: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/018/ XI. Sitzungsbeginn : 19:00 Sitzungsende : 21:57

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/018/ XI Sitzung am : Sitzungsort : Bürgerhaus, Højerweg 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:00 Sitzungsende : 21:57 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Christian Valerius Schriftführer/in Julia Klingenburg 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Valerius, Christian Vorsitz in Vertretung für Frau Jessen Teilnehmer Gehrmann, Andreas Habeck, Helmut Hansen, Claudia Harms, Klaus Vertretung für Frau Regina Stöver Kühn, HansJürgen Pätzold, Gisela Urban, Gertrud Verwaltung Greve, Maik FB 110 Heinemann, Christoph FB 110 Klingenburg, Julia FB 194 Protokoll Urban, Eckart Bürgermeister sonstige Bihl, Hans Groth, Peter Hahn, Heiner Dr. Nader, Mansour playfit GmbH Pfützner, Katrin Schröder, Rolf Thiemann, Karin playfit GmbH Wehner, Joachim Entschuldigt fehlten Jessen, Bianca Stöver, Regina 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift TOP 4 : Mitteilungen TOP 5 : Eingaben / Anfragen TOP 6 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 7 : FitnessParcours, hier: Beratung über das weitere Vorgehen TOP 8 : Kunstrasen Sportplatz, hier: Reinigung und Pflege TOP 9 : B 16/0231 Flutlichtanlage für den rückwärtigen Rasensportplatz an der Grundschule, hier: Antrag des SC Ellerau (SCE) TOP 10 : B 16/0234 Grundhaushalt der Gemeinde Ellerau für die Jahre 2017/2018 TOP 11 : Bandenwerbung in der ErichSteinHalle, hier: Antrag TSV Ellerau TOP 12 : Neubau Sporthalle TOP 13 : B 16/0224 Auftritt "Speeldeel" in Ellerau TOP 14 : Seniorenweihnachtsfeier 3

4 4 TOP 15 : Einwohnerfragestunde 4

5 5 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der stellvertretende Vorsitzende Herr Valerius eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und stellt die form und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift Herr Habeck merkt an, dass die Abrechnung der Seniorenausfahrt 2016 der letzten Niederschrift beigefügt werden sollte. (Anlage 1) Abstimmungsergebnis: Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 3 Die Niederschrift wird mehrheitlich angenommen. TOP 4: Mitteilungen 4.1 Flüchtlingsunterbringung Derzeit sind 5 angemietete und eine gemeindeeigene Wohnung mit insgesamt 32 Flüchtlingen belegt, darunter zahlreiche Kinder. Das Willkommensteam ist inzwischen ein eingetragener Verein geworden, die Mitglieder betreuen die einzelnen Familien ganz hervorragend. In Kürze wird eine Website des Vereins verfügbar sein unter 5

6 6 ellerau.de. Der Verein freut sich über weitere Mitglieder. Eine weitere Wohnung ist bereits angemietet worden, steht aber noch leer. Darüber hinaus sind noch weitere Wohnungen zur Anmietung angeboten worden. 4.2 VHS Unsere VHS hat seit dem eine neue Leitung, Frau Pfützner und als Zweitkraft zur Unterstützung Frau Harbecke. Das neue Programmheft mit dem Kursangebot ist noch von Frau Gildemeister erstellt worden, es wurde jetzt flächendeckend verteilt. Darüber hinaus liegt die Abrechnung des Frühjahrssemesters mit einem positiven Ergebnis vor. Die Abrechnung wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. (Anlage 2) Weiterhin wurde die Ellerauer VHS vom Landesverband überprüft, begutachtet und schließlich ausgezeichnet in Bezug auf: Organisationsqualität; Angebotsqualität; Informationsqualität; Durchführungs und Servicequalität; Ergebnisqualität (Evaluation) 4.3 ErichSteinHalle In der ErichSteinHalle wurden von wilhelmtel zwei Hotsports installiert, die mit dem Hotspot des Bürgerhauses verbunden sind. Dadurch ist nun in der Halle und darüber hinaus WLAN Verbindung möglich. Dies ist besonders für die Punktspiele des TSV wichtig zur Übertragung des Spielverlaufs und der Zwischenergebnisse an den Landesverband. 4.4 Pegasus Die Leitung des Jugendtreffs Pegasus ist zurzeit im Mutterschutz mit anschließender Elternzeit. Es konnte als Vertretung eine weibliche Betreuungskraft gefunden werden, die mit Herrn Klauke zusammen das Angebot für Kinder und Jugendliche weiterführt. 4.5 Bücherei Vom Büchereiverein sind die Förderleistungen für 2017 mitgeteilt worden. Sie betragen in Bezug auf die Personalkosten und Medien insgesamt Hinzu kommt die Kreis bzw. Stiftungsförderung in Höhe von insgesamt , insgesamt also Für die Büchereileitung sind 9 Bewerbungen eingegangen, von denen 5 für eine Vorstellungsrunde ausgewählt wurden. Diese findet nichtöffentlich im Rahmen einer KoFa Sitzung am statt. Frau Urban fragt an, wie der Stand bezüglich der LED Beleuchtung in den Sporthallen ist. Herr Urban teilt mit, dass in den Sommerferien die Umsetzung in der KnudHansenHalle, der kleinen Sporthalle und den Nebenräumen erfolgte. Frau Urban erfragt die Höhe der Kosten und Herr Urban antwortet, dass sich die Kosten auf ca brutto belaufen. TOP 5: Eingaben / Anfragen Herr Kühn stellt einen Antrag mit der Bitte um Überprüfung der Bänke im Park. Es wurde mehrfach von Bürgern angesprochen, dass die Bänke seniorengerecht sein müssen. Die Verwaltung wird gebeten, die Bänke entsprechend zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. 6

7 7 Herr Gehrmann merkt an, dass der Stellenplan der Bücherei in der letzten Sitzung aufgrund von Zeitmangel nicht ausreichend besprochen werden konnte und äußert die Bitte, dass die Büchereileitung dazu verpflichtet wird, einen jährlichen Bericht zu erstellen. Der Ausschuss einigt sich darauf, dass die Bücherei und Pegasus einen jährlichen Bericht erstellen müssen. TOP 6: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Frau Pätzold teilt mit, dass in der letzten Sitzung darum gebeten wurden, dass die WC s in der Seniorenwohnanlage erhöht werden und fragt an, ob dies entsprechend umgesetzt wurde. Herr Urban antwortet, dass erstmal ein WC erhöht werden soll und im Anschluss weitere folgen. TOP 7: FitnessParcours, hier: Beratung über das weitere Vorgehen Herr Valerius berichtet von der vorherigen Begehung im Bürgerpark mit der Firma playfit GmbH. Herr Nader von der Firma playfit GmbH stellt sich und das Unternehmen vor. Er teilt mit, dass er die erste Stellfläche vom Schulweg aus favorisieren würde. Hintergrund ist die gute Lage und die vorhandene Sitzbank. Herr Valerius stellt die Frage, welche Geräte am Besten gewählt werden könnten. Herr Nader würde Geräte mit Bewegungs und Massagefunktion empfehlen. Ebenfalls teilt er mit, dass zum Beispiel über Sportvereine ein regelmäßiges Übungsprogramm angeboten werden könnte. Herr Groth fragt an, was die Geräte kosten würden. Herr Nader antwortet, dass ein Gerät zwischen und kostet. Frau Hansen fragt an, wie hoch die Folgekosten wären. Herr Nader teilt mit, dass die Geräte wartungsfrei sind, der Betreiber allerdings eine Verkehrssicherheitspflicht hat. Die Montagekosten würden sich auf ca belaufen. Bei 3 Geräten würden die Kosten schätzungsweise betragen, inkl. Montage und MwSt. Herr Valerius bedankt sich und verabschiedet die Firma playfit GmbH. TOP 8: Kunstrasen Sportplatz, hier: Reinigung und Pflege Herr Urban berichtet, dass die Beauftragung bereits erfolgt ist und die ersten Pflegegänge schon erfolgt sind. Herr Groth fragt an, wie hoch die jährlichen Kosten für die Pflege sind. Herr Urban antwortet, dass die Kosten sich pro Reinigung (40x/Jahr) auf 268,00 netto belaufen. 7

8 8 Herr Groth schlägt vor, dass zukünftig ein Platzwart auf geringfügiger Basis eingestellt werden könnte. TOP 9: B 16/0231 Flutlichtanlage für den rückwärtigen Rasensportplatz an der Grundschule, hier: Antrag des SC Ellerau (SCE) Herr Valerius verliest die Beschlussvorlage. Frau Urban teilt mit, dass der Beschlussvorschlag inhaltlich sehr gut ist, aber vorab die Finanzierung (Haushalt) sichergestellt werden müsste. Herr Dr. Hahn fragt an, ob die Flutlichtanlage auch in LED möglich ist. Herr Urban bejaht dieses und Herr Schandert teilt mit, dass er es sehr begrüßen würde. Herr Valerius fragt an, welche Belastung sich für den Haushalt ergeben würde. Herr Heinemann antwortet, dass es sich um eine investive Maßnahme über Kreditfinanzierung handelt. Herr Dr. Hahn schlägt vor, den Beschlussvorschlag zu ergänzen ersatzweise in der mittelfristigen Finanzplanung. Der Ausschuss stimmt dem zu. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss S,K,S befürwortet die Errichtung einer Flutlichtanlage an dem rückwärtigen Rasensportplatz zur Verbesserung der Spiel und Trainingsmöglichkeiten für die Ellerauer Sportvereine gemäß Antrag des SCE und schlägt vor, die notwenigen Mittel in Höhe von rd (brutto) in der Haushaltsplanung 2017/2018 zu berücksichtigen, ersatzweise in der mittelfristigen Finanzplanung. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 Der Beschlussvorschlag wird einstimmig in geänderter Fassung angenommen. TOP 10: B 16/0234 Grundhaushalt der Gemeinde Ellerau für die Jahre 2017/2018 Herr Valerius verweist vor der Verlesung auf ein Defizit im Haushalt KarlRautenbergMuseum Musikpavillon Es muss eine Satzung erstellt werden. Somit wäre eine Vermietung wie im Bürgerhaus möglich Volkshochschule Herr Groth informiert, dass gemäß dem GPA eine Kalkulation erstellt werden muss, aus der ersichtlich ist, wie sich die Gebühren ergeben. 8

9 9 Herr Bihl weist darauf hin, dass eine entsprechende Arbeitsgruppe noch nicht gebildet wurde. Die Fraktionen werden gebeten jeweils eine Person für die Arbeitsgruppe zu benennen. Der Ausschuss berät darüber, ob eine Preisentwicklung anhand eines Index ratsam wäre. Frau Pfützner teilt mit, dass sie sich bei den umliegenden Volkshochschulen wegen der Preise erkundigen wird. Eine entsprechende Ausarbeitung folgt bis zur nächsten Sitzung. Die Verwaltung wird gebeten eine entsprechende Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung vorzubereiten. Herr Urban weist darauf hin, dass eine Nachtragssatzung beschlossen werden müsste Bücherei Herr Groth weist darauf hin, dass die Gebühren seit 2010 nicht erhöht wurden. Herr Dr. Hahn teilt mit, dass die Satzung geändert werden muss, da die Gebühren so nicht rechtskräftig sind Heimat und sonstige Kulturpflege Ausgleichsbetrag u. Erstattungsbetrag f. Kosten d. Sozialhilfe Verwaltung der Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitssuchende Soziale Einrichtungen für Ältere Herr Groth bittet darum, dass die Senioreneinrichtung und die Seniorenbegegnungsstätte von einander getrennt dargestellt werden. Frau Urban fragt an, seit wann es keine Mieterhöhungen mehr gegeben hat. Herr Urban antwortet, dass dies zu erfragen wäre. Herr Urban merkt an, dass darüber nachgedacht werden sollte, ob die Wohnungen auf Lebenszeit in Mietwohnungen umgewandelt werden sollten. Aufgrund des aktuellen Zinssatzes wäre eine Mieteinnahme ertragreicher. Die Verwaltung wird gebeten eine entsprechende Beschlussvorlage für den Koordinierungsund Finanzausschuss zu erstellen Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Herr Heinemann merkt an, dass der Ansatz für 53 Transferaufwendungen (Seite 70) sich auf verändert Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege und Durchführung von Seniorenveranstaltungen Herr Heinemann empfiehlt, dass die Aufwendungen für 52 Sach und Dienstleistungen (S. 76) 9

10 mit beibehalten werden. 10 Herr Valerius teilt mit, dass Preisänderungen vorgenommen werden müssen oder die Seniorenausfahrt nur noch alle 2 Jahre stattfinden sollte. Die Verwaltung wird gebeten einen entsprechenden Beschlussvorlag, unter der Berücksichtigung beider Varianten, zur nächsten Sitzung zu fertigen. a) Ausfahrt alle 2 Jahre b) Preisanpassung Suchtberatung Förderung des Sports Frau Urban merkt an, dass eine geringe Gebühr erhoben werden könnte. Dadurch könnte ein Anreiz für den sorgsamen Umgang geschaffen werden. Herr Dr. Hahn fragt an, wieviel die Vereine für die Nutzung der Sportlerheime bezahlen. Herr Urban antwortet, dass eine Auflistung der Niederschrift beigefügt wird. (Anlage 4) Sportstätten Herr Dr. Hahn fragt an, ob der Prallschutz und die Luftheizung verschoben werden kann. Herr Valerius bitte die Verwaltung um Überprüfung, ob der Prallschutz verschoben werden kann. Eine entsprechende Mitteilungsvorlage soll zur nächsten Sitzung erstellt werden Freibad Bürgerhaus Herr Valerius merkt an, dass die Gebührensatzung geändert und eine Kalkulation erstellt werden muss. Herr Heinemann schlägt vor, eine erste Lesung durchzuführen und den Haushalt erst in der nächsten Sitzung zu beschließen. Der Ausschuss stimmt dem zu. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 Der Beschluss wird einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt. TOP 11: Bandenwerbung in der ErichSteinHalle, hier: Antrag TSV Ellerau Herr Urban berichtet, dass es den Vereinen in Norderstedt auch gestattet ist Erträge zu erzielen. Frau Hansen verweist auf entsprechende Vertragsmodelle im Internet. Herr Valerius bittet die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage zu fertigen. 10

11 TOP 12: Neubau Sporthalle 11 Herr Valerius teilt mit, dass es wünschenswert wäre, wenn die Gemeinde weiterhin nach geeigneten Grundstücken Ausschau hält. Herr Groth merkt an, dass die Ortsentwicklungsgruppe im Bauund Planungsausschuss über die Angelegenheit berichten wird. TOP 13: B 16/0224 Auftritt "Speeldeel" in Ellerau Bezüglich der Organisation hält der Ausschuss fest, dass die Einteilung des Personals wie bei der vorherigen Aufführung bleibt. Die Kasse übernehmen wieder Herr Malade und Herr Kühn. Herr Malade wird auch wieder den Schlüssel und die Kasse abholen. Für den Tresen nehmen Frau und Herr Jessen, Herr Groth und Herr Wirtz teil. Beschlussvorschlag: Der Eintrittspreis bleibt unverändert auf 8,00. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen. TOP 14: Seniorenweihnachtsfeier Der Ausschuss diskutiert über den Ablauf der Seniorenweihnachtsfeier. Herr Büll für das Vorlesen Gemischte Chor die Ausschussvorsitzende wird gebeten die Verfügbarkeit zu prüfen DRK Seniorentanzgruppe Frau Urban prüft die die Verfügbarkeit Die Ausschussmitglieder werden gebeten, die Bestätigungen bis zur nächsten Sitzung einzuholen. TOP 15: Einwohnerfragestunde Frau Pätzold bittet die Verwaltung, die Vereine rechtzeitig über das Datum der Seniorenweihnachtsfeier zu informieren. Herr Schandert fragt an, wie es zum Thema neue Sporthalle in der Ausschüssen weitergeht. Frau Hansen antwortet, dass dies im Bau und Planungsausschuss berichtet wird. Frau Pätzold erfragt, wie die Ferienpassaktion verlaufen ist. 11

12 12 Herr Urban antwortet, dass die Abrechnung der Niederschrift beigefügt wird. Herr Rohde von SC Ellerau fragt an, ob eventuell ein Arbeitskreis mit den Sportvereinen gebildet werden kann. Frau Hansen antwortet, dass nach der Vorstellung im Bau und Planungsausschuss gemeinsame Gespräche stattfinden würden. Herr Rohde bietet an, dass Pflegearbeiten durch die Vereine übernommen werden könnten (z.b. Kunstrasenpflege) 12