, sodass dieses Mandat nun an die an der 4. Stelle gereihte Mag (FH) Barbara Trapl übertragen wurde. Das endültie Wahlergebnis der Gemeinderatswahl lautet: Abgegebene Stimmen: Gültige Stimmen: Ungültige Stimmen. 140 Zu vergebende Mandate: 15 Bürgermeisterliste anton hoflacher 1010 Stimmen 7 Mandate 423 Stimmen 3 Mandate Bürgerliche Kundler Liste mit Michael Dessl 344 Stimmen 2 Mandate 218 Stimmen 2 Mandate Kundl Aktiv 48 Stimmen 0 Mandate Die Jungen 70 Stimmen 0 Mandate FPÖ Kundl 211 Stimmen 1 Mandat Als Gemeinderäte sind somit gewählt: Bürgermeisterliste anton hoflacher Hoflacher Anton Margreiter Albert, Dl Kurz Wilma Bertel Stephan, Dr. Moser Hannes Margreiter Alfred Leutgab Josef Trapl Barbara, Mag. (FH) Unterrainer Markus Embacher Peter Bürgerliche Kundler Liste Dessl Michael Unterrainer Thomas, Ing. Astner Helene Wolf Michaela FPÖ Kundl Rofner Oswald Das endüitie Wahlergebnis der Bürermeisterwahl lautet: Abgegebene Stimmen: Gültige Stimmen: Ungültige Stimmen. 31 Anton Hoflacher Lindner Alexander, Mag. Michael Dessl Stimmen 580 Stimmen 290 Stimmen Anton Hoflacher ist mit 64,24% der Stimmen zum Bürgermeister gewählt.

3 Marktgemeindeamt Seite: 3 Zu ToPkt. 2: Angelobung der Gemeinderäte Der Bürgermeister ersucht die Gemeinderäte, sich von den Sitzen zu erheben und spricht die Angelobungsformel. Alle Gemeinderäte leisten ihr Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters. Zu ToPkt. 3: Festsetzung der Anzahl der Bürgermeister-Stellvertreter Der Bürgermeister erklärt, dass seit mehr als 30 Jahren in Kundl zwei Bürgermeister- Stellvertreter gewählt wurden. Es soll diese Tradition auch in der kommenden Gemeinderatsperiode so fortgesetzt werden. Die Abstimmung ergibt 15:0 Stimmen für den Vorschlag des Bürgermeisters, somit sind zwei Bürgermeister-Stellvertreter zu wählen. Zu Topkt. 4 Festsetzung der Zahl der weiteren Mitglieder des Gemeindevorstandes Der Bürgermeister erklärt, dass zum Bürgermeister und zu den beiden Bürgermeister- Stellvertretern die Zahl der weiteren Mitglieder im Gemeindevorstand mit 3 Gemeinderäten festgesetzt werden soll. Damit würde der Gemeindevorstand aus 6 Mitgliedern bestehen. Die Abstimmung ergibt 15:0 Stimmen für den Vorschlag des Bürgermeisters, somit sind drei weitere Mitglieder in den Gemeindevorstand zu wählen. Zu Topkt. 5 Beschlussfassung über Vertretung der Mitglieder des Gemeindevorstandes durch Ersatzmitglieder bei Verhinderung Beschluss (15:0): Der Gemeinderat beschließt, dass die Mitglieder des Gemeindevorstandes bei Verhinderung durch jeweils namentlich benannte Ersatzmitglieder vertreten werden sollen. Zu Topkt. 6 Ermittlung. wie viele Stellen des Gemeindevorstandes auf die einzelnen Gemeinderatsparteien entfallen Der Bürgermeister stellt fest, dass sich aufgrund der Mandatszahl im Gemeindevorstand folgende Aufteilung ergibt: Gemeinderat für den Bürgermeisterliste anton hoflacher 3 Vorstandssitze Bürgerliche Kundler Liste

4 Marktgemeindeamt Seite: 4 Zu Topkt. 7 Wahl des/der Bürgermeister-Stellvertreter(s) Der Bürgermeister erklärt, dass den beiden stimmenstärksten Gemeinderatsparteien zusteht, je einen Wahlhelfer für die Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter namhaft zu machen. Dies sind die Bürgermeisterliste anton hoflacher und die. Von Seiten der Bürgermeisterliste anton hoflacher wird Dl Albert Margreiter als Wahlhelfer namhaft gemacht, von der wird Markus Unterrainer als Wahlhelfer namhaft gemacht. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Wahl für beide Bürgermeister-Stellvertreter gemäß der Tiroler Gemeindewahlordnung mittels Stimmzetteln in einem Wahlgang durchzuführen ist. Er ersucht um schriftliche Namhaftmachung von Kandidaten für die Wahl. Von Seiten der wird Mag (EH) Barbara Trapl namhaft gemacht, von Seiten der Bürgerlichen Kundler Liste mit Michael Dessl wird Michael Dessl namhaft gemacht. Die schriftlich durchgeführte Wahl ergibt 9 Stimmen für Michael Dessl und 6 Stimmen für Mag (FH) Barbara Trapl und damit folgendes Ergebnis: 1. Bürgermeister-Stellvertreter: Michael Dessl 2. Bürgermeister-Stellvertreterin: Mag (EH) Barbara Trapl Zu Topkt. 8 Wahl der weiteren Mitglieder des Gemeindevorstandes (Namhaftmachung) Der Bürgermeister erklärt, dass diese Wahl durch schriftliche Namhaftmachung von Seiten der beiden berechtigten Gemeinderatsparteien (Bürgermeisterliste anton hoflacher und ) stattzufinden hat. Von Seiten der Bürgermeisterliste anton hoflacher werden als Gemeindevorstände Dl Albert Margreiter und Wilma Kurz namhaft gemacht, von Seiten der wird Helene Astner namhaft gemacht. Zu Topkt. 9 Wahl der Ersatzmitglieder für die Mitglieder des Gemeindevorstandes (Namhaftmachung) Die berechtigten Gemeinderatsparteien machen folgende Ersatzmitglieder schriftlich namhaft: Bürermeisterliste anton hoflacher: Alfred Margreiter für Bgm. Anton Hoflacher Dr. Stephan Bertel für Dl Albert Margreiter Hannes MoserfürWilma Kurz Volksartei Kundl: Markus Unterrainer für Bgm.-Stv. Mag (EH) Barbara Trapl Bürgerliche Kundler Liste: Ing. Thomas Unterrainer für Bgm.-Stv. Michael Dessl : Michaela Wolf für Helene Astner Zu Topkt. 10 Festsetzung der Ausschüsse und Namhaftmachung der Mitglieder der Ausschüsse Bürgermeister Hoflacher erklärt, dass aufgrund der Vorgespräche folgende Ausschüsse gebildet werden sollen:

5 schriftlich Marktgemeindeamt Seite: 5 Ausschuss Zahl der Mitglieder Überprüfung 6 Bau 6 Familie und Senioren 6 Jugend 6 Kultur 6 Landwirtschaft 6 Sport 6 Verkehr 6 Umwelt und e5 6 Recht der Namhaftmachung lt. TGWO: Bürgermeisterliste anton hoflacher Bürgerlicher Kundler Liste mit Michael Dessl 3 Mitglieder Beschluss (15:0): Es werden die Ausschüsse, wie von Bgm. Hoflacher vorgeschlagen, festgesetzt. (Die Mitglieder für die Ausschüsse werden von den Gemeinderatsparteien - entsprechend der Stimmenstärke - namhaft gemacht.) Bürgermeister Anton Hoflacher beschließt die Sitzung um Uhr. Der Schriftführer 2J g.g.g.