N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Jugend der Gemeinde Bönningstedt am Dienstag, dem in den Bürgerstuben Bönningstedt, Ellerbeker Straße 27, Bönningstedt. Anwesend und stimmberechtigt Herr GV Rolf Lammert als Vorsitzender Frau Sabine Franze, b.m. Frau GVin Martina Kaddatz Frau Maike Jahn-Gehring für Herrn GV Peter Gehring Herr Joachim Czolbe, b.m. Herr Peter Baumann, b.m. ab Uhr Frau GVin Frauke Foth Herr GV Mario Pöpelt Herr Oliver Lohmann, b.m. Es fehlt entschuldigt: Herr GV Peter Gehring Anwesend und nicht stimmberechtigt Herr Bürgermeister Peter Liske Herr GV Werner Gresser Herr GV Wilfried Weiße Frau GVin Anke Rohwer-Landberg Herr GV Bernhard Braun Frau Meyn-Schneider, Ltg. Grundschule Bönningstedt Frau Tieke, Kommissarische Ltg. KiJu Frau Kruse, OGTS Frau Marit Gehring, Praktikantin OGTS Herr Oelerich, Ltg. Kita Zwergenhütte Frau Pastorin Denecke Frau Wohlauf Frau Schimpf Herr Landberg Vertreterin der Presse zahlreiche Bürger/innen Amt Pinnau Frau Petra Schütte für das Protokoll Um Uhr eröffnet der Vorsitzende die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung vom ging allen Ausschussmitgliedern form- und fristgerecht zu. Die Beschlussfähigkeit des Ausschusses wird festgestellt. Vor Einstieg in die Tagesordnung bittet der Vorsitzende darum, die Bürgerinnen und Bürger, die wegen des Tagesordnungspunktes Aktueller Status Kinderspielplätze in Bönningstedt gekommen sind, wenn dieser TOP behandelt wird zu Wort kommen zu lassen. Dieser Vorschlag wird mit 8 Stimmen einstimmig angenommen. Die weitere Änderung der Tagesordnung wird nach TOP 2 besprochen. Zu TOP 1) Einwohnerfragestunde

2 Frau Rohwer-Landberg fragt nach der Aufstellung des Schildes für den Peter-Hartmann- Weg. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass dieses letzte Woche geschehen ist. Herr Hahn erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Dacharbeiten an der Gemeinschaftsschule. Herr Lammert bittet die Verwaltung, dies ihm mitzuteilen, damit er Herrn Hahn informieren kann. Frau Schimpf stellt eine Frage zum neugepflasterten Weg an der Schule. Dazu nimmt Herr Bürgermeister Liske Stellung. Zu TOP 2) Niederschrift der Sitzung vom Es gibt keine Einwendungen. An dieser Stelle bittet Herr Lohmann zu den Tagesordnungspunkten 11, 12 und 22 seine Befangenheit zu prüfen. Dies wird vom Vorsitzenden zu gegebener Zeit geklärt. Frau Franze wird als bürgerliches Mitglied zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet. Der Vorsitzende bittet um Anwesenheit der Schulleiterin für Sachstandsberichte zu den Tagesordnungspunkten 17 und 18 im nichtöffentlichen Teil, die als TOP 16 und 17 beraten werden sollen und um Anwesenheit der Pastorin für einen Sachstandsbericht zu TOP 22 im nichtöffentlichen Teil, der als TOP 18 beraten werden soll. Der TOP Mitteilungen und Eingänge im nichtöffentlichen Teil wird verschoben. Dieser Vorschlag wird mit 8 Stimmen einstimmig angenommen. Weiterhin soll ein weiterer nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt VHS mit aufgenommen werden. Auch dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen. Es gilt somit für die heutige Sitzung folgende Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift der Sitzung vom Beschlusskontrolle 4. Mitteilungen und Eingänge 5. lokale Agenda Aussprache über die Kinderversammlung 7. Aktueller Status Kinderspielplätze in Bönningstedt 8. Aktueller Status Überplanung des Schulhofes der Grundschule 9. Bericht aus dem KiJu Frau Tieke 10. Aktueller Status PC Konzept Grundschule Bönningstedt 11. Haushaltsplanentwurf Ev. Kindertagesstätte Bönningstedt vom für das Jahr Aufstellung eines neuen Zaunes auf dem Gelände des Ev. Kindergarten 13. Haushaltsplanentwurf der Kindertagesstätte Zwergenhütte für das Jahr Pflegearbeiten des SVR auf dem Sportgelände

3 15. Antrag der Ev. Familienbildungsstätte Kostenübernahme Nichtöffentlicher Teil 16. Sachstand Büchereien 17. Sachstand Stellenbeschreibung 18. Personalangelegenheit 19.Vertragsangelegenheit 20. Zuschussantrag 21. Vertrag mit der Zwergenhütte 22. VHS 23. Mitteilungen und Eingänge Zu TOP 3) Beschlusskontrolle Dazu teilt der Vorsitzende mit, dass die Ausstattung von Räumen der Grundschule mit Plissees nicht mit auf die Tagesordnung genommen wurde weil die Angebote erst seit heute vorliegen. Es soll noch in dieser Sitzung geklärt werden, ob auch der PC-Raum mit Plissees ausgestattet werden soll. Der aktuelle Stand zur Belegung der Kindergärten aus der Sitzung vom kann gestrichen werden, da alle Kinder einen Platz bekommen haben. Im Ev. Kindergarten gibt es noch 4 freie Plätze, die aber im laufenden Kindergartenjahr belegt werden. Zu TOP 4) Mitteilungen und Eingänge Herr Weiße berichtet aus der Arbeitsgruppe Kunst am Bau. Er berichtet außerdem über einen heute stattgefundenen Begehungstermin zur Prüfung der Möglichkeiten einer Videoüberwachung des Geländes des Ev. Kindergartens und möglicherweise auch der Zwergenhütte und der Grundschule. Eine Videoüberwachung würde pro Objekt 2.500,- kosten, zeitweise 150,- pro Woche. Eine langfristige Lösung wäre die Installation einer Alarmanlage mit der Aufschaltung zu einem Wachdienst. Zu TOP 5) lokale Agenda 21 Der Vorsitzende berichtet, dass ihm von der Vorsitzenden der Schleswig-Holsteinischen Unversitätsgesellschaft Sektion Bönningstedt Unterlagen über Vorträge übermittelt wurden, die im Anschluss an die Sitzung an die Ausschussmitglieder weitergereicht werden. Zu TOP 6) Aussprache über die Kinderversammlung Herr Lammert erklärt dazu, dass nur noch das Thema Bolzplatz offen ist, das aber während dieser Sitzung noch behandelt werden wird. Zu TOP 7) Aktueller Status Kinderspielplätze in Bönningstedt Dazu berichtet der Vorsitzende, dass die dringendsten Missstände unverzüglich behoben wurden. Dadurch fehlen nun jedoch einige Spielgeräte auf den Spielplätzen. Es wurden aber bereits neue bestellt, die im April/Mai 2010 aufgestellt werden. Weitere werden folgen. Als nächstes geht es um die Überlegung einen Bolzplatz auf dem Spielplatz Ahornstraße zu errichten. Dazu haben jetzt die zahlreich erschienenen Anwohner das Wort. Herr Bürgermeister Liske erklärt dazu, dass eine Ausweisung als Bolzplatz aufgrund des Bebauungsplanes nicht zulässig ist. Dazu wäre eine Änderung erforderlich.

4 Herr Pöppelt regt die Rückverweisung in den Arbeitskreis an, Frau Kaddatz stellt einen entsprechenden Antrag. Beschluss: Es wird die Empfehlung an den Dorfentwicklungsausschuss ausgesprochen, die Errichtung eines Bolzplatzes auf dem Spielplatz in der Ahornstraße nicht zu behandeln. Beschluss: Das Thema Errichtung eines Bolzplatzes auf dem Spielplatz Ahornstraße wird zur Beratung in den Arbeitskreis zurückverwiesen. Zu TOP 8) Aktueller Status Überplanung des Schulhofes der Grundschule Der Vorsitzende erklärt, dass er ein schriftliches Konzept, datiert vom , zur Überplanung erst am Vortag erhalten habe und deswegen den Mitgliedern dies nur mündlich vortragen könne. Es wird beanstandet, dass bezüglich der Nachfrage im Hinblick auf eventuelle Fördermittel für die Maßnahme bei der Verwaltung keine Rückmeldung erfolgte. (Anmerkung der Verwaltung: Über Art und Umfang der Maßnahme hat noch keine abschließende Einbindung der Verwaltung stattgefunden. Es fand lediglich ein Abstimmungsgespräch mit Frau Kruse am statt, in dem auf technische Details hinsichtlich der Kletterwand und Schulhofgestaltung hingewiesen wurde. Ansprechpartner wurden mitgeteilt. Eine Preisumfrage durch die Verwaltung wurde nicht durchgeführt. Ansprüche auf Fördermittel sind nicht bekannt.) Es wird berichtet, dass bei dem Spendenlauf der Grundschule ca ,- erlaufen wurde. Das Geld soll ebenfalls für die Gestaltung eingesetzt werden. Nach längerer Diskussion stellt die SPD-Fraktion den Antrag die Empfehlung an die Gemeindevertretung zu geben, mit dem 1. Abschnitt Schiff und Bolzplatz- im Frühjahr 2010 zu beginnen. Die Sitzung wird von Uhr bis Uhr für einen Austausch innerhalb der Fraktionen unterbrochen. Während der Beratung wird festgestellt, dass die seit gestern beim Vorsitzenden vorliegenden Preisangaben netto zu verstehen sind. Es wird noch jeweils etwas weniger als die Hälfte an Aufstellungskosten hinzukommen. Nach weiteren Beratungen ergeht folgender Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen ,- für die Errichtung eines 1. Abschnittes bereitzustellen. Dieser Betrag beinhaltet die Mehrwertsteuer, die Aufbaukosten und den Ertrag aus dem Sponsorenlauf in Höhe von ca ,-. Dem Bürgermeister soll die Beschlusskompetenz auf Basis einer Empfehlung der Schulleiterin übertragen werden. Von der Schule wird ein Antrag erwartet, mit den Angaben was aufgestellt werden soll. Herr Weiße bittet in diesem Zusammenhang darum, das Projekt Kunst am Bau im Auge zu behalten. Zu TOP 9) Bericht aus dem KiJu Frau Tieke

5 Frau Tieke berichtet vor allen Dingen über zahlreiche Angebote für Jugendliche die es nun nicht mehr gibt, was für großen Unmut sorgt. Sie berichtet auch von der guten Zusammenarbeit mit den Jugendgruppenleitern und lobt die Unterstützung durch Frau Bauer von der Verwaltung. Der Vorsitzende teilt mit, dass die nächste Beiratssitzung am stattfinden wird und dass es bereits ein Gespräch mit den Gemeinden Hasloh und Ellerbek bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit gab. Ein weiterer Termin ist geplant. Zu TOP 10) Aktueller Status PC Konzept Grundschule Bönningstedt Herr Lammert gibt einen aktuellen Sachstandsbericht ab. Frau Meyn-Schneider teilt mit, dass das Konzept noch nicht vollständig umgesetzt wurde. Herr Weiße bestätigt dies. Es wird empfohlen die Details im Arbeitskreis zu klären um in der nächsten Sitzung dieses Ausschusses einen Beschluss fassen zu können. Beschluss: Der PC-Raum der Grundschule soll ebenfalls mit Plissees ausgestattet werden. An dieser Stelle verlässt Herr Lohmann wegen Befangenheit bei TOP 11 und 12 den Sitzungsraum. Zu TOP 11) Haushaltsplanentwurf Ev. Kindertagesstätte Bönningstedt vom für das Jahr 2010 Beschluss: Dem Haushaltplanentwurf für 2010 der Ev. Kindertagesstätte Bönningstedt wird bis auf die Teile die nichtöffentlich noch zu beraten sind zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen Zu TOP 12) Aufstellung eines neuen Zaunes auf dem Gelände des Ev. Kindergarten Beschluss: Es wird empfohlen im Haushalt 2010 Mittel für die Auswechslung des defekten Zaunes gegen einen stabileren Stahlmattenzaun bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen Zu TOP 13) Haushaltsplanentwurf der Kindertagesstätte Zwergenhütte für das Jahr 2010 Beschluss: Dem Haushaltplanentwurf für 2010 der Kindertagesstätte Zwergenhütte wird zugestimmt. Der Vorsitzende lässt um Uhr darüber abstimmen ob noch alle Tagesordnungspunkte in dieser Sitzung behandelt werden sollen. Die Ausschussmitglieder sprechen sich mit 9 Stimmen einstimmig dafür aus Zu TOP 14) Pflegearbeiten des SVR auf dem Sportgelände Der Vorsitzende gibt dazu einen Sachstandsbericht ab.

6 Zu TOP 15) Antrag der Ev. Familienbildungsstätte Kostenübernahme Der Vorsitzende schlägt dazu vor, die Beratung zu vertagen und zunächst Frau Gaden von der Ev. Familienbildungsstätte zur nächsten Sitzung dieses Ausschusses einzuladen um Erläuterungen zum Antrag zu bekommen. Herr Lammert schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um Uhr. Der nichtöffentliche Teil beginnt um Uhr und endet um Uhr. Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt und die Sitzung um Uhr geschlossen. (Lammert) Vorsitzender (Schütte) Protokoll