N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 1 N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/011/ X Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 21:30 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Heike Schröder Schriftführer/in : gez. Michael Holstein 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Frau Heike Schröder Teilnehmer Herr Peter Groth Frau Bianca Jessen Herr Horst-Dieter Lehmann Frau Gisela Luther Herr Joachim Luther Herr Gerd Malade Herr Heinrich Reising Herr Helmut Schild Herr Horst Seyffert Verwaltung beratendes Mitglied für Frau Lange Herr Eckart Urban Herr Michael Holstein Bürgermeister Protokoll Entschuldigt fehlten Sonstige Teilnehmer 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift vom TOP 4 : Mitteilungen TOP 5 : Eingaben / Anfragen TOP 6 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 7 : B 11/0006 Antrag ETC auf Bezuschussung zur Erweiterung der Tennisanlage (Vorlage: mit neuem Antrag des ETC einschl. der Anlagen) TOP 8 : Sportplatz-Sanierung Erweiterung um eine Sand-Spielfläche TOP 9 : Speeldeel am Beratung der Organisation TOP 10 : B 11/0002 Ferienpassaktion TOP 11 : B 11/0003 Beschaffung von Tischen und Stühlen für das Bürgerhaus TOP 12 : B 11/0004 Seniorenausfahrt 2011 TOP 13 : Einwohnerfragestunde 3

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5 5 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Frau Schröder eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung Der BVE stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt Sportplatz-Sanierung in Ellerau - Erweiterung um eine Sand-Spielfläche zu erweitern. Es liegt ein Antrag des TSV Ellerau vor, der dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist. Abstimmung über den Antrag des BVE: Einstimmig Der neue TOP wird als Punkt 8 in die Tagesordnung eingefügt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung: Einstimmig Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 5

6 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom Herr Reising bemängelt, dass die Niederschrift erst sehr spät am Tage der Gemeindevertretersitzung verteilt wurde. Er bittet für die Zukunft um eine raschere Verteilung. Frau Schröder erläutert die Gründe für die verzögerte Verteilung (ihre Ortsabwesenheit, Erkrankung des Protokollführers) 6 Die Niederschrift vom wird mit 8 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 4: Mitteilungen Herr Urban berichtet, dass es wieder einen Büchereivertrag gibt. Es wird weiterhin ein Personalkostenzuschuss vom Kreis gewährt. Die Konditionen haben sich aber nach unten verschlechtert. Das Schreiben der Büchereizentrale über die Kündigung der Büchereiverträge durch den Kreis Segeberg wurde mit der Einladung zur Sitzung am verteilt. Frau Schröder erläutert die mit der Einladung verteilten Abrechnungen Weihnachtsmarkt Bremen und Elmshorner Speeldeel. Frau Schröder gibt dann noch die weiteren Termine der Elmshorner Speeldeel bekannt: Frau Schröder berichtet über die am 22. und stattgefundenen Aufführungen der VHS-Kinder-/Jugendtheatergruppe. An beiden Tagen hat Frau Schröder mit dem Ehepaar Gildemeister den Tresendienst übernommen. Die Hilfe von weiteren Ausschussmitgliedern war nicht erforderlich. TOP 5: Eingaben / Anfragen Es gab keine Eingaben bzw. Anfragen. 6

7 7 TOP 6: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Es gibt keine offenen Beschlüsse. TOP 7: B 11/0006 Antrag ETC auf Bezuschussung zur Erweiterung der Tennisanlage (Vorlage: mit neuem Antrag des ETC einschl. der Anlagen) Herr Groth beanstandet, dass bis zum neue Zahlen für 2010 vorliegen sollten. Diese liegen aber noch nicht vor. Der Kassenwart des ETC, Herr Kronsbein, antwortet hierzu direkt. Er erläutert, dass es in 2010 eine Unterdeckung von geben wird. Herr Luther weist daraufhin, dass es dem ETC so schlecht nicht gehe. Aber es werden auch andere Vereine in Ellerau bezuschusst. Er bemängelt jedoch, dass die Eigenbeteiligung des ETC zu gering angesetzt sei. Außerdem gehöre das Grundstück der Gemeinde. Herr Luther plädiert für einen Zuschuss in Höhe von Herr Reising weist auf die Diskrepanz zwischen den Kassenabschlüssen 2009 und 2010 hin. Im Jahre 2009 gab es einen Überschuss in Höhe von ca , in 2010 nun eine Unterdeckung von Er kritisiert die niedrigen Mitgliedsbeiträge. Diese sind bei anderen Vereinen höher. Er möchte wissen, ob die Arbeiten für den Platz sofort in Angriff genommen werden müssen. Herr Kronsbein erläutert zunächst die Diskrepanz der Kassenabschlüsse. Zu den niedrigen Mitgliedsbeiträgen erklärt er, dass diese der Erfolg des Vereins sind. Außerdem wurden sie vor 2 Jahren erhöht. Zum Beginn der Arbeiten führt er aus, dass der Platz frühestens zur Saison 2012 genutzt werden kann, wenn in 2011 mit den Arbeiten begonnen wird. Solange muss der Platz ruhen. Herr Lehmann fragt nach der Altersstruktur des Vereines. Als ehemaliges Mitglied ist ihm bekannt, das viele Mitglieder älter sind. Aus der Altersstruktur kann die Ausnutzung der Plätze in den Vormittags- und Nachmittagsstunden abgeleitet werden. Herr Malade findet die Eigenbeteiligung zu gering. Entweder müssen die Mitgliedsbeiträge erhöht werden oder es wird eine Umlage für das Projekt erhoben. Herr Bihl macht den Vorschlag, eine Umlage in Höhe von 5,00 pro Mitglied zu erheben. Hinsichtlich der Altersstruktur verweist Frau Luther auf das Schreiben des ETC vom Darin wird mitgeteilt, dass der Verein 420 Mitglieder hat, davon 100 Kinder und Jugendliche. Frau Schröder teilt mit, dass der BVE sich für die Förderung von Jugendlichen einsetzt. Auch der BVE sieht die Eigenbeteiligung als zu niedrig angesetzt an. Sie spricht sich für eine Drittelregelung aus. 7

8 8 Herr Wehner schlägt vor, sich in der Mitte, bei zu treffen. Herr Groth weist daraufhin, dass der Verein jährlich einen Zuschuss in Höhe von für die Pflege des Grundstückes erhält. Dieser sollte für 5 Jahre im Voraus für die Erweiterung der Tennisanlage gewährt werden. Herr Kronsbein erklärt hierzu, dass die Pflege des Grundstückes eigentlich Aufgabe der Gemeinde ist. Diese wird aber von den Vereinsmitgliedern übernommen. Wenn die Gemeinde keinen Zuschuss zahlt, müsste sie die Pflege in Auftrag geben und bezahlen. Herr Reising unterstützt den Vorschlag vom BVE. Er spricht sich für einen Zuschuss in Höhe von aus. Herr Lehmann stellt folgenden Antrag: Dem ETC wird ein Zuschuss in Höhe von gewährt. Die erforderlichen Mittel sind im Nachtrag bereitzustellen. Darüber hinaus wird für 5 Jahre im Voraus der jährliche Zuschuss für die Pflege gezahlt. Abstimmung über den Antrag von Herrn Lehmann: 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Frau Schröder stellt den Antrag: Dem ETC wird ein Zuschuss in Höhe von gewährt. Darüber hinaus wird für 5 Jahre im Voraus der jährliche Zuschuss für die Pflege gezahlt. Abstimmung über den Antrag von Frau Schröder: 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen. Ja: 7 Nein: 2 Enthaltung: 0 TOP 8: Sportplatz-Sanierung Erweiterung um eine Sand-Spielfläche 8

9 9 Frau Schröder verliest einen Antrag des TSV Ellerau, im Rahmen der Sportplatz-Sanierung auch eine Sand-Spielfläche ( Beach-Anlage ) vorzusehen. Der BVE unterstützt diesen Antrag. Der Antrag sollte aber auch im Bau- und Planungsausschuss erörtert werden. Herr Reising weist daraufhin, dass in dem Antrag noch keine Kosten genannt wurden. Diese müssen noch ermittelt werden. Außerdem wird diese Fläche auch von der Schule benötigt. Beim Bau des Sandplatzes wäre die Schule in der Nutzung des Grundstückes eingeschränkt. Dies sollte berücksichtigt werden. Die SPD könnte sich die Errichtung einer Sand- Sandspielfläche vorstellen. Es darf aber auch nicht außer Acht gelassen werden, dass eine solcher Platz auch pflegeintensiv wäre. Frau Jessen bittet auch um eine Kostenaufstellung und wie sich der Verein die Pflege vorstellt. Herr Jodies vom TSV Ellerau beziffert die Kosten auf ca Der Verein wird sich informieren, wie hoch die Kosten für die Pflege sein werden. Herr Groth hat sich über die Kosten für eine Beach-Anlage bereits im Internet informiert. Danach würden diese ca betragen. Es stellt sich auch die Frage, wie hoch der Eigenanteil des TSV wäre. Frau Schröder berichtet von einem vorliegenden Angebot aus dem Jahre Hier werden Erdarbeiten für eine Beach-Volleyball-Anlage mit beziffert. Außerdem verweist sie auf eine Sand-Anlage in Quickborn am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium. Hier könnten Pflege und Folgekosten erfragt werden. Herr Reising beantragt zunächst eine Kostenermittlung. In der nächsten Sitzung soll dann erneut beraten und auch entschieden werden, ob der Ausschuss sich dafür oder dagegen ausspricht. Herr Luther möchte die Kostenermittlung auch auf die Folgekosten erweitert haben. Nach der Diskussion fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: Es ergeht der Auftrag an die Verwaltung, die Kosten und die Folgekosten für eine Erweiterung um eine Sand-Spielfläche zu ermitteln. Eine Entscheidung über den Antrag ist erst möglich, wenn die Kosten vorliegen. Der Ausschuss spricht sich aber bereits jetzt grundsätzlich für eine Befürwortung des Antrages aus. Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Damit ist der Antrag einstimmig angenommen. TOP 9: 9

10 10 Speeldeel am Beratung der Organisation Herr Groth und Herr Reising werden sich um die Kasse kümmern. Treffen ist um Uhr. TOP 10: B 11/0002 Ferienpassaktion Im Jahr 2010 haben 26 Kinder und 22 Erwachsene die Karl-May-Festspiele besucht. Nach eingehender Diskussion kommt der Ausschuss überein, einen Mindestbeitrag für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre in Höhe von 7,00 und Erwachsene Begleitpersonen in Höhe von 14,00 festzulegen. Der Mindestbeitrag wird an veränderte Eintrittspreise angepasst. Es sollen nur Erwachsene Begleitpersonen mitfahren, die auch einen Bezug zu den Kindern haben (Eltern, Großeltern). Beschluss: Im Rahmen der Ferienpassaktion bietet die Gemeinde wieder einen Besuch der Karl-May- Festspiele in Bad Segeberg an. Der Termin wird nach Vorliegen des Spielplanes festgelegt. Die Teilnehmergebühr beträgt: für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre 7,00 für Erwachsene Begleitpersonen 14,00. Die Teilnehmergebühr ist als Mindestbeitrag zu verstehen. Der Mindestbeitrag wird an veränderte Eintrittspreise angepasst. Es sollen nur Erwachsene Begleitpersonen mitfahren, die auch einen Bezug zu den Kindern haben (Eltern, Großeltern). Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig beschlossen TOP 11: B 11/0003 Beschaffung von Tischen und Stühlen für das Bürgerhaus Herr Luther schlägt vor, evtl. eine ortsansässige Tischlerei mit der Aufarbeitung der Möbel zu beauftragen. Er hat mit der Tischlerei schon Kontakt aufgenommen. Diese habe sich bereit erklärt, sich die Möbel anzusehen, um festzustellen, ob ein Aufarbeiten möglich ist. Für den Fall einer Aufarbeitung regt Herr Reising an, dass der Bezug aus Microfaser sein sollte und eine dunkle Farbe haben sollte. 10

11 11 Der Ausschuss kommt überein, den Beschlussvorschlag um die Einholung von Angeboten für die Restauration zu erweitern. Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, Unterlagen, Muster und Angebote für die Beschaffung von neuen Tischen und Stühlen für das Bürgerhaus sowie Angebote zur Restauration des vorhandenen Mobiliars einzuholen und dem Ausschuss zur nächsten Sitzung zur Verfügung zu stellen. Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen TOP 12: B 11/0004 Seniorenausfahrt 2011 Herr Reising schlägt vor, den Teilnehmerpreis auf 15,00 anzuheben. Für Auswärtige gibt es keine Zuständigkeit, so dass künftig nur Ellerauer teilnehmen sollten. Die Anmeldung soll dann nur gegen Vorlage des Ausweises erfolgen. Ausnahmen wären Begleitpersonen für Behinderte, wobei aber nur eine Begleitperson pro behinderten Teilnehmer mitfahren dürfte. Der Vorschlag wird im Ausschuss diskutiert. Es werden dann auch bereits Reiseziele vorgeschlagen: Wismar/Boltenhagen Schleswig Büsum Tönning Der Ausschuss verständigt sich auf den und den als Termine für die Ausfahrt. Frau Schröder weist darauf hin, dass die weitere Planung der Seniorenausfahrt bei einer Beschlussfassung in der April-Sitzung zeitlich sehr eng ist. Sie schlägt daher vor, die April- Sitzung in den März vorzuziehen. Als Termin einigt sich der Ausschuss auf den , um Uhr. Beschluss: Die Seniorenausfahrt wird im Mai 2011 an am und am mit jeweils 3 Bussen und demselben Ziel durchgeführt. Der Teilnehmerpreis wird auf 15,00 angehoben, für Auswärtige wird der Teilnehmerpreis kostendeckend erhoben. 11

12 12 Die Verwaltung wird gebeten, für die genannten Reisevorschläge Angebote zur nächsten Sitzung des Ausschusses einzuholen. Die nächste Sitzung des Ausschusses wird am um Uhr stattfinden. Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen TOP 13: Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 12