Protokoll der 30. AStA-Sitzung der 58. Amtsperiode am

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1 Protokoll der 30. AStA-Sitzung der 58. Amtsperiode am Beginn: 12:15 Ende: ca. 13:25 Leitung: Marc Strauch Protokoll: Richard Peifer Anwesenheitsübersicht: anwesend:, Pascal, Richard, Lukas, Marc St., Michael, Christian, Hannes G., Stephan, Marc Sp. fehlt entschuldigt: Andreas, Sven, Anna, Johannes K., Mathias, Daniel, Filip, Mohammad, Ali, Christopher, Philipp, Johannes fehlt unentschuldigt: --- Gäste: Charlotte Feststellung der Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Sie war im Verlauf der gesamten Sitzung gegeben. Annahme der Tagesordnung: 1. Regelmäßiger Sitzungstermin 2. gesponserte internationale Studierendenausweise 3. Schlüssel Arbeitsräume 4. AE für Stupa Vorstand in der vorlesungsfreien Zeit mit Zusatzklausel vorbereiten 5. Aufsteller für Champen 6. Berichte 7. Anträge 8. Termine 9. Neue Ideen 10. Verschiedenes Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

2 Protokollannahme: Die Protokolle der 22., 23., 25., 26 (2 Enthaltungen)., 27. (2 Enthaltungen) und 29. (3. Enthaltungen) wurden ohne Gegenstimmen angenommen. TOP 1: Internes Unter diesem Tagesordnungspunkt wurde alles zusammengefasst, was nicht in einem Onlineprotokoll zu finden sein sollte. Dazu zählen einerseits personelle Punkte, die aus Datenschutzgründen nicht online zu finden sein sollten, sowie politisch-strategische Entscheidung für laufende Verhandlungen oder Prozesse, die nicht öffentlich behandelt werden können. TOP 2: Regelmäßiger Sitzungstermin Der regelmäßige Sitzungstermin ist ab sofort Donnerstag 16:00 c.t. TOP 3: gesponserte internationale Studierendenausweise Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) will die Kosten für internationale Studierendenausweise übernehmen, wenn man GEW Mitglied wird. Sponsoring nur für Lehramtstudierende möglich. Stephan soll weitere Gewerkschaften ansprechen, damit Angebot für alle Studierende möglich wird. Es ist sicherzustellen, dass der AStA keine Daten erhebt und diese weitergibt, Möglichkeit prüfen, für GEW etc. Formulare anzubieten, und Anträge per Post an diese zu senden. TOP 4: Schlüssel Arbeitsräume Schlüssel der Diplomandenarbeitsräume in C5 2 wurden früher von Melanie M. verwaltet. Es sind noch Schlüssel im Umlauf. AStA spricht sich dafür aus, dass Geschäftsstelle die Schlüssel mit Kaution verwalten soll (ca. drei Schlüssel, begrenzter Aufwand). TOP 5: Aufsteller für Champen Aufsteller für Champen vor Mensa und AStA werden rege genutzt, Lukas schlägt daher vor, weitere Boxen anzuschaffen. Hannes K. hatte

3 bereits eine Box in Reparatur in die Schlosserei gegeben, weitere Boxen mutmaßlich in Produktion. Gelder sind bereits bewilligt. Mit Hannes K. kurzschließen. TOP 6: Berichte Marc St. für Vorsitz uns Stellv. Vorsitz Studentenwerk Vorstandssitzung Pressekonferenz Fair Trade Vernetzungstreffen in Georgien, Sven und Marc sind angenommen und fliegen hin, sofern StuPa Geld vorstreckt. Andi: SöF und AStA Open Hannes G.: Treffen mit Studis der HBK für Galerie in der Mensa, Ausstellung der HBK Studierenden. Kontakt mit Martin von Grafity wegen Homepage und Facebook Werbung. Eröffnung ein Erfolg (60 bis 70 Gäste). Open Stage im Canossa Stephan Das übliche (Champus, Auszahlungen, Kontrolle) Lukas Begehung, erhebliche Mängel Kurzeitbetreuung vorbereiten und organisieren Fairt Trade Aktionstag vorbereitet und organisiert ReSa Viele Anfragen wegen Babysitter Börse Marc Sp.: viele Anfragen 8. Mai 11:00-16:00 Tag der Studienfinanzierung (11 Teilnehmer offizielle Stellen (Stiftungen der Parteien etc, Arbeiterkind.de,...) Richard & Christopher: Beratung HTW Studierende. Senat der HTW durch FhG

4 nicht gezwungen Kandidatennamen für Rektorwahl geheim zu halten. Zahlreiche Verstöße gegen Satzung der Studierendenschaft aufgedeckt (kein Haushaltsplan, keine satzungskonformen StuPa Wahlen). Studierenden Hilfestellung für Ausarbeitung einer StuPa GO gegeben. ReSa Michi: 12 Vorverkaufsstellen für AStA Open, Aufbau AStA Open Sicherheitskonzept für SöF ist fertig planen, Lager packen etc. für SöF. Christian: Website sollen bis 1. Mai fertig sein, Inhalte werden migriert, erste Testzugänge vergeben. Pascal: Wahlen vorbereiten Biologen keine Rückmeldung zwecks Wahl, Studierende hat sich beschwert da keine Rückmeldung der Wahlleitung. Anglistik: wollen Bescheinigung, aber seit 2010 nur noch geschäftsführend im Amt. Medizin: Absicht Trommel für ihren Drucker beantragen Beratung (FS Technik) Es liegen keine weiteren Berichte vor. TOP 7: Anträge Wartung der Schneidemaschine (Antrag auf 250 Euro) Einstimmig angenommen Sponsoring Saar Green Racing Team (Antrag auf 35 Euro) Mehrwertsteuer auf bereits bewilligtem Antrag war nicht ausgewiesen, muss nachträglich genehmigt werden Einstimmig angenommen

5 TOP 8: Termine SÖF 3. und 4. Mai AStA Open 16. Juni StuPa Wahl 11. bis 15. Juni Tag der Studienfinanzierung am 8. Mai UniFilm wie immer Dienstags (Film "Verblendung") 24. Mai AStA Helfer Party im Seven TOP 9: Neue Ideen Keine TOP 10: Verschiedenes Lukas schlägt vor, Banner mit Handabdrücken vom Fair Trade Tag im AStA Freiraum aufzuhängen. Befürwortet Hannes K. schlägt Vorstellung der Hochschulgruppen in Flyer vor.