: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/021/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/021/ X Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 22:20 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Heike Schröder Schriftführer/in : gez. Michael Holstein 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Schröder, Heike Teilnehmer Bihl, Hans Groth, Peter Köhnke, Klaus Reising, Heinrich Seyffert, Horst Thiede, Günter Urban, Gertrud Verwaltung für Herrn Lehmann für Frau Jessen Holstein, Michael Jellonek, Claudia Urban, Eckart Protokoll FB Finanzsteuerung Bürgermeister Entschuldigt fehlten Teilnehmer Jessen, Bianca Lehmann, Horst-Dieter Malade, Gerd Sonstige Teilnehmer 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift vom TOP 4 : Mitteilungen TOP 5 : Eingaben / Anfragen TOP 6 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 7 : Speeldeel am Organisation TOP 8 : Seniorenweihnachtsfeier am Angebote Kuchen - Programm - Organisation TOP 9 : Seniorenausfahrt 2013 Mögliche Ziele - Termine TOP 10 : M 12/ Halbjahresbericht 2012 TOP 11 : B 12/0061 Grundhaushalt der Gemeinde Ellerau für die Jahre 2013/2014 TOP 12 : Haushaltskonsolidierungskonzept TOP 13 : Einwohnerfragestunde 3

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5 5 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Frau Schröder eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Frau Schröder verliest ein Schreiben der Zentralen Steuerung, in dem vorgeschlagen wird, die Tagesordnungspunkte zu einem Tagesordnungspunkt zusammen zu fassen. Herr Groth schlägt vor, die Tagesordnungspunkte in der vorgesehenen Reihenfolge zu beraten. Abstimmung über den Vorschlag der Zentralen Steuerung: 0 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen Die Tagesordnung wird in der Einladung vorgesehenen Reihenfolge mit 8 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom Herr Reising bittet um eine Korrektur: 5

6 6 In Absatz 5 Satz 2 zu TOP 7 Ambulante Suchtarbeit für Ellerau wies Herr Reising daraufhin, dass sich Hasloh noch nie beteiligt habe. Zwischenzeitlich hat er aber festgestellt, dass sich Hasloh im vergangenen Jahr doch beteiligt hat. Der Ausschuss nimmt die Erklärung zur Kenntnis, ist sich aber einig, das Protokoll nicht zu ändern. Die Niederschrift wird einstimmig bei 1 Enthaltung genehmigt. TOP 4: Mitteilungen Überdachung des Freibades Ellerau Herr Urban verliest einen Antrag der DLRG Ellerau auf Überdachung des Freibades Ellerau mit einer Traglufthalle. Dies würde es ermöglichen, dass auch in den Herbst- und Wintermonaten der Schwimmunterricht der Vereine und Schulen durchgeführt werden könnte. Herr Groth weist darauf hin, dass dieser Antrag an die KBE gerichtet werden muss. Auch erinnert er daran, dass ein solcher Antrag bereits vor 17 Jahren gestellt wurde. Eine Realisierung kam aus Kostengründen nicht zustande. Herr Urban erklärt, dass im Herbst/Winter die Abwärme der Biogasanlage verkauft wird und daher nicht zur Verfügung steht. Sanierung Tennisplätze Der Antrag des ETC wird an die Ausschussmitglieder verteilt Herr Urban verliest einen Antrag des Ellerauer Tennisclubs (Anlag 1) auf finanzielle Unterstützung bei der Grundsanierung von 6 Tennisplätzen in den nächsten Jahren (2 pro Jahr). Frau Jellonek weist darauf hin, dass die im Schreiben des ETC genannten Kosten laut Kostenvoranschlag höher sind als dort angegeben. Im Kostenvoranschlag sind einige Positionen nicht mit einem Betrag versehen, sondern nur E.P. (Einheitspreis) angegeben. Setzt man dort die entsprechenden Beträge ein, erhöhen sich die Kosten von ,45 auf ,33. Dementsprechend sind die Ansätze bei der Finanzierung zu erhöhen. Im Grundhaushalt wären entweder die im Antrag geforderten für drei Jahre (9.300 pro Jahr) oder ( pro Jahr) einzustellen. Herr Urban weist noch darauf hin, dass der Antrag auf Förderung beim Kreissportverband bereits positiv beschieden wurde. (letzte Seite der Anlage 1) Einige Mitglieder des Ausschusses kritisieren, dass der Antrag ihnen erst zur Sitzung zur Kenntnis gegeben wurde. Frau Schröder ist der Meinung, dass dem ETC Unterstützung signalisiert werden sollte. Auch sie ist nicht glücklich darüber, dass der Antrag erst so spät vorgelegt wurde und der Ausschuss somit keine ausreichende Gelegenheit zur Beratung hat. 6

7 7 Der Ausschuss kommt aber überein, den Antrag des ETC unter TOP 11 Grundhaushalt zu beraten, ob die Mittel im Haushalt eingestellt werden. In einer der nächsten Sitzungen ist dann über den Antrag des ETC erneut zu beraten und zu entscheiden, ob dem Antrag stattgegeben wird. Wilhelm-Busch-Theaterreise Frau Schröder berichtet, dass sie die Vorstellung abgesagt hat. Im Vorverkauf wurden nur 4 Karten abgesetzt. Am Abend der Vorstellung war nur ein Ehepaar erschienen, welches Karten vor Ort kaufen wollte. Die vereinbarte Gage ist auch bei Absage zu zahlen. Herr Surholt ist bereit, die Gage auf 200 zu reduzieren. Sportstättenkonzept Herr Urban weist den Ausschuss auf die von Herrn Rohde mit den Ergänzungen zum Sportstättenkonzept hin. Diese Mail wurde mit der Einladung verteilt. Der Ausschuss kommt überein, die darin genannten Punkte unter TOP 11 Grundhaushalt zu beraten. TOP 5: Eingaben / Anfragen Herrn Seyffert war beim Aufbau für das Erntedankfest im Bürgerhaus aufgefallen, dass an den neuen Tischen bereits einige Umleimer kaputt sind. Er bittet um Prüfung, ob eine Reparatur noch unter die Garantieleistung fällt. Herr Groth weist darauf hin, dass in der Seniorenbegegnungsstätte einige Stühle neu gepolstert werden müssten. TOP 6: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Beschlusskontrolle Herr Urban gibt eine Übersicht zur Beschlusskontrolle für den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport zu Protokoll (Anlage 2). 7

8 TOP 7: Speeldeel am Organisation 8 Frau Schröder berichtet, dass bisher 75 Karten im Vorverkauf verkauft wurden. Die Kasse werden Herr Groth und Herr Reising übernehmen. Beginn der Veranstaltung ist Uhr. Einlass ist um Uhr. Um Uhr ist Treffen der Ausschussmitglieder. Herr Seyffert und Herr Köhnke geben bekannt, dass sie nicht da sind. Frau Schröder erläutert, dass für abwesende Ausschussmitglieder zu dieser Veranstaltung kein Ersatz gestellt werden muss. TOP 8: Seniorenweihnachtsfeier am Angebote Kuchen - Programm - Organisation Laut Herrn Reising wird die Volkstanzgruppe Højer nicht kommen. Es wird aber der Chor mit ca. 23 Sängerinnen und Sängern sowie 4 Gästen kommen. Die Zusage war mit einem langen Hin und Her verbunden. Sie erfolgte erst vor kurzem. Frau Schröder teilt mit, dass sie nochmal von dem VHS-Chor Musenkuss angesprochen wurde. Dieser könne es nun doch möglich machen, um Uhr aufzutreten. Sie wird Musenkuss nun absagen. Zum Programmverlauf schlägt Frau Schröder vor, dass der Chor aus Højer noch vor der offiziellen Begrüßung beginnen und dann nach der Kaffeezeit auftreten sollte. Dies findet allgemeine Zustimmung. Frau Schröder berichtet über die eingegangenen bzw. nicht eingegangenen Angebote für den Kuchen. Herr Seyffert favorisiert das Angebot vom Landhaus Saggau, auch wenn es das teuerste ist. Zum einen handelt es sich um ein Ellerauer Unternehmen, zum anderen werden für den Kuchen 400 gespendet. Damit reduzieren sich die Kosten auf 347,00. Auch dieser Vorschlag wird vom Ausschuss positiv aufgenommen. Frau Urban schlägt vor, statt 200 ganze Stücke zum Preis von 3,00 nur 200 halbe Stücke zum Preis von 1,50 zu nehmen. Die Tortenstücke bei Saggau sind riesig. Und da noch anderer Kuchen bestellt werden soll, sollten halbe Stücke ausreichend sein. Dieser Vorschlag findet ebenfalls allgemeine Zustimmung. Herr Bihl schlägt dann noch vor: Wenn das Landhaus Saggau von seinem Angebot nicht abweichen möchte, sollte der Zuschlag an die Bäckerei Wagner gehen. Auch diesem Vorschlag wird zugestimmt. Frau Schröder berichtet, dass sich bisher 90 Personen angemeldet haben. 8

9 9 Für die Organisation werden alle Ausschussmitglieder sowie 2 Mitglieder jeder Fraktion benötigt. Der Aufbau beginnt um Uhr. Kaffee soll um Uhr gekocht werden. Frau Schröder bittet darum, noch zusätzliche Thermoskannen mitzubringen. Es wird angeregt, die Thermokannen aus der Seniorenbegegnungsstätte zu verwenden. Frau Schröder wird abklären, ob die Kannen am zur Verfügung stehen. Um Uhr treffen sich die Helfer. Einlass ist um Uhr, Beginn ist Uhr. Der Abbau erfolgt ab Uhr. Für den Fahrdienst werden noch weitere Autos benötigt. Wer fahren möchte, sende bitte eine Mail an Frau Schröder. Die Beleuchtung und die Weihnachtsbäume sollen wie im vergangenen Jahr angebracht werden. Herr Urban hat alles schon in Auftrag gegeben. TOP 9: Seniorenausfahrt 2013 Mögliche Ziele - Termine Frau Urban fragt an, ob für die Seniorenausfahrt nicht auch ein Halbtagesausflug angeboten werden könnte. Für manche Senioren ist ein ganzer Tag mit Programm zu lang und zu anstrengend. Die Idee findet allgemeinen Anklang. Als Ziele für die Halbtagestour werden Wedel-Schulau oder Haseldorfer Marsch vorgeschlagen. Der Ausflug soll mit Kaffeetrinken sein. Abfahrt dann um Uhr. Für den Ganztagsausflug werden Wismar oder alternativ Schwerin vorgeschlagen. Die Ausflüge werden wie folgt terminiert: Ganztagesausflug: Mittwoch, Halbtagsausflug: Mittwoch, Es sollen jeweils drei Busse zum Einsatz kommen. TOP 10: M 12/ Halbjahresbericht 2012 Herr Urban führt einige Erläuterungen zum 1. Halbjahresbericht aus. Der Ausschuss nimmt den 1. Halbjahresbericht 2012 zur Kenntnis. TOP 11: B 12/0061 9

10 10 Grundhaushalt der Gemeinde Ellerau für die Jahre 2013/2014 Die Teilpläne werden in der Reihenfolge der Vorlage aufgerufen. Frau Jellonek gibt bekannt, dass zum Produkt Volkshochschule die Dienstaufwendungen sonstige Beschäftigungsentgelte zu korrigieren sind. Eine Überprüfung der Position Dozentenhonorare durch die VHS hat ergeben, dass diese zu hoch angesetzt waren und auf für die Jahre 2013 bis 2017 zu senken sind. Herr Urban teilt zum Produkt Volkshochschule mit, dass es 2013 einen zusätzlichen Schulungsbedarf gibt und der Ansatz für Aus- und Fortbildung daher von auf erhöht wird. Von 2014 bis 2017 beträgt der Ansatz 400. Zum Produkt KR Soziale Einrichtungen weist Herr Groth darauf hin, dass bereits in den letzten Haushaltsberatungen gefordert wurde, die Positionen Seniorenwohnanlage und Seniorenbegegnungsstätte getrennt aufzuführen. Es soll daher geprüft werden, ob es möglich ist, die beiden Positionen in der haushaltsplantechnischen Darstellung getrennt aufzuführen. Zum Produkt Förderung des Sports ist sich der Ausschuss einig, für die Grundsanierung von 6 Tennisplätzen jeweils für die Jahre 2013 bis 2015 zum Produktkonto einzustellen. Zum Produkt Sportstätten beantrag Herr Groth für das Jahr für einen Kunstrasenplatz in die Investitionsplanung mit aufzunehmen. Abstimmung über den Antrag von Herrn Groth: 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Für die Zuwegung zum hinteren Sportplatz werden für 2013 im Produktkonto bereitgestellt. Herr Reising bittet darum, dass auch ein Angebot mit Rasengittersteinen eingeholt wird. Herr Groth schlägt vor, zum Produkt Bürgerhaus die Ansätze für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen für 2013 von auf und für 2015 von auf zu reduzieren. Da die Umsetzbarkeit der Maßnahmen nicht abschließend geklärt ist, sollten nur die tatsächlich benötigten Mittel bereitgestellt werden. Beschluss: Der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport beschließt die Ergebnis- und Investitionsplanung 2013/2014 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2017 der Teilpläne Karl-Rautenberg-Museum Musikpavillon Volkshochschule Bücherei Heimat und sonstige Kulturpflege Ausgleichsbetrag und Erst. für Kosten der Sozialhilfe Verwaltung der Sozialhilfe Grundsicherung KR Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen f. pflegeb. ältere Menschen 10

11 Soziale Einrichtungen f. Wohnungslose Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Suchtberatung Förderung des Sports Sportstätten Freibad Bürgerhaus mit den im Sachverhalt genannten Änderungen. Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans, sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 Unter Berücksichtigung der genannten Änderungen einstimmig beschlossen. TOP 12: Haushaltskonsolidierungskonzept Der Ausschuss diskutiert kontrovers Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung. Letztendlich werden die aus den Beratungen zu TOP 11 resultierenden Änderungen bzw. Einsparungen als ein schritt zur Haushaltskonsolidierung angesehen. TOP 13: Einwohnerfragestunde Herr Breier erkundigt sich nach dem Sachstand der Decke in der Erich-Stein-Halle. Herr Urban teilt mit, dass ihm der aktuelle Stand nicht bekannt ist. Herr Rohde weist noch darauf hin, dass es sich bei der Zuwegung zum Sportplatz nicht nur um einen Rettungsweg handelt, sondern auch um einen Zubringer für Zuschauer. Er befürchtet durch das Verlegen von Rasengittersteinen eine Beeinträchtigung beim Begehen für die Zuschauer wenn nicht sogar eine Unfallquelle. 11

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