Amt Lensahn Niederschrift Nr. 1/ über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am

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Louisa Kramer
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1 Amt Lensahn Niederschrift Nr. 1/ über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am Tagungsort: Rathaus Lensahn, Sitzungszimmer Anwesend: 01. Bürgermeister Andreas Kröger als Vorsitzender 02. Bürgermeister Hartwig Bendfeldt 03. Bürgermeister Reinhard Krönke 04. Bürgermeister Hartmut Poetzel 05. Gemeindevertreter Jens Puschmann 06. Gemeindevertreter Christian Schöning 07. Bürgermeister Reinhard Schöning 08. Gemeindevertreter Jan Westensee 09. Amtsvorsteher Klaus Winter 10. Bürgermeister Reiner Wolter Herr Bendt als Protokollführer Herr Hopp Beginn: Uhr Ende: Uhr Herr Kröger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung vom ist form- und fristgerecht erfolgt. Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Sie lautet somit wie folgt: 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift Nr. 10/ vom

2 3. Schlussbilanz Dachsanierung im Bereich Aulagebäude 5. Zahlung einer CO2-Minimierungsabgabe an die EAL 6. Antrag ev.-luth. Kirchengemeinde Lensahn hier: Zuschuss Klemmschutz 7. Haushalt Schulsozialarbeit hier: Sachstandsbericht Neubau "Offene Ganztagsschule" 10.Vorbereitung der nächsten Sitzung des Amtsausschusses 11.Mitteilungen / Anfragen Vor Eintritt in die Tagesordnung berichtet Herr Hopp über den Heizungsrohrbruch in der Grund- und Gemeinschaftsschule Lensahn. Durch den massiven Wasserverlust war ein Beheizen der Schule nicht mehr möglich und der Schulunterricht musste ausfallen. Die Lecksuche durch eine Firma war erfolglos. Durch Sucharbeiten gemeinsam mit der Firma Sander & Mielke wurde das Leck gefunden. Zur Verbesserung der Situation werden im Bereich der Leckage insgesamt 40 m Leitungen ausgetauscht und der Kanal wieder entsprechend hergestellt. Zu Punkt 1: Einwohnerfragestunde Keine Fragen. Zu Punkt 2: Niederschrift Nr. 10/ vom Gegen die Niederschrift werden keine Bedenken erhoben; sie gilt somit als genehmigt. Zu Punkt 3: Schlussbilanz 2012 Herr Winter erläutert die aufgestellte Schlussbilanz Der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung hat die Unterlagen geprüft.

3 Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss einstimmig folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die Bilanz entspricht den Vorschriften der GemHVO-Doppik, insbesondere der Gliederung nach 48 GemHVO-Doppik. 2. Beanstandungen, die sich auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, haben sich nicht ergeben. 3. Das Vermögen und die Schulden sind richtig nachgewiesen worden. 4. Der Anhang zur Bilanz ist vollständig und richtig. 5. Die Schlussbilanz wird gemäß Anlage zu dieser Niederschrift festgestellt. 6. Der Jahresgewinn von ,93 Euro wird mit ,28 Euro der Ergebnisrücklage und ,65 Euro der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Zu Punkt 4: Dachsanierung im Bereich Aulagebäude Herr Winter berichtet über die anstehende Sanierung im Bereich des Aulagebäudes. Die Kosten hierfür werden lt. Schätzung rd EUR betragen. Durch ein Förderprogramm des Landes könnten bis zu 90 % Fördermittel wieder hereinkommen. Ein Antrag kann jedoch erst ab dem 15. Januar 2014 gestellt werden. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2014 bereitgestellt. Zu Punkt 5 Zahlung einer CO2-Minimierungsabgabe an die EAL Durch den Bau der Holzhackschnitzelheizung der EAL im Jahre 2009 sollte der Ausstoß von CO2 minimiert werden. Da die EAL in den zurückliegenden Betriebsjahren Verlust erzielt hat soll der Ausgleich über eine Minimierungsabgabe erfolgen.

4 Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss einstimmig den Energiebetrieben Amt Lensahn aufgrund der erfolgreichen CO2-Minimierung durch die Beheizung mit fossilen Brennstoffen für die ersten drei Betriebsjahre einen Beitrag in Höhe von ,80 EUR zu zahlen. Zu Punkt 6: Antrag ev.-luth. Kirchengemeinde Lensahn hier: Zuschuss Klemmschutz Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss, der Evangelischlutherischen Kirchengemeinde Lensahn einen Zuschuss für die Anbringung von Klemmschutz im U3-Bereich in Höhe von 90 % der Kosten, maximal 3.045,53 EUR, zu gewähren und die Mittel im Haushalt 2014 bereitzustellen. Zu Punkt 7: Haushalt 2014 Herr Bendt erläutert den vorgelegten Haushalt Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Einstimmig empfiehlt der Verwaltungsausschuss dem Amtsausschuss den vorgelegten Haushalt 2014 zu verabschieden. Zu Punkt 8: Schulsozialarbeit hier: Sachstandsbericht Neubau "Offene Ganztagsschule" Herr Winter teilt mit, das am Dienstag, dem um Uhr das Richtfest stattfindet und bittet um Anmeldung falls noch nicht geschehen. Zu Punkt 9: Vorbereitung der nächsten Sitzung des Amtsausschusses Die nächste Sitzung des Amtsausschusses findet am um 19:00 Uhr im Kulturhaus in Damlos statt. Zu Punkt 10: Mitteilungen / Anfragen Herr Kröger teilt mit, dass er vom Gemeindewehrführer Klaus Seehase einen Entwurf zur Abhandlung von Großschadenslagen erhalten hat. Herr Bendt als

5 Amtswehrführer erläutert den von ihm erstellten Entwurf zur Abarbeitung von Großschadenslagen. Der Verwaltungsausschuss ist der Meinung, dass die entstehenden Kosten vom Kreis als zuständige Instanz zu tragen sind. Vorsitzender des Verwaltungs- ausschusses Protokollführer gesehen: Amtsvorsteher Büroleitender Beamter

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