am Dienstag, in 2392 Sulz/Wwld. Gemeindeamt Die Einladung erfolgte am durch Einzelladung oder
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- Dieter Waldfogel
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1 Gemeinde Wienerwald Seite 1 Lfd.Nr. 5 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, in 2392 Sulz/Wwld. Gemeindeamt Beginn 18:00 Uhr Ende 21:35 Uhr Die Einladung erfolgte am durch Einzelladung oder Anwesend waren: Vorsitzender: Bürgermeister Michael Krischke und die Mitglieder des Gemeinderates 01.Vzbgm. Bernhard Ing. Mirko 02. GfGR. Alt Jürgen 03.GfGR. Gruber Mag. Brigitte 04.GfGR. Hacker Walter 05.GfGR Heindl Dr. Andreé 06. GfGR. Rattenschlager Robert 07.GR. Burda Herbert 08.GR. Drexler Karl 09.GR. Ertl Harald 10.GR. Höß Karin 11.GR. Kroneis Ing. Richard 12.GR. Leihsner Ing. Christian 13.GR. Niederberger Josef 14.GR. Pinther Ing. Johannes 15.GR. Posseth Gerhard 16.GR. Rasch Markus 17.GR. Repototschnig Claudia 18.GR. Schweighofer Ing. Andreas 19.GR. Weihs-Sedivy Magrit 20. Anwesend waren außerdem: 1.Schriftführer - Landauer Raimund 2. Entschuldigt abwesend waren: Nicht entschuldigt abwesend waren: Vorsitzender: Bürgermeister Michael Krischke Die Sitzung ist bis einschließlich Pkt. 13 öffentlich. Seite 1
2 Tagesordnung: Pkt. 01: Entscheidung über Einwendungen der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Pkt. 02: Instandsetzung des Bauwerkes am Kreuzhausgrundstück Pkt. 03: Adaptierung eines Veranstaltungssaales Pkt. 04: Aufgabenübertragung Pkt. 05: Annahme Sacheinlagevertrag Pkt. 06: Anmietung durch die Gemeinde Pkt. 07: Gemeindearzt Pkt. 08: Rückgabe öffentliches Gut Pkt. 09: Vergabe der Arbeiten für Kanalbau 08 Pkt. 10: Vergabe der aktualisierten fünf Jahres Winterdienstverträge Pkt. 11: Prüfungsausschusssitzung vom Pkt. 12: Führung des Gemeindewappens Pkt. 13: Infos des Bürgermeisters Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung des Gemeinderates, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Danach bringt der Bürgermeister dem Gemeinderat zur Kenntnis, dass 2 dringliche Anträge vom Vizebürgermeister und ihm eingebracht wurden. DA 1: Jugendtaxi Abstimmung zur Aufnahme in die heutige Tagesordnung Stimmen dafür 20 Abstimmungsergebnis 20/0 Wird als Punkt 1B auf die heutige Tagesordnung genommen DA 2: Neubestellung des Umweltgemeinderates Abstimmung zur Aufnahme in die heutige Tagesordnung Stimmen dafür 20 Abstimmungsergebnis 20/0 Wird als Punkt 1A: auf die heutige Tagesordnung genommen Seite 2
3 DA 3 : Verwendung des Gemeindewappens Abstimmung zur Aufnahme in die heutige Tagesordnung Stimmen dafür 20 Abstimmungsergebnis 20/0 Wird zum Punkt 12 auf die heutige Tagesordnung dazu genommen Danach verliest der Bürgermeister die Tagesordnung und lässt darüber abstimmen. Zu Pkt. 01: Entscheidung über Einwendungen der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Es liegen keine Einwendungen vor. DA 1A: Neubestellung des Umweltgemeinderates GR Drexler hat sein Amt als Umweltgemeinderat zurückgelegt, es ist daher eine neuer, neue GR zu bestellen. Antrag: Frau GR Karin Höss als Umweltgemeinderätin bestellen 2, Burda, Ertl Abstimmungsergebnis 18/2 DA 1B: Jugendtaxi Jugendliche von 14 bis 24 Jahre nehmen das Jugendtaxi in Anspruch. Antrag: das Jugendtaxi soll für ein Jahr, dass heißt bis Ende November 2012 mit dem selben Taxi weitergeführt werden. Abstimmung über den Antrag Stimmen dafür 20 Abstimmungsergebnis 20/0 Seite 3
4 Zu Pkt. 02: Instandsetzung des Bauwerkes am Kreuzhausgrundstück Angebote dafür liegen vor. Der Bürger unterbricht die Sitzung um 19:20 Uhr Um 19:30 Uhr eröffnet der Bürgermeister wieder die Sitzung. GR Burda stellt den Antrag: Die beauftragten Arbeiten der Firma Kroneis sind sofort einzustellen. Der Auftrag für die Kreuzhausphase 1 soll zurückgezogen werden. Es werden lediglich die notwendigen Arbeiten zur Sicherung des Kellermauerwerks im Sockelbereich (aufgefrorene Hohlblockziegel) beauftragt. Mit der Uniqa Versicherung sind ungesäumt Gespräche wegen einer Verlängerung des Zahlungszeitraumes für die ausstehende Entschädigungszahlung (Kreuzhaus Dacheinsturz) zu führen. Der Bürgermeister unterbricht die Sitzung um 19:34 Uhr. Um 19:50 Uhr eröffnet der Bürgermeister wieder die Sitzung. Stimmen dafür Abstimmungsergebnis 10/10 Somit ist der Antrag abgelehnt. Gemeinderat Ertl verlässt die Sitzung um 19:58 Uhr. Begründung der SPÖ Fraktion: der Club der SPÖ Wienerwald ist der Meinung, dass die Umsetzung des Projektes Gemeinde/Kulturhaus nur durch eine konzeptionelle Planung möglich und erfolgreich ist. Antrag des Bürgermeisters: Sanierung des bestehenden Untergeschoßes am Kreuzhausgrundstück und Aufsetzung eines Obergeschoßes und Vergabe der Arbeiten an die Firma Kroneis (Winter) als bester Anbieter entsprechend dessen Angebot vom Stimmen dafür 10 9 SPÖ Fraktion, Weiß-Sedivy, Alt, Burda Abstimmungsergebnis 10/9 Zu Pkt. 03: Adaptierung eines Veranstaltungssaales Ein Angebot der Firma Kroneis (DI Winter) liegt vor. Antrag: Zuweisung an den Bauausschuss um sich mit dem Thema auseinander zu setzen. Seite 4
5 1, Burda Zu Pkt. 04: Aufgabenübertragung Antrag: Der Gemeinderat möge die Übertragung der Aufgabe zur Bewirtschaftung der Grundstücke Nr..68 und 58/2 beide EZ 120 Grundbuch Sulz, Grundstück.8, 54/1 und 54/2 alle EZ.6 Grundbuch Sulz, auf den Verein zur Erhaltung und Erneuerung der Infrastruktur der Gemeinde Wienerwald und Co Kommanditgesellschaft beschließen. Abstimmung über den Antrag 1, Burda Zu Pkt. 05: Annahme Sacheinlagevertrag Antrag: Der Gemeinderat möge den vorliegenden Sacheinlagevertrag (Beilage A) zur Übertragung der Grundstücke Nr..68 und 58/2 beide EZ 120 Grundbuch Sulz, Grundstück.8, 54/1 und 54/2 alle EZ.6 Grundbuch Sulz an die Gemeinde Wienerwald Infrastrukturverein KG beschließen. Abstimmung über den Antrag 1, Burda Zu Pkt. 06: Anmietung durch die Gemeinde Antrag: Der Gemeinderat möge die Anmietung der Grundstücke Nr..68 und 58/2 beide EZ 120 Grundbuch Sulz, Grundstück.8, 54/1 und 54/2 alle EZ.6 Grundbuch samt der darauf befindlichen Gebäude durch die Gemeinde entgeltlich unter Verrechnung von 20 % Umsatzsteuer beschließen. Abstimmung über den Antrag 1 Seite 5
6 Zu Pkt. 07: Gemeindearzt Unser Gemeindearzt Dr. Ernst Brunner geht mit in den Ruhestand und der Gemeinderat muss dafür seine Zustimmung geben. Antrag: Der Gemeinderat möge mit vorliegendem Bescheid (Beilage B) die Versetzung des Gemeindearztes Dr. Ernst Brunner in den dauernden Ruhestand, beschließen. Zu Pkt. 08: Rückgabe öffentliches Gut Antrag: An Familie Brunbauer sollen 2,29 m2 Fläche vom öffentl. Gut zurückgegeben werden. Vermessungsplan liegt vor Zu Pkt. 09: Vergabe der Arbeiten für Kanalbau 08 Antrag: Die Vergabe der Arbeiten für den Kanalbauabschnitt ABA Wienerwald BA 08 an den Bestbieter Fa. Held & Francke Bau GmbH beschließen Zu Pkt. 10: Vergabe der aktualisierten fünf Jahres Winterdienstverträge Die gültig unterfertigten Winterdienstverträge bis Oktober 2016 liegen vor. Antrag: Vergabe: Rayon Grub an Posseth Gerhard, Rayon Dornbach an, Schiefer Franz Rayon Sulz an Geyer Stefan mit vorliegenden Winterdienstverträgen beschließen. Seite 6
7 Stimmenthaltungen 1, Posseth Zu Pkt. 11: Prüfungsausschusssitzung vom Der Bürgermeister übergibt das Wort dem Prüfungsausschussobmann GR. Schweighofer, dieser berichtet über die Prüfung vom und auch gleich über die Prüfung vom Die geprüften Konten waren in Ordnung. Der Bericht wird vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen und damit der Kassenverwalter entlastet. Zu Pkt 12: Führung Gemeindewappen Die parteiunabhängige Bürgerliste WWA beantragt die Führung des Gemeindewappens der Gemeinde Wienerwald. Antrag: Der Gemeinderat möge die Wappenführung für WWA genehmigen DA 3: Der Verein LC Wienerwaldschnecken hat um den Gebrauch des Gemeindewappens der Gemeinde Wienerwald angesucht. Antrag: Der Gemeinderat möge die Wappenführung für den Laufclub Wienerwaldschnecken genehmigen. Zu Pkt. 13: Infos des Bürgermeisters Laut Beilagen. Der Bürgermeister schließt die öffentliche Sitzung des Gemeinderates um 21:35 Uhr. Seite 7
8 Dieses Protokoll wurde in der Sitzung am...genehmigt. Bürgermeister Michael Krischke Schriftführer Landauer Raimund Vizebürgermeister Bernhard Ing. Mirko gf. Gemeinderat Hacker Walter gf. Gemeinderat Alt Jürgen Gemeinderat Burda Herbert Seite 8
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