V E R H A N D L U N G S S C H R I F T

Transkript

1 Lfd. Nr. 494 Seite 9615 V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die SITZUNG des G E M E I N D E R A T E S am im Sitzungssaal des Rathauses. Beginn: 19:00 Uhr Die Einladung erfolgte am Ende: 21:59 Uhr Anwesend waren: Bürgermeister Herbert Janschka Vizebürgermeisterin Dr. Elisabeth Kleissner die Mitglieder des es 1. gf GR Robert Stania 17. GR Ing. Wolfgang Lintner 2. gf GR Erhard Gredler 18. GR Ing. Karl Köckeis 3. gf GR DI Norman Pigisch 19. GR in Ingrid Lorenz 4. gf GR Mag. Patrick Lieben-Seutter 20. GR Ing. Wolfgang Tomek 5. gf GR Werner Heindl 21. GR Herbert Kammer, MBA 6. gf GR Ing. Christian Wöhrleitner 22. GR in Constanze Schöniger-Müller 7. gf GR in Ingrid Sykora 23. GR in Sandra Kopecky 8. gf GR Dr. Spyridon Messogitis 24. GR Richard Baumann 9. gf GR Michael Dubsky 25. GR in Mag. Ira Kallenda 10. GR in Britta Dullinger 26. GR Markus Neunteufel 11. GR Stefan Satra 27. GR in Monika Waldhör 12. GR Philipp Kocher (bis 21:15 Uhr) 28. GR Werner Bechtold 13. GR in Irene Orchard 14. GR in Gabriela Janschka 15. GR Nikolaus Patoschka 16. GR DI Otto Kleissner

2 Seite 9616 Anwesend waren außerdem: Entschuldigt abwesend waren: 1. gf GR Andreas Grundtner GR Michael Gnauer GR Ing. Reinhard Tutschek GR Philipp Kocher ab 21:16 Uhr Nicht entschuldigt abwesend waren: Vorsitzender: Schriftführer: Bürgermeister Herbert Janschka Ulrich Mazuheli, MBA MPA Die Sitzung war öffentlich. Die Sitzung war beschlussfähig. TAGESORDNUNG: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Pkt. A) Genehmigung der Protokolle vom Pkt. B) Berichte des Bürgermeisters und der geschäftsführenden Gemeinderäte Pkt. C) Allfälliges/Anfragen Pkt. D) Beschlussfassung über: 1) Generalverkehrskonzept 2) Vitalküche NÖ Tut gut 3) Musikschulgebühren 4) Instandsetzung Vordach Hort Rathauspark - Umwidmung 5) Dringlichkeitsanträge

3 Seite 9617 Pkt. E) Beschlussfassung über: Nicht öffentlicher Teil (gem. 47 Abs. 3 der NÖ GO) 6) Sozialfonds 7) Inklusion: Miete für Gehhilfe 8) Wohnungsvergaben 9) Personalangelegenheiten a) Aufnahme b) Aufnahme c) unbezahlter Urlaub d) Stundenreduzierung 10) Dringlichkeitsanträge Pkt. F) Allfälliges/Anfragen Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Herbert Janschka begrüßt die erschienenen Gemeinderäte und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Pkt. A) Genehmigung der Protokolle vom Die Protokolle werden einstimmig genehmigt. Pkt. B) Berichte des Bürgermeisters und der geschäftsführenden Gemeinderäte Vizebürgermeisterin Dr. Elisabeth Kleissner berichtet über die Luftqualität in Wiener Neudorf. Es gibt sehr viele Feinstaub-Grenzwert-Überschreitungen. Vizebürgermeisterin Dr. Elisabeth Kleissner berichtet über den Lärmschutz und die Überschreitungen des Lärmschutzes im Ortsgebiet unter Berufung auf das erstellte Lärmgutachten. Die Asfinag wird eine Lärmschutzwand errichten müssen. Vizebürgermeisterin Dr. Elisabeth Kleissner berichtet über die Veranstaltung Hauptstraße Radweg. Es konnte ein Konsens gefunden werden. Vizebürgermeisterin Dr. Elisabeth Kleissner lädt ein: Wir räumen auf! Am Samstag, und bedankt sich bei den Mitarbeitern der Lebenshilfe für Ihr Engagement. Bürgermeister Herbert Janschka kündigt für Mai 2017 eine außerordentliche ssitzung für die Hauptstraße an. Pkt. C) Allfälliges/Anfragen Keine Wortmeldungen.

4 Seite 9618 Pkt. D) Beschlussfassung über: 1) Generalverkehrskonzept Gemeinderätin Gabriela Janschka stellt folgenden Antrag: In den letzten Jahren wurde vom Büro IKK Kaufmann-Kriebernegg ZT-GmbH in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde und den Raumplanern ein Generalverkehrskonzept für Wiener Neudorf ausgearbeitet. Dieses wurde in mehreren Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Verkehr ( , , , und ) behandelt. In der Ausschusssitzung vom wurde nochmals allen Gemeinderäten das Generalverkehrskonzept vom Büro IKK Kaufmann-Kriebernegg ZT- GmbH präsentiert und einstimmig beschlossen, dieses dem für eine Beschlussfassung zu empfehlen. Der der Marktgemeinde Wiener Neudorf beschließt, das Generalverkehrskonzept (Februar 2017) im Rahmen des Entwicklungskonzeptes 6 Wochen zur allgemeinen Einsicht aufzulegen. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit (17:13; dagegen Fraktion SPÖ) angenommen. Bürgermeister Herbert Janschka unterbricht die ssitzung um 21:15 Uhr. Philipp Kocher verlässt die Sitzung um 21:16 Uhr. Bürgermeister Herbert Janschka setzt die ssitzung um 21:25 Uhr fort. 2) Vitalküche NÖ Tut gut Gemeinderätin Britta Dullinger stellt folgenden Antrag: Die mit dem Projekt Gesunde Küche gestartete Aktion für ein gesünderes Essen in den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder soll nun mit der vom Land NÖ geförderten Aktion Vitalküche der Initiative NÖ Tut gut! weitergeführt werden. Der der Marktgemeinde Wiener Neudorf beschließt, die Teilnahme am vom Land NÖ geförderten Projekt Vitalküche der Initiative NÖ Tut gut! Die Projektdauer beträgt zwei Jahre. Die Teilnahme an diesem Projekt ist für die Gemeinde kostenlos. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit (16:13; Stimmenthaltung Fraktion SPÖ) angenommen. 3) Musikschulgebühren Geschäftsführender Mag. Patrick Lieben-Seutter stellt folgenden Antrag:

5 Seite 9619 Herr Robert Rother, Direktor der Musikschule Wiener Neudorf, hat folgenden Vorschlag ausgearbeitet, der im Finanzausschuss besprochen wurde: Der der Marktgemeinde Wiener Neudorf beschließt die folgenden Musikschulbeiträge gültig ab dem Schuljahr 2017/2018: SchülerInnen mit Hauptwohnsitz Wr. Neudorf Musikalische Früherziehung *SchülerInnen bis zum vollendeten 24. Lebensjahr 80,-- 160,-- E30 Einzelunterricht 30 Minuten 138,-- 276,-- E40 Einzelunterricht 40 Minuten 184,-- 368,-- E50 Einzelunterricht 50 Minuten 230,-- 460,-- 2er G50 Zweier Gruppe 50 Minuten 140,-- 280,-- 3er G50 Dreier Gruppe 50 Minuten 98,-- 196,-- Erwachsene (ab vollendetem 18. Lebensjahr, Stichtag ) E30 Einzelunterricht 30 Minuten 192,-- 384,-- E40 Einzelunterricht 40 Minuten 256,-- 512,-- E50 Einzelunterricht 50 Minuten 320,-- 640,-- 2er G50 Zweier Gruppe 50 Minuten 200,-- 400,-- 3er G50 Dreier Gruppe 50 Minuten 130,-- 260,-- SchülerInnen ohne Hauptwohnsitz in Wr. Neudorf Musikalische Früherziehung 140,-- 280,-- SchülerInnen bis zum vollendeten 24. Lebensjahr E30 Einzelunterricht 30 Minuten 210,-- 420,-- E40 Einzelunterricht 40 Minuten 280,-- 560,-- E50 Einzelunterricht 50 Minuten 350,-- 700,-- 2er G50 Zweier Gruppe 50 Minuten 195,-- 390,-- 3er G50 Dreier Gruppe 50 Minuten 140,-- 280,-- Erwachsene (ab vollendetem 18. Lebensjahr, Stichtag ) E30 Einzelunterricht 30 Minuten 360,-- 720,-- E40 Einzelunterricht 40 Minuten 480,-- 960,-- E50 Einzelunterricht 50 Minuten 600, ,-- 2er G50 Zweier Gruppe 50 Minuten 350,-- 700,-- 3er G50 Dreier Gruppe 50 Minuten 220,-- 440,-- *für das 2. Kind einer Familie mit Hauptwohnsitz in Wr. Neudorf wird ein um 25 % reduzierter Beitrag verrechnet. *für das 3. (und jedes weitere) Kind einer Familie mit Hauptwohnsitz in Wr. Neudorf wird ein um 50 % reduzierter Beitrag verrechnet.

6 Seite 9620 Der Antrag wird einstimmig angenommen. 4) Instandsetzung Vordach Hort Rathauspark - Umwidmung Gemeinderätin Britta Dullinger stellt folgenden Antrag: Im Hort Rahauspark tritt Wasser bei dem Vordach des ehemaligen Kindergartenbereiches ein. Dies soll ordnungsgemäß instandgesetzt werden. Der der Marktgemeinde Wiener Neudorf beschließt, die Firma Rudolf Schedel Ges.m.b.H., Lenaugasse 36, 2380 Perchtoldsdorf, mit der ordnungsgemäßen Instandsetzung des Vordaches zum Preis von 5.697,50 exkl. MwSt. zu beauftragen. Die entstehenden überplanmäßigen Ausgaben auf dem Haushaltskonto 1/ (Hort Rathauspark, Instandhaltung Gebäude) in der Höhe von 5.697,50 exkl. MwSt. werden vom Hauhaltskonto 2/ (voraussichtlicher Sollüberschuss) bedeckt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 5) Dringlichkeitanträge keine Anträge Über den nichtöffentlichen Teil wird ein eigenes Sitzungsprotokoll verfasst. Ende der Sitzung: 21:59 Uhr

7 Seite 9621 Herbert Janschka eh. Ulrich Mazuheli eh Bürgermeister Schriftführer Dieses Protokoll wurde in der Sitzung am genehmigt - abgeändert - nicht genehmigt Gredler eh. Stania eh Dr. Elisabeth Kleissner eh. Spyridon Messogitis eh