Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Selters am 9. September 2015 um 19:30 Uhr im DGH Selters

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1 Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Selters am 9. September 2015 um 19:30 Uhr im DGH Selters Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Schriftführerin: Es fehlten entschuldigt: 19:30 Uhr 22:00 Uhr Sabrina Glas Jörg Roth Der Ortsvorsteher Herr Goldbach eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass der Ortsbeirat durch fristgerechte Ladung ordnungsgemäß einberufen worden war. Außerdem stellte der Ortsvorsteher die Beschlussfähigkeit fest. Als besondere Gäste begrüßte er Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring sowie Udo Schädel vom NABU-Vorstand. Tagesordnungspunkte TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung TOP 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27. Mai 2015 TOP 3: Ortsbeiratsbudget TOP 4: Vorstellung der NABU-Planung TOP 5: 750 Jahre Stadt Ortenberg TOP 6: Friedhofswege TOP 7: Kommunalwahl 2016 TOP 8: Offene Punkte des Protokolls vom 27. Mai 2015 TOP 9: Mitteilungen und Anfragen TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung Die vorliegende Tagesordnung zur aktuellen Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig angenommen. TOP 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27. Mai 2015 Das Protokoll aus der letzten Ortsbeiratssitzung am 27. Mai 2015 wurde ebenfalls einstimmig angenommen. 1

2 TOP 3: Ortsbeiratsbudget An dieser Stelle ging insbesondere die Frage an die Bürgermeisterin, wie sich die Situation in Bezug auf das Ortsbeiratsbudget zukünftig darstellt. Frau Pfeiffer- Pantring erklärte, dass das Budget in Höhe von 2.500,00 auch weiterhin für alle Ortsbeiräte bestehen bleibt, um ihnen eine schnellere und flexiblere Handhabe zu ermöglichen. Der Ortsbeirat begrüßt diese Vorgehensweise. So können weiterhin Maßnahmen in Eigenleistung oder Veranstaltungen, wie der Umwelttag oder die Halloween-Party, durchgeführt werden. Allerdings können die Mittel ab 2016 nicht mehr über ein Bankkonto frei abgerufen werden. Sie können stattdessen kurzfristig per Mail oder Telefon angefordert werden, sodass ein Vertreter des Ortsbeirats die Gelder vorab einholt oder sie bei Vorlage einer Rechnung ausgestellt auf die Stadt nachträglich überwiesen werden. Herr Glas hat die Idee, hierfür eine Art Formular zu entwickeln. Ändern wird sich in jedem Fall, dass über das Ortsbeiratsbudget investive Maßnahmen bezahlt werden. Eine solche Vorgehensweise wird vom Landesrechnungshof nicht akzeptiert, da es für Investitionen eigenständige Konten im städtischen Haushaltsplan gibt. Sollte sich der Ortsbeirat demnach dafür entscheiden, eine größere Investition tätigen zu wollen, müssen vorab Mittel im Haushaltsplan angemeldet werden. TOP 4: Vorstellung der NABU-Planung Der Naturschutzbund Ortenberg (kurz: NABU) nutzt seit Ende 2013 das Haus an den Salzwiesen (ehemaliges Sportheim) als Vereinsheim. Seitdem fanden dort zahlreiche Veranstaltungen, Vorträge und Führungen rund um die Natur statt. Für die Zukunft möchte der NABU eine Naturerlebniswelt Ortenberg für alle Altersklassen auf dem 2ha großen Gelände rund um das Vereinsheim initiieren. Herr Schädel, Vorstandsmitglied der NABU-Gruppe Ortenberg, stellte an diesem Abend das Projekt anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Ziel des Projekts ist eine naturnahe Gestaltung des Geländes. Hierzu zählen unter anderem: Renaturierung der Nidder (Änderung des Bachverlaufs), Aufstellung von Insektenhotels, Anbringen von Nistkästen für Vögel und Fledermäuse, Anpflanzung alter Obstgehölze sowie Anlegen einer Bienen-/Schmetterlingswiese, von Natur- und Schauteichen und besonderer Gärten. Außerdem ist angedacht, zusätzlich Hinweis- und Schautafeln aufzustellen. Damit verbunden sollen auch Exkursionen und Seminare für Jedermann sowie spezielle Projekttage für Kinder und Schulklassen angeboten werden. Langfristig gesehen soll mit der Naturerlebniswelt Ortenberg auch Tourismusförderung für die Region betrieben werden. Um das Projekt in dieser Art und Weise umsetzen zu können, möchte der NABU in jedem Fall die Bevölkerung einbinden und mit den örtlichen Vereinen und Betrieben kooperieren. Herr Schädel teilte mit, dass das Projekt demnächst final mit der Stadtverwaltung abgestimmt und anschließend ein Planungsbüro eingeschaltet wird. Dieses soll eine Planungsvorlage erarbeiten und eine Kostenermittlung anstellen. Der Ortsbeirat und 2

3 die Bürgermeisterin begrüßen das Projekt. Insbesondere Frau Pfeiffer-Pantring sieht Entwicklungspotenzial in Selters. Als weitere Schwerpunkte neben der NABU- Planung kommen noch die Sanierungsarbeiten am Kloster Konradsdorf, der neu eröffnete Hofladen in Konradsdorf sowie die Aufforstung des Wacholderbergs hinzu. TOP 5: 750 Jahre Stadt Ortenberg Im nächsten Jahr wird die Stadt Ortenberg 750 Jahre Stadt- und Marktrechte feiern. Frau Pfeiffer-Pantring berichtete, dass hierfür ein Arbeitskreis gebildet wurde, der Ideen für das Festjahr gesammelt hat. Feststeht, dass es eine größere Veranstaltung geben soll, bei der sich die einzelnen Ortsteile präsentieren sollen. Dennoch soll sich die Feierlichkeit nicht auf ausgewählte Termine beschränken; vielmehr soll das komplette Jahr 2016 im Zeichen des Jubiläums stehen. Die Ortsbeiräte sind daher aufgefordert, ein schriftliches Konzept zu entwerfen und an die Stadt zu geben. Die Bürgermeisterin machte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass die Gesamtschule Konradsdorf im nächsten Jahr 40-jähriges Bestehen feiert und durchaus gemeinsam etwas gemacht werden kann. Weitere Ideen des Arbeitskreises sind: Bürger und Ex-Bürger der Großgemeinde sollen einen Brief an Ortenberg schreiben. Diese werden gesammelt und anschließend als Buch zusammengefasst. Es sollen 750 oder 75 Basaltköpfe bemalt und anschließend verarbeitet werden. Der Ortsbeirat hat beschlossen, demnächst ein außerordentliches Treffen mit Vertretern aller Selterser Vereine einzuberufen. TOP 6: Friedhofswege Herr Goldbach teilte mit, dass Herr Joachim Seipel das gewünschte Leistungsverzeichnis für die Erneuerung der Friedhofswege erstellt hat. Es liegt der Stadtverwaltung seit dem 24. August 2015 vor. Herr Goldbach wird das Leistungsverzeichnis den restlichen Ortsbeiratsmitgliedern in Kopie zukommen lassen. Frau Pfeiffer-Pantring versicherte, dass die Gelder seitens der Stadt auf jeden Fall bereitgestellt werden und die Maßnahme in 2016 umgesetzt werden soll. Da die Kirche und die Jagdgenossenschaft die Baumaßnahme finanziell unterstützen möchten, wird diesbezüglich noch eine schriftliche Bestätigung benötigt. Herr Goldbach wird sich darum kümmern. Herr Habicht bekam eine Anfrage aus dem Ort, ob man den Platz, der für den Grünschnitt gedacht ist, barrierefrei gestalten könne. Der Ortsbeirat begrüßt die Idee und möchte sie bei der Planung berücksichtigen. 3

4 TOP 7: Kommunalwahl 2016 Es bleibt dabei, dass sich zwei der derzeitigen Ortsbeiratsmitglieder nicht mehr bei der Kommunalwahl 2016 aufstellen lassen. Aus diesem Grund wird der Ortsbeirat in den nächsten Wochen noch Werbung machen, um neue Kandidaten anzuwerben. Die Mitglieder, die sich wieder aufstellen lassen, möchten in jedem Fall wie bei der letzten Kommunalwahl auch eine Bürgerliste Selters einrichten und nicht nach Parteien antreten. TOP 8: Offene Punkte des Protokoll vom 27. Mai 2015 Wie in der letzten Sitzung besprochen, wurde auf dem Kinderspielplatz der Bereich unter dem Unterstand gepflastert und mit Randsteinen versehen. Nun kann der Bauhof problemlos mähen. Der Weg vom Brettl-Palast Richtung Kinderspielplatz parallel zum Vulkanradweg ist auf Höhe des Grundstücks Herrmann vom Überwuchs befreit worden. Frau Glas wird sich nun selbst um Bilder für die Ortseingangsschilder kümmern und demnächst einen Termin mit der Firma Dienstleistungen Stephan Mickel vereinbaren. Die Maßnahme soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Frau Glas informierte darüber, dass sie sich mit Frau Kraft von der Stadtverwaltung bezüglich einer Begehung am Wacholderberg in Verbindung gesetzt habe. Frau Kraft teilte mit, dass es sehr wahrscheinlich Ende September oder im Oktober zu einem Treffen käme. Als mögliche Termine legte der Ortsbeirat gemeinsam den 2. oder 9. Oktober 2015 fest. Frau Glas wird sich erneut mit Frau Kraft in Verbindung setzen, ihr die Terminvorschläge nennen und ein Treffen vereinbaren. In der Zwischenzeit wurde seitens der Stadt eine Informationsveranstaltung zum aktuellen Sachstand Wacholderberg für Donnerstag, 15. Oktober 2015 um 17:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Selters geplant. Herr Wagner vom Büro PlanWerk aus Hungen wird diese Veranstaltung leiten. TOP 9: Mitteilungen und Anfragen Herr Goldbach berichtete, dass am 21. September 2015 ein Workshop zum Thema E-Mobilität stattfinden soll. Frau Pfeiffer-Pantring informierte darüber, dass die Konradsdörfer Brücke solange gesperrt bleibt, bis eine ordentliche Regelung bezüglich des Schulweges getroffen wird. Durch die derzeitige Sperrung der maroden Brücke bekämen die Schüler der Gesamtschule Konradsdorf wenigstens die Busfahrkarte teilweise bezahlt bzw. generell den Bustransport ermöglicht. 4

5 Herr Glas teilte mit, dass es keinen Bilderabend geben wird. Vielleicht könne man aber ein paar Bilder bei der Wintersonnenwendfeier des NABU als Präsentation durchlaufen lassen. Vertreter des NABU, die an diesem Abend da waren, begrüßten die Idee. Herr Glas erhielt vor kurzem von Frau Henrike Strauch, Ortsvorsteherin von Effolderbach, die Anfrage, ob interessierte Bürger und Bürgerinnen bzw. Vereinsmitglieder an einer Infektionsschutz-Veranstaltung teilnehmen möchten. Herr Glas leitete die Anfrage bereits vorab per an die Vereine weiter und erhielt entsprechend Rückmeldung. Er teilte an diesem Abend mit, dass die Veranstaltung im November stattfinden, ca. 1,5-2 Stunden dauern und 20,00 pro Person kosten wird. Im Zusammenhang mit der Infektionsschutz-Veranstaltung kam die Idee auf, einen sogenannten Spuckschutz anzuschaffen. Dieser kann eingesetzt werden, um Speisen bei Veranstaltungen zu schützen. Herr Glas hatte die Idee, einen gemeinsamen Spuckschutz für alle Selterser Vereine anzuschaffen und diesen entweder über das noch vorhandene Geld des Vereinskontos oder über das Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Er wird sich mit Herrn Michael Köhler von der Feuerwehr in Verbindung setzen. Der Ortsbeirat und die Jugendgruppe des NABU-Ortenberg haben beschlossen, auch in diesem Jahr wieder eine Halloween-Party zu veranstalten. Das Fest soll am Samstag, 31. Oktober 2015 ab ca. 16:00 Uhr am Vereinsheim des NABU stattfinden. Es soll wie im letzten Jahr auch Würstchen, Getränke und Stockbrot geben. Die Kinder sind aufgerufen, geschnitzte Kürbisse mitzubringen und sich zu verkleiden. Es werden vorab wieder Flyer im Ort verteilt und an stark frequentierten Plätzen (z. B. Bürgerhaus, Supermärkte, usw.) aufgehängt. An diesem Abend gab es die Anfrage, ob es möglich sei, einen der DGH- Parkplätze als Behindertenparkplatz auszuweisen. Dieser könne z. B. mithilfe eines mobilen Schildes speziell für öffentliche Veranstaltungen eingerichtet und anschließend wieder abgebaut werden. Der Ortsbeirat Selters begrüßt diese Idee und bittet um entsprechende Prüfung bzw. Umsetzung seitens der Stadtverwaltung. Der Termin für die nächste Ortsbeiratssitzung wird kurzfristig abgeklärt. Tagesordnungspunkte für die kommende Sitzung können im Vorfeld bei Frau Glas abgegeben werden. Die Sitzung endete um 22:00 Uhr. Ortenberg, 4. Oktober