1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T. : Ausschuss für Kinder, Jugend, Bildung, KJB/007/ X

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1 1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 3.3. Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Kinder, Jugend, Bildung, KJB/007/ X Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 22:15 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Nadine Jarren Schriftführer/in : gez. Jan-Peter Bertram 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Kinder, Jugend, Bildung Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Jarren, Nadine Teilnehmer Bihl, Hans Dutsch, Wolfgang Exler, Bernd Groth, Peter Mattheus, Marion Schumacher, Cornelia Steinhoff, Klaus Wehner, Karin für Herrn Elker für Frau Jessen für Herrn Jansen ab Uhr Verwaltung Bertram, Jan-Peter Drews, Rüdiger Kriese, Tobias Lange, Klaus Langhanki, Kristin Urban, Eckart Protokoll 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Kinder, Jugend, Bildung Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift vom TOP 4 : Mitteilungen TOP 5 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 6 : Eingaben / Anfragen TOP 7 : B 09/0075 III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Minischule Pfiffikus in der Gemeinde Ellerau und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Minischulsatzung) TOP 8 : A 09/0069 Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern; hier: Antrag der SPD - Fraktion vom TOP 9 : A 09/0086 Tarifeinigung für Kita Beschäftigte - Anpassung der Elternbeiträge, hier: Antrag der Fraktion BürgerForum vom TOP 10 : M 09/0076 Instandsetzungsarbeiten Kindergarten "Uns Lütten" TOP 11 : B 09/0091 Grundhaushalt der Gemeinde Ellerau für das Jahr 2010 TOP 12 : Einwohnerfragestunde 3

4 Nichtöffentliche Sitzung 4 TOP 13 : Gespräch mit dem Hausmeister der Grundschule TOP 14 : Personalangelegenheit 4

5 5 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Kinder, Jugend, Bildung Sitzungsdatum : TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende eröffnet die 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Bildung, begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt. Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom Die Niederschrift des Ausschusses für Kinder, Bildung, Jugend vom wird einstimmig bei 2 Enthaltungen genehmigt. TOP 4: Mitteilungen Frau Jarren berichtet, dass die Teilnehmerzahlen der Ferienpassaktion 2009 rückläufig waren, sodass sich insgesamt ein Defizit in Höhe von 643,20 ergibt. Herr Urban berichtet über ein Schreiben des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags zum Thema Kein Kind ohne Mahlzeit. Das Schreiben ist auch an die Kindertagesstätten direkt adressiert worden. 5

6 6 TOP 5: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Herr Lange teilt unter Bezugnahme auf TOP 9 ( Einzäunung Spielplatz der Krippe ) der letzten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Bildung vom mit, dass 3 Angebote für die Aufstellung von insgesamt 3 Toren ( anstelle des Zauns mit 1 Tor ) eingeholt worden sind, die sich im Kostenrahmen von belaufen. Der Auftrag wird in Kürze erteilt. Außerdem berichtet Herr Lange unter Bezugnahme auf TOP 10 ( Anbau eines Ruheraumes an den Kindergarten Lilliput ) der letzten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Bildung vom , dass das Bauantragsgenehmigungsverfahren noch läuft. TOP 6: Eingaben / Anfragen Herr Groth fragt an, ob es in der Verwaltung bereits Informationen gibt zu dem Beschluss der EU, dass in Schulen kostenlos Obst verteilt werden soll. Herr Urban verneint dieses. TOP 7: B 09/0075 III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Minischule Pfiffikus in der Gemeinde Ellerau und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Minischulsatzung) Frau Jarren erläutert zunächst den Sachverhalt. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kinder-, Jugend- und Bildung empfiehlt dem Koordinierungs- und Finanzausschuss bzw. der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Die III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Minischule Pfiffikus in der Gemeinde Ellerau und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Minischulsatzung) wird in der Fassung der Anlage 1 zur Vorlage B 09/0075 beschlossen. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 6

7 7 TOP 8: A 09/0069 Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern; hier: Antrag der SPD - Fraktion vom Herr Urban erläutert zunächst den Sachverhalt und führt hierbei aus, dass der Betreuungsbedarf für die Grundschulkinder ansteigt. Auf Anregung von Herrn Dutsch bzw. Frau Wehner beschließt der Ausschuss, dass folgende Prüfungsaufträge an die Verwaltung erteilt werden: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Die aktuelle Nachfrage in allen Klassen der Grundschule und in den Kindertagesstätten zu ermitteln 2. Die Personalkosten für eine Nachmittagsbetreuung für eine Gruppe zu errechnen 3. Auf der Grundlage der vorgenannten Daten einen Vorschlag für einen angemessenen Elternbeitrag zu erarbeiten 4. Die mögliche Einbindung der Betreuten Halbtagsschule in die geplante Veränderung / Erweiterung zu prüfen 5. Die sich aus einer Umwandlung in einen Hort ergebenden Veränderungen zu prüfen 6. Die sich durch die Veränderung ergebenden Auswirkungen auf die bestehenden Angebote der VHS zu prüfen bzw. aufzuzeigen Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 9: A 09/0086 Tarifeinigung für Kita Beschäftigte - Anpassung der Elternbeiträge, hier: Antrag der Fraktion BürgerForum vom Herr Groth erläutert seinen Antrag und nimmt dabei Bezug auf die Beantwortung seiner Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Bildung vom , die dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt wird. Um Uhr erscheint Frau Mattheus zur Sitzung. Die Richtlinie des Kreises Segeberg zur Bildung einer Sozialstaffel für die Teilnehmerbeiträge oder Gebühren in Kindertageseinrichtungen werden dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, die Gebührenkalkulation für die Kindertageseinrichtungen durchzuführen und die Auswirkungen pro Platz zu ermitteln. Die Thematik soll dann in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Bildung erneut behandelt werden. 7

8 8 Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 10: M 09/0076 Instandsetzungsarbeiten Kindergarten "Uns Lütten" Sachverhalt: Der Bau- und Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am beschlossen, dass die Raumkonzeption der Einrichtung im Ausschuss für Kinder, Jugend, Bildung unter Beteiligung der Leitung der Einrichtung beraten werden soll. Herr Urban führt zunächst aus, dass verwaltungsseitig die Zusammenlegung des Besprechungsraums mit der Teeküche vorgeschlagen wird. Die anwesende Leiterin der Kindertagesstätte Frau Stender führt aus, dass die angedachte Schallisolierung für eine vernünftige Akkustik und ein Ausbau des Besprechungsraums befürwortet werden. Es ergibt sich eine intensive Diskussion, in der Frau Stender Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet und die Ausschussmitglieder unterschiedliche Beurteilungen zum Sachverhalt abgeben. Um Uhr wird die Sitzung auf Antrag von Herrn Dutsch für 10 Minuten unterbrochen. Anschließend stellt Herr Dutsch folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kinder, Jugend, Bildung spricht sich für die Durchführung folgender Instandsetzungsarbeiten im Kindergarten Uns Lütten aus: Schallschutzdecke Mehrzweckraum Umsetzung räumliche Veränderung wie vorgesehen Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 8

9 9 TOP 11: B 09/0091 Grundhaushalt der Gemeinde Ellerau für das Jahr 2010 Herr Kriese und Herr Drews erläutern die Vorlage sowie die Umstellung des Haushalts auf Doppik und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder. Herr Groth und Herr Dutsch bitten um Prüfung, ob folgende Einzelausweisungen von Einrichtungen im Haushaltsentwurf möglich ist, insbesondere um Summen bzw. Zahlen für die einzelnen Einrichtungen ( wie in der bisherigen Haushaltsdarstellung ) zu erhalten: - die einzelnen 3 Kindertageseinrichtungen beim Teilplan KR Tageseinrichtungen für Kinder - Volkshochschule ( z.b. Jugend-VHS ) - Seniorenanlage / Seniorenbegegnungsstätte Herr Drews sagt zu, dass die Verwaltung dieses prüfen wird. Herr Groth bittet darum, zu den Teilplänen jeweils eine Teilplanbeschreibung nachzureichen. TOP 12: Einwohnerfragestunde Herr Valerius stellt eine Anfrage zum Thema Anpassung der Elternbeiträge im Kitabereich aufgrund der Tarifeinigung für Kitabeschäftigte. Herr Hahn stellt eine Anfrage zu der unter TOP 8 an die Verwaltung beauftragten Durchführung einer Umfrage zur Ermittlung des Bedarfs für eine Nachmittagsbetreuung. Außerdem fragt Herr Hahn an, warum die Weiden im Außenbereich des Kindergartens Uns Lütten gefällt worden sind. Herr Urban antwortet hierzu. Nach der Einwohnerfragestunde schließt Frau Jarren um Uhr die Öffentlichkeit aus. 9