: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/012/ XI. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/012/ XI Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 20:55 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Bianca Jessen Schriftführer/in : gez. Michael Holstein 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Jessen, Bianca Teilnehmer Gehrmann, Andreas Habeck, Helmut Kühn, Hans-Jürgen Pätzold, Gisela Reising, Heinrich Stöver, Regina Süllau, Fred Wirtz, Helmut Verwaltung Vertreter für Frau Hansen Vertreter für Herrn Valerius Holstein, Michael Urban, Eckart Amt 41/Protokoll Bürgermeister Entschuldigt fehlten Teilnehmer Hansen, Claudia Valerius, Christian 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift TOP 4 : Mitteilungen TOP 4.1 : Seniorenausfahrt TOP 4.2 : Ferienpassaktion TOP 4.3 : Abrechnung Elmshorner Speeldeel TOP 4.4 : Raumsituation VHS TOP 4.5 : Zuweisung von Flüchtlingen TOP 4.6 : Willkommensteam Ellerau TOP 4.7 : Arbeitslosenquote TOP 5 : Eingaben / Anfragen TOP 6 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 7 : B 15/0113 Erlass einer Ersatzwohnungsgebührensatzung für die Unterbringung von Flüchtlingen 3

4 und Asylbewerbern/-innen 4 TOP 8 : Erneuerung Küche Bürgerhaus TOP 8.1 : Vorstellung der Planung TOP 9 : Erneuerung und Umgestaltung der Mensa- und Schulküche TOP 9.1 : Vorstellung der Planung TOP 10 : Überführung der VHS in einen privatrechtlichen Verein; Vorlage A 15/0108 TOP 11 : Einwohnerfragestunde Nichtöffentliche Sitzung TOP 12 : nichtöffentlicher Teil TOP 12.1 : Küche Bürgerhaus - Auftragsvergabe 4

5 5 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Frau Jessen eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Frau Jessen bittet darum, die Tagesordnung um die folgenden Punkte zu ergänzen: TOP 10: Überführung der VHS in einen privatrechtlichen Verein; hier: Antrag FDP Vorlage-Nr. A15/0108 TOP 11: Einwohnerfragestunde Herr Urban bittet darum, im nichtöffentlichen Teil die Auftragsvergabe für die Küche Bürgerhaus als TOP 12 zu behandeln. Abstimmung über die Nichtöffentlichkeit des Tagesordnungspunktes 12: Bei 9 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung: Die geänderte Tagesordnung wird mit 9 Ja-Stimmen einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 5

6 Enthaltung: 0 6 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift Frau Pätzold bemängelt, dass in der Niederschrift vom das Teilnehmerverzeichnis nicht enthalten ist. Dieses wird dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Weiter bemängelt sie, dass unter TOP 10 auf die Frage eines Einwohners die Formulierung Herr Urban antwortet direkt. verwendet wurde. Es ist nicht ersichtlich, was Herr Urban geantwortet hat. Herr Jodies hatte nachgefragt, ob der Termin für die Erneuerung der Abluftanlage für den Modellraum des SMC Albatros bekannt sei. Der genaue Termin war Herrn Urban nicht bekannt, er hatte aber der Erneuerung der Abluftanlage zugestimmt. Die so berichtigte Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 2 TOP 4: Mitteilungen TOP 4.1: Seniorenausfahrt Herr Wirtz regt an, für zukünftige Ausfahrten eine Veranstaltungscheckliste zu erstellen. In dieser sollten z. B. auch die Telefonnummern der Busbegleiter enthalten sein. Hilfreich wäre auch ein Ablaufplan der Veranstaltung, so dass die Teilnehmer über den Tagesverlauf informiert sind. Frau Pätzold bedankt sich bei Herrn Urban dafür, dass er in ihrem Bus die Teilnehmer sehr gut informiert hatte. Sie kritisiert aber, dass in der Einladung nicht der Termin genannt war, ab dem die Karten bestellt werden konnten. Auch fehlte der Hinweis, dass Teile des Emil-Nolde-Museums nicht 6

7 7 barrierefrei sind. Hierzu erläutert Frau Jessen, dass sie die Verwaltung nach der letzten Sitzung gebeten hatte, diese Hinweise mit aufzunehmen. Ihr wurde mitgeteilt, dass die Einladung bereits mit dem Bürgermeister abgestimmt und so versandt sei. Frau Jessen regt an, diese Punkte künftig mit in die Checkliste aufzunehmen. Herr Wirtz berichtet noch, dass die Rückmeldungen der Teilnehmer bei ihm im Bus durchweg positiv waren. Interessant wäre vielleicht noch ein Vortrag über Emil Nolde gewesen. Herr Kühn begrüßt die Idee von Herrn Wirtz. Die Teilnehmer hätten dann eine Orientierung, was sie an diesem Tag erwartet. Frau Pätzold fand es gut, dass Herr Urban Flyer über Højer verteilt hatte. Frau Urban berichtet, dass sich viele über den Aufenthalt in Højer gefreut haben und gerne nochmal dort hinfahren würden. Eine Führung durch Højer wäre noch toll gewesen. Dann wird noch von einigen Ausschussmitgliedern über ein Pärchen berichtet, dass sich während der Ausfahrt abgesetzt hatte und nicht mit den anderen Teilnehmern die Rückreise angetreten hatte. Kritisiert wurde an diesem Verhalten, dass das Paar niemanden über seine Absicht informiert hatte und so zunächst niemand etwas über den Verbleib wusste. TOP 4.2: Ferienpassaktion Herr Urban hat hinsichtlich der Teilnehmerzahl noch keine Rückmeldung von der Verwaltung. Frau Jessen teilt mit, dass für den Besuch der Karl-May-Spiele noch Begleitpersonen benötigt werden. Frau Stöver und Herr Reising erklären sich hierzu bereit. Frau Stöver will an die teilnehmenden Kinder Kärtchen mit Name und Telefonnummer verteilen. Frau Jessen schlägt vor, dass Die Verwaltung die Kärtchen erstellt. TOP 4.3: Abrechnung Elmshorner Speeldeel Frau Jessen berichtet über die Abrechnung der Elmshorner Speeldeel zum Diese war der Einladung beigefügt. TOP 4.4: Raumsituation VHS - Zur Verbesserung der Raumsituation der VHS kann das Trauzimmer im Rathaus mit kleineren Einschränkungen genutzt werden. Mit dem Wehrführer wurde über eine mögliche Nutzung eines Raumes in der Feuerwache gesprochen. Darüber soll im Vorstand der Feuerwehr diskutiert werden. Allerdings sind Sicherheitsaspekte in Bezug auf die Zugänglichkeit der Fahrzeughalle sowie das Öffnen und Abschließen von Bedeutung. 7

8 8 Der leer stehende Laden in der Skandinavienallee kostet 910,00 Miete inkl. Nebenkosten pro Monat, hinzu kommen Kosten für Heizung, Strom, Wasser, Reinigung etc. Eine Besichtigung zusammen mit Frau Gildemeister ist am Freitag vorgesehen. Das VHS-Kursprogramm geht für das Herbstsemester von der gegenwärtigen Raumsituation aus, da es bereits in Druck gehen muss. - Mit den Sportvereinen wurde eine Gesprächsrunde über die Hallenbelegungs-zeiten durchgeführt. Es wurde weitgehend Einvernehmen hergestellt, bis auf die VHS- Angebote am Mittwochnachmittag von bis Uhr in der Kleinen Turnhalle für Kinder. TSV und VHS bieten beide Kinderturnen an und beide Angebote sind werden vollumfänglich genutzt. Insofern kann aus Sicht der Gemeinde dem Sportverein nicht das alleinige Privileg hierfür zugestanden werden, zumal in der Vereinbarung zwischen dem Landesverband der Volkshochschulen und dem Landessportverband festgehalten wurde, dass sich die Programme der (örtlichen) VHS und der (örtlichen) Sportvereine ergänzen sollen. Gleiche Angebot haben nur Berechtigung, wenn der Bedarf es erfordert. Diese Situation ist hier gegeben. Mit den Sportvereinen wurde vereinbart, dass sie kostenlos auf einer Seite im VHS- Heft für ihren Verein werben können. Das wird im Herbstprogramm umgesetzt. TOP 4.5: Zuweisung von Flüchtlingen In Bezug auf die Zuweisung einer Flüchtlingsfamilie hat sich bis jetzt nichts ergeben. Allerdings war Herr Neuenfeldt 3 Wochen im Urlaub, so dass sich möglicherweise in der nächsten Woche etwas ergibt. Die angebotene Wohnung ist angemietet, so dass sie jeder zeit bezogen werden kann. TOP 4.6: Willkommensteam Ellerau Der runde Tisch mit den örtlichen Vereinen und Verbänden hat am 05. Mai stattgefunden. Von allen Seiten ist die Bereitschaft da, ein Willkommensteam ins Leben zu rufen und sich einzubringen. Die Adresse eines Dolmetschers ist inzwischen auch bekannt. TOP 4.7: Arbeitslosenquote Laut Statistik liegt die Arbeitslosenquote (bezogen auf die Einwohner) in Ellerau bei rd. 2,0 %, also deutlich unter dem Landesdurchschnitt. 8

9 9 TOP 5: Eingaben / Anfragen Herr Kühn bemängelt den Zustand der alten Brücke über den Bachlauf. Für Rollstuhlfahrer und Senioren mit Rollator ist die Überquerung problematisch. Weiter weist er daraufhin, dass die Leuchtmittel am Krückau-Wanderweg immer noch nicht funktionieren. Lt. Herrn Urban sollten sie funktionieren, zu mindestens jede 2. Dass soll aber in Ordnung gebracht werden. Dies wird mit in die Beschlusskontrollliste aufgenommen. Herr Urban berichtet hierzu noch, dass ein Angebot von den Stadtwerken vorliegt. Das Angebot ist aber recht hoch und aus diesem Haushalt nicht zu finanzieren. Herr Wirtz berichtet über die alte Holzhütte am Sportplatz und den alten Bauwagen, der nicht mehr zu bewegen ist. Der Bereich dort sieht nicht gut aus. Der Bauwagen sollte endlich mal entfernt werden. Herr Urban wird dies veranlassen. Er wird sich an Eintracht Ellerau 07 wenden, damit der Bauwagen bis zur Erneuerung der Rundlaufbahn entfernt ist. Frau Stöver erkundigt sich, ob die alte Kugelsport-Anlage wieder hergerichtet werden soll. Herr Urban teilt mit, dass eine neue Anlage nicht vorgesehen sei und somit die alte wiederhergestellt wird. Herr Bihl will wissen, ob das WLAN funktioniert. Herr Wirtz gibt zum WLAN eine ausführliche Erläuterung. Es wird angeregt, eine Mitteilung an alle Gemeindevertreter zu verteilen, wie da zu verfahren ist.. TOP 6: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Herr Habeck bemängelt den zustand der Seniorenwohnanlage. Es müsste mal wieder etwas getan werden. Bei Haus-Nr. 4 z. B. scheuern die Zweige eines Baumes an das Dach. Frau Jessen möchte wissen, ob die Dachrinnen gesäubert wurden. Frau Pätzold weist darauf hin, dass bei längerer Abwesenheit der Bewohner (z. B. Krankenhausaufenthalt) sich durch den Wind Blätter und Unrat vor den Haustüren sammeln. Sie bittet darum, dass die Hausmeister mal darauf achten und die Blätter entfernt werden. Herr Süllau erkundigt sich, ob die Pflege des Kunstrasens kontrolliert wird. Herr Urban antwortet hierzu, dass eine Generalreinigung in Auftrag gegeben wurde, die Ende April/Anfang Mai durchgeführt wurde. Herr Kühn spricht die Verletzungsgefahr durch Kunstrasen an, wie es durch die gerade laufende Fussball-WM der Frauen publik wurde. Frau Stöver möchte wissen, ob dass Gutachten zur Hallenakustik vorliegt. Da dies noch nicht der Fall ist, soll dieser Punkt nun als vordringlich angesehen werden. 9

10 10 TOP 7: B 15/0113 Erlass einer Ersatzwohnungsgebührensatzung für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern/-innen Frau Stöver fragt an, warum diese Vorlage nicht im KooFa behandelt wird. Herr Urban teilt mit, dass die Vorlage auch dem KooFa zur Kenntnis gegeben wird bevor die endgültige Beschlussfassung in der Gemeindevertretung erfolgt. Herr Urban weist darauf hin, dass es in 4 Absatz 1 nicht Notunterkunft, sondern Ersatzwohnung heißen muss. Dies ist entsprechend zu ändern. Herr Bihl möchte wissen, ob aufgrund der unterschiedlichen Miethöhen für jede einzelne Wohnung eine Satzung beschlossen werden muss. Herr Urban verneint dies. Beschluss: Der Erlass der Satzung der Gemeinde Ellerau über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Ersatzwohnungen (Ersatzwohnungsgebührensatzung) wird mit einer Änderung in 4 (Ersatzunterkunft statt Notunterkunft) in der Fassung der Anlage 1 zur Vorlage B 15/0113 beschlossen. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig beschlossen. TOP 8: Erneuerung Küche Bürgerhaus TOP 8.1: Vorstellung der Planung Zu diesem Punkt wird eine Tischvorlage verteilt und von Herrn Urban erläutert. Die Arbeitsplatte soll in Edelstahl ausgeführt werden. Die Wandschilde sollen pflegeleicht und unkaputtbar sein. Herr Wirtz regt an, dort wo noch der Getränkekühlschrank eingezeichnet ist ebenfalls Arbeitsfläche vorzusehen. Lt. Herrn Urban ist dies angedacht. Es ist eine klappbare Arbeitsfläche im Gespräch, die auch von zwei Seiten zugänglich sein soll. 10

11 11 TOP 9: Erneuerung und Umgestaltung der Mensa- und Schulküche TOP 9.1: Vorstellung der Planung Auch zu diesem Punkt wird eine Tischvorlage verteilt, die Herr Urban erläutert. Bei der Mensaküche ist noch eine Abstimmung mit dem Veterinäramt erforderlich. Evtl. wird es noch Auflagen geben, z. B. zur Abluft. Herr Urban möchte die Pläne aber bereits im Vorwege mit dem Ausschuss dahingehend abstimmen, ob das Vorhaben so weiterverfolgt werden soll. Wenn ja, wird er Kontakt mit dem Kreis Segeberg aufnehmen. Herr Kühn weist darauf hin, dass das Kochfeld ebenmäßig eingesetzt werden sollte oder mit einem Metallrand versehen werden sollte. Herr Wirtz erkundigt sich, ob eine Abstimmung mit den Nutzern erfolgt sei. Dies bejaht Herr Urban. Insgesamt stimmt der Ausschuss dem vorgelegten Plan zu. Die Schulküche wurde heute noch nicht vorgestellt. Diese wird noch im Arbeitskreis Schule besprochen. TOP 10: Überführung der VHS in einen privatrechtlichen Verein; Vorlage A 15/0108 Frau Jessen verliest den Antrag sowie den Beschlussvorschlag. Sie schlägt vor, zu diesem Antrag kompetente Gesprächspartner einzuladen, mit denen dieser Vorschlag besprochen werden kann, z. B. den Landesverband der Volkshochschulen und Frau Gildemeister. Herr Bihl schlägt vor, auch den Leiter der VHS Henstedt-Ulzburg einzuladen. Herr Urban weist darauf hin, dass es bei einer Überführung der VHS in einen Verein auch die Situation des Personals zu berücksichtigen ist. Dieses ist unkündbar und wäre weiterhin bei der Gemeinde Angestellt. Lt. Herrn Bihl wäre dies, ähnlich wie bei der Post, lösbar. 11

12 12 Der Ausschuss kommt überein, zur Septembersitzung den Landesverband der Volkshochsschulen, den Leiter der VHS Henstedt-Ulzburg sowie Frau Gildemeister einzuladen. Frau Pätzold weist darauf hin, dass auch die Büchereien betroffen wären und regt an, das als Gesamtpaket zu behandeln. TOP 11: Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt. 12