GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 2/2018

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1 GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 2/2018 S I T Z U N G S P R O T O K O L L über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kreuttal am Dienstag, den 29. Mai 2018 im Veranstaltungssaal des Feuerwehrhauses in Hornsburg Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:15 Uhr Die Einladung zu dieser Gemeinderatssitzung erfolgte am 23. Mai 2018 per bzw. per Fax. GEMEINDERÄTE 1. KOLLER Markus 11. STARNBERGER Mag. Stefan - entschuldigt 2. ESSL Rudolf 12. MARCHESANI Katharina - entschuldigt 3. DIEWALD Karl 13. CZECH Alfred jun. 4. WESTERMAYER Rudolf 14. EL-DAHTOURI Salah - entschuldigt 5. SCHMID Maria 15. KOHLFOCK Josef 6. KELLNREITNER MR Dr. Roman 16. HAYDN Martin 7. CHALOUPKA Rudolf 17. ESSL Ing. Elisabeth ab Pkt. 7 anwesend 8. KRAUS Josef - entschuldigt 18. KRAFT Andrea 9. HORVATH Andrea 19. STROHMAYER Andreas - entschuldigt 10. TITLBACH-SUPPER Mag. Martina AUSSERDEM WAREN ANWESEND: 1. SPITZER Waltraud, Schriftführerin 2. PERSCHL Angela 3. 3 Zuhörer ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: 1. GR Starnberger Stefan 2. GR Kraus Josef 3. GR El-Dahtouri Salah 4. GR Marchesani Katharina 5. GR Strohmayer Andreas NICHT ENTSCHULDIGT WAREN: VORSITZENDER: Bürgermeister KOLLER Markus Die Sitzung war öffentlich. Die Sitzung war beschlussfähig.

2 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Mai 2018 Seite TAGESORDNUNG: Öffentliche Tagesordnungspunkte Pkt. 1) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Pkt. 2) Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 27. Februar 2018 Pkt. 3) Kassaprüfung vom 24. Mai 2018 Pkt. 4) Änderung Musikschulförderung Pkt. 5) Nominierung eines Mitgliedes in den Tourismusausschuss Pkt. 6) Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten Ritzendorf Pkt. 7) Beschlussfassung Datenschutzbeauftragter Pkt. 8) Ansuchen um Ankauf von Gemeindegrund, KG Unterolberndorf Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte Pkt. 9) Protokoll der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte Pkt. 10) Personalangelegenheit Öffentlicher Tagesordnungspunkt Pkt. 11) Berichte **************************************************************************************************** VERLAUF DER SITZUNG: ÖFFENTLICHE TAGESORDNUNGSPUNKTE Zu Pkt. 1) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Koller eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung, begrüßt alle Gemeinderäte und Gemeinderätinnen, die Amtsleiterin, Frau Spitzer sowie Frau Angela Perschl. Für die heutige Gemeinderatssitzung haben sich die Gemeinderäte Starnberger, Kraus, El-Dahtouri, Marchesani und Strohmayer entschuldigt; GR Essl Elisabeth kommt etwas später. Sodann wird von Herrn Bürgermeister Koller die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zu Pkt. 2) Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 27. Februar 2018 Bürgermeister Koller berichtet, dass das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 27. Februar 2018 jedem Mitglied des Gemeinderates in Kopie zur Verfügung gestellt wurde. Da bis zum heutigen Tag keine Einwendungen eingegangen sind, gilt das Protokoll als genehmigt. Zu Pkt. 3) Kassaprüfung vom 24. Mai 2018 Bürgermeister Koller berichtet, dass am 24. Mai 2018 im Gemeindeamt in Hautzendorf eine Kassaprüfung stattgefunden hat und ersucht die Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Frau GR Andrea Horvath, dem Gemeinderat über das Ergebnis der angesagten Kassaprüfung zu berichten. GR Horvath berichtet, dass der Bargeldbestand überprüft und folgender Kassastand ermittelt wurde: Bargeldbestand per ,15 Girokonto Nr bei der Raika Wolkersdorf per ,46 Istbestand gesamt ,61 Bürgermeister Koller dankt Frau GR Horvath für den Bericht.

3 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Mai 2018 Seite Zu Pkt. 4) Änderung der Musikschulförderung In der Sitzung des Gemeinderates am 16. Februar 2015 wurde eine Musikschulförderung beschlossen. Auf Grund dieses Beschlusses wurden Förderungen ausbezahlt und es hat sich herausgestellt, dass es große Unterschiede beim Förderbetrag zwischen Kindern, welche bei der Trachtenkappelle Kreuttal (Einzelunterricht) unterrichtet werden und Kindern, welche z.b. eine Musikschule (Einzelunterricht, Gruppenunterricht) besuchen. Um die Auszahlung der Fördermittel gerechter zu gestalten, hat Frau Perschl Angela ein neues Fördermodell ausgearbeitet und erklärt dieses im Detail. Grundsätzlich wird nur mehr eine Förderung für ein Instrument pro Schüler bis zum 18. Lebensjahr ausbezahlt. Musikunterricht über die Trachtenkapelle Kreuttal: Euro 5,00 pro 50 Minuten Unterrichtseinheit Einzelunterricht, jedoch max. 150,00 pro Schüler bis zum 18. Lebensjahr Musikunterricht über Musikschulen: 20 % der nachgewiesenen Kosten, jedoch max. Euro 150,00 pro Schüler bis zum 18. Lebensjahr Der Gemeinderat möge das vorliegende Fördermodell der neuen Musikschulförderung der Gemeinde Kreuttal ab dem Schuljahr 2018/2019 genehmigen. Abstimmungsergebnis: einstimmig (13 Ja-Stimmen) Zu Pkt. 5) Nominierung eines Mitgliedes in den Tourismusausschuss Aufgrund des Ablebens von GfGR Ernst Linhart und dem damit einhergehenden freien Platz im Tourismusausschuss wird seitens der ÖVP-Kreuttal Herr GR Mag. Stefan Starnberger als neues Mitglied für den Tourismusausschuss nominiert. Der Gemeinderat möge beschließen, dass Herr GR Mag. Stefan Starnberger als Mitglied in den Tourismusausschuss bestellt wird. Abstimmungsergebnis: einstimmig (13 Ja-Stimmen) Zu Pkt. 6) Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten Ritzendorf In Ritzendorf soll die Straße von der Landesstraße weg neu asphaltiert werden. Ein für alle Firmen gleichlautendes Leistungsverzeichnis wurde versendet und es sind folgende Kostenangebote eingelangt: Held&Francke ,82 inkl. MwSt. Pittel&Brausewetter ,47 inkl. MwSt. DI Leithäusl ,24 inkl. MwSt. Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Auftrag zur Durchführung von Straßenbauarbeiten in Ritzendorf mit einer Auftragssumme von Euro ,82 (inkl. MwSt.) an die Fa. Held&Francke vergeben wird.

4 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Mai 2018 Seite Abstimmungsergebnis: einstimmig (13 Ja-Stimmen) Frau GR Essl Elisabeth nimmt nunmehr an der Sitzung teil. Zu Pkt. 7) Beschlussfassung Datenschutzbeauftragter Gemäß Datenschutzgrund-Verordnung muss jede Gemeinde neben einem Datenschutzkoordinator vor Ort auch einen Datenschutzbeauftragten nominieren. In der letzten Mitgliederversammlung des GAUM haben die Gemeinden den einstimmigen Beschluss gefasst, diese Aufgabe an den GAUM Mistelbach zu übertragen. Ein entsprechend gleichlautender Beschluss muss von allen Gemeinden gefasst werden. Der Gemeinderat beschließt die Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten gemäß Verordnung (EU) 216/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) an den Gemeindeverband für Aufgaben des Umweltschutzes im Bezirk Mistelbach zu übertragen. Abstimmungsergebnis: einstimmig (14 Ja-Stimmen) Zu Pkt. 8) Ansuchen um Ankauf von Gemeindegrund Mit Schreiben vom 26. April 2018 haben Mefail und Saida Bosnjak, 2123 Unterolberndorf, Kreuttalstraße 36, den Antrag gestellt, einen Teil der Parzelle 811/3, KG Unterolberndorf, von der Gemeinde Kreuttal zu kaufen. Bgm. Koller erklärt eingehend die näheren Details. Der Gemeinderat möge beschließen, dass an Mefail und Saida Bosnjak ein Teil der Parz. 811/3, KG Unterolberndorf, zu einem Betrag von Euro 45,00/m² - nach Vorlage eines Teilungsplanes - verkauft wird. Die Kosten für die Erstellung des Teilungsplanes und die grundbücherliche Durchführung müssen vom Käufer getragen werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig (14 Ja-Stimmen) Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte Zu Pkt. 9) Protokoll der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte Siehe Protokoll nicht öffentliche Tagesordnungspunkte Zu Pkt. 10) Personalangelegenheit Siehe Protokoll nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

5 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Mai 2018 Seite Öffentliche Tagesordnungspunkte Zu Punkt 11) Berichte Bürgermeister Koller berichtet zu folgenden Themen: - Trinkwasserbrunnen - Streusplittbox Hornsburg - Hochwasserschutz Unterolberndorf Projektstand - Präsentation Neubau Kindergarten - Platzgestaltung Kirchenplatz, KG Unterolberndorf - Kommassierung KG Hautzendorf und KG Unterolberndorf - Wohnhausanlage KG Unterolberndorf, Schlüsselübergabe 14. Juni Jahre Gemeinde Kreuttal Feierlichkeiten Hautzendorf und Hornsburg - Zuzüglermappe - Verkehrsleitsystem GR Kellnreitner ergänzt, dass es seiner Meinung nach zielführend wäre, in jeder Katastralgemeinde eine Zuzüglerveranstaltung abzuhalten. Es entsteht eine weiterführende Diskussion. GfGR Westermayer führt aus, dass es über die Leader Region eine Fördermöglichkeit bei der Erstellung einer Zuzüglermappe gibt. Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, schließt Bgm. Koller um 21:15 Uhr die Sitzung und bedankt sich bei ALLEN für die gute Zusammenarbeit.

6 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Mai 2018 Seite Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Gemeinderatssitzung am... genehmigt - abgeändert - nicht genehmigt Bürgermeister Schriftführerin Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat